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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/3288 HESSISCHER LANDTAG 01. 09. 2020 Kleine Anfrage Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) vom 24.07.2020 Nutzung des Glasfasernetzes der deutschen Bahn für den Breitbandausbau und Antwort Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Vorbemerkung Fragesteller: Die Deutsche Bahn (DB) hat im Dezember 2019 bekanntgegeben, das DB-eigene Glasfasernetz entlang der Schienen für Telekommunikationsanbieter zu öffnen. Telekommunikationsanbieter können freie Dark-Fiber- Kapazitäten des DB-Glasfasernetzes verwenden und DB-eigene Flächen entlang der Schienentrassen für Mo- bilfunkinfrastruktur nutzen. Das Tochterunternehmen DB Broadband übernimmt den Vertrieb der Netzkapazi- täten. Laut DB wurden in einer Pilotphase 2019 bundesweit erste Projekte umgesetzt. Die Öffnung des DB- Glasfasernetzes bietet das Potenzial, den Breitband- und Mobilfunkausbau zu beschleunigen und Gebieten ohne schnelles Internet eine moderne Glasfaserversorgung zu ermöglichen. Vorbemerkung Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung: Die hessische Gigabitstrategie sieht sowohl beim eigenwirtschaftlichen als auch beim geförderten Ausbau die Synergiehebung bei den Ausbauprojekten als wichtiges Kriterium an, um eine kosten- und ressourceneffiziente Umsetzung der Projekte zu gewährleisten und damit die Wirtschaftlich- keit von Ausbauvorhaben zu verbessern. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. An wie vielen Kilometern der DB-Schienentrassen sind in Hessen Glasfaserkabel verlegt? Gemäß Auskunft der DB broadband GmbH, welche als Tochtergesellschaft der DB Netz AG das DB-Glasfasernetz vermarktet, sind an 1.534 Kilometern der DB-Schieneninfrastruktur in Hessen bereits Glasfaserkabel verlegt. Frage 2. Ist nach Kenntnis der Landesregierung eine Nutzung des DB-Glasfasernetzes auch für den Breit- bandausbau in Hessen geplant bzw. bereits erfolgt? Über die bisherige Nutzung des DB-Glasfasernetzes liegen der Landesregierung keine Informati- onen vor, da die Nutzung durch die Telekommunikations-Unternehmen (TK-Unternehmen) er- folgt. Wir gehen aber von einer geringen Nutzung in der Vergangenheit aus. Dies liegt insbeson- dere an den für die potentiell nutzenden TK-Unternehmen wenig passgenauen Rahmenbedingun- gen (z.B. unzureichende Kapazitäten), die vor der Gründung der DB broadband GmbH von der Bahn zur Verfügung gestellt wurden. Zur geplanten Nutzung wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Frage 3. Wie bewertet die Landesregierung das Potenzial des DB-Glasfasernetzes für den Breitbandausbau in Hessen? Aus Sicht der hessischen Landesregierung bietet das DB-Glasfasernetz grundsätzlich zusätzliches Potential für den weiteren Breitbandausbau in Hessen. Momentan ist dieses Netz vorrangig für 1 die Backbone -Anbindung relevant. Eine weitere Nutzung ist für die Mobilfunknetzbetreiber zu erwarten. ______________________________ 1 Backbone (Rückgrat) sind jene Netze, auf denen sich die Datenraten aller Endnutzer in einem bestimmten Bereich bündeln. Diese Netze bestehen meist aus Glasfaser und haben besondere Sicherheitsvorkehrungen und Redundanzen zur Vermeidung von Ausfällen. Eingegangen am 1. September 2020 · Bearbeitet am 1. September 2020 · Ausgegeben am 4. September 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/3288 Frage 4. Inwieweit ist das DB-eigene Glasfasernetz Teil der Breitbandstrategie des Landes? Bei der Umsetzung der Gigabitstrategie für Hessen werden alle neuen Entwicklungen wie die Öffnung des DB-Glasfasernetzes berücksichtigt. Neue Angebote von Dienstleistern müssen dabei auf ihre Passgenauigkeit beim Ausrollen der digitalen Infrastruktur geprüft werden. Gerne werden Angebote wie von der DB berücksichtigt. Dabei ist im Einzelfall zu klären, ob dadurch ein Mehr- wert zur Versorgung entsteht. Mit der 2019 gegründeten DB broadband steht bei der DB ein fester Ansprechpartner für Anfragen im Zusammenhang mit Ausbauvorhaben zur Verfügung, was eine effizientere Bearbeitung der Prozesse zusätzlich unterstützt. Frage 5. Ist nach Kenntnis der Landesregierung eine Nutzung der DB-eigenen Flächen entlang der Schie- nentrassen für Mobilfunkinfrastruktur auch in Hessen geplant bzw. bereits erfolgt? Seitens der Mobilfunknetzbetreiber (MNB) werden teilweise bereits Flächen sowie Masten der DB mitgenutzt. Laut Auskunft der MNB finden hierzu aktuell Gespräche zu weiteren Möglich- keiten der Mitnutzung statt. Frage 6. Wie bewertet die Landesregierung das Potenzial der DB-eigenen Flächen für den Ausbau der Mo- bilfunkinfrastruktur in Hessen? Gemäß den Angaben der Telekommunikationsunternehmen wird das Potenzial der DB-eigenen Flächen für den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur in Hessen als hoch angesehen, insbesondere mit Blick auf die Versorgung der Reisenden im Zug. Frage 7. Wurden in der Pilotphase bereits Projekte in Hessen umgesetzt? Über die bisherige Nutzung liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Wiesbaden, 24. August 2020 Prof. Dr. Kristina Sinemus",
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