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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/4153 HESSISCHER LANDTAG 23. 08. 2021 Kleine Anfrage Moritz Promny (Freie Demokraten) und Oliver Stirböck (Freie Demokraten) vom 24.11.2020 WLAN-Ausstattung an Schulen Antwort Kultusminister Vorbemerkung Fragesteller: Neben einer leistungsstarken Breitbandvoraussetzung ist die Ausstattung aller Klassenzimmer mit leistungsstar- kem WLAN Voraussetzung für einen zeitgemäßen Unterricht. Ohne WLAN können beispielsweise mobile Endgeräte nicht flexibel und pädagogisch sinnvoll eingesetzt werden. Die Ausstattung der Schulen mit WLAN fällt in den Zuständigkeitsbereich der Schulträger. In ihrer Antwort auf die Kleinen Anfragen Drucks. 20/158 und Drucks. 20/1305 hat die Landesregierung angegeben, dass der Ausbaustand in Abstimmung mit den Schul- trägern zur Umsetzung der Digitalisierungsförderung ermittelt werden soll. Vorbemerkung Kultusminister: Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur der Schulen ist eine grundlegende Voraussetzung für digital gestütztes Lehren und Lernen und wird deswegen durch die Landesregierung mit dem Programm Digitale Schule Hessen mit hoher Priorität gefördert. Dazu zählen eine zügige Breit- bandanbindung aller Schulen, die im Rahmen des Breitbandprogramms des Landes forciert wird, sowie der WLAN-Ausbau der Schulen, der einen der Förderschwerpunkte im Rahmen des Digi- talPakts Schule darstellt. Die auf Hessen entfallenden Bundesmittel des DigitalPakts Schule wur- den mit Landes- und Schulträgermitteln unter anderem zu diesem Zweck auf rund eine halbe Mrd. € erhöht. Die Landesregierung verfolgt mit Konsequenz und Nachdruck das Ziel, bis Ende 2022 möglichst alle Schulen bedarfsgerecht an das Highspeed-Netz anzubinden. Mit Stand Juni 2021 verfügen inzwischen 1.423 der rund 2.000 Schulen über eine gigabitfähige Anbindung. Bei wei- teren 490 Schulen ist die gigabitfähige Anbindung bereits in Planung. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen von Landesseite bestmöglich zu un- terstützen, wurde ergänzend eine Task Force eingerichtet, die die Schulträger bei der Antragstel- lung im Rahmen des Digitalpakts berät und eng begleitet. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung und dem Minister der Finanzen wie folgt: Frage 1. Hat die Landesregierung seit Beantwortung der Kleinen Anfragen Drucks. 20/158 und Drucks. 20/1305 den WLAN-Ausbaustand an den hessischen Schulen ermittelt? Frage 2. Wenn 1. zutrifft, a) wie viele Schulen sind derzeit nicht mit WLAN ausgestattet? (Bitte aufschlüsseln nach Schul- träger) b) wie viele Schulen sind derzeit mit WLAN ausgestattet? (Bitte aufschlüsseln nach Schulträger) c) für wie viele Schulen ist der WLAN-Ausbau bis wann projektiert? (Bitte aufschlüsseln nach Schulträger) Frage 3. Wenn 1. nicht zutrifft, warum nicht? Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die WLAN-Ausstattung in den Schulen fällt in die Zuständigkeit der Schulträger. Um dennoch künftig den genauen Ausstattungsstand an den Schulen ermitteln zu können, wurden Gespräche der Task Force mit den Spitzenorganisationen der Schulträger und den Schulträgern selbst aufge- nommen, um ein entsprechendes landesweites Monitoring zu implementieren. Frage 4. Wie viele Schulen haben WLAN-Hotspots aus dem WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ erhalten? Frage 5. Wie viele „Digitale Dorflinde“-Hotspots wurden jeweils in den Schulen installiert? Eingegangen am 23. August 2021 · Bearbeitet am 23. August 2021 · Ausgegeben am 26. August 2021 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/4153 Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Das WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ richtet sich an Kommunen. Dabei kann jede Kommune maximal 20 Hotspots beantragen; dies gilt gleichermaßen für Landkreise wie für Städte und Gemeinden. Alleine aus dieser Höchstzahl ergibt sich, dass das Förderprogramm nicht zum flächendeckenden Ausbau der Schulen geeignet ist, sondern nur für die einzelne, punktuelle Ver- sorgung in Schulen. Die Auswertung der Förderung hat ergeben, dass derzeit an drei Standorten jeweils ein Hotspot in Schulen aktiv ist, an vier weiteren Standorten ist jeweils ein Hotspot beauftragt, an einem weiteren Standort sind drei Hotspots beauftragt (Stand: Ende Juli 2021). Damit sind zehn Hotspots in Schulen aktiv oder beauftragt. Die Standorte in den Schulgebäuden sind in der Regel in Turn- oder Mehrzweckhallen, so dass eine Nutzung auch für dort stattfindende außerschulische Veran- staltungen oder Sportwettbewerbe möglich ist. Frage 6. Welche Schulträger haben Mittel für den WLAN-Ausbau aus dem Kommunalinvestitionsprogramm „KIP macht Schule“ erhalten? (Bitte mit Angabe der Höhe der Mittel) Im Kommunalinvestitionsprogramm „KIP macht Schule“ wurden bis zum Stichtag 3. März 2021 dem Wetteraukreis (935.010,10 €) und dem Werra-Meißner-Kreis (2.238.999,00 €) Mittel für den WLAN-Ausbau bewilligt. Davon wurden bereits 662.251,53 € ausgezahlt. Frage 7. Wie viele Schulen haben nach Kenntnis der Landesregierung DigitalPakt Mittel für den WLAN- Ausbau erhalten? (Bitte aufschlüsseln nach Schulträger) Im Bereich der kommunalen Schulträger wurde mit Stand 23. Juli 2021 für 1.058 Schulen der WLAN-Ausbau mit einem Fördervolumen von rund 47,5 Mio. € beantragt. Bei den Ersatzschul- trägern waren es 26 Schulen mit einem Fördervolumen von rund 660.000 €. Bei den Pflegeschulträgern waren es fünf Schulen mit einem Fördervolumen von rund 215.000 € Eine Aufteilung nach Schulträgern ist der Anlage zu entnehmen. Wiesbaden, 9. August 2021 Prof. Dr. R. Alexander Lorz Anlagen",
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"content": "Anlagen KA 20/4153 DigitalPakt Schule ‐ Beantragte Maßnahmen Schulisches WLAN (Förderbereich 1b und 2b) Stand 23.07.2021 Kommunale Schulträger Anzahl geförderte Schulen beantragte Fördermittel ausgezahlte Fördermittel Landeswohlfahrtsverband Hessen 11 171.515,00 Stadt Offenbach am Main 27 4.178.363,00 Stadt Wiesbaden 65 1.959.210,00 Kreis Bergstraße 43 1.327.142,17 Landkreis Darmstadt‐Dieburg 46 1.510.000,00 Landkreis Groß‐Gerau 10 643.600,00 Main‐Kinzig‐Kreis 92 5.810.000,00 Main‐Taunus‐Kreis 71 6.312.000,00 Odenwaldkreis 36 72.340,16 Landkreis Offenbach 69 2.981.368,00 828.639,04 Rheingau‐Taunus‐Kreis 47 1.776.571,74 Stadt Gießen 4 307.833,96 Lahn‐Dill‐Kreis 91 3.385.676,48 Landkreis Limburg‐Weilburg 54 6.500.000,00 Landkreis Marburg‐Biedenkopf 61 970.200,00 Vogelsbergkreis 37 1.900.000,00 Stadt Kassel 11 620.250,42 Landkreis Fulda 65 667.425,00 Stadt Fulda 23 1.086.253,17 Landkreis Hersfeld‐Rotenburg 45 1.514.953,00 Schwalm‐Eder‐Kreis 59 840.735,00 Landkreis Waldeck‐Frankenberg 57 2.424.100,00 Werra‐Meißner‐Kreis 34 510.720,00 Öffentlicher Schulträger Ergebnis 1058 47.470.257,10 828.639,04 Ersatzschulträger Anzahl geförderte Schulen beantragte Fördermittel ausgezahlte Fördermittel August‐Hermann‐Francke‐Verein Gießen e.V. 1 16.002,88 Christlicher Schulverein Kassel e.V. 1 15.339,50 15.339,50 Dr.Carl und Johanna Richter Stiftung e.V 1 10.000,00 Katharina Kasper Holding GmbH 1 146.694,00 146.694,00 Erasmus Offenbach gGmbH 1 10.953,66 Diakonie Hessen ‐ Diakonisches Werk in Hessen und Nassau und Kurhessen‐Waldeck e 2 35.000,00 Verein Freie Waldorfschule Kassel e.V. 1 26.000,00 Heil‐ und Erziehungsinstitut für Seelenpflege‐bedürftige Kinder und Jugendliche Laute 1 30.190,00 Jüdische Gemeinde Frankfurt 1 20.728,93",
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"content": "Marianum, gemeinnützige Schul‐ und Wohnheimgesellschaft mit beschränkter Haftun 1 46.500,00 mediacampus frankfurt GmbH 1 18.047,62 18.047,62 Rackow‐Schulen Frankfurt GmbH 2 19.768,00 19.768,00 Bathildisheim e.V. 1 25.000,00 Sophie‐Scholl‐Schulen gemeinnützige GmbH 2 21.060,00 SRH Fachschulen GmbH 1 23.000,00 Steinmühle Marburg e.V 1 10.277,00 10.277,00 Stiftung Maria‐Ward‐Schule Bad Homburg v.d.H. 1 39.700,00 18.096,62 Stiftung Marienschule Fulda 3 65.000,00 24.999,51 Waldorfschulverein Wetterau e.V. 1 27.980,00 Stiftung Nieder‐Ramstädter Diakonie 1 16.492,51 Sankt Vincenzstift gGmbH 1 36.253,35 Ersatzschulträger Ergebnis 26 659.987,45 253.222,25 Pflegeschulträger Anzahl geförderte Schulen beantragte Fördermittel ausgezahlte Fördermittel Alten und Pflegezentren des Main‐Kinzig‐Kreises gGmbH 1 63.266,96 Klinikum Bad Hersfeld GmbH 1 41.562,24 Klinikum Fulda gAG 1 30.000,00 Universitätsklinikum Gießen Marburg GmbH 2 80.400,00 Pflegeschulträger Ergebnis 5 215.229,20 0",
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