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"content": "Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Durchwahl Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Aktenzeichen Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/86/22-2020/14001 01067 Dresden Dresden, 19. März 2020 Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger (AfD) Drs.-Nr.: 7/1789 Thema: Auswirkungen des Coronavirus auf die sächsische Wirtschaft Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Der Sachsenspiegel berichtete am 21. Februar 2020, dass sich die sächsische Wirtschaft aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus sorgt (vgl. https://www.mdr.de/sachsenspiegel/video-384806_zc- 61a459d2_zs-4ccc2d21.html). Über 75.000 Menschen sollen in China mit dem Coronavirus infiziert sein. China ist gleichzeitig der wichtigste Exportmarkt für den Freistaat Sachsen. Das Exportvolumen an Waren & Dienstleistungen belaufe sich laut Bericht auf ungefähr 7 Milliarden Euro.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium Frage 1: Gibt es bereits erste Erkenntnisse (Zahlen), Schätzungen oder für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Prognosen darüber, wie sich das Coronavirus auf die Wilhelm-Buck-Straße 2 sächsische Exportwirtschaft im ersten Quartal 2020 01097 Dresden ausgewirkt hat? (Falls ja, bitte nach Exportrückgängen in den einzelnen Branchen sowie nach Exportrückgängen in einzelne Außenstelle Länder aufschlüsseln.) Ammonstraße 10 01069 Dresden Die amtliche Statistik liefert erste vorläufige Angaben zur Entwicklung der Ausfuhren in der Regel rund zwei Monate nach Ende des jeweiligen Berichtsmonats. Entsprechend sind Angaben zur Entwicklung der Ausfuhren www.smwa.sachsen.de im ersten Quartal 2020 Ende Mai 2020 zu erwarten. Es ist jedoch nicht damit Verkehrsanbindung: zu rechnen, dass sich mit diesen Daten die Frage beantworten lässt, wie Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien sich das Coronavirus quantitativ auf die sächsische Exportwirtschaft 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz ausgewirkt hat, insbesondere auch bezogen auf die gewünschte * Information zum Zugang für ver- zahlenmäßige Bezifferung auf Branchen und Zielländer. schlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. Seite 1 von 3 de-mail.de",
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"content": "Allgemein steht zu befürchten, dass sich die im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergebenden Einschränkungen im Welthandel den Ausfall von Nachfrage nach langlebigen Konsumgütern und Investitionsgütern zur Folge haben, was gerade Sachsens Exporte treffen könnte. Gegenwärtig ist China der wichtigste sächsische Exportmarkt - die Ausfuhren sind im Jahr 2019 um 7 Prozent auf 7,16 Mrd. EUR gewachsen (siehe Anlage). Daher kann die schwächelnde Wirtschaft in China auch für die sächsische Konjunktur spürbare Folgen haben. Besonders betroffen davon wären die Automobil-, Maschinenbau und Elektronikindustrie, denn deren Erzeugnisse spielen beim sächsischen Export nach China eine entscheidende Rolle. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es jedoch zu früh, Prognosen über gesamtwirtschaftliche Auswirkungen zu machen. Viel hängt davon ab, wie lange die Epidemie anhält und wie sie sich weiterentwickelt. Laut Mercator Institute for China Studies lockern aktuell erste Regionen in China ihre Transport- und Reisebeschränkungen und die Unternehmen fahren die Produktion wieder hoch (vgl. https://www.merics.org/de) Hinzu kommt, dass viele der beeinträchtigten internationalen Geschäftsbeziehungen derzeit eher auf zeitliche Verzögerungen ausgerichtet sind als auf Stornierungen. Daher kann es auch - sobald die Krise überwunden ist – zu Nachholeffekten in der Wirtschaft kommen. Frage 2: Gibt es einen Maßnahmenplan oder zumindest Informationsangebote für die sächsische Wirtschaft seitens des SMWA als Reaktion auf das Coronavirus und falls ja, welche die Wirtschaft unterstützenden Maßnahmen sind vorgesehen? Als Landesregierung beobachten wir die Lage seit Wochen mit großer Aufmerksamkeit und Sorgfalt und sind in ständigem Kontakt mit der SAB, Unternehmen, Kammern und Wirtschaftsverbänden, den Auslandsbeauftragten der WFS in den jeweiligen Weltregionen wie auch mit dem Bund und den anderen Bundesländern. Die Lage entwickelt sich sehr dynamisch, so dass eine abschließende Aussage zu den erforderlichen staatlichen Unterstützungsmaßnahmen nicht möglich ist. Die Anfragen von Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus nehmen deutlich zu. Diese kommen sowohl von Unternehmen, die sich vorausschauend nach Hilfen erkundigen, als auch von Unternehmen, die nach eigener Darstellung bereits kurzfristig finanzielle Hilfen benötigen. Für diese Unternehmen steht dabei die kurzfristige Überbrückung von (ggf. längeren) Liquiditätsengpässen im Vordergrund. Ein Branchenschwerpunkt lässt sich bislang nicht erkennen. Das konkrete Ausmaß des Finanzierungsbedarfs hängt von der weiteren Entwicklung und Ausbreitung des Coronavirus ab und ist daher für die betroffenen Unternehmen gegenwärtig nicht vorhersehbar. Davon unabhängig wird aus der Kenntnis der bestehenden Internationalisierung der sächsischen Unternehmen in Liefer-/Zuliefer- beziehungen und Wertschöpfungsketten sicher davon auszugehen sein, dass es betriebswirtschaftliche Auswirkungen geben wird. Aktuell stehen den Unternehmen die bekannten und bewährten Fördermöglichkeiten wie bspw. zinssubventionierte Liquiditätshilfedarlehen oder staatliche Bürgschaften zur Verfügung, um ggf. wegen Lieferengpässen oder Zahlungsausfällen entstehende Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Informationen zu den bewährten Unterstützungsangeboten für die KMU´s sind auf der Webseite der SAB verfügbar. Seite 2 von 3",
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"content": "Der Bund hat bereits zusätzliche Maßnahmen zur Liquiditätshilfe für Unternehmen sowie eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes auf den Weg gebracht. Die Sächsische Staatsregierung bereitet sich in enger Abstimmung mit Bund und Ländern darauf vor, die Unternehmen ergänzend durch Landesprogramme zu unterstützen. Die Entscheidungen werden kurzfristig in der Presse bekannt gegeben. Frage 3: Sind seitens der Staatsregierung in diesem Kalenderjahr Treffen mit chinesischen Vertretern in China vorgesehen bzw. bereits vereinbart und falls ja, wann und inwieweit wird das Coronavirus bei diesen Treffen ein Thema sein? Seitens der Sächsischen Staatsregierung sind in diesem Kalenderjahr keine Treffen mit chinesischen Vertretern in China vorgesehen oder vereinbart. Die WFS hat die vom 9. bis 16. März 2020 geplante Unternehmerreise nach China auf unbestimmte Zeit verschoben. Weitere relevante WFS-Aktivitäten mit Bezug zur VR China sind derzeit nicht geplant. Frage 4: Wurden aus China sächsische Produkte angefragt, die zur Eindämmung des Virus geeignet sind? Der Sächsischen Staatsregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Der Presseberichterstattung der letzten Tage war lediglich zu entnehmen, dass die Stadt Yandu bei ihrer Partnerstadt Zwickau im Kampf gegen das Coronavirus Atemschutzmasken und Schutzkittel angefordert hat. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlage Seite 3 von 3",
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"content": "Referat Außenwirtschaft, Ansiedlungen, Messen 03.03.2020 Außenhandel Sachsens mit China Mio € zum Vorj. Anteil Mio € zum Vorj. Anteil Ausfuhr nach China Einfuhr aus China 2003 427,0 50% 2,8% 211,8 54% 2,4% 2004 523,0 22% 3,2% 281,2 33% 2,9% 2005 476,9 -9% 2,7% 258,5 -8% 2,4% 2006 722,4 51% 3,7% 353,5 37% 2,6% 2007 1.022,1 41% 4,4% 443,1 25% 3,0% 2008 1.287,7 26% 5,6% 596,9 35% 3,9% 2009 1.345,3 4% 6,9% 524,5 -12% 3,9% 2010 2.308,4 72% 9,3% 722,0 38% 4,3% 2011 3.919,8 70% 13,3% 803,0 11% 4,0% 2012 4.941,2 26% 15,5% 859,8 7% 4,4% 2013 4.726,1 -4% 15,0% 832,7 -3% 4,4% 2014 6.433,4 36% 17,9% 939,3 13% 4,6% 2015 5.634,9 -12% 14,7% 1.248,5 33% 5,6% 2016 5.495,8 -2% 15,0% 1.448,1 16% 6,6% 2017 5.973,7 9% 14,5% 1.524,8 5% 6,3% 2018 6.705,3 12% 16,6% 1.408,2 -8% 5,7% 2019 7.155,1 7% 17,8% 1.533,4 9% 5,7% Länderranking 2018/2019: Platz 1/1 Platz 4/4 Mio € bis 2018 endgültige Ergebnisse, ab 2019 vorläufige Ergebnisse; zum Vorj. = jährliche Entwicklung von Ausfuhr bzw. Einfuhr gegenüber dem Vorjahreszeitraum um %; Anteil = prozentualer Anteil an der Gesamtausfuhr bzw. Gesamteinfuhr Sachsens. 8.000,0 7.000,0 6.000,0 Ausfuhr Einfuhr 5.000,0 Mio € 4.000,0 3.000,0 2.000,0 1.000,0 0,0 Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen Haupterzeugnisse 2019 - Ausfuhr Mio € Haupterzeugnisse 2019 - Einfuhr Mio € Erzeugnisse des Kraftfahrzeugbaus 4.051,6 Elektrotechnische Erzeugnisse 716,3 Elektrotechnische Erzeugnisse 1.405,8 Erzeugnisse des Maschinenbaus 159,5 Erzeugnisse des Maschinenbaus 764,0 Mess-, steuerungs-, regelungstechn. Erzeugniss 63,5 Eisen-, Blech- und Metallwaren, a.n.g. 186,4 Eisen-, Blech- und Metallwaren, a.n.g. 55,8 Mess-, steuerungs-, regelungstechn. Erzeugn 162,8 Chemische Vorerzeugnisse, a.n.g. 48,2 Haupterzeugnisse 2018 - Ausfuhr Mio € Haupterzeugnisse 2018 - Einfuhr Mio € Erzeugnisse des Kraftfahrzeugbaus 3.772,6 Elektrotechnische Erzeugnisse 641,3 Elektrotechnische Erzeugnisse 1.256,7 Erzeugnisse des Maschinenbaus 164,6 Erzeugnisse des Maschinenbaus 720,7 Chemische Vorerzeugnisse, a.n.g. 68,1 Eisen-, Blech- und Metallwaren, a.n.g. 177,2 Mess-, steuerungs-, regelungstechn. Erzeugniss 67,6 Mess-, steuerungs-, regelungstechn. Erzeugn 175,0 Eisen-, Blech- und Metallwaren, a.n.g. 53,3",
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