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"content": "STAATSMINISTEKIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEIM KULTUR UND TOURISMUS Der Staatsminister STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT, KULTUR UND TOURISMUS Aktenzeichen Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden (bitte bei Antwort angeben) L-1053/8/11-2020/13304 Präsidenten des Sächsischen Landtages Dresden, Herrn Dr. Matthias Rößler März 2020 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 7/1661 :: INDUSTRIE. Thema: Genderreflektierte Lehre - Herausforderungen und Chancen ■KULTUR. :: SACHSEN. Sehr geehrter Herr Präsident, Boom. den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 500 Jahre Industriekultur in Sachsen „Die Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an wwwi>oom-sochsen.de sächsischen Universitäten und Hochschulen bietet auf ihrer Internet seite eine Weiterbildung bzw. einen Workshop zum Thema „Genderre flektierte Lehre - Herausforderungen und Chancen\" an der TU Chemnitz an (https://www.chancengleichheit-in-sachsen.de) Dieser ist kostenlos und richtet sich an „Lehrende aus allen Fachbereichen, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte an sächsischen Hochschulen, Mitarbei- Zertifikat seit 2007 «uM berufimd^milie ter*innen von Gleichstellungsbüros und interessierte Hochschulange hörige\". Inhalte sind unter anderem die Reflexion der eigenen Position im hochschulischen Umfeld und ein Austausch darüber sowie das ge meinsame Erarbeiten verschiedener Schwerpunkte, z.B. gendersensible Sprachverwendung, alternative Lehr- und Lernmethoden oder Zeit- und Hausanschrift: Raumstrukturen in der Lehre.\" Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die und Tourismus Wigardstraße 17 Kleine Anfrage wie folgt: 01097 Dresden (Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13) Frage 1: Welche finanziellen Mittel wurden in den letzten fünf Jahren laut Staatsministerin für Haushaltsplan für die Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancen Kultur und Tourismus gleichheit an sächsischen Universitäten und Hochschulen verausgabt? Königsbrücker Straße 29 01099 Dresden (Bitte jährlich nach Personal und Sachmitteln unter Angabe des Haus (Straßenbahniinien 7, 8) haltstitels aufschlüsseln.) Für Besucher mit Behinderungen stehen Parkpiätze am jeweiligen Folgende finanziellen Mittel stellte der Freistaat Sachsen laut Haushaltsplan Hintereingang zur Verfügung. seit 2015 zur Verfügung: www.smwk.sachsen.de Jahr Kapitel Titel Betrag Der Empfang von elektronisch signierten und verschlüsselten Dokumenten ist via 2015 12 07 685 53 150,0 T€ DE-Mail möglich: 2016 12 07 685 53 150,0 T€ ministerium@smwk'Sachsen.de-mail.de 2017 12 07 685 68 200,0 T€ 2018 12 07 685 68 200,0 T€ 2019 12 07 685 68 200,0 T€",
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"content": "STAATSMllMISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS Es handelt sich hierbei um Zuschüsse für den laufenden Betrieb. Eine geschlüsselte Auf teilung nach Personal und Sachmitteln ist daher nicht möglich. Frage 2: Hat die Staatsregierung Kenntnisse über den Inhalt bzw. die inhaltliche Bedeutung der oben genannten Weiterbildung in Form eines Workshops? Nein. Die Staatsregierung hatte jedoch Kenntnis, dass die Weiterbildung „Genderreflek- tierte Lehre - Herausforderungen und Chancen\" stattfindet, da die Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an sächsischen Universitäten und Hochschulen dies in ihrer Jahresplanung 2020 gegenüber dem SMWK aufgeführt hat. Frage 3: Wenn ja, was versteht die Staatsregierung unter „alternativen Lehr- und Lernmethoden\" oder „Zeit- und Raumstrukturen in der Lehre\"? - entfällt - Frage 4: Welche Art von Diskriminierungen bezogen auf das Geschlecht oder die geschlechtliche Identität sind der Staatsregierung bzw. den sächsischen Hoch schulen in den letzten fünf Jahren bekannt geworden? (Bitte Je Hochschule unter Angabe des Jahres auflisten) Die Antworten der Hochschulen auf Frage 4 sind der Anlage 1 zu entnehmen. Frage 5: Welche Maßnahmen wurden seitens der,Staatsregierung oder der betref fenden Hochschule ergriffen, um in den unter Frage 4 genannten Fällen Abhilfe zu schaffen? Die Antworten der Hochschulen auf Frage 5 sind der Anlage 2 zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow 2 Anlagen Seite 2 von 2",
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"content": "Anlage 1 zu Drs.-Nr.: 7/1661 Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Frage 4: Welche Art von Diskriminierungen bezogen auf das Geschlecht oder die geschlechtliche identität sind der Staatsregierung bzw. den sächsischen Hochschulen in den letzten fünf Jahren bekannt geworden? (Bitte je Hochschule unter Angabe des Jahres auflisten) Art der Diskriminierung TÜD UL TUC TUBAF HTWK HTW WHZ HSM HSZG HMT HfBK HGB HfM DD PHT diskriminierende Kommentare 2015-2019 2016 2015-2019 keine 2015-2019 keine keine keine keine 2015-2019 keine 2015-2019 keine keine Mobbing 2015-2019 keine 2018 keine 2015-2019 keine keine keine keine 2015-2019 keine 2015-2019 keine keine sexuelle Belästigung 2015-2019 2016 2015-2019 keine 2015-2019 keine keine 2019 2015-2019 2015-2019 keine 2015-2019 keine keine Sexualisierte Gewalt keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine Nötigung keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine Bevorzugung bei keine keine keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine Stellenbesetzungsverfahren (von Männern gegenüber Frauen) Beleidigung/stereotype keine keine keine keine keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine Abwertung keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine Unangemessene Anzüglichkeiten Bevorzugung bei Benotung im Studium (von Männern keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine gegenüber Frauen) Abwertung sexueller Orientierung und keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine Heteronormativität Transphobie und Stereotype keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine Abwertende Gesten keine 2016 keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine Verbreitung sexuell keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine 2015-2019 keine keine diskriminierender Inhalte Frauenfeindiiches Verhalten keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine keine 2015-2019 keine keine",
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"content": "Anlage 2 zu Drs.-Nr.; 7/1661 Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Thema: Genderreflektierte Lehre - Herausforderungen und Chancen Frage 5: Welche Maßnahmen wurden seitens der Staatsregierung oder der betreffenden Hochschule ergriffen, um in den unter Frage 4 genannten Fällen Abhilfe zu schaffen? TU Dresden: Gemäß \"Richtlinie zum Umgang mit Belästigung, Diskriminierung und Gewalt\" vom 30.10.2019 Punkt 5.2 (Amtliche Bekanntmachungen der TU Dresden Nr. 17/2019 vom 07.11.2019) wurde im Januar 2020 das Büro der Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten mit der Wahrnehmung der Beschwerdestelle der TU Dresden durch das Rektorat beauftragt. Zudem wurde eine Beschwerdestelle eingerichtet: https://tu-dresden.de/tu-dresden/orqanisation/gremien-und-beauftraqte/qleichstellungs-und- frauenbeauftraqte/beschwerdestelle. Universität Leipzig: Die Universität Leipzig hat im Jahr 2016 eine Erhebung zu Diskriminierungserfahrungen von Studierenden und Beschäftigten durchgeführt, die im Jahr 2019 beim Leipziger Universitätsverlag erschienen ist und Grundlage für die Etablierung von Diversity Policies bildet. Die Universität Leipzig hat als Maßnahme Quotierungen und spezielle Ordnungen eingeführt, die über die übliche transparente Durchführung von Besetzungsverfahren hinausreichen. Darüber hinaus betreibt die Universität ein Mentoring-Programm mit zahlreichen Programmlinien, um geschlechtsbezogenen Benachteiligungen entgegenzuwirken. Ein gendersensibler Berufungsleitfaden dient dem Abbau von geschlechtsbezogenen Benachteiligungen in Einstellungsverfahren. Die Benachteiligung aufgrund von Geschlecht oder sexueller Identität wurde als Thema in Workshops und Weiterbildungen aufgenommen. Die Universität Leipzig hisst seit 2016 anlässlich des jährlich stattfindenden Leipziger Christopher Street Days die Regenbogenfahne in einer gemeinsamen Aktion mit der Stadt Leipzig und weiteren Leipziger Einrichtungen und bekennt sich damit zu Weltoffenheit und Vielfalt. Sie hat sich als einzige sächsische Hochschule dem Diversity Audit des Stifterverbandes unterzogen und wurde 2017 zertifiziert. Aktuell läuft die Re-Auditierung. Die UL ist außerdem Unterzeichnerin der Charta der Vielfalt (2016). Seit 2018 ist die Universität Leipzig mit einem eigenen Infostand auf dem Straßenfest des Leipziger Christopher Street Days vertreten. Seit Ende 2018 sind Stellenausschreibungen der Universität Leipzig mit dem Hinweis(m/w/d) versehen, um Personen zu berücksichtigen, die sich der dritten Option im Sinne des Personenstandsrechts zuordnen. 2019 zeigte die Universität Leipzig die Ausstellung „L(i)eben im Verborgenen - Zwischen Stonewall und der Ehe für alle\", um Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Identität im universitären Alltag aufmerksam zu machen. Dies dient der Sensibilisierung der",
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"content": "Hochschulmitglieder und -angehörigen, um Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Identität und des Geschlechts wirksam abzubauen. Die Universität Leipzig war bis Ende 2019 mit dem Projekt „Vielfalt Lehren!\" Kooperationspartnerin bei „Akzeptanz für Vielfalt - gegen Homo-, Trans*- und lnter*feindlichkeit\", einem Modellvorhaben der Akademie Waldschlösschen im Bundesprogramm »Demokratie leben!«. Die Forschungs- und Netzwerkstelle „Vielfalt Lehren!\" zielte auf die Förderung eines vielfalts- und LSBT*rQ-freundlichen und diskriminierungskritischen Lehramtsstudiums ab. TU Chemnitz: Die TU Chemnitz erarbeitete eine Ordnung zum Schutz vor und Umgang mit Diskriminierung und sexualisierter Gewalt an der Technischen Universität Chemnitz. Außerdem sind Ansprechpartner benannt und es finden Schulungen zum Konfliktmanagement statt. HTWK: Die Fälle wurden mit den Beteiligten, zum Teil unter Hinzuziehung von Gleichstellungsbeauftragten und Mitgliedern des Rektorates, besprochen und geklärt. In diesem Zusammenhang erfolgte auch eine Sensibilisierung. Im Jahr 2018 wurde zudem ein Forschungsprojekt an der Fakultät Architektur und Sozialwissenschaften zum Thema „Umgang mit sexualisierter Gewalt und Belästigung an der HTWK Leipzig\" durchgeführt. Die Ergebnisse dieses Forschungsprojektes werden noch hochschulintern diskutiert und ausgewertet. Derzeit erarbeitet die Hochschule einen „Leitfaden zum fairen Umgang und Antidiskriminierung an der HTWK Leipzig\" und bildet den Prozess in Zusammenarbeit im Prozessmanagement ab. HSM: An der Hochschule Mittweida wird die Aufarbeitung durch die zuständige Sozialkontaktstelle betreut, deren Mitarbeiter umfassend qualifiziert und auf die Bearbeitung der Fälle spezialisiert sind. Zudem finden fortlaufend Weiterbildungsmaßnahmen statt, um sowohl akute Fälle zielgerichtet und spezialisiert zu behandeln als auch fortlaufend nötige Präventionsmaßnahmen zu ergreifen. HSZG: Der Verursacher war Lehrbeauftragter und hat sich bei der betroffenen Studentin für sein grenzüberschreitendes Verhalten entschuldigt; diese hat die Studentin angenommen. Dem Verursacher ist der Lehrauftrag unverzüglich entzogen worden, die HSZG hat ihn in der Folge nicht mehr mit Lehraufgaben beauftragt. HMT: Es finden an der HMT Mediation und Beratungsgespräche statt. HfBK (keine bekannten Fälle): Durch die Frauenbeauftragte wurde im Dezember 2019 eine Weiterbildung zum Thema Antidiskriminierung und zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) initiiert. Die Veranstaltungen (Vortrag und Workshop) wurden durch das Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. durchgeführt. Die Wiederholung der Veranstaltung ist für 2020 geplant, aufgrund der Nachfrage von Studierenden und Mitarbeitern der HfBK Dresden.",
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"content": "Der STURA hat im vergangenen Jahr in Eigeninitiative eine anonymisierte Evaluation zum Thema sexuelle Diskriminierung durchgeführt. Die Ergebnisse der Evaluation werden im April 2020 dem Gleichstellungsausschuss vorgestellt. HGB: Die Fälle wurden mit den Beteiligten, zum Teil unter Hinzuziehung von Mitgliedern des Rektorates besprochen und geklärt. In diesem Zusammenhang erfolgte auch eine Sensibilisierung.",
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