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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 2/2679 2. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 834 des Abgeordneten Joachim Stöcker Fraktion der CDU Drucksache 2/2531 Rekultivierung von alten Deponiestandorten Ein großes Problem für die Gemeinden und Landkreise stellt die Rekultivierung von alten Deponiestandorten dar. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung bekannt, wieviel Deponiestandorte seit 1990 rekultiviert wurden? 2. Wie hoch waren die durchschnittlichen Rekultivierungskosten pro Quadratmeter? 3. Wie hoch waren die gesamten Rekultivierungskosten für Altdeponien seit Bestehen des Landes Brandenburg? 4. Wieviel Fördermittel hat die Landesregierung bisher dafür zur Verfügung gestellt? 5. Nach welchen Kriterien erfolgte die Vergabe der Rekultivierung der Deponien? 6. Ist die Landesregierung der Meinung, daß die Ausgabe von Fördermitteln ausreichend war? 7. Wurden die Müllgebühren durch die veranlaßten Rekultivierungsmaßnahmen bisher beeinflußt?",
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"content": "Datum des Eingangs: 29.05.1996 / Ausgegeben: 03.06.1996 Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung die Kleine Anfrage wie folgt: zu Frage 1: Seit 1990 wurden mehr als 400 Deponiestandorte rekultiviert und gesichert. zu Frage 2: Für die Rekultivierung und Sicherung alter Deponiestandorte von geringer Bedeutung fielen in der Regel keine oder nur verhältnismäßig geringe Kosten an. Dies ergab sich aus dem relativ geringen Sicherungs- und Rekultivierungsaufwand für solche Standorte, dem gezielten Einsatz von für diesen Verwertungszweck geeigneten Baurestmassen und der in vielen Fällen stattgefundenen Verbindung mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Da die Rekultivierung und Sicherung in voller Eigenverantwortung der Kommunen durchgeführt wurde, sind der Landesregierung die durchschnittlichen Kosten pro Quadratmeter nicht bekannt. Die an bedeutenden Standorten durchgeführten Rekultivierungs- und Sicherungsmaßnahmen wurden durch die Landesregierung fachlich begleitet und mit Fördermitteln unterstützt. Die durchschnittlichen Kosten betragen ca. 200 DM/m² Deponiefläche. zu Frage 3: Die gesamten Rekultivierungskosten für Altdeponien betragen seit Bestehen des Landes Brandenburg ca. 50 Mio. DM. zu Frage 4: Die bisher dafür vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellten Fördermittel betragen ca. 25 Mio. DM. zu Frage 5: Die Vergabe öffentlicher Aufträge für Rekultivierungen richtet sich entsprechend der Art der jeweiligen Leistung nach den Vergabegrundsätzen der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) bzw. der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL). zu Frage 6: Ja. zu Frage 7: Die bisher an alten Deponiestandorten durchgeführten Sicherungs- und Rekultivierungsmaßnahmen hatten keinen Einfluß auf die Müllgebühren.",
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