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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/996 HESSISCHER LANDTAG 19. 09. 2019 Kleine Anfrage Tobias Eckert (SPD) und Christoph Degen (SPD) vom 07.08.2019 Mechanismen zur Förderung der Musikschulen und Antwort Ministerin für Wissenschaft und Kunst Vorbemerkung Fragesteller: Musikschulen leisten in unserem Land unverzichtbare Arbeit zur Förderung und Pflege des kulturellen Lebens. Gerade durch die qualifizierte Nachwuchsarbeit profitieren unmittelbar und mittelbar unzählige Ver- eine, Gruppierungen und Initiativen in unserem Land das vielfältige kulturelle Leben in der Fläche. Ergän- zend zur bereits beantworteten Kleinen Anfrage 20/337 ergeben sich für uns folgende Fragestellungen. Vorbemerkung Ministerin für Wissenschaft und Kunst: Die öffentlichen Musikschulen sind Einrichtungen der Kulturellen Bildung, die sich im Sinne des lebenslangen Lernens an alle Generationen gleichermaßen richten, und dies kommunal ver- ankert, in Ballungsgebieten wie im ländlichen Raum. Der Landesregierung ist die Bedeutung der Musikschulen bewusst. In den Jahren 2014 bis 2017 wurden daher die Mittel zur Förderung der Musikschulen von rund 1,8 Mio. € auf rund 2,6 Mio. € angehoben. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie hat sie in den vergangenen fünf Jahren die Arbeit der beiden Musikschulen in Limburg und Oberlahn gefördert? (Bitte aufgeschlüsselt nach Institution und Höhe der Förderung und Jahr.) Jahr Kreismusikschule Limburg e.V. Kreismusikschule Oberlahn e.V Landesförderung Landesförderung Landesförderung für Landesförderung für nach Frankfurter nach Frankfurter Sonderprojekte in € Sonderprojekte in € Schlüssel in € Schlüssel in € 2014 44.258,00 6.596,00 21.753,00 17.259,00 2015 56.965,00 6.987,00 27.809,00 16.550,00 2016 57.615,00 7.463,00 28.276,00 15.523,00 2017 69.093,00 12.580,00 31.667,00 14.206,00 2018 60.552,00 8.113,00 31.040,00 15.315,00 Frage 2. Unterstützt sie Musikschulen dabei, regelhaft tariflich entlohnte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anstellen und bezahlen zu können? Frage 3. Wenn ja, wie und an welcher tariflichen Eingruppierung orientiert sich das Land Hessen hierbei? Wenn nein, warum nicht? Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. In den kommunal getragenen Musikschulen wird die tarifliche Entlohnung über den Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) gewährt, in den durch Vereine getragenen Musikschulen ist dies Gegenstand der internen Verhandlungen und des Engagements der jeweiligen Tarifpartner. Eingegangen am 19. September 2019 · Bearbeitet am 19. September 2019 · Ausgegeben am 23. September 2019 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/996 Frage 4. Plant sie eine Veränderung hinsichtlich der bisher festgelegten Verteilungsmechanismen staatli- cher Zuschüsse an einzelne Institutionen? Frage 5. Wenn ja, in welcher Form und mit welcher Zielrichtung? Wenn nein, welche Gründe sprechen für die bisherige Verteilung? Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Landesregierung und der Verband deutscher Musikschulen, Landesverband Hessen (VdM), haben sich zur Verteilung der Mittel auf den so genannten „Frankfurter Schlüssel“ verständigt. Mithilfe des Frankfurter Schlüssels wird nach einheitlichen Kriterien für jede Musikschule ein Förderbetrag errechnet, der sich im Wesentlichen aus dem Verhältnis der Anzahl von Jahres- wochenstunden sowie Schülerinnen und Schülern und der Personalkostensumme ergibt. Der Frankfurter Schlüssel basiert wiederum auf einem transparenten demokratischen und fachlichen Diskurs der Mitgliederversammlung des VdM in Abstimmung mit dem HMWK. Der Frankfur- ter Schlüssel hat sich bestens bewährt und ist fachlich anerkannt. Die Notwendigkeit zu Ände- rungen wird deshalb nicht gesehen. Frage 6. Wie soll bei einer möglichen Neuausrichtung der staatlichen Förderung von Musikschulen ge- währleistet werden, dass den besonderen Bedürfnissen und Herausforderungen der Einrichtungen im ländlichen Raum Rechnung getragen wird? Die Notwendigkeit, das Musikschulwesen weiterzuentwickeln, besteht für den Ballungsraum wie für den ländlichen Raum gleichermaßen. Aus Sicht der Landesregierung wird hierbei vor allem den kommunalen Gebietskörperschaften eine entscheidende Bedeutung zukommen. So wäre es auf der Ebene der Kommunen sowie der Trägervereine grundsätzlich möglich, eine Überführung von Vereinsmusikschulen in kommunale Trägerschaften vorzunehmen. Eine der- artige Lösung ginge einher mit der Möglichkeit, tarifliche Arbeitsverhältnisse für die Lehrkräfte der Musikschulen zu schaffen. Wiesbaden, 12. September 2019 Angela Dorn",
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