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"content": "STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR DEI\\4OKRATIE EUROPA UND GLEICHSTELLUNG 5 Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR Durchwahl DEMOKRATIE, EUROPA UND GLEICHSTELLUNG Telefon +49 351 564-1 5000 Hospitalstraße 7 ll01097 Dresden Telefax +49 351 564-15009 staatsministerin@ Präsidenten des Sächsischen Landtages smj.justiz.sachsen.de* Herrn Dr. Matthias Rößler Aktenzeichen Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1 (bitte bei Antwort angeben) 01067 Dresden 1 040E/46/239-KLR Dresden, /]r,traizozo Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DlE LINKE) Drs.-Nr:712142 Thema: Gorona Fall-Management in der JVA Waldheim Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: TOB MIT Vorbemerkung: , ,,Am 2.4.20 berichtete die LVZ von einem ersten positiven Gorona-Fall a in der JVA Waldheim, betroffen sei ein Vollzugsbeamter. Noch am WWWJOB-MIT-J.DE gleichen Tag schrieb die GGBO von 7 Verdachtsfällen in der JVA Waldheim, was von seiten des Justizministerium dementiert wurde. Am 3.04 räumte das Justizministerium auf Anfrage der Bild ein, es Hausanschrift: gäbe jetzt doch einen Corona-Verdacht bei einem Gefangenen.\" der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Hospitalshaße 7 01097 Dresden Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich www. justiz. sachsen. de/smj die Kleine Anfrage wie folgt: Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Aufgrund der dynamischen Situation der Corona-Pandemie und im Sinne Parken und behinderten- einer möglichst aktuellen Beantwortung der Fragen wurden alle Fragen bis gerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 zum Stichtag 5. Mai 2020 beantwortet. Hinweise zum Datenschue erhalten Sie auf unserer lnternetseite. Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. tPer E-Mail kein Zugang fUr eleklronisch signierte sowie verschlüsselte elektronische Nachrichten; nähere lnformationen zur elektronischen Kommunikation mit dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung unter httos://M.iustiz.sachsen.de/E- Kommunikation-SMJ Seite 1 von 5",
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"content": "STAATSM]NISTER]UM DER JUSTIZ UND FÜR DEMOKRATIE EUROPA UND GLE]CHSTELLUNG 5 Freistaat SACHSEN Frage 1: Wie viele Menschen in den JVA (aufschlüsseln nach Gefangenen, Beamten und sonstigen Mitarbeitern) wurden getestet seit 01.03.20 und wer hat diese Testungen veranlasst. (bitte nach Datum aufschlüsseln) Frage 2: Bei wie vielen \"Verdachtsfällen\" gab es einen positiven Gorona-Befund und wie viele davon gehören welcher Risikogruppe an und welche Maßnahmen wurden von wem eingeleitet (Bsp. lsolierung auf der Quarantänestation, Einschluss, etc.)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Beantwortung der Fragen kann der Übersicht in der Anlage entnommen werden. Die Einstufung einer Person in eine Risikogruppe ist mangels abschließend festgelegter medizinischer Kriterien nicht möglich. Frage 3: Wann erfolgten Meldungen an das Gesundheitsamt? Meldungen an das Gesundheitsamt erfolgten umgehend bei jedem positiven Testergebnis. Darüber hinaus besteht stets eine fortlaufende gegenseitige Abstimmung zwischen Justizvollzugsanstalten und Gesundheitsämtern. Frage 4: Welche präventiven Maßnahmen wurden/werden ergriffen um eine Verbreitung von Corona zu verhindern und ab wann wurden jeweilige Einzelmaßnahmen ergriffen (Bsp. Desinfektionsmittel/Einmalhandschuhe verteilen, Atem- schutzmasken verteilen, regelmäßige Desinfektionsrunden, Hofgänge/ Ausbildung/Arbeit in Kleingruppen aufgeteilt, etc.)? (bitte nach Datum aufschlüsseln) Während des dynamischen Pandemieverlaufs wurden umfassende Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in den Justizvollzugsanstalten ergriffen und fortlaufend - auch im Sinne eines abgestimmten Vorgehens der Länder - Seite 2 von 5",
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"content": "STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR DEMOKRATIE EUROPA UND GLEICHSTELLUNG 5 Freistaat SACHSEN angepasst. Die im Sinne der Fragestellung relevantesten Maßnahmen stellen sich im Einzelfall wie folgt dar: a 9. Kalendenvoche (KW): Prüfung und Aktualisierung von Notfalleinsatz- und Pandemieplänen sowie Übermittlung von lnformationen zu allgemeinen Vorsorge- und Hygienemaßnahmen, Meldepflichten und weiteren Empfehlungen des Robert- Koch-lnstitutes (RKl) a 10. KW: Beginn eines kontinuierlichen Austauschs zwischen den Justizvollzugsanstalten und den Gesundheitsämtern a 10. KW: Erfassung der Unterbringungskapazitäten in lsolier- und Quarantänestationen a ab 11. KW: Abfrage aller Besucherinnen und Besucher hinsichtlich Aufenthaltes in Risikogebieten a ab 12. KW: Schaffung von Kapazitäten für lsolier- und Quarantänestationen durch folgende Maßnahmen: - Aussetzung der Ladungen zu Ersatzfreiheitsstrafen, - Aussetzung der Ladungen zum Jugendarrest, - Aufschiebung der Vollstreckung von Freiheitsstrafen und Jugendstrafen von bis zu drei Jahren a 12. KW. Einschränkende Besuchsregelungen (Beschränkung auf Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie enge Angehörige), Verlegungen/Besuchsüberstellungen nur noch bei zwingendem Erfordernis, organisatorische Trennung von offenem und geschlossenem Vollzug, Aussetzung von Lockerungen aus dem geschlossenen Vollzug, Anderungen der Vorgaben zum Aufnahmeverfahren (Fiebermessung, ggf. lsolierung), Aussetzung des länderübergreifenden Gefangenensammeltransports gemäß gemeinsamen Besch uss der Landesj ustizvenivaltu ngen I a 12. KW: Aussetzung des Besuches bis 17. Mai 2020 (ausgenommen nur notwendige Besuche von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte); Begrenzung der Teilnehmendenzahl von Freizeit- und Behandlungsmaßnahmen in geschlossenen Räumen auf max. 12 Personen, Gebot der fortlaufenden und regelmäßigen lnformation der Gefangenenmitverantwortung (GMV); Einrichtung von Videobesuchsplätzen in allen Justizvollzugsanstalten a ab 16. KW: Grundsätzliche Testung aller neuaufzunehmenden Gefangenen auf Coronavirus Seite 3 von 5",
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"content": "STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR DEMOKRATIE EUROPA UND GLEICHSTELLUNG 5 Freistaat SACHSEN a 16. KW: Verlängerung der Aussetzung des Gefangenensammeltransportes bis 30. April 2020 gemäß gemeinsamen Beschluss der Landesjustizvenvaltungen O ab 17. KW: Tragepflicht von Mund-Nasen-Masken für Bedienstete bei Unterschreitung des Mindestabstandes; diese werden durch die sächsischen Justizvollzugsanstalten zur Verfügung gestellt. Gefangenen werden Mund-Nasen- Masken ebenfalls zur Verfügung gestellt, die Verwendung ist jedoch - außer auf sensiblen Stationen, wie etwa dem Krankenhaus der Justizvollzugsanstalt Leipzig - freiwi ll ig ; Tragegebot von Mu nd-Nasen-Masken du rch externe Personen Darüber hinaus wurden im Rahmen der Dienstbesprechungen der Anstaltsleiterinnen und -leiter am 4. Mär22020,25. Mär22020,3. April 2020 und 22. April2O2O fortlaufend Themen des Pandemiegeschehens diskutiert und Maßnahmen im Einzelfall abgestimmt. Frage 5: Wie viele Gefangenen wurden isoliert und/oder unter Quarantäne gestellt aber nicht getestet und warum wurden diese Gefangenen isoliert, jedoch nicht getestet? Grundsätzlich wurden im sächsischen Justizvollzug im Abfragezeitraum alle Gefangenen getestet, welche sich aufgrund des Verdachtes auf Covid-19 in lsolation bzw. Quarantäne befanden. Ausgenommen hiervon war ein kurzzeitiger, aus Sicherheitsgründen erfolgter Teil- Einschluss einer Station in der Justizvollzugsanstalt Dresden. Auf dieser befand sich ein Gefangener, der aus einem externen Krankenhaus zurückgekehrt war, in welchem er zu einem mit Corona infizierten Pfleger Kontakt gehabt haben soll. Der betroffene Gefangene wurde aus medizinischen Gründen isoliert. Der Verdacht des Kontaktes zu dem lnfizierten im Krankenhaus bestätigte sich später nicht. Der vorsorglich verfügte Einschluss der Mitgefangenen - auch derjenigen, mit denen der betroffene Gefangene einen engen Kontakt im Sinne eines mindestens 15-minütigen ,,Face-to-face\"-Kontaktes mit weniger als 1,5 Metern Mindestabstand hatte - wurde daraufhin aufgehoben^ Der betroffene Gefangene wurde vorsorglich trotzdem getestet. Nach Vorliegen des negativen Testergebnisses wurde die vorsorgliche lsolierung aus medizinischen Gründen aufgehoben. Die unter Einschluss genommenen Mitgefangenen wurden Seite 4 von 5",
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"content": "STAATSM]NISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR DEMOKRATIE EUROPA UND GLEICHSTELLUNG 5 Freistaat SACHSEN entsprechend der Vorgaben des RKI nicht mehr getestet, da kein Kontakt zu einem Corona-l nfektionsfall bestand. Ebenfalls eine Ausnahme stellten zwölf Gefangene der Jugendstrafuollzugsanstalt Regis-Breitingen dar, welche zwischen dem 24. Mär22020 und dem 13. April 2020 trotz lsolierung bzw. Quarantäne nicht getestet wurden. Grundlage für diese Entscheidung war die Einschätzung des medizinischen Dienstes, welche am Anfang des dynamischen Geschehens rund um die Corona-Pandemie Verdachtsfälle auf Grundlage eines zentral vorgegebenen Fragebogens und der Zugangsuntersuchung identifizierte. Die obligatorische Testung aller neu aufzunehmenden Gefangenen wurde nach Abstimmung mit den Gesundheitsämtern mit Erlass vom 9. April 2020 angeordnet und ab dem 14. April 2020 - nach dem Osterwochenende - umgesetzt. Ein weiterer Ausnahmefall bezieht sich auf die Rückverlegung eines Gefangenen aus dem Krankenhaus der Justizvollzugsanstalt Leipzig am 19. März 2020 in die Justizvollzugsanstalt Zeithain. Der Gefangene wurde vorsorglich aufgrund des Kontaktes zu einem Verdachtsfall im Vollzugskrankenhaus isoliert. Die vorsorgliche lsolation konnte am 20. März 2O2O aufgehoben werden, nachdem die Mitteilung der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus über das negative Testergebnis des Kontaktes vorlag. Mit freundlichen Grü ßen \\ \\f d Anlage 1 Übersicht Seite 5 von 5",
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"content": "JVA: Bautzen Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Einleitung der Isolierung auf Quarantänestation, 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Maßnahmen Einschluss, Trennung von Gefangenen (bitte einzeln ja/nein durch anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangene/r 1 05.03.2020 Gefangene/r 2 14.03.2020 Arzt Gefangene/r 3 20.03.2020 Gefangene/r 4 nein Isolierung Anstaltsleitung 16.04.2020 22.04.2020 Gefangene/r 5 Anstaltsleitung 20.04.2020 29.04.2020 Gefangene/r 6 21.04.2020 29.04.2020 Bedienstete Bedienstete/r 1 17.03.2020 Bediensteter nein Arbeitsunfähigkeit attestiert Hausarzt Bedienstete/r 2 18.03.2020 Bedienstete Sonstige (externe) Mitarbeiter",
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"content": "JVA: Chemnitz Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Einleitung der Isolierung auf Quarantänestation, 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Maßnahmen Einschluss, Trennung von Gefangenen (bitte einzeln ja/nein durch anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangene/r 1 13.03.2020 Gefangene/r 2 16.03.2020 Gefangene/r 3 16.03.2020 Gefangene/r 4 16.03.2020 Gefangene/r 5 16.03.2020 Gefangene/r 6 19.03.2020 Gefangene/r 7 23.03.2020 Gefangene/r 8 25.03.2020 Gefangene/r 9 26.03.2020 Gefangene/r 10 27.03.2020 Gefangene/r 11 02.04.2020 Gefangene/r 12 14.04.2020 Gefangene/r 13 14.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 14 20.04.2020 Trennung von Gefangenen anderer Anstaltsleitung Gefangene/r 15 20.04.2020 Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 16 21.04.2020 Gefangene/r 17 21.04.2020 Gefangene/r 18 23.04.2020 Gefangene/r 19 24.04.2020 Gefangene/r 20 24.04.2020 Gefangene/r 21 24.04.2020 Gefangene/r 22 24.04.2020 Gefangene/r 23 24.04.2020 Gefangene/r 24 24.04.2020 Gefangene/r 25 27.04.2020 Gefangene/r 26 27.04.2020",
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"content": "Gefangene/r 27 30.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 28 04.05.2020 Bedienstete Bedienstete/r 1 23.03.2020 Bedienstete/r 2 24.03.2020 Vorsorgliche Dienstfreistellung auf Bedienstete/r 3 24.03.2020 Hausarzt nein Anstaltsleitung Anweisung JVA Bedienstete/r 4 24.03.2020 Bedienstete/r 5 27.04.2020 Sonstige (externe) Mitarbeiter",
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"content": "JVA: Dresden Zeitpunkt der Testung im Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. Positiver Einleitung der Zeitraum 1. März 2020 Isolierung auf Quarantänestation, Veranlasst durch Corona-Befund Maßnahmen bis 5. Mai 2020 (bitte Einschluss, Trennung von Gefangenen ja/nein durch einzeln aufschlüsseln!) anderer Bereiche auf Zugangsstation) Gefangene Gefangene/r 1 03.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 2 06.04.2020 Arzt nein Isolation Arzt Gefangene/r 3 06.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 4 08.04.2020 Arzt nein Isolation Arzt Keine, Befund war für Aufnahme in Gefangene/r 5 09.04.2020 Gericht nein externer Therapieeinrichtung erforderlich Arzt Gefangene/r 6 09.04.2020 Arzt nein Trennung von Gefangenen anderer Anstaltsleitung Gefangene/r 7 09.04.2020 Arzt nein Bereiche auf Zugangsstation Keine, Befund war für Aufnahme in Gefangene/r 8 09.04.2020 Arzt nein Arzt externer Therapieeinrichtung erforderlich Gefangene/r 9 09.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 10 09.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 11 14.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 12 14.04.2020 Arzt nein Trennung von Gefangenen anderer Anstaltsleitung Gefangene/r 13 14.04.2020 Arzt nein Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 14 14.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 15 17.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 16 17.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 17 20.04.2020 Arzt nein Isolation Arzt Gefangene/r 18 20.04.2020 Arzt nein Isolation Arzt Gefangene/r 19 21.04.2020 Arzt nein Keine, Befund war für Aufnahme im Arzt Vollzugskrankenhaus Leipzig erforderlich Gefangene/r 20 21.04.2020 Arzt nein",
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"content": "Keine, Befund war für Aufnahme im Gefangene/r 21 21.04.2020 Arzt nein Arzt Vollzugskrankenhaus Leipzig erforderlich Gefangene/r 22 21.04.2020 Arzt nein Trennung von Gefangenen anderer Gefangene/r 23 21.04.2020 Arzt nein Anstaltsleitung Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 24 21.04.2020 Arzt nein Keine, Befund war für Aufnahme im Gefangene/r 25 21.04.2020 Arzt nein Arzt Vollzugskrankenhaus Leipzig erforderlich Trennung von Gefangenen anderer Gefangene/r 26 24.04.2020 Arzt nein Anstaltsleitung Bereiche auf Zugangsstation Keine, Befund war für Aufnahme im Gefangene/r 27 27.04.2020 Arzt nein Arzt Vollzugskrankenhaus Leipzig erforderlich Gefangene/r 28 27.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 29 27.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 30 27.04.2020 Arzt nein Trennung von Gefangenen anderer Anstaltsleitung Gefangene/r 31 27.04.2020 Arzt nein Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 32 27.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 33 28.04.2020 Arzt nein Gefangene/r 34 29.04.2020 Arzt nein Isolation Arzt Gefangene/r 35 01.05.2020 Arzt nein Gefangene/r 36 04.05.2020 Arzt nein Gefangene/r 37 04.05.2020 Arzt nein Trennung von Gefangenen anderer Anstaltsleitung Gefangene/r 38 05.05.2020 Arzt nein Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 39 05.05.2020 Arzt nein Trennung von Gefangenen anderer Gefangene/r 40 05.05.2020 Arzt nein Anstaltsleitung Bereiche auf Zugangsstation Bedienstete Sonstige (externe) Mitarbeiter",
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"content": "JVA: Görlitz Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Einleitung der Isolierung auf Quarantänestation, 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Maßnahmen Einschluss, Trennung von Gefangenen (bitte einzeln ja/nein durch anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangene/r 1 06.04.2020 Gefangene/r 2 06.04.2020 Gefangene/r 3 09.04.2020 Isolierung Gefangene/r 4 09.04.2020 Gefangene/r 5 16.04.20 + 23.04.20 Gefangene/r 6 16.04.2020 Ausfahrt in Klinikum Gefangene/r 7 16.04.20 + 23.04.20 Gefangene/r 8 16.04.20 + 23.04.20 Isolierung Gefangene/r 9 16.04.20 + 23.04.20 Arzt nein Anstaltsleitung Gefangene/r 10 16.04.2020 Gefangene/r 11 16.04.2020 Ausfahrt in Klinikum Keine, Befund war für Aufnahme in Gefangene/r 12 16.04.2020 externer Therapieeinrichtung erforderlich Gefangene/r 13 20.04.2020 Gefangener 14 23.04.20 + 27.04.20 Isolierung Gefangener 15 23.04.20 + 30.04.20 Gefangener 16 30.04.2020 Ausfahrt in Klinikum Gefangener 17 04.05.2020 Isolierung Bedienstete Bediensteter 1 30.04.2020 Arzt nein Sonstige (externe) Mitarbeiter",
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"content": "JVA: Leipzig mit Krankenhaus - Testungen in der Ambulanz des Hafthauses Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Einleitung der Isolierung auf Quarantänestation, 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Maßnahmen Einschluss, Trennung von Gefangenen (bitte einzeln ja/nein durch anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangene/r 1 27.03.2020 Gefangene/r 2 02.04.2020 Gefangene/r 3 02.04.2020 Gefangene/r 4 02.04.2020 Gefangene/r 5 04.04.2020 Gefangene/r 6 03.04.2020 Gefangene/r 7 04.04.2020 Gefangene/r 8 06.04.2020 Gefangene/r 9 06.04.2020 Gefangene/r 10 06.04.2020 Gefangene/r 11 10.04.2020 Gefangene/r 12 10.04.2020 Gefangene/r 13 11.04.2020 Gefangene/r 14 12.04.2020 Gefangene/r 15 12.04.2020 Gefangene/r 16 12.04.2020 Gefangene/r 17 13.04.2020 Gefangene/r 18 13.04.2020 Gefangene/r 19 16.04.2020 Gefangene/r 20 16.04.2020 Gefangene/r 21 17.04.2020 Gefangene/r 22 18.04.2020 Gefangene/r 23 18.04.2020 Gefangene/r 24 19.04.2020",
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"content": "Gefangene/r 25 21.04.2020 Gefangene/r 26 21.04.2020 Gefangene/r 27 21.04.2020 Gefangene/r 28 21.04.2020 Gefangene/r 29 21.04.2020 Gefangene/r 30 22.04.2020 Gefangene/r 31 23.04.2020 Gefangene/r 32 23.04.2020 Gefangene/r 33 23.04.2020 Gefangene/r 34 23.04.2020 Gefangene/r 35 23.04.2020 Gefangene/r 36 23.04.2020 Gefangene/r 37 24.04.2020 Gefangene/r 38 24.04.2020 Gefangene/r 39 24.04.2020 Gefangene/r 40 25.04.2020 Gefangene/r 41 27.04.2020 Gefangene/r 42 27.04.2020 Gefangene/r 43 27.04.2020 Trennung von Gefangenen anderer Anstaltsleitung nein Anstaltsleitung Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 44 27.04.2020 Gefangene/r 45 27.04.2020 Gefangene/r 46 27.04.2020 Gefangene/r 47 27.04.2020 Gefangene/r 48 27.04.2020 Gefangene/r 49 27.04.2020 Gefangene/r 50 27.04.2020 Gefangene/r 51 27.04.2020",
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"content": "Gefangene/r 76 04.05.2020 Gefangene/r 77 04.05.2020 Gefangene/r 78 05.05.2020 Bedienstete Bedienstete/r 1 21.04.2020 Bedienstete/r 2 21.04.2020 Bedienstete/r 3 21.04.2020 Bedienstete/r 4 21.04.2020 Bedienstete/r 5 21.04.2020 Bedienstete/r 6 21.04.2020 Bedienstete/r 7 21.04.2020 Bedienstete/r 8 21.04.2020 Bedienstete/r 9 21.04.2020 Bedienstete/r 10 21.04.2020 Bedienstete/r 11 29.04.2020 Bedienstete/r 12 29.04.2020 Bedienstete/r 13 29.04.2020 Bedienstete/r 14 29.04.2020 Bedienstete/r 15 29.04.2020 Bedienstete/r 16 29.04.2020 Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 17 29.04.2020 Bedienstete/r 18 29.04.2020 Bedienstete/r 19 02.05.2020 Bedienstete/r 20 02.05.2020",
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"content": "Bedienstete/r 21 02.05.2020 Bedienstete/r 22 04.05.2020 Bedienstete/r 23 04.05.2020 Bedienstete/r 24 04.05.2020 Bedienstete/r 25 04.05.2020 Bedienstete/r 26 04.05.2020 Bedienstete/r 27 05.05.2020 Bedienstete/r 28 05.05.2020 Bedienstete/r 29 05.05.2020 Bedienstete/r 30 05.05.2020 Bedienstete/r 31 05.05.2020 Bedienstete/r 32 05.05.2020 Sonstige (externe) Mitarbeiter Mitarbeiter/in 1 21.04.2020 Anstaltsleitung nein",
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"number": 17,
"content": "JVA: Leipzig mit Krankenhaus - Testungen im Krankenhaus Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Einleitung der Isolierung auf Quarantänestation, 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Maßnahmen Einschluss, Trennung von Gefangenen (bitte einzeln ja/nein durch anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangener 1 03.03.2020 Arzt nein Isolation Anstaltsleitung Gefangene/r 2 17.04.2020 Anstaltsleitung nein keine Anstaltsleitung Gefangene/r 3 17.04.2020 Gefangene/r 4 13.03.2020 Gefangene/r 5 08.04.2020 Gefangene/r 6 15.04.2020 Anstaltsleitung nein Isolation Anstaltsleitung Gefangene/r 7 17.04.2020 Gefangene/r 8 17.04.2020 Gefangene/r 9 27.04.2020 Gefangene/r 10 27.04.2020 Arzt nein Isolation Anstaltsleitung Gefangene/r 11 27.04.2020 Arzt nein Isolation Anstaltsleitung Gefangene/r 12 29.04.2020 Arzt nein Isolation Anstaltsleitung Bedienstete Bedienstete/r 1 08.04.2020 Bedienstete/r 2 08.04.2020 Bedienstete/r 3 08.04.2020 Bedienstete/r 4 08.04.2020 Bedienstete/r 5 08.04.2020 Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 6 08.04.2020 Bedienstete/r 7 09.04.2020 Bedienstete/r 8 15.04.2020 Bedienstete/r 9 17.04.2020 Bedienstete/r 10 21.04.2020 Bedienstete/r 11 21.04.2020 Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 12 23.04.2020 Anstaltsleitung nein",
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"number": 18,
"content": "Bedienstete/r 13 23.04.2020 Bedienstete/r 14 24.04.2020 Bedienstete/r 15 14.04.2020 Bedienstete/r 16 21.04.2020 Bedienstete/r 17 09.04.2020 Bedienstete/r 18 14.04.2020 Bedienstete/r 19 20.04.2020 Bedienstete/r 20 20.04.2020 Bedienstete/r 21 21.04.2020 Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 22 21.04.2020 Bedienstete/r 23 09.04.2020 Bedienstete/r 24 14.04.2020 Bedienstete/r 25 09.04.2020 Bedienstete/r 26 21.04.2020 Bedienstete/r 27 08.04.2020 Bedienstete/r 28 09.04.2020 Bedienstete/r 29 22.04.2020 Sonstige (externe) Mitarbeiter Mitarbeiter/in 1 23.04.2020 Anstaltsleitung nein Mitarbeiter/in 2 09.04.2020",
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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/141127/",
"number": 19,
"content": "JSA: Regis-Breitingen Zeitpunkt der Testung im Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. Einleitung der Zeitraum 1. März 2020 Positiver Corona- Isolierung auf Quarantänestation, Veranlasst durch Maßnahmen bis 5. Mai 2020 (bitte Befund ja/nein Einschluss, Trennung von Gefangenen durch einzeln aufschlüsseln!) anderer Bereiche auf Zugangsstation) Gefangene Gefangene/r 1 20.03.2020 Anstaltsleitung Isolierung auf Quarantänestation, nein Arzt Gefangene/r 2 23.03.2020 Anstaltsleitung Einschluss Trennung von Gefangenen anderer Gefangene/r 3 07.04.2020 Anstaltsleitung nein Arzt Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 4 14.04.2020 Gefangene/r 5 14.04.2020 Gefangene/r 6 24.04.2020 Gefangene/r 7 27.04.2020 Gefangene/r 8 27.04.2020 Trennung von Gefangenen anderer Gefangene/r 9 27.04.2020 Anstaltsleitung nein Anstaltsleitung Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 10 28.04.2020 Gefangene/r 11 04.05.2020 Gefangene/r 12 04.05.2020 Gefangene/r 13 04.05.2020 Gefangene/r 14 04.05.2020 Bedienstete Gesundheitsamt Gesundheits- Bedienstete/r 1 20.03.2020 ja Quarantäne Plauen amt Plauen Bedienstete/r 2 23.03.2020 Gesundheitsamt Gesundheits- nein Quarantäne Bedienstete/r 3 23.03.2020 Leipzig amt Leipzig Gesundheitsamt Gesundheits- Bedienstete/r 4 24.03.2020 nein Quarantäne Leipzig amt Leipzig Bedienstete/r 5 24.03.2020",
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"number": 20,
"content": "Bedienstete/r 6 24.03.2020 Bedienstete/r 7 24.03.2020 Bedienstete/r 8 24.03.2020 Bedienstete/r 9 24.03.2020 Bedienstete/r 10 24.03.2020 Gesundheitsamt Bedienstete/r 11 24.03.2020 Landkreis Leipzig nein Bedienstete/r 12 24.03.2020 Bedienstete/r 13 24.03.2020 Bedienstete/r 14 25.03.2020 Bedienstete/r 15 25.03.2020 Bedienstete/r 16 26.03.2020 Bedienstete/r 17 26.03.2020 Bedienstete/r 18 26.03.2020 Sonstige (externe) Mitarbeiter Mitarbeiter/in 1 04.05.2020 Hausarzt nein",
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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/141127/",
"number": 21,
"content": "JVA: Torgau Zeitpunkt der Testung im Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. Einleitung der Zeitraum 1. März 2020 Positiver Corona- Isolierung auf Quarantänestation, Veranlasst durch Maßnahmen bis 5. Mai 2020 (bitte Befund ja/nein Einschluss, Trennung von Gefangenen durch einzeln aufschlüsseln!) anderer Bereiche auf Zugangsstation) Gefangene Gefangene/r 1 14.04.2020 Anstaltsleitung nein Isolierung Anstaltsleitung Gefangene/r 2 26.04.2020 Anstaltsleitung nein Isolierung Anstaltsleitung Bedienstete/r 1 27.03.2020 Gesundheitsamt 6 Tage häusliche Quarantäne Anstaltsleitung Bedienstete/r 2 27.03.2020 Gesundheitsamt 6 Tage häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 3 31.03.2020 Gesundheitsamt Arbeitsunfähigkeit attestiert Hausarzt nein Bedienstete/r 4 23.03.2020 Gesundheitsamt 12 Tage häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 5 21.04.2020 Hausarzt Arbeitsunfähigkeit attestiert Hausarzt Bedienstete/r 6 23.03.2020 Hausarzt Arbeitsunfähigkeit attestiert Hausarzt Sonstige (externe) Mitarbeiter",
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{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/141127/",
"number": 22,
"content": "JVA: Waldheim Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Isolierung auf Quarantänestation, Einleitung der 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Einschluss, Trennung von Gefangenen Maßnahmen durch (bitte einzeln ja/nein anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangene/r 1 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 2 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 3 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 4 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 5 02.04.+12.04.20 Anstaltsleitung nein Isolierung Anstaltsleitung Gefangene/r 6 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 7 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 8 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 9 02.04.+12.04.20 Gefangene/r 10 02.04.+12.04.20 Bedienstete 25.03.2020 Gesundheitsamt ja Häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 1 08.04.2020 Gesundheitsamt ja Häusliche Quarantäne Gesundheitsamt 15.04.2020 Gesundheitsamt nein 30.03.2020 Gesundheitsamt nein Häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 2 07.04.2020 Gesundheitsamt nein 30.03.2020 Bundeswehr* ja Häusliche Quarantäne Geundheitsamt Bedienstete/r 3 vorsorgliche Dienstfreistellung auf 28.04.2020 Anstaltsleitung nein Anweisung JVA JVA Bedienstete/r 4 02.04.2020 Anstaltsleitung nein Häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 5 03.04.2020 Gesundheitsamt nein Häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 6 03.04.2020 Gesundheitsamt nein Häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 7 28.04.2020 Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 8 28.04.2020 Anstaltsleitung nein",
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{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/141127/",
"number": 23,
"content": "Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 9 28.04.2020 Bedienstete/r 11 07.04.2020 Gesundheitsamt nein Häusliche Quarantäne Gesundheitsamt Bedienstete/r 12 28.04.2020 Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 14 03.04.2020 Bedienstete/r 15 28.04.2020 Hausarzt nein Vorsorgliche Dienstfreistellung Anstaltsleitung Bedienstete/r 16 21.04.2020 Bedienstete/r 17 28.04.2020 Bedienstete/r 18 28.04.2020 Bedienstete/r 19 28.04.2020 Bedienstete/r 20 28.04.2020 Anstaltsleitung nein Bedienstete/r 21 28.04.2020 Bedienstete/r 22 28.04.2020 Bedienstete/r 23 28.04.2020 Sonstige (externe) Mitarbeiter * Bundeswehr: Es handelte sich um einen Anwärter im Allgemeinen Vollzugsdienst, der über die Bundeswehr der freien Heilfürsorge unterliegt (berufliches Wiedereingliederungsprogramm der Zeitsoldaten) und sich mit Syptomen bei seinem Bundeswehrarzt vorgestellt hat.",
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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/141127/",
"number": 24,
"content": "JVA: Zeithain Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Einleitung der Isolierung auf Quarantänestation, 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Maßnahmen Einschluss, Trennung von Gefangenen (bitte einzeln ja/nein durch anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangene/r 1 14.04.2020 Isolierung Anstaltsleitung Gefangene/r 2 18.04.2020 Isolierung Anstaltsleitung Keine, Befund war für Aufnahme in Gefangene/r 3 21.04.2020 Anstaltsleitung Arzt Nein externer Therapieeinrichtung erforderlich Keine, Befund war für Aufnahme in Gefangene/r 4 30.04.2020 Anstaltsleitung externer Therapieeinrichtung erforderlich Bedienstete Sonstige (externe) Mitarbeiter",
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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/141127/",
"number": 25,
"content": "JVA: Zwickau Zeitpunkt der Testung Einleitung welcher Maßnahmen (z.B. im Zeitraum 1. März Positiver Isolierung auf Quarantänestation, Einleitung der 2020 bis 5. Mai 2020 Veranlasst durch Corona-Befund Einschluss, Trennung von Gefangenen Maßnahmen durch (bitte einzeln ja/nein anderer Bereiche auf Zugangsstation) aufschlüsseln!) Gefangene Gefangene/r 1 09.04.2020 Gefangene/r 2 16.04.+28.04.20 Gefangene/r 3 21.04.+05.05.20 Gefangene/r 4 21.04.+05.05.20 Gefangene/r 5 21.04.+05.05.20 nein Gefangene/r 6 16.04.2020 Gefangene/r 7 23.04.+05.05.20 Gefangene/r 8 16.04.2020 Trennung von Gefangenen anderer Anstaltsleitung Anstaltsleitung Gefangene/r 9 16.04.2020 Bereiche auf Zugangsstation Gefangene/r 10 14.04.+28.04.20 nein Gefangene/r 11 21.04.2020 Gefangene/r 12 30.04.2020 Gefangene/r 13 27.04.2020 nein Gefangene/r 14 27.04.2020 Gefangene/r 15 04.05.2020 Bedienstete Bedienstete/r 1 30.03.2020 Gesundheitsamt ja Quarantäne bis 30.04.2020 Gesundheitsamt Vorsorgliche Freistellung vom Dienst, da Bedienstete/r 2 06.04.2020 JVA nein Kontaktperson der Kategorie II ohne Anstaltsleitung eigene Symptome",
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"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/c1/31/a8/c131a86e8a1a4241867d6d7ba22aea56/page-p25-{size}.png"
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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/141127/",
"number": 26,
"content": "Quarantäne bis 11.05.2020, da Bedienstete/r 3 14.04.2020 Gesundheitsamt nein Kontaktperson der Kategorie II und Gesundheitsamt schwache Erkältungssymptome Sonstige (externe) Mitarbeiter",
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"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/c1/31/a8/c131a86e8a1a4241867d6d7ba22aea56/page-p26-{size}.png"
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