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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 5/311 5. Wahlperiode Neudruck Antwort der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen Nr. 66 und Nr. 106 der/des Abgeordneten Sven Petke Fraktion der CDU Drucksachen 5/171 und 5/274 Sichere Schul- und Kitawege in Teltow-Fläming Wortlaut der Kleinen Anfragen Nr. 66 vom 14.12.2009 und Nr. 106 vom 12.01.2010: Die Wege zwischen Elternhaus und Schule/Kita in unserem Flächenland Brandenburg sind lang. Viele Schulkinder müssen früh aufstehen und in der Dunkelheit ihren Schulweg antreten, um pünktlich mit ih- ren Unterricht zu beginnen. In der Regel wird er zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit den öffentlichen Ver- kehrsmitteln zurückgelegt, zum anderen werden die Schulkinder aber auch häufig von ihren Eltern mit dem PKW zur Schule gebracht. Die Schülerinnen und Schüler sind dadurch auf ihrem langen Schulweg besonders stark Gefahren im Straßenverkehr ausgesetzt. An manchen Kreuzungen und Fußgängerüberwegen findet eine kommunale oder polizeiliche Schul- wegsicherung statt, um durch Warnung und Anhaltung von Fahrzeugen, die Fahrzeugführer zu sensibi- lisieren und auf das besondere Gefahrenpotential hinzuweisen. Ein nicht zu unterschätzender Aspekt ist die für Gewalttäter abschreckende Präsenz von Polizeibeamten im unmittelbaren Umfeld von Schulen. [Absatz nur bei Nr. 66] Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Tagen und Orten im Jahr 2009 fanden Schulwegsicherungen durch die Polizei bzw. die Revierpolizei im Schutzbereich Teltow-Fläming für welche Schule statt? 2. Sofern Schulwegsicherungen durchgeführt wurden, sollen die Anfangs- und Endzeiten sowie die konkreten Maßnahmen der jeweiligen Schulwegsicherung im Jahr 2009 aufgeführt werden Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: An welchen Tagen und Orten im Jahr 2009 fanden Schulwegsicherungen durch die Polizei bzw. die Re- vierpolizei im Schutzbereich Teltow-Fläming für welche Schule statt? Datum des Eingangs: 15.01.2010 / Ausgegeben: 27.01.2010",
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"content": "zu Frage 1: Statistische Daten werden hierzu nicht erhoben. Im Rahmen einer Recherche des Polizeipräsidiums Potsdam im Archiv des Einsatzleitsystems der Poli- zei konnte ausschließlich festgestellt werden, dass bis zum 17.12.2009 insgesamt 17 Einsätze mit dem Schwerpunkt „Schulwegsicherung“ (Verkehrsüberwachung auf Schulwegen) im Schutzbereich Teltow- Fläming durchgeführt wurden. Zusätzlich wurden durch das Sachgebiet Prävention des Schutzbereichs bis November 2009 16 weitere Schulwegsicherungsmaßnahmen umgesetzt. Frage 2: Sofern Schulwegsicherungen durchgeführt wurden, sollen die Anfangs- und Endzeiten sowie die kon- kreten Maßnahmen der jeweiligen Schulwegsicherung im Jahr 2009 aufgeführt werden. zu Frage 2: Auch hierzu werden detaillierte statistische Daten nicht erhoben. Schulwegsicherungsmaßnahmen im Schutzbereich Teltow-Fläming konzentrieren sich vorwiegend auf den Schulbeginn, die Zeit zwischen 07.00 und 08.15 Uhr. Es wurden Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Einsatz einer Ge- schwindigkeitsanzeigetafel, auch in Zusammenarbeit mit der Verkehrswacht Teltow-Fläming, durchge- führt. Darüber hinaus wurde durch die Revierpolizisten gemeinsam mit ihren Sicherheitspartnern vor Ort das Verkehrsgeschehen im unmittelbaren Schulumfeld beobachtet. Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Fahrradfahrer, Kraftfahrzeugführer) wurden auf Verhaltenfehler hingewiesen, zu regelkonformem Ver- halten ermahnt und Verkehrsverstöße geahndet. In Einzelfällen fuhren Revierpolizisten in Schulbussen mit, um Schülern das richtige Verhalten im Schulbus zu vermitteln.",
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