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"content": "20. Wahlperiode Drucksache 20/3256 HESSISCHER LANDTAG 04. 11. 2020 Kleine Anfrage Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) vom 20.07.2020 Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen und Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Vorbemerkung Fragesteller: Wirtschaftsminister Al-Wazir hat im Mai 2020 eine Investitionsoffensive für den hessischen Radwegebau und im Zuge dessen auch ein höheres Tempo beim Radwegebau angekündigt. Mittel für den Radwegebau kommen dabei sowohl aus dem Bundes- als auch aus dem Landeshaushalt. Generell wird zwischen Radwegen an Bundes- und Landesstraßen und kommunalen Radwegen unterschieden. Nach der kleinen Anfrage \"Radwegebau in Hessen\" im Juni 2019 ist es ein Jahr später an der Zeit, ein Update, sowie eine übersichtlichere Darstellung der Zahlen abzufragen. Vorbemerkung Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen: Der Radverkehr ist – unabhängig von der aktuellen Corona-Pandemie – ein wichtiger Teil der Mobilität im Alltag und in der Freizeit. Auf dieser Basis hat die Landesregierung die Weiterent- wicklung des Radverkehrs in Hessen auf eine solide Grundlage gestellt und insbesondere den Alltagsverkehr stärker als in den Jahrzehnten vorher in den Fokus genommen. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und insbesondere aus den Kommunen wurde die Nahmobilitätsstrategie für Hessen entwickelt, die als Leitlinie für die Stärkung der Nahmobilität in Hessen dient. Zentrale Aufgabe für den Radverkehr ist die Schaf- fung eines flächendeckenden Radnetzes in Hessen einschließlich von Radabstellanlagen, wegwei- sender Beschilderung und weiterer Infrastrukturelemente. Dieses Netz umfasst unterschiedliche Führungsformen wie Radwege, Fahrradstraßen, Tempo 30 Zonen, Wirtschaftswege und weitere Führungen im Mischverkehr. Der Großteil dieses Netzes liegt bei den Kommunen. Von den rund 25.000 im Radroutenplaner Hessen enthaltenden Verbindungen liegen rund 88 % in der Verant- wortung von Kreisen, Städten und Gemeinden. Die Stärkung des Radverkehrs kann deshalb nur im Zusammenwirken von Bund, Land und Kommunen gelingen. Deshalb unterstützt das Land Hessen die Kommunen durch die gemeinsame Nahmobilitätsstrate- gie, den Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Nahmo- bilität Hessen (AGNH) und die finanzielle Förderung von Maßnahmen. Auf Basis der Nahmobilitätsstrategie für Hessen werden die Kommunen fachlich aktiv unterstützt, z.B. mit der Erarbeitung von Qualitätsstandards und Musterlösungen, der landesweiten Identifi- zierung von Korridoren für Radschnell- bzw. Raddirektverbindungen, dem Rad-Hauptnetz, sowie Leitfäden und Handbüchern. In den Jahren 2013 bis 2019 wurden Maßnahmen der Kommunen im Rad- und Fußverkehr im Umfang von rund 59,5 Mio. € gefördert. Seit dem Jahr 2020 stehen pro Jahr ca. 23,5 Mio. € zur Verfügung. Alle Informationen zur Unterstützung der Kommunen stehen unter www.nahmobil-hessen.de zur Verfügung. Das Portal ist darauf ausgerichtet, die Vielzahl an Informationen den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kommunen einfach zugänglich zu machen. Dies reicht bis zu Muster-Ausschreibungen. Darüber hinaus bietet Hessen Mobil mit den Kompetenzzentren Nord und Süd Verkehrsinfrastrukturförderung ein umfangreiches Beratungsangebot zur finanzi- ellen Förderung und unterstützt die Antragsstellung aktiv. Eingegangen am 4. November 2020 · Bearbeitet am 4. November 2020 · Ausgegeben am 6. November 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de",
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"content": "2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/3256 Für die straßenbegleitenden (unselbstständigen) Radwege nimmt Hessen Mobil die Aufgabe des Baulastträgers für den Bund bzw. das Land wahr. Im Jahr 2020 werden an 10 Bundes- und Lan- desstraßen Radwege neu- bzw. ausgebaut und auf einer Länge von ca. 9,3 Kilometern saniert. Die Mittel für die Radwege an Landesstraßen sollen von 3,7 Mio. € im Jahr 2019 auf 17 Mio. € im Jahr 2024 steigen; an Bundesstraßen von 4,2 Mio. € im Jahr 2019 auf durchschnittlich 13,5 Mio. € pro Jahr bis zum Jahr 2024. Dafür werden bei Hessen Mobil ab dem Jahr 2020 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusätzlich für den Radverkehr zur Verfügung stehen. Hierbei stehen der Bau neuer und die Sanierung bestehender Radwege an den Bundes- und Landesstraßen im Fokus. Im Rahmen der Sanierungsoffensive wurden bereits im Jahr 2016 die Planungen für 59 neue Radwege an Landesstraßen zusätzlich in die Programmplanung bei Hessen Mobil aufgenommen. Davon sind acht Projekte abgeschlossen, 46 in unterschiedlichen Stadien in Bearbeitung. Fünf Projekte sind aus der Sanierungsoffensive herausgefallen, weil z.B. Straßen, an denen die Rad- wege gebaut werden sollten, zu Kreis- oder Gemeindestraßen herabgestuft wurden. Zudem wurden zusätzlich 40 Radwegeprojekte, die relativ zügig geplant und umgesetzt werden können, identifiziert. Diese zusätzlichen Radwegprojekte der Sanierungsoffensive können durch die jeweiligen Kommunen im Rahmen einer Kooperation mit dem Land umgesetzt werden. Die den Kommunen angebotene Zusammenarbeit ist für beide Seiten von Vorteil: Das Land wird bei der Umsetzung von Radwegemaßnahmen durch die Kommunen unterstützt und die Kommunen profitieren durch die neue Infrastruktur in ihrer Gemarkung, die früher realisiert werden kann. Bereits zu 25 Projekten wurden entsprechende Vereinbarungen zwischen Hessen Mobil und Kom- munen abgeschlossen. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie hoch waren die gesamten Investitionen in Radwege in Hessen (Bundesmittel, Landesmittel und Förderungen an Kommunen) seit 2013 pro Jahr? Frage 3. Wie hoch waren die Investitionen in Radwege an Bundesstraßen, die der Bund seit 2013 in Hessen pro Jahr getätigt hat? Frage 5. Wie hoch waren die Investitionen des Landes in Radwege an Landstraßen seit 2013 pro Jahr? Die Fragen 1, 3 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. In den Jahren 2013 bis 2019 wurden insgesamt ca. 126 Mio. € in Rad- bzw. kombinierte Geh- und Radwege an Landes- und Bundesstraßen in Hessen investiert und Fördermittel für Kommunen im Rahmen der Nahmobilitäts-Richtlinie (seit 2017) und des Mobilitätsfördergesetzes (seit 2018) bzw. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz/Entflechtungsgesetz bewilligt. Investitionen in Bewilligte Fördersumme für Radwege an Lan- Investitionen in Radwege an Summe Jahr kommunale Maßnahmen im desstraßen Bundesstraßen (Mio. €) (Mio. €) Fuß- und Radverkehr (Mio. €) (Mio. €) 2013 1,20 6,55 7,57 15,32 2014 1,70 6,49 8,35 *) 16,54 2015 3,10 7,92 6,54 17,56 2016 3,30 7,10 6,53 16,93 2017 3,40 6,63 6,42 *) 16,45 2018 4,80 6,54 13,89 *) 25,23 2019 3,70 4,19 10,16 *) 18,05 Summe 21,20 45,42 59,46 126,08 *) Abweichung zur Antwort vom 26. September 2019 in der Drucksache 20/863 ergeben sich aus Änderungen an zwei Maßnahmen (Erhöhung der Zuwendung, Widerruf des Zuwendungsbescheides) und systembedingte Nacherfassungen in den Jahren 2017 - 2019. Frage 2. Wie viele Kilometer Radwege an Bundesstraßen wurden in Hessen seit 2013 fertig gestellt? (Bitte um Angabe für jedes einzelne Jahr) Insgesamt wurden über 40 km Rad- bzw. kombinierte Geh- und Radwege an Bundesstraßen in den Jahren 2013 bis 2019 fertiggestellt (Neu- und Ausbau). Die Längen der Radwege werden immer im Jahr der Fertigstellung der Radwege ausgewiesen. Die Bauzeiten der Radwege gehen teilweise über ein Jahr hinaus. Deshalb wird z. B. die Länge eines im Jahr 2016 begonnenen Radweges, erst im Jahr 2017 erfasst.",
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"content": "Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/3256 3 Jahr Länge (km) 2013 6,7 2014 8,6 2015 3,6 2016 2,9 2017 4,9 2018 9,6 2019 4,0 Summe 40,3 Frage 4. Wie viele Kilometer Radwege an Landstraßen wurden in Hessen seit 2013 fertig gestellt? (Bitte um Angabe für jedes einzelne Jahr) Insgesamt wurden über 25 km Rad- bzw. kombinierte Geh- und Radwege an Landesstraßen in den Jahren 2013 bis 2019 fertiggestellt (Neu- und Ausbau). Die Längen der Radwege werden immer im Jahr der Fertigstellung der Radwege ausgewiesen. Die Bauzeiten der Radwege gehen teilweise über ein Jahr hinaus. Deshalb wird z.B. die Länge eines im Jahr 2016 begonnenen Radweges, erst im Jahr 2017 erfasst. Jahr Länge (km) 2013 1,2 2014 2,7 2015 4,1 2016 1,1 2017 7,6 2018 4,9 2019 3,6 *) Summe 25,2 *) Die Abweichung zur Antwort vom 26. September 2019 in der Drucksache 20/863 gegenüber dem damaligen Progno- sewert 2019 ergibt sich durch eine Projektverschiebung nach 2020 sowie durch Umschichtung eines Projektes aus dem Erhaltungsbereich in den Um- und Ausbaubereich (Baurecht erforderlich). Frage 6. Wie viel Personal war seit 2013 pro Jahr mit der Planung von Bau, Ausbau und Sanierung von Radwegen bei Hessen Mobil beschäftigt? Durch Hessen Mobil wurden die geleisteten Stunden von Beschäftigten der Abteilungen Planung und Bau, die für Radwegemaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen erbracht wurden, ausge- wertet. Umgerechnet auf die übliche produktive Arbeitszeit eines Vollzeit-Erwerbstätigen (Voll- zeitäquivalente - VZÄ) hat sich die Anzahl der pro Jahr in diesem Bereich tätigen VZÄ von 15 im Jahr 2014 auf 24 im Jahr 2019 erhöht. Insbesondere im Planungsbereich ist der Personaleinsatz von 8 VZÄ im Jahr 2014 auf über 19 VZÄ im Jahr 2019 angewachsen. Darüber hinaus wurden die verausgabten Mittel für Ingenieurfremdleistungen (Personalersatzleistungen) im gleichen Zeit- raum von rund 100.000 € auf fast 1,5 Mio. € gesteigert. Diese Erhöhung der Ressourcen wird sich aufgrund der Planungs- und Bauvorbereitungszeiträume zur Umsetzung von Radwegemaß- nahmen in den kommenden Jahren bei den Längen der fertiggestellten Radwege an Landes- und Bundesstraßen niederschlagen. Jahr Anzahl VZÄ Mittel für Ingenieurfremdleistungen (Euro) 2013 13 472.000 2014 15 108.000 2015 20 239.000 2016 21,5 379.000 2017 23,5 1.211.000 2018 24 1.553.000 2019 24 1.448.000 Frage 7. Wie viel Personal war seit 2013 pro Jahr mit der Planung von Bau, Ausbau und Sanierung von Radwegen beim Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen beschäftigt? Im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) erfolgt die konzeptionelle Steuerung der Radinfrastruktur in Hessen unter anderem durch die Erarbeitung des Rad-Hauptnetzes Hessen als Planungsgrundlage, die Definition von Qualitätsstandards, Mus- terlösungen und Leitfäden für die Radinfrastruktur, die Bereitstellung von Fachgrundlagen für die Planung wie die Identifizierung von Korridoren für Radschnell- und -direktverbindungen. Weitere",
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"content": "4 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/3256 zentrale konzeptionelle Steuerungsaufgaben sind die Programmerstellung und Steuerung von Stra- ßenbauprojekten einschließlich Radwegen an Bundes- und Landesstraßen sowie die Gestaltung und Steuerung der Förderung der kommunalen Radinfrastruktur. Eine Erfassung des Personalaufwandes speziell für das Themenfeld Radverkehr im HMWEVW findet nicht statt, so dass keine Aussagen hierzu möglich sind. Die tatsächliche Umsetzung von Radwegemaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen erfolgt durch Hessen Mobil. Bezüglich des Personalaufwandes bei Hessen Mobil wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen. Frage 8. Wie hoch waren die Personalkosten für dieses Personal seit 2013 pro Jahr? Die Höhe der Kosten für Personal und Ingenieurfremdleistungen für Radwegemaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen bei Hessen Mobil sind im Zeitraum 2014 bis 2019 von ca. 1,5 Mio. € auf rund 3,8 Mio. € gestiegen. Diese Steigerung wird sich, wie in der Antwort zu Frage 6 dar- gelegt, in Zukunft in steigenden Längen fertiggestellter Radwege niederschlagen. Jahr Summe Personalkosten und Ingenieurfremdleistungen (Mio. Euro) 2013 1,7 2014 1,5 2015 2,1 2016 2,5 2017 3,5 2018 3,9 2019 3,8 Eine Angabe von Personalkosten für Mitarbeiter im HMWEVW ist aus den in der Antwort zu Frage 7 genannten Gründen nicht möglich. Frage 9. Wie viele laufende Kilometer Landesstraßen/Bundesstraßen gibt es insgesamt und in den Zustän- digkeitsbereichen der Straßenbauämter und Landkreise/kreisfreien Städte? Frage 10. Wie viele laufende Kilometer Radwege an Landesstraßen/Bundesstraßen gibt es insgesamt und in den entsprechenden Bereichen? Die Fragen 9 und 10 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Das Landesstraßennetz in Hessen umfasst insgesamt ca. 7.200 km. Unmittelbar an den Landes- straßen befinden sich ca. 850 km Radwege, die zum Teil auch beidseitig verlaufen können. Hinzu kommen Radwege bzw. Wege, die für den Radverkehr durch das Land ausgebaut wurden, jedoch nicht unmittelbar an der Landesstraße verlaufen und sonstige Wege, die vom Radverkehr der Landesstraße genutzt werden können. Die Länge der Bundesstraßen in Hessen beträgt rund 3.000 km. Insgesamt sind ca. 600 km direkt an der Bundesstraße verlaufende Radwege vorhanden. Hinzu kommen Radwege bzw. Wege, die für den Radverkehr durch den Bund ausgebaut wurden, jedoch nicht unmittelbar an der Bundes- straße verlaufen und sonstige Wege, die vom Radverkehr der Bundesstraße genutzt werden kön- nen. Landesstraßen Bundesstraßen Straßenlängen begleitende Rad- Straßenlängen begleitende Rad- Kreis (Abschnitte) (km) wege (km) (Abschnitte) (km) wege (km) Stadt Darmstadt 24 18 39 23 Stadt Frankfurt 85 59 60 50 Stadt Offenbach 14 14 14 8 Stadt Wiesbaden 55 5 44 11 Bergstraße 213 33 125 43 Darmstadt-Dieburg 221 85 110 31 Groß-Gerau 87 41 87 43 Hochtaunuskreis 183 22 72 7 Main-Kinzig-Kreis 570 73 112 20 Main-Taunus-Kreis 132 25 52 11 Odenwaldkreis 170 6 101 12 Offenbach 108 47 72 14 Rheingau-Taunus-Kreis 305 15 161 23",
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"content": "Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/3256 5 Wetteraukreis 354 45 193 31 Gießen 380 66 87 14 Lahn-Dill-Kreis 405 33 122 38 Limburg-Weilburg 336 22 107 9 Marburg-Biedenkopf 370 41 184 18 Vogelsbergkreis 523 13 149 14 Stadt Kassel 60 10 28 1 Fulda 513 32 161 27 Hersfeld-Rotenburg 288 26 133 34 Kassel 398 34 175 42 Schwalm-Eder-Kreis 571 26 207 30 Waldeck-Frankenberg 488 44 235 22 Werra-Meißner 351 11 161 21 Summe 7204 846 2991 597 Landesstraßen Bundesstraßen Regionen von Hessen Straßenlängen begleitende Straßenlängen begleitende Mobil (Abschnitte) (km) Radwege (km) (Abschnitte) (km) Radwege (km) Mittelhessen 1447 131 454 65 Nordhessen 1517 114 645 95 Osthessen 1152 69 455 82 Rhein-Main 882 187 475 124 Südhessen 715 183 462 155 Westhessen 1491 162 500 79 Summe 7204 846 2991 597 (Die Längenangaben wurden auf volle Kilometer gerundet.) Wiesbaden, 25. Oktober 2020 Tarek Al-Wazir",
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