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"content": "WISSENSCHAFTLICHE DIENSTE DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES Nr. 40/02 DER AKTUELLE BEGRIFF 14.10.02 EU-Asien Gipfeltreffen in Kopenhagen Vom 22. bis 24. September 2002 trafen sich in der dänischen Hauptstadt die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und der Präsident der Europäischen Kommission mit politischen Führern aus Brunei, Indonesien, Singapur, Malaysia, den Philippinen, Thailand, Vietnam, Japan, China und Südkorea. Dieses seit 1996 alle zwei Jahre stattfindende Asia Europe Meeting (ASEM) dient dem Prozess des politischen und kulturellen Dialoges und der wirtschaftlichen Kooperation zwischen beiden Weltregionen. Trotz seines eher informellen Charakters haben sich inzwischen Regeln und Mechanismen ausgebildet, die im ASEM – Rahmendokument AECF 2000 festgehalten sind. Danach bestehen Bestrebungen, ein „virtuelles Sekretariat“ zu schaffen, um die laufenden Projekte effizienter wahrnehmen zu können. ASEM entstand aus der Erkenntnis heraus, dass die politischen Beziehungen zwischen Europa und Asien vor dem Hintergrund der zunehmenden globalen ökonomischen Verpflechtungen weiter gefestigt werden müssen. Schon jetzt werden mehr als ein Viertel des Weltbruttosozialprodukts in Asien erwirtschaftet, über die Hälfte der Weltbevölkerung lebt dort. Die Staaten Asien besitzen eine überragende ökonomische Bedeutung für die EU, sie sind ihr drittgrößter Wirtschafts- und Handelsparnter, mehr als ein Fünftel der EU-Exporte gehen dorthin. Dabei verfügen die asiatischen Staaten über einen wachsenden Handelsüberschuss gegenüber Europa. Im Verhältnis zum starken Ausbau der ökonomischen Beziehungen zwischen Asien und Europa blieb der Ausbau der politischen Beziehungen lange Zeit zurück. Nachdem die Europäische Kommission 1994 ein Papier verfasst hatte, dass eine neue Strategie gegenüber Asien beschreibt, schlug noch im selben Jahr der Stadtstaat Singapur einen europäisch- asiatischen Gipfel vor. Der erste ASEM-Gipfel, der im März 1996 in Bangkok stattfand, rief zu einer neuen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Partnerschaft zwischen beiden Regionen auf. Gleichzeitigt einigten sich die Teilnehmer darauf, die Asia Europe Foundation (ASEF) zu gründen. Sie hat den Auftrag, den europäisch-asiatischen Dialog zu intensivieren, der kulturellen Zusammenarbeit neue Impulse zu verleihen. Dabei greift die Asia Europe Foundation auf Aktivitäten bestehender Instititionen zurück, bringt eigene Initiativen ein und beteiligt sich an der Finanzierung von Veranstaltungen und Seminaren, die sich dem gesellschaftlichen und kulturellen Dialog beschäftigen. An der Spitze der ASEF steht ein Gouverneursrat, der sich aus 26 Gouverneuren, die die 25 ASMitgliedstaaten Das zweite Asia Europe Meeting im April 1998 in London setzte sich mit der asiatischen Finanz- und Währungskrise auseinander. Dabei wurden als Reaktion auf den Verfall asiatischer Währungen Kooperationsprojekte mit der EU ins Leben gerufen. Beispielsweise unterstützte die EU die betrtoffenen Länder durch einen ASEM-Treuhandfond und gab bei den notwendigen Umstrukturierungsmaßnahmen technische Hilfe durch ein Netzwerk europäischer Finanzexperten. . Während sich die beiden ersten Gipfel auf Fragen der ökonomischen und kulturellen Zusammenarbeit konzentrierten, widmete sich der dritte ASEM-Gipfel im Oktober 2000 in Seoul sicherheitspolitischen Fragen Themen und den Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel. Der nun in Kopenhagen stattfindende vierte ASEM-Gipfel beschäftigte sich hauptsächlich mit den Folgen des 11. September. \"Der aktuelle Begriff\" ist eine Kurzinformation der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. Nachbestellungen unter: Tel. (030) 227 38670. Im Internet abrufbar unter: http://www. bundestag.de/aktuell.",
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"content": "-2- Um die Gipfeltreffen, die das eigentliche Steuerungselement des ASEM darstellen, vorzubereiten, kommen in regelmäßigen Abständen die Außen-, Wirtschafts- und Finanzminister zusammen. So trafen sich die Außenminister 1997 in Singapur, 1999 in Berlin, 2001 in Beijing und 2002 in Madrid; die Wirtschaftsminister 1997 in Makuhari, 1999 in Berlin, 2001 in Hanoi und 2002 in Kopenhagen; die Finanzminister 1997 in Bangkok, 1999 in Frankfurt am Main, 2001 in Kobe und 2002 ebenfalls in Kopenhagen. Um die Beziehungen auf weitere Politikfelder auszudehnen, wurden inzwischen auch Treffen der Wissenschaftsminister und Umweltminister abgehalten. Zweimal jährlich finden Treffen auf der Beamtenebene statt. Daneben existert ein „alternatives ASEM-Treffen“, auf dem Repräsentanten der Zivillgesellschaft zusammenkommen und miteinander diskutieren; diese inoffiziellen Treffen fanden in den Jahren 1996, 1998 und 2000 statt. Die wichtigsten Aktivitäten des Asia-Europe-Meeting erstrecken sich auf folgende Bereiche: auf dem politischen Feld werden vor allem Fragen der Menschenrechte, des Schutzes von Kindern und Auswirkungen der Globalisierung behandelt, im Bereich der Handels- und Wirtschaftsfragen werden Möglichkeiten wirtschaftlicher Kooperation, der Abbau von Handels- und Investmentbarrieren und Finanz- und Steuerpolitik diskutiert und im kulturellen Bereich wird der Dialog zwischen beiden Regionen gefördert. Anlässlich des Treffens forderte der dänische Ratspräsidentschaft eine weitere Integration des Weltwirtschaftssystems, den Ausbau der Handelsbeziehungen, die Öffnung der Märkte und den Abbau der Handelsschranken mit dem Ziel eine Freihandelszone zwischen Europa und Asien zu schaffen. Die Teilnehmer einigten sich auf die Einsetzung einer Task Force, die Vorschläge erarbeiten soll, wie eine solche noch engere Partnerschaft realisiert werden kann. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung unterstrichen die europäischen und asiatischen Politiker, dass ein starkes, offenes und transparentes Handelssystem geschaffen werden müsse und man die einmalige Gelegenheit zur Förderung des Wirtschaftswachstums nutzen müsse. Neben Fragen des Abbaus von Handelsbarrieren wurden in Kopenhagen vor allem die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2002 diskutiert. Am Ende der Diskussion beschlossen das ASEM das „Cooperation Programme on Fighting International Terrorism“, in dem darauf verwiesen wird, dass die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ebenso notwendig ist, wie die Untersuchung der Ursachen des Terrorismus. Darüber hinaus wird eine enge Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien als notwendig erachtet, um den globalen Frieden zu schützen, die Sicherheit herzustellen und politische Stabilität zu gewährleisten. In dem Dokument wird der internationale Terrorismus als die größte Bedrohung des internationalen Friedens, der internationalen Sicherheit und der Menschheit allgemein bezeichnet, der mittels internationaler Kooperation begegnet werden müsse, wobei den Vereinten Nationen besondere Bedeutung zukommt. Der 11. September habe gezeigt, wie wichtig es ist, Menschen verschiedener Kulturen und Zivilisationen zusammenzuführen. Das nächste Gipfeltreffen soll 2004 in Hanoi stattfinden. Folgende Themen des fünften ASEM stehen bereits fest: Abbau von Handelsbarrieren sowie die verstärkte Nutzung des Euro für Transaktionen und Rücklagen. Quellen: www.europa.eu.int/...relations/asem Weidenfeld, Werner & Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A bis Z, Taschenbuch der europäischen Integration, Bonn 2002. Bearbeiter:Dr. Jörg Schneider/ Praktikant Krieger, Fachbereich WF XII, Europa",
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