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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/2096 HESSISCHER LANDTAG 02. 03. 2020 Kleine Anfrage Dr. Dr. Rainer Rahn (AFD) vom 22.01.2020 Infektionen durch Coronaviren und Antwort Minister für Soziales und Integration Vorbemerkung Fragesteller: Die Coronaviridae sind eine Virusfamilie innerhalb der Ordnung Nidovirales. Coronaviren sind genetisch hoch- variabel, einzelne Spezies sind in der Lage, auch verschiedene Wirtspezies zu infizieren, wobei sie sehr unter- schiedliche Erkrankungen verursachen können. Durch Überwindung der Artenbarriere sind beim Menschen u.a. Infektionen mit dem SARS-assoziierten Coronavirus (SARS-CoV) sowie mit dem 2012 neu aufgetretenen Middle East respiratory syndrome coronavirus (MERS-CoV) entstanden. Um den Jahreswechsel 2019/2020 traten in der chinesischen Stadt Wuhan gehäuft Lungenerkrankungen auf, die auf ein bislang unbekanntes Coronavirus mit der (vorläufigen) Bezeichnung 2019-nCoV zurückgeführt werden. Bislang wird von sechs Todesfällen durch 2019-nCoV-assoziierte Infektionen berichtet. Das RKI geht von der (begrenzten) Möglichkeit einer Mensch-zu-Mensch-Infektion aus, da mehrere Fälle von den chinesischen Behörden bestätigt wurden. Bisher (Stand 22.01.2020) sind insgesamt etwa 400 Fälle identi- fiziert worden, davon die meisten in China, darunter bisher neun Todesfälle und 15 Fälle unter medizinischem Personal. Außerhalb Chinas wurden bislang nur wenige Fälle bekannt, vor allem in Ländern mit engem Reise- verkehr mit China, wobei chinesische Reisende betroffen waren. Inzwischen ist ein erster Fall einer Infektion in den USA bekannt geworden. Es handelt sich um einen Patienten in Seattle, der zuvor China besucht hatte. Die WHO empfiehlt aktuell keine Reisebeschränkungen, gibt aber Hinweise zu grundsätzlich einzuhaltenden Hygiene- und Verhaltensregeln für Reisende nach Wuhan. Bei Einhaltung geeigneter Verfahren zur Prävention und Bekämpfung von Infektionen – vor allem im Gesundheitswesen – wird die Wahrscheinlichkeit des Auf- tretens von Sekundärfällen nach Import eines Falles in die EU durch das ECDC als sehr gering bezeichnet. Derzeit stuft das RKI die Wahrscheinlichkeit reiseassoziierter Fälle als gering ein, wobei sich diese Einschät- zung aufgrund neuerer Erkenntnisse kurzfristig ändern kann. Nachbarländer Chinas sowie mehrere Flughäfen weltweit haben aufgrund der aktuellen Entwicklung Fieber- kontrollen bei Passagieren aus Wuhan eingeführt. Am Frankfurter Flughafen wurden bislang noch keine spe- zifischen Maßnahmen getroffen. Die Notwendigkeit, solche Maßnahmen zu treffen, könnte sich jedoch kurz- fristig ergeben und dadurch besondere Grenzkontrollen, das Einrichten von spezialisierten Behandlungszentren oder mögliche Impfungen medizinischer Fachkräfte erfordern. Insbesondere im Hinblick auf bislang fehlende Kenntnisse über Infektionswege und Kontagiosität könnte sich kurzfristig die Notwendigkeit ergeben, auch umfassender Maßnahmen zu treffen. Hessen ist als Bundesland aufgrund des internationalen Flughafens Frank- furt mit zahlreichen Direktverbindungen nach China besonders betroffen. Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1 Mit welchen Behörden bzw. Institutionen steht die Landesregierung in ständigem Kontakt, um ak- tuellen Informationen über die Situation und die sich daraus ergebenden Maßnahmen zu erhalten? Die für den Bereich Infektionsschutz zuständige Fachabteilung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) steht in ständigem Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministe- rium (BMG), dem Robert-Koch-Institut (RKI), den Vertretern aller Länder aus dem Zuständig- keitsbereich des Infektionsschutzes, mit Vertretern der nach den Internationalen Gesundheitsvor- schriften (IGV) benannten Flughäfen, mit dem Kompetenzzentrum für Hochpathogene Infektions- erreger in Frankfurt/Main, dem Hessischen Landesprüfungs- und Untersuchungsamt im Gesund- heitswesen (HLPUG), mit den Leitungen der Gesundheitsämter, dem Regierungspräsidium Darm- stadt, mit dem BSL-4-Labor der Universität Marburg, weiteren Laboren sowie der Universitäts- klinik Frankfurt am Main, der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen, der Landesärztekammer Hessen und der Hessischen Krankenhausgesellschaft. Frage 2 Hat die Landesregierung bislang spezifische Maßnahmen ergriffen, um reiseassoziierte Fälle von Infektionen frühzeitig zu erkennen und die Infektionskette zu unterbrechen? Frage 3 Falls 2. zutreffend: Welche? Eingegangen am 2. März 2020 · Eilausfertigung am 2. März 2020 · Ausgegeben am 4. März 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/2096 Die Frage 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammenfassend wie folgt beant- wortet: Das HMSI hat den öffentlichen Gesundheitsdienst in Hessen in eine erhöhte Aufmerksamkeit versetzt. Dieser steht den Krankenhäusern und den Ärztinnen und Ärzten jederzeit beratend zur Verfügung. Zudem informiert das HMSI bezüglich empfohlener Verhaltensweisen und dem ge- botenen Vorgehen bei einem Verdacht auf das Vorliegen einer 2019-nCoV-Infektion sowie zu präventiven Maßnahmen. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) verpflichten an besonderen Flughäfen zur Vorhaltung von Kapazitäten zum Schutz der öffentlichen Gesundheit. Einer dieser deutschen Flughäfen ist der Flughafen Frankfurt am Main. Am Flughafen Frankfurt am Main sind die Maß- nahmen zur Untersuchung und Behandlung von Verdachtsfällen und zur Erfassung von Kontakt- personen etabliert. Falls Personen aus den betroffenen Gebieten in China kommen und während des Fluges erkran- ken, werden sie bereits im Flugzeug isoliert und am Flughafen durch Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes untersucht. Darüber hinaus haben das HMSI, das Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt und der Flughafenbe- treiber Fraport Informationen in mehreren Sprachen bereitgestellt. Hiermit wird eine Information aller Reisenden über die Erkrankung und über Verhaltensmaßnahmen sichergestellt. Frage 4 Plant die Landesregierung weiter spezifische Maßnahmen, um reiseassoziierte Fälle von Infektio- nen frühzeitig zu erkennen und die Infektionskette zu unterbrechen? Frage 5 Falls 4. zutreffend: welche? Die Frage 4 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammenfassend wie folgt beant- wortet: Weitere spezifische Maßnahmen, um reiseassoziierte Fälle von Infektionen frühzeitig zu erkennen und Infektionsketten zu unterbrechen, werden situationsabhängig angepasst. Das HMSI beobach- tet und analysiert die epidemiologische Entwicklung kontinuierlich und steht im engen Austausch mit dem BMG, dem RKI und den Behörden in anderen Bundesländern, um länderübergreifende Maßnahmen zu vereinbaren. Frage 6 Welche spezifischen Maßnahmen hat die Landesregierung vorgesehen, falls die WHO den interna- tionalen Gesundheitsnotstand erklärt? Die WHO hat am 30. Januar 2020 den internationalen Gesundheitsnotstand erklärt. Auch nachdem die Weltgesundheitsorganisation bei dem aktuellen Ausbruch durch das neuartige Coronavirus in China eine \"Gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite\" (PHEIC) fest- gestellt hat, ergibt sich in Hessen aktuell kein weiterer Handlungsbedarf, da alle von der WHO geforderten Empfehlungen zur Eindämmung und Kontrolle des Ausbruchsgeschehens bereits etab- liert sind. Frage 7 Mit welchem zeitlichen Vorlauf kann die Landesregierung die spezifischen Maßnahmen (z.B. Grenzkontrollen, Einrichtung von spezialisierten Behandlungszentren) umsetzen? Der zeitliche Vorlauf richtet sich nach der Art und Weise der notwendigen spezifischen Maßnah- men. Frage 8 Hat die Landesregierung einen spezifischen Daten- und Informationsaustausch zwischen den zu- ständigen Behörden (v.a. Gesundheitsämter), Krankenhäusern, Arztpraxen bzw. LÄKH, Flugge- sellschaften, Flughafenbetreiber und anderen Akteuren vorgesehen bzw. organisiert? Neben dem durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelten Meldesystem wurde ein ergänzen- der, spezifischer Informationsaustausch organisiert. Das HMSI steht mit allen beteiligten Akteu- ren in engem und regelhaftem Austausch. Wiesbaden, 19. Februar 2020 Kai Klose",
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