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"content": "LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/6263 7. Wahlperiode 05.08.2021 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Brandverhütungsschauen im Jahr 2021 an den öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen Mecklenburg-Vorpommerns und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Durchführung der Brandverhütungsschau obliegt in den Landkreisen den Brandschutz- ingenieuren. In Städten mit Berufsfeuerwehr führt diese die Brandverhütungsschau durch. Die Brandverhütungsschau stellt ein fachliches Unterstützungsangebot für den Schulträger dar. Der Landesregierung liegen keine Informationen zu der gestellten Kleinen Anfrage vor. Die Land- kreise und kreisfreien Städte wurden daher gebeten, die entsprechenden Informationen zur Verfügung zu stellen. Die in der Antwort aufgeführten Angaben entsprechen den Rückläufen aus den zuständigen Landkreisen und kreisfreien Städten. 1. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten wurden nach Angaben der Landkreise und kreisfreien Städte im Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Mai 2021 die Fristen zur Durchführung der Brandverhütungs- schauen an den allgemeinbildenden Schulen gemäß § 2 Absatz 1 der Verordnung über die Brandverhütungsschau Mecklenburg- Vorpommern nicht eingehalten (bitte nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Einzelschulen angeben)? Landkreis Ludwigslust-Parchim Im Landkreis Ludwigslust-Parchim konnten aufgrund der coronabedingten Einschränkungen an 27 allgemeinbildenden Schulen die Brandverhütungsschau nicht fristgemäß durchgeführt werden. Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 4. August 2021 beantwortet.",
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"content": "Drucksache 7/6263 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Landkreis Nordwestmecklenburg Die Fristen zur Durchführung der Brandverhütungsschau wurden an allen allgemeinbildenden Schulen eingehalten. Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte waren nach Kontrollplan 24 Schulen für Brand- verhütungsschauen vorgesehen. An vier Schulen konnte wegen pandemiebedingter Einschränkungen keine Brandverhütungsschau durchgeführt werden. Bei den allgemeinbildenden Schulen handelt es sich um folgende Einrichtungen: - Grundschule Wesenberg - Grundschulen Sandberg und Kiefernheide in Neustrelitz - IGS „Walter Karbe“ Neustrelitz Die Angaben des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte erfolgen ohne Berücksichtigung der Stadt Neubrandenburg. Landkreis Rostock In der Zeit vom 1. April 2020 bis zum 31. Mai 2021 wurden die Fristen für die Durchführung von Brandverhütungsschauen bei neun öffentlichen allgemeinbildenden Schulen nicht eingehalten. Bei den allgemeinbildenden Schulen handelt es sich um folgende Einrichtungen: - Regional Schule T. Müntzer Güstrow - Gymnasium Sanitz - Ostsee Grundschule/Greenhouse School Graal- Müritz - Freie Schule Rerik - Schulzentrum Kühlungsborn - Regionale Schule Teterow - Recknitz Campus Laage - Schule am See Satow - Grundschule An der Carbäck Broderstorf Landkreis Vorpommern-Greifswald Für die insgesamt 30 allgemeinbildenden Schulen der großen kreisangehörigen Stadt Greifs- wald mit einer Berufsfeuerwehr liegen dem Landkreis keine Daten vor. Es sind im Landkreis Vorpommern-Greifswald derzeit 75 allgemeinbildende Schulen erfasst, davon wurden bei einem Drittel die oben genannten Fristen eingehalten, das heißt die letzte Begehung liegt weniger als 3 Jahre zurück. 2",
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"content": "Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/6263 Bei den folgenden Schulen wurden die Fristen überschritten: - Regionale Schule mit Grundschule „Schule am Bodden\" in 17498 Neuenkirchen - Grundschule „Fritz Reuter\" in 17509 Kemnitz - Regionale Schule „Am Teufelsstein\" in 17509 Lubmin - Grundschule in 17495 Züssow - Regionale Schule mit Grundschule „Peenetal\" in 17506 Gützkow - Grundschule in 17379 Ferdinandshof - Regionale Schule „Hanno Günther\" in 17379 Ferdinandshof - Grundschule „Peenetal\" in 17121Görmin - Grundschule in 17309 Jatznick - Vineta-Grundschule in 17459 Koserow - Grundschule „Schwalbennest\" in 17391 Krien - Grundschule „Fritz Reuter\" in 17440 Kröslin - Grundschule in17375 Leopoldshagen - Grundschule „Am See\" in 17321 Löcknitz - Regionale Schule in 17321 Löcknitz - Grundschule in 17424 Heringsdorf - Regionale Schule mit Grundschule in 17449 Karlshagen - Grundschule in 17322 Mewegen - Grundschule „Pommernmäuse\" in 17129 Tutow - Grundschule „Lütt Matten\" in 17509 Wusterhusen - Grundschule in 17454 Zinnowitz - Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung „Randow-Schule“ in 17321 Löcknitz - Greifen-Gymnasium in 17373 Ueckermünde - Regionale Schule mit Grundschule in 17392 Spantekow - Regionale Schule „Ostseeschule“ in 17459 Ückeritz - Grundschule in 17126 Jarmen - Regionale Schule in 17126 Jarmen - Grundschule in 17440 Lassan - Diesterweg-Grundschule in 17121 Loitz - Regionale Schule in 17121 Loitz - Grundschule Ueckertal in 17309 Pasewalk - Grundschule Mitte in 17309 Pasewalk - Regionale Schule „Arnold Zweig\" in 17309 Pasewalk - Grundschule in 17328 Penkun - Regionale Schule in 17328 Penkun - Grundschule in 17335 Strasburg - Regionale Schule „Am Wasserturm\" in 17335 Strasburg - Pestalozzi-Grundschule in 17358 Torgelow - Regionale Schule „Albert Einstein\" in 17358 Torgelow - Haff-Grundschule in 17373 Ueckermünde - Regionale Schule in 17373 Ueckermünde - Grundschule Stadt Usedom in 17406 Usedom - Grundschule in 17438 Wolgast - „Nikolaischule\" Evangelische Grundschule mit schulartunabhängiger Orientierungsstufe - Staatlich anerkannte Ersatzschule - in 17309 Pasewalk - Evangelische Grundschule mit schulartunabhängiger Orientierungsstufe - Staatlich genehmigte Ersatzschule - in 17438 Wolgast 3",
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"content": "Drucksache 7/6263 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode - „Kleine Dorfschule Lassaner Winkel“ Grundschule mit schulartunbahängiger Orientierungsstufe in freier Trägerschaft - Staatlich genehmigte Ersatzschule - in 17440 Lassan - „Integrierte Gesamtschule in freier Trägerschaft Zinnowitz - Staatlich anerkannte Ersatz- schule - in 17454 Zinnowitz Landkreis Vorpommern-Rügen Der jetzige Zustand ist im Wesentlichen der Drucksache 7/4886 zu entnehmen. Am 17. März 2020 wurde im Landkreis Vorpommern-Rügen mit der Arbeit des Führungsstabes zur Bekämpfung der Corona-Pandemie begonnen. Die Mitarbeiter standen demzufolge für ihre regulären Aufgaben nur in begrenztem Maße zur Verfügung. In der Folge und mit dem Wissen, dass die Schulen über wenig freie Kapazitäten verfügen, wurden die Brandverhütungsschauen reduziert. Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Kontaktbeschränkungen war es nicht möglich, in dem vorgesehenen Rahmen die Brandverhütungsschauen durchzuführen. Einer von zwei Mitarbeitern zählt zu der erhöhten Gefährdungsgruppe und stand damit für Brandverhütungsschauen nicht zur Verfügung. Die geplanten Baumaßnahmen (Schulneubau) wurden hingegen abgearbeitet. In 20 der insgesamt 81 allgemeinbildenden Schulen konnte die Brandverhütungsschau aufgrund der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie nicht wahr- genommen werden. Die Brandschutzdienststelle Vorpommern-Rügen plant für die nächste Zeit ihre Kontrollen neu und ist bestrebt, die vorgegebenen Fristen umzusetzen. Hanse- und Universitätsstadt Rostock In der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wurden alle 51 allgemeinbildenden Schulen frist- gerecht einer Brandverhütungsschau unterzogen. Landeshauptstadt Schwerin In folgenden 16 der insgesamt 30 allgemeinbildenden Schulen werden zurzeit die Fristen für die Brandverhütungsschau überschritten (Basis: Schulverzeichnis für das Schuljahr 2020/2021 des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V, Stand 3. November 2020): - Albert-Schweitzer-Schule Schwerin, Schule mit den Förderschwerpunkten geistige Ent- wicklung und Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler 19063 Schwerin, Liese-Meitner-Straße 1 - Grundschule „Schweriner Nordlichter\" 19055 Schwerin, Speicherstraße 2 - Grundschule „Fritz Reuter\" 19053 Schwerin, v.-Thünen-Straße 9 4",
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"content": "Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/6263 - Grundschule am Mueßer Berg 19063 Schwerin, Eulerstraße 2 - Grundschule „John Brinckman 19059 Schwerin; Willi-Bredel-Straße 17 - Grundschule „Nils Holgersson\" 19061 Schwerin, Friedrich-Engels-Straße 35 - Grundschule „Lankow\" 19057 Schwerin, Rahlstedter Straße 3b - Grundschule „Friedensschule\" 19053 Schwerin, Friedensstraße 14 - Goethe-Gymnasium 19059 Schwerin, J.-R.-Becher-Straße 10 - Sportgymnasium 19059 Schwerin, Von-Flotow-Straße 20 - Integrierte Gesamtschule „Bertolt Brecht\" 19061 Schwerin, Von-Stauffenberg-Straße 68 - Regionale Schule „Werner von Siemens\" 19057 Schwerin,Rahlstedter Straße 3A - Regionale Schule mit Grundschule „Astrid Lindgren\" 19063 Schwerin, Tallinner Straße 4 - 6 - „BIP Kreativitätsgrundschule Schwerin“, Grundschule in freier Trägerschaft 19057 Schwerin, Lankower Straße 9-11 - „Neumühler Schule\", Gymnasium und Regionale Schule und Grundschule in freier Trägerschaft 19057 Schwerin, Am Treppenberg 44 - „Niels-Stensen-Schule Schwerin\"- Katholische Kooperative Gesamtschule mit Grundschule in freier Trägerschaft 19053 Schwerin, Feldstraße 1 2. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten wurden nach Angaben der Landkreise und kreisfreien Städte vom 1. April 2020 bis 30. Mai 2021 die Fristen zur Durchführung der Brandverhütungs- schauen an den beruflichen Schulen gemäß § 2 Absatz 1 der Verord- nung über die Brandverhütungsschauen Mecklenburg-Vorpommern nicht eingehalten (bitte nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Einzelschulen angeben)? Landkreis Ludwigslust-Parchim Im Landkreis Ludwigslust-Parchim ist in dem oben genannten Zeitraum eine berufliche Schule betroffen. 5",
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"content": "Drucksache 7/6263 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Landkreis Nordwestmecklenburg Die Fristen zur Durchführung der Brandverhütungsschau wurden an allen beruflichen Schulen eingehalten. Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Die Fristen zur Durchführung der Brandverhütungsschau an den beruflichen Schulen wurden eingehalten. Die Angaben des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte erfolgen ohne Berücksichtigung der Stadt Neubrandenburg. Landkreis Rostock In der Zeit vom 1. April 2020 bis zum 31. Mai 20121 wurden die Fristen für die Durchführung von Brandverhütungsschauen bei zwei beruflichen Schulen nicht eingehalten. Bei den beruflichen Schulen handelt es sich um folgende Einrichtungen: - Berufliche Schule Bad Doberan - Musikschule Bad Doberan Landkreis Vorpommern-Greifswald Für die beruflichen Schulen der großen kreisangehörigen Stadt Greifswald mit einer Berufs- feuerwehr liegen dem Landkreis keine Daten vor. Bei zwei beruflichen Schulen wurden die Fristen für die Durchführung von Brandverhütungs- schauen nicht eingehalten. Bei den beruflichen Schulen handelt es sich um folgende Einrich- tungen: - Berufliche Schule „Dr. Erich Paulun\" an der Asklepios Klinik in 17309 Pasewalk - Regionales Berufliches Bildungszentrum Wolgast/Torgelow - EUROPASCHULE - in 17358 Torgelow Landkreis Vorpommern-Rügen Die Fristen der Brandverhütungsschau wurden im Landkreis Vorpommern-Rügen an allen beruflichen Schulen eingehalten. Hanse- und Universitätsstadtstadt Rostock In der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wurden alle zehn beruflichen Schulen fristgerecht einer Brandverhütungsschau unterzogen. 6",
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"content": "Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/6263 Landeshauptstadt Schwerin In folgenden beruflichen Schulen werden zurzeit die Fristen für die Brandverhütungsschau überschritten (Basis: Schulverzeichnis für das Schuljahr 2020/2021 des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur MV) (Stand 3. November 2020): - „Regionales Berufliches Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin - Wirtschaft und Verwaltung -\" 19059 Schwerin, Obotritenring 50 - „Regionales Berufliches Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin - Gesundheit und Sozialwesen -\" 19055 Schwerin, Dr.-Hans-Wolf-Straße 9 - ecolea/Private Berufliche Schule Schwerin 19057 Schwerin, Lankower Straße 9-11 - Evangelische Fachschule für Pflegeberufe Schwerin-Höhere Berufsfachschule, staatlich anerkannte Ersatzschule- 19055 Schwerin, Alexandrinenstraße 19-20 - Designschule - Höhere Berufsfachschule Mode-Design und Grafik-Design 19055 Schwerin, Bergstraße 38 3. Für welche in den Fragen 1 und 2 erfragten Schulen wurden die Fristen zur Durchführung der Brandverhütungsschauen um mehr als a) ein Jahr b) zwei Jahre überschritten? Landkreis Ludwigslust-Parchim Im Landkreis Ludwigslust-Parchim wurden bis zum 30. Mai 2021 an acht Schulen die Frist zur Durchführung der Brandverhütungsschau (coronabedingt) um mehr als ein Jahr überschritten. Fristüberschreitungen von mehr als zwei Jahren sind im Landkreis Ludwigslust-Parchim derzeit nicht gegeben. Landkreis Nordwestmecklenburg Es wird auf die Antwort zu Frage 1 und 2 verwiesen. Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Bei den in der Frage 1 erfragten Schulen wurde die Frist um mehr als zwei Jahre überschritten. Es ist vorgesehen, die Brandverhütungsschauen in den Schulen bis Ende 2021 durchzuführen. 7",
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"content": "Drucksache 7/6263 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Landkreis Rostock Die Fristen wurden maximal um 1 bis 1,5 Jahre überschritten. In der Regel waren es nur wenige Monate. Bereits für Ende 2020 geplante Brandverhütungsschauen konnten aufgrund der Pandemiesituation (Corona) nicht durchgeführt werden. Die überwiegende Anzahl der genannten Schulen ist in einem guten baulichen und brandschutztechnischen Zustand. Ein Teil der Schulen wird gerade umgebaut und ertüchtigt und wird im Rahmen der brandschutz- technischen Bauüberwachung begangen. Landkreis Vorpommern-Greifswald Für die Fristen der großen kreisangehörigen Stadt Greifswald mit einer Berufsfeuerwehr liegen dem Landkreis keine Daten vor. Die Frist der nicht durchgeführten Brandverhütungsschauen an den in 1 und 2 erfragten Schulen ist im Landkreis Vorpommern-Greifswald aufgrund personeller Engpässe (Langzeiterkrankung und unbesetzte Stellen) und der Corona-Pandemie um mehr als zwei Jahre überschritten. Die benannten Schulen sind jedoch erfasst und werden seit Ende 2020/Anfang 2021 planmäßig und zügig abgearbeitet. Eine kontinuierliche Fristenverfolgung ist in der Planung. Landkreis Vorpommern-Rügen Bei 15 Prozent der allgemeinbildenden Schulen ist die Fristüberschreitung von einem Jahr möglich, diese sind im Arbeitsplan für 2020/21 eingearbeitet, konnten aber nur teilweise aus den oben genannten Gründen umgesetzt werden. Eine Fristüberschreitung von über einem Jahr liegt nicht vor. Hanse- und Universitätsstadt Rostock Es wird auf die Antwort zu Frage 1 und 2 verwiesen. Landeshauptstadt Schwerin Zu a) - Grundschule am Mueßer Berg 19063 Schwerin, Eulerstraße 2 - Grundschule „Nils Holgersson\" 19061 Schwerin, Friedrich-Engels-Straße 35 - Sportgymnasium Schwerin 19059 Schwerin, Von-Flotow-Straße 20 - Integrierte Gesamtschule „Bertolt Brecht\" 19061 Schwerin, Von-Stauffenberg-Straße 68 - „BIP Kreativitätsgrundschule Schwerin“, Grundschule in freier Trägerschaft 19057 Schwerin, Lankower Straße 9-11 - ecolea/Private Berufliche Schule Schwerin 19057 Schwerin, Lankower Straße 9-11 8",
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"content": "Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/6263 Zu b) - Grundschule „Fritz Reuter\" 19053 Schwerin, v.-Thünen-Straße 9 - Grundschule „Friedensschule\" 19053 Schwerin, Friedensstraße 14 - Evangelische Fachschule für Pflegeberufe Schwerin - Höhere Berufsfachschule - staatlich anerkannte Ersatzschule - 19055 Schwerin, Alexandrinenstraße 19-20 4. In welchen Schulen wurden die Brandverhütungsschauen, deren Durch- führung in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 7/4886 für das Jahr 2020 avisiert wurde, bislang noch nicht durchgeführt? Landkreis Ludwigslust-Parchim Im Landkreis Ludwigslust-Parchim ist eine Schule betroffen. Landkreis Nordwestmecklenburg Es wird auf die Antwort zu Frage 1 und 2 verwiesen. Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Bei den in Punkt 1 genannten Schulen. Landkreis Rostock In folgenden Schulen wurde die Brandverhütungsschau, obwohl für 2020 avisiert, noch nicht durchgeführt: - Regional Schule T. Müntzer in Güstrow - Gymnasium Sanitz In beiden Schulen finden oder fanden Umbauarbeiten statt. Eine brandschutztechnische Bau- begleitung findet und fand statt. Landkreis Vorpommern-Greifswald Es wird auf die Antwort auf Frage 3 verwiesen. 9",
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"content": "Drucksache 7/6263 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Landkreis Vorpommern-Rügen - Regionale Schule „Windland\" Altenkirchen - Sonderpädagogisches Förderzentrum „Klaus Störtebeker\" Bergen - Schule mit dem Förder- schwerpunkt Lernen - Grundschule „Altstadt\" Bergen - Regionale Grundschule „Am Rugard\" Bergen - Freie Schule Rügen - Grundschule „Mönchgut\" Gager - Regionale Schule mit Grundschule „Am Burgwall\" Garz - Regionale Schule mit Grundschule Gingst - Freie Schule Glowe - Grundschule Sagard - Grundschule Samtens - „CJD Christophorusschule Rügen\" Kooperative Gesamtschule Sellin - Grundschule Sellin - Regionale Schule mit Grundschule Vitte - Grundschule Wiek - Grundschule Abtshagen - Grundschule Karl Krull\" Steinhagen - Grundschule Süderholz - Grundschule Velgast - Grundschule „Friedrich Wilhelm Wander\" Grimmen Hanse- und Universitätsstadt Rostock Es wird auf die Antwort zu Frage 1 und 2 verwiesen. Landeshauptstadt Schwerin Alle Objekte, die in der Antwort zu Frage 1 aufgeführt sind, waren planmäßig im Jahr 2020 zur Brandverhütungsschau vorgesehen. Prioritär werden Brandverhütungsschauen in Objekten durchgeführt, bei denen die Frist bereits länger überschritten wurde. 10",
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