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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/2937 HESSISCHER LANDTAG 09. 07. 2020 Kleine Anfrage Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) vom 8. Juni 2020 Radschnellwege in Hessen und Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Vorbemerkung Fragesteller: Ein wichtiges Anliegen der Landesregierung ist der Ausbau und Neubau von Radwegen. Sogenannte Rad- schnellwege bzw. Radschnellverbindungen nehmen hierbei einen wichtigen Platz ein. Mit ihrer Hilfe soll es unter anderem auch für Berufspendler mit längeren Wegen zur Arbeit möglich sein, diese mit dem Fahrrad in einer angemessenen Zeit zu erreichen. Einer dieser Radschnellwege von Darmstadt nach Frankfurt befindet sich aktuell im Bau und ist schon teilweise befahrbar. Radschnellwege von Hanau nach Frankfurt und vom Vordertaunus nach Frankfurt sind in der Planung. Auf der Internetseite des Regionalverbands FrankfurtRheinMain (https://www.region-frankfurt.de/Radschnell- wege) heißt es unter der Überschrift „Radschnellwege“: „Die Region FrankfurtRheinMain gilt als Deutschlands Pendlerhochburg. Im dicht besiedelten Ballungsraum liegen größere Städte wie Frankfurt am Main, Darmstadt, Wiesbaden, Mainz oder Offenbach am Main in unmittelbarer Nachbarschaft zueinander und erzeugen komplexe Pendlerströme. Wichtige Ziele wie Arbeitsplatzstandorte, Wohnquartiere und bedeutende Verkehrsknoten- punkte liegen eng beieinander und sind – entsprechende Infrastruktur vorausgesetzt – schnell und komfortabel mit dem Fahrrad zu erreichen. Aufgrund ihrer hochwertigen Wegequalität, die zügiges Radfahren erlaubt, können Radschnellwege die Fahrtzeiten um 30 bis 50 Prozent verkürzen. Das Fahrrad wird damit für Entfer- nungen von bis zu 15 Kilometern zu einer attraktiven Option. Zusätzlich werden dadurch die zu Stoßzeiten vollen Straßen und Bahnen entlastet …“ Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister teilte kürzlich mit: „ … Allein an Landesmitteln stehen in den kommenden Jahren 176,5 Mio. Euro Bau- und Fördermittel für Radschnellverbindungen, Radwege an Landes- straßen und Fördermittel für die Nahmobilität in den Kommunen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 67,5 Mio. an Bundesmitteln für Radwege an Bundesstraßen, die vom Land Hessen verbaut werden sollen“ (https://www.nahmobil-hessen.de/aktuelles/2020/05/25/millionen-fuer-nahmobilitaet/) Vorbemerkung Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen: Der Radverkehr ist ein wichtiger Teil der Mobilität im Alltag und in der Freizeit. Auf dieser Basis hat die Landesregierung die Weiterentwicklung des Radverkehrs in Hessen auf eine solide Grundlage gestellt und insbesondere den Alltagsverkehr stärker als in den Jahrzehnten vorher in den Fokus genommen. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und insbesondere aus den Kommunen wurde die Nahmobilitätsstrategie für Hessen entwickelt, die als Leitlinie für die Stärkung der Nahmobilität in Hessen dient. Zentrale Aufgabe für den Radverkehr ist die Schaf- fung eines flächendeckenden Radnetzes in Hessen einschließlich von Radabstellanlagen, wegwei- sender Beschilderung und weiterer Infrastrukturelemente. Dieses Netz umfasst unterschiedliche Führungsformen wie Radwege, Fahrradstraßen, Tempo 30 Zonen, Wirtschaftswege und weitere Führungen im Mischverkehr. Ein Teil dieses Radnetzes soll zukünftig dort zu Radschnell- bzw. Raddirektverbindungen entwickelt werden, wo ein besonders hohes Potenzial für den Radverkehr besteht (1.500 Fahrten bzw. 2.000 Fahrten pro Tag). Die Hauptlast für das Radnetz einschließlich der Radschnell- und Raddirektverbindungen liegt bei den Kommunen. Von den rund 25.000 im Radroutenplaner Hessen enthaltenen Verbindungen liegen rund 88 % in der Verantwortung von Kreisen, Städten und Gemeinden. Die Stärkung des Radverkehrs kann deshalb nur im Zusammenwirken von Bund, Land und Kommunen gelingen. Deshalb unterstützt das Land Hessen die Kommunen durch die gemeinsame Nahmobilitätsstrate- gie, den Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Nahmo- bilität Hessen (AGNH) und die finanzielle Förderung von Maßnahmen. Alle Informationen zur Unterstützung der Kommunen stehen unter www.nahmobil-hessen.de zur Verfügung. Auf Basis der Nahmobilitätsstrategie für Hessen werden deshalb mit der Erarbeitung von Quali- tätsstandards und Musterlösungen, der landesweiten Identifizierung von Korridoren für Rad- schnell- bzw. Raddirektverbindungen, dem Rad-Hauptnetz, sowie Leitfäden und Handbüchern Eingegangen am 9. Juli 2020 · Ausgegeben am 10. Juli 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/2937 die Kommunen fachlich aktiv unterstützt. Alle Informationen zu Radschnell- bzw. Raddirektver- bindungen sind unter www.schneller-radfahren.de zusammengestellt. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie viele Kilometer Radschnellwege sind in Hessen aktuell vorhanden? Im Rahmen der Radschnellverbindung Frankfurt-Darmstadt, dem hessenweit einzigen Projekt, das bereits realisiert wird, sind nach Angaben der Regionalpark Südwest gGmbH als Projektträger bislang ca. 4 Kilometer fertiggestellt. Frage 2. Wie viele Kilometer Radschnellwege sollen in Hessen bis Ende des Jahres 2023 fertiggestellt sein? Nach Angaben der Regionalpark Südwest gGmbH als Projektträger wird für die Radschnellver- bindung Frankfurt-Darmstadt die Fertigstellung bis Ende 2023 angestrebt. Die derzeit projektierte Gesamtlänge liegt bei rund 35 Kilometern. Für die anderen in Hessen untersuchten Projekte ist eine Aussage bezüglich der baulichen Umsetzung im Jahr 2023 derzeit nicht möglich. Frage 3. Wie viele Auto-Pendler sind geschätzt von 2019 bis heute zu Fahrrad Pendlern aufgrund neuer Radschnellwege in Hessen geworden? Da der erste Teilabschnitt der Radschnellverbindung Frankfurt-Darmstadt erst im Juni 2019 in Betrieb genommen wurde, kann derzeit keine fachlich belastbare Aussage zur Verlagerung ge- troffen werden. Frage 4. Welches Ziel hat sich die Landesregierung hinsichtlich der Anzahl zukünftiger Rad-Pendler (ggf. als prozentualer Anteil bisheriger Auto-Pendler) gesetzt? Die Landesregierung beabsichtigt in den nächsten Jahren den Aufbau einer systematischen Erfas- sung des Radverkehrs, um auf dieser Basis auch eine Aussage zur Zahl der Radfahrenden treffen zu können. Frage 5. Auf welche Weise fließt die prognostizierte Anzahl zukünftigen Fahrrad-Pendler in die Planung und den Bau eines Radschnellweges ein? Im Jahr 2019 hat die Landesregierung eine landesweite Untersuchung zur Identifizierung von Korridoren für Radschnell- und Raddirektverbindungen vorgelegt. Der Einsatz der Qualitätsstan- dards für Radschnell- bzw. Raddirektverbindungen hängt vom Potenzial der Fahrten pro Tag ab. Frage 6. Wie hoch ist durchschnittlich die tägliche Anzahl von Radfahrern, die das bisher fertige Teilstück des Radschnellweges von Darmstadt nach Frankfurt nutzen? Für den Abschnitt ist keine Dauerzählstelle installiert, so dass derzeit noch keine belastbare Aus- sage zur täglichen Anzahl von Radfahrenden genannt werden kann. Eine entsprechende Dauer- zählstelle soll im Jahr 2021 in Betrieb genommen werden. Frage 7. Mit wie vielen Radfahrern wird für den Radschnellweg von Darmstadt nach Frankfurt nach dessen Fertigstellung gerechnet? Für die Gesamtverbindung wird mit rund 2.800 Fahrten pro Tag entsprechend der landesweiten Methodik gerechnet. Angaben zu den einzelnen Abschnitten können der Korridorbeschreibung zu Korridor 5 entnommen werden (siehe Dokumentation der Identifizierung der Korridore unter www.schneller-radfahren.de) Frage 8. Wie viele Kilometer an Radschnellverbindungen gibt es bundesweit und welchen Platz nimmt das Land Hessen hier im Vergleich zu den anderen Bundesländern ein? Die Landesregierung ist nicht am Bau von Radschnellverbindungen anderer Bundesländer betei- ligt. Deshalb liegen ihr darüber keine Informationen vor. Koordiniert werden die Aktivitäten an den Landesgrenzen beispielsweise zwischen Hessen und Baden-Württemberg im Korridor Darm- stadt-Mannheim/Heidelberg. Frage 9. Welchen Stellenwert hat der Ausbau von Radschnellverbindungen für die Landesregierung im Ver- gleich mit dem Ausbau von Verkehrsstraßen, Eisbahngleisen, Straßenbahngleisen, dem Ausbau von U-Bahnnetzen oder alternativen Verkehrswegen (Seilbahnen etc.)? Die Landesregierung ist bestrebt, die Umsetzung aller fachlich gebotenen Radschnellverbindun- gen in Hessen zu unterstützen. Bisher wurden alle Förderanträge im Zusammenhang mit Rad- schnellverbindungen positiv beschieden. Wiesbaden, 30. Juni 2020 Tarek Al-Wazir",
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