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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/501 HESSISCHER LANDTAG 03. 07. 2019 Kleine Anfrage Torsten Warnecke (SPD) und Karina Fissmann (SPD) vom 11.04.2019 Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg und Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Vorbemerkung Fragesteller: Vor dem Hintergrund der Investitionen in grundhafte Sanierungsmaßnahmen in das Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, das mit einer Länge von 338 km einen Neubeschaffungswert von gut 350 Mi- o. € haben müsste, ist die öffentlich verlautbarte Investitionssumme von gut 3 Mio. € für 2019 gewiss nicht ausreichend. Vorbemerkung Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen: Zu Beginn der letzten Legislaturperiode im Jahre 2014 befand sich über ein Fünftel des Landes- straßennetzes in einem sehr schlechten Zustand. Der Sanierungsstau hatte sich teilweise über Jahrzehnte aufgebaut. Als Reaktion startete die Landesregierung die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022, die schrittweise in Einzelmaßnahmen investiert und den Grundsatz „Sanierung vor Neubau“ verfolgt. 2018/2019 konnten durch die Anhebung der Landesstraßenbaumittel auf 110 und 120 Mio. € zusätzliche Projekte in das Programm mit aufgenommen werden und bei weite- ren Projekten werden längere Abschnitte saniert als ursprünglich gedacht. Mit dem auf sieben Jahre angelegten Programm, das neben Straßensanierungen auch den Bau von Radwegen enthält, werden mittlerweile rund 597 Mio. € für 706 Einzelmaßnahmen aufge- wendet. Dadurch konnte der Anteil von Sanierungs- und Erhaltungsausgaben an den Investiti- onsmitteln von ca. 72 % in 2014 auf 90 % im Jahre 2018 gesteigert werden. Bis zum Ende des Jahres 2018 wurden landesweit bereits 267 Maßnahmen abgeschlossen, 110 davon allein im Jahre 2018. Zum Jahresbeginn 2019 befanden sich zudem ca. 50 Projekte im Bau und es sind zusätzlich rund 140 Neubeginne in diesem Jahr geplant. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie groß ist der jeweilige Anteil nach Kategorien des Straßenzustands der Landesstraßen in Hers- feld-Rotenburg? Im Zuge der letzten Straßenzustandserfassung im Jahre 2016 wurde folgende Zustandsverteilung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg ermittelt: 28,5 % der Straßen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg in der Baulast des Landes befanden sich in einem sehr guten Zustand, bei 22,5 % wurden geringfügige Mängel festgestellt. 24,6 % der Straßen in der Baulast des Landes waren zu diesem Zeitpunkt in einem schlechten und 24,1 % in einem sehr schlechten Zustand. Frage 2. Wie stellt sich nach den Kategorien des Straßenzustands der Landesstraßen der jeweilige Wert in Hersfeld-Rotenburg dar? Frage 4. Wie groß ist der wertmäßige Anteil am Landesstraßennetz in Hersfeld-Rotenburg von Brückenan- lagen, Tunneln und Anlagen? Fragen 2 und 4 werden auf Grund ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Der aktuelle Wert einzelner Straßenabschnitte und Bauwerke im hessischen Landesstraßennetz kann nicht ermittelt werden. Eingegangen am 3. Juli 2019 · Ausgegeben am 12. Juli 2019 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"number": 2,
"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/501 Frage 3. Wie viele Brückenbauwerke sind im Zuge des Landesstraßennetzes in Hersfeld-Rotenburg vor- handen? Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg gibt es 76 Brückenbauwerke im Zuge von Landestraßen. Frage 5. Welche bitte jeweils detailliert anzuführenden Streckenabschnitte sind mit welcher Kategorie und wann zur grundhaften Sanierung im Landesstraßennetz Hersfeld-Rotenburg vorgesehen? Da sich keine kompletten Landesstraßen in einem sehr schlechten bzw. schlechten Zustand be- finden und selbst bei definierten Abschnitten, die in der Sanierungsoffensive als Projekte ge- bündelt wurden, nicht durchgängig von einem bestimmten Zustand gesprochen werden kann, ist eine Unterteilung in eine durchgängige Zustandskategorie pro Maßnahme nicht möglich. Geplante Sanierungsmaßnahmen mit Verkehrsfreigabe sind im Folgenden aufgelistet; dabei ist zu beachten, dass es sich um die jetzige Planung handelt, und Unvorhergesehenes immer wieder auch zu Änderungen führen kann: Projekt- Geplante Ver- Straße Projektbezeichnung länge kehrsfreigabe (km) Grundhafte Erneuerung Abzweig L 3155 - L 3155 0,820 Okt.2021 Neuenstein Ortsteil Salzberg Grundhafte Erneuerung Neuenstein Ortsteil Salzberg - L 3155 2,100 Jul.2022 Ortsteil Raboldshausen L 3155 Bauwerkserneuerung Unterführung Ilgenbach in Salzberg 0,050 Sep.2021 Grundhafte Erneuerung Kirchheim - Ortsteil Reckerode, L 3159 2,850 Jul. 2021 einschl. Ortsdurchfahrt Reckerode Grundhafte Erneuerung Ortsdurchfahrt Bad Hersfeld L 3159 1,300 Dez.2020 (Meisebacher Straße) Grundhafte Erneuerung Ortsdurchfahrt Hauneck L 3170 1,100 Okt.2020 Ortsteil Sieglos/Eitra Bauwerkserneuerung Unterführung Werra bei Heim- L 3172 0,520 Dez.2024 boldshausen Grundhafte Erneuerung Ortsdurchfahrt Hohenroda L 3173 0,780 Dez.2021 Ortsteil Mansbach Ausbau zwischen Rotenburg Ortsteil Seifertshausen und L 3226 1,950 Dez.2022 Ortsteil Dankerode Ausbau zwischen Rotenburg Ortsteil Lispenhausen und L 3226 2,300 Nov.2021 Ortsteil Schwarzenhasel Grundhafte Erneuerung Abzweig K 53 (Dens) - Nenters- L 3249 1,470 Mai 2019 hausen Ortsteil Weißenhasel Bauwerkserneuerung Unterführung Haselbach in Nen- L 3249 0,050 Aug.2022 tershausen Grundhafte Erneuerung Anschlußstelle L 3251 1,100 Nov. 2019 Wildeck-Höhnebach - Abzweig K 62 (Raßdorf) Deckenerneuerung Abzweig K 57 (Machtlos) - L 3251 0,200 April.2021 Anschlußstelle Wildeck Hönebach Grundhafte Erneuerung Abzweig L 3306 (Hönebach) - L 3251 0,700 Aug.2022 Heringen Ortsteil Kleinensee Bauwerkserneuerung Unterführung Flutgraben bei Bos- L 3251 0,050 Nov.2021 serode Ausbau zwischen Alheim Ortsteil Baumbach und L 3253 1,200 Dez.2023 Abzweig B 83 Grundhafte Erneuerung Abzweig B 83 - Alheim Ortsteil L 3253 0,770 Dez.2023 Hergershausen (Abzweig L 3304) Bauwerksinstandsetzung Unterführung Rohrbach in L 3254 1,000 Nov.2020 Rohrbach Grundhafte Erneuerung Abzweig L 3253 (Ersrode) - L 3254 0,400 Nov.2021 Ludwigsau Ortsteil Beenhausen Bauwerksinstandsetzung Unterführung Flutgraben bei L 3254 0,050 Nov.2022 Niederthalhausen Grundhafte Erneuerung Ortsdurchfahrt Heringen, L 3255 0,940 Dez.2022 einschl. Unterführung Werra",
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"content": "Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/501 3 Bauwerksinstandsetzung Unterführung Herfabach in L 3255 0,050 Nov.2021 Heringen Ausbau zwischen Rotenburg a. d. Fulda Ortsteil Mün- L 3336 1,900 Nov. 2019 dershausen und Rotenburg a. d. Fulda Grundhafte Erneuerung Ludwigsau Ortsteil Niederthal- L 3336 hausen – Rotenburg Ortsteil Atzelrode 7,300 Nov.2022 (Abzweig K 64) Bauwerksinstandsetzung Unterführung Deutsche Bahn in L 3431 0,380 Nov. 2019 Neukirchen Ausbau zwischen Kreisgrenze Fulda (Abzweig B 27) und L 3471 0,140 Okt.2022 Haunetal Ortsteil Wehrda (Block Hohenwehrda) Grundhafte Erneuerung Neuenstein Ortsteil Salzberg - L 3155 2,100 Jul.2022 Ortsteil Raboldshausen Grundhafte Erneuerung zwischen Niederaula Ortsteil L 3471 Solms und Ortsteil Mengshausen, einschl. Ortsdurchfahrt 2,200 Nov.2022 Solms Frage 6. Wann ist mit einem doppisch ausgeglichenen Wert des Landesstraßennetzes in Hersfeld- Rotenburg, angesetzt den Neubeschaffungswert, zu rechnen? An der laufenden Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 wird, wie die vorgenannten Zahlen bele- gen, mit Hochdruck gearbeitet. Die Landesregierung hat für die neue Legislaturperiode eine weitere Steigerung der Landesstra- ßenbaumittel bis auf 170 Mio. €/Jahr im Jahr 2024 beschlossen. Vor diesem Hintergrund arbei- tet die Fachbehörde Hessen Mobil zurzeit an einer Fortschreibung der Sanierungsoffensive, für die neue Projekte generiert und priorisiert werden müssen. Da sich die Fortschreibung der Sa- nierungsoffensive mit der projektscharfen Ausplanung für die kommenden Jahre zurzeit noch in Bearbeitung befindet, können für die kommenden Jahre noch keine konkreten Angaben für die zu sanierenden Straßen und Brücken gemacht werden. Der Neubeschaffungswert des Landesstraßennetzes ist eine theoretische Bezugsgröße. Das hes- sische Straßennetz war und wird zu keiner Zeit den Neubeschaffungswert erlangen, weil nie- mals alle Straßen gleichzeitig in einem völlig neuwertigen Zustand sein können. Wiesbaden, 26. Juni 2019 Tarek Al-Wazir",
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