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"content": "Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Durchwahl Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Präsidenten des Sächsischen Landtages Aktenzeichen Herrn Dr. Matthias Rößler (bitte bei Antwort angeben) LS-1053/89/58-2020/32315 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Dresden, 30. Juni 2020 Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Peschel (AfD) Drs.-Nr.: 7/2568 Thema: Kosten von Überflughilfen für heimische Fledermäuse Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Freistaat Sachsen wurden in den letzten 6 Jahren sichere Querungs- hilfen (Überflughilfen) für heimische Fledermäuse errichtet, damit diese die sogenannten Flugkorridore nutzen.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Vorweg möchten wir die unterschiedliche Definition von Querungshilfen bzw. Überflughilfen aufklären. Querungshilfen sind Einrichtungen, „…um einen Verkehrsweg gefahrlos que- Hausanschrift ren zu können. … Sie dienen der Vernetzung von Lebensräumen und Tier- Sächsisches Staatsministerium wanderwegen über oder unter Verkehrswegen hinweg. Sie müssen ökolo- für Wirtschaft, Arbeit und Ver- kehr gisch funktional gestaltet sein und die Lebensräume mit ihren wesentlichen Wilhelm-Buck-Straße 2 Struktur- und Funktionselementen aufnehmen. Große Querungshilfen können 01097 Dresden auch landschaftsästhetischen Zwecken dienen.“ Außenstelle Bei Überflughilfen handelt es sich per Definition um „Schmale hohe Strukturen Ammonstraße 10 01069 Dresden längs des Straßenrandes, welche die Flughöhe der die Straße querenden Fle- dermäuse, Vögel und Insekten über den Fahrzeugen halten sollen.“ Überflug- hilfen können als Zäune, Wände oder als Vegetationsstrukturen errichtet wer- den. (Zitate aus „Merkblatt zur Anlage von Querungshilfen für Tiere und zur www.smwa.sachsen.de Vernetzung von Lebensräumen an Straßen (M AQ)“, Entwurf, 2018). Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für ver- schlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kon- takt.htm poststelle@smwa-sachsen. Seite 1 von 3 de-mail.de",
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"content": "Frage 1: Wie viele der sogenannten Überflughilfen wurden seit 2014 in Sachsen errichtet? Frage 2: Wie hoch waren die geplanten Kosten aller Überflughilfen und wie hoch sind die Ist-Kosten aller bisher errichteten Überflughilfen? (Bitte einzeln aufführen.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die an Bundesfern- und Staatsstraßen sowie auf Streckenabschnitten der Deutschen Bahn im Freistaat Sachsen seit 2014 errichteten Überflughilfen samt der geplanten und realisierten Herstellungskosten sind in nachfolgender Tabelle aufgeführt: geplante Ist-Kos- BW-Nummer/ Straße Art der Überflughilfe Kosten ten Ortsbezeichnung in T€ in T€ A 72 Blend- und Kollisi- Teilbauwerk A und B bei 1 onsschutzwand Eula (ASB 4841 805 223 145 und 4841 804) A 72 Kollisionsschutz- Teilbauwerk B bei Eula 199 259 zaun (ASB 4841 804) A 72 Leitpflanzungen Maßnahmen von Strecke und Borna bis Rötha 653 550 3 Querungsstellen mit Leitpflanzungen B 169 Leitpflanzung Maßnahme bei Göltzschtal 21 17 B 178 Kollisionsschutz- bei Ruppersdorf wand/Leitzaun (ASB 4954 664 301 470 und 4954 665) B 283 Kollisionsschutz- über die Zwickauer Mulde wand bei Bockau 279 371 (ASB 5442 517) S 38 Blend- und Kollisi- südlich Wermsdorf, Stra- onsschutzwand ßenbrücke Wermsdorf – OT Reckwitz 87 121 (ASB 4743 553, Teilbauwerk) S 38 Leitzäune in An- südlich Wermsdorf, Stra- schlussbereichen ßenbrücke Wermsdorf – an Straßenbrücke OT Reckwitz 166 124 (ASB 4743 570 und 4743 571) S 45 Leitpflanzung (Hop- Maßnahme südlich Am- 32 32 Over) melshain Seite 2 von 3",
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"content": "DB- geplante Ist-Kos- Streckenab- Art der Überflughilfe Ortsbezeichnung Kosten ten schnitt 3 in T€ in T€ Knappen- Kollisionsschutz- östlich Bahnhof Niesky 2 rode-Horka zaun und Leitpflan- k. A. 27 zung Leipzig Mö- Kollisionsschutz- auf Eisenbahnüberführung noch ckern- wand Weiße Elster 740 nicht Leutzsch Luppe 922 festste- Nahle 690 hend 1 ASB – Anweisung Straßendatenbank (Bauwerksdatenbank) 2 keine Angabe, da Auflage aus Planfeststellungsverfahren 3 Mitteilung der DB Netz AG Querungshilfen in Form von beispielsweise Landschaftstunneln, Grün- und Fauna- brücken, die allein dem Fledermausschutz dienen, wurden im nachgefragten Zeitraum nicht in Betrieb genommen. Frage 3: Wurden die Bauaufträge für Überflughilfen an den jeweils günstigsten Anbieter vergeben oder gab es ggf. noch weitere für die Vergabe erheb- liche Kriterien? Die Vergabe von Bauaufträgen für Überflughilfen erfolgt grundsätzlich - entsprechend den Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A) - auf das wirtschaftlichste eingereichte Angebot. Es sind keine Anwendungsfälle bekannt, in denen neben der Eignung und Wirtschaftlichkeit weitere wesentliche Kriterien bei der Vergabe herangezogen wurden (Angaben für die Bahnstrecken nach Mitteilung der DB Netz AG). Die Vergabe- und Vertragsordnung ist hier maßgebend. Frage 4: Gibt es Studien/Nachweise über die tatsächliche Nutzung von Überflug- hilfen durch Fledermäuse, wenn ja, welche? Mit der Arbeitshilfe „Planung und Gestaltung von Querungshilfen für Fledermäuse“ (SMWA 2012) liegt eine Zusammenfassung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes in Bezug auf Querungs- und Überflughilfen vor. Sie kann unter folgendem Link oder unter Publikationen im offiziellen Broschürenversand des Freistaates Sachsen eingesehen bzw. heruntergeladen werden: https://www.verkehr.sachsen.de/834.html. Die Arbeitshilfe bezieht Zwischenergebnisse eines Monitorings von Querungshilfen (Fledermausüber- und -unterführungen samt Leitstrukturen) an der Bundesautobahn A 17 (Abschnitt Pirna bis Grenze Deutschland/Tschechien) und an der Staatsstraße S 170n Ortsumgehung Friedrichswalde-Ottendorf ein. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Seite 3 von 3",
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