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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/1033 HESSISCHER LANDTAG 20. 09. 2019 Kleine Anfrage Tobias Eckert (SPD) vom 16.08.2019 Förderung Radverkehr und Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Vorbemerkung Fragesteller: Mittels gut ausgebautem Radverkehrsnetz kann das Rad auch im ländlichen Raum eine attraktive Alternative zum MIV sein. Hierzu braucht es entsprechend ausgestattete Radverkehrswege in der Fläche. Bei der topo- grafisch herausfordernden Lage im Landkreis Limburg-Weilburg und dem gleichzeitigen Überschreiten der Luftgrenzwerte innerhalb der Stadt Limburg ist ein Angebot für Radverkehre besonders wichtig und notwen- dig. Die Wegeverbindungen zwischen Diez (RLP) und Limburg sowie zwischen Hadamar und Limburg bie- ten eine gute Möglichkeit eine echte Alternative für den Radverkehr bei entsprechender Infrastruktur Die Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie unterstützt Sie den Bau neuer Radverkehrswege? Entlang von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen ist das Land bzw. der Bund Baulastträ- ger. Im Übrigen sind die Kommunen Träger der Baulast für Radwege und damit für Planung und Bau einer entsprechenden Infrastruktur für den Radverkehr zuständig. Das Land unterstützt die Kommunen finanziell bei der Umsetzung dieser Aufgabe im Rahmen des Mobilitätsförder- gesetzes (Planung und Bau) und der Nahmobilitätsrichtlinie (Machbarkeitsstudien/Konzepte, Planung und Bau, Öffentlichkeitsarbeit). Die Förderbedingungen sind veröffentlicht unter: https://www.nahmobil-hessen.de/foerderung/. Darüber hinaus werden die Kommunen durch Leitfäden, Musterlösungen und Qualitätsstandards fachlich unterstützt. Siehe ausführlich: https://www.nahmobil-hessen.de/unterstuetzung/planen-und-bauen/ Dazu trägt auch der Erfahrungsaustausch im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) sowie die Veranstaltungen der Akademie Nahmobilität bei: https://www.nahmobil-hessen.de/unterstuetzung/akademie/ Frage 2. Welche Radverkehrswege im Landkreis Limburg- Weilburg wurden durch sie in den letzten fünf Jahren a) inhaltlich beratend und b) finanziell unterstützt? Durch Hessen Mobil (Kompetenzcenter Infrastrukturförderung) wurden seit 2014 im Landkreis Limburg-Weilburg inhaltlich beratend und finanziell folgende Projekte unterstützt: Villmar R7; Ausbau von Teilabschnitten in der Gemarkung Landkreis Limburg-Weilburg K 498; Rad- u. Gehwegneubau Ahlbach Elz Erneuerung einer Geh- und Radwegbrücke Löhnberg Neubau Kallenbachtalradweg Obershausen Weilburg Weilburg, Ausbau Kubacher Weg Eingegangen am 20. September 2019 · Bearbeitet am 20. September 2019 · Ausgegeben am 23. September 2019 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/1033 Durch Hessen Mobil (Kompetenzcenter Infrastrukturförderung) wurden seit 2014 inhaltlich be- ratend folgende Projekte in Vorbereitung einer Förderung unterstützt: Limburg an der Lahn Anbau Geh-/Radweg i.Z.d. Alten Lahnbrücke Selters Laubustalradweg, Verbindung zw. R8/Oberbrechen Waldbrunn Geh/Radweg zwischen OT Fussingen und OT Lahr Eine Statistik nach Landkreisen bzgl. der Unterstützungsleistung durch die AGNH (siehe Frage 1) wird nicht geführt. Frage 3. Wie bewertet sie das Potenzial für einen Ausbau des Radverkehrsweges zwischen Diez und Lim- burg sowie zwischen Hadamar und Limburg? Limburg und Diez sind touristisch durch den Lahntalradweg (gleichlaufend Oranier-Fahrrad- Route, Radweg Deutsche Einheit und Hessischer Radfernweg R7) und Limburg und Hadamar durch den Hessischen Radfernweg R8 (z.T. gleichlaufend mit der Nassau-Wäller-Radrunde) verbunden. Im Rahmen der Identifizierung von Korridoren für Radschnellverbindungen. Siehe unter: https://www.nahmobil-hessen.de/unterstuetzung/planen-und-bauen/schneller-radfahren/ den Abschnitt Korridore für Radschnellverbindungen in Hessen und dort Band I Anlage 1 Kor- ridorbewertung) wurde für die Verbindung zwischen Limburg und Diez ein Potenzial von rund 700 Radfahrenden pro Tag im Alltagsverkehr und für die Verbindung zwischen Limburg und Hadamar von rund 800 Radfahrenden pro Tag (Steckbrief Nr. 36) im Alltagsverkehr ermittelt. Die Verbindung zwischen Limburg und Diez ist zudem als Teil des Rad-Hauptnetzes Hessen zur Verbindung von Oberzentren mit den zugehörigen Mittelzentren definiert. Aus fachplanerischer Sicht wird den Kommunen ab 800 Radfahrenden am Tag eine Machbar- keitsuntersuchung für eine Raddirektverbindung empfohlen. Frage 4. Welche Unterstützungsmöglichkeiten sieht die Landesregierung ihrerseits zur Realisierung mögli- cher neuer Radverkehrswege zwischen Diez- Limburg und Hadamar- Limburg? Frage 5. Wenn unter 4 keine eigenen Finanzmittel benannt werden: warum nicht? Ist eine Änderung der finanziellen Unterstützung von Kommunen für den Radverkehrsausbau vorgesehen? Die Fragen 4 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Als Unterstützungsmöglichkeiten stehen die in der Antwort zu Frage 1 genannten inhaltlichen und finanziellen Ansätze zur Verfügung. Die Höhe der finanziellen Unterstützung wird durch den Haushaltsgesetzgeber jährlich neu über die Haushaltstitel 07 – Kap. 15 Förderprodukt 68 Förderung nach dem Mobilitätsfördergesetz und 17 – Kap. 30 Förderprodukt 51 Förderung der Nahmobilität festgelegt. Wiesbaden, 16. September 2019 Tarek Al-Wazir",
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