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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17/15096 17. Wahlperiode 03.09.2021 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5826 vom 02. August 2021 der Abgeordneten Marina Dobbert und Josef Neumann SPD Drucksache 17/14680 Stellenbedarf und Stellenversorgung von Lehrpersonal an Schulen in Solingen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Lehrkräftemangel ist nach wie vor eine der größten Herausforderungen an unseren Schulen in NRW, welche durch die Corona-Pandemie nochmals verstärkt wurde. Die Landesregierung hat seit ihrem Antritt immer wieder damit geworben, dass sie der Unterbesetzung an den Schulen energisch entgegentreten möchte. Diese Bemühungen der Landesregierungen sind bislang nicht erfolgreich gewesen. Nach großen Versprechungen sind keine großen Taten gefolgt und der Lehrkräftemangel ist nach wie vor eines der drängendsten Probleme des Schulwesens. Die Ministerin für Schule und Bildung hat die Kleine Anfrage 5826 mit Schreiben vom 1. September 2021 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die Lehrkräfteversorgung in Nordrhein-Westfalen ist als angespannt zu bezeichnen – wie in allen anderen Ländern. Die Landesregierung begegnet dieser Herausforderung mit Maßnah- menpaketen, die kurz-, mittel- und langfristig Wirkungen zeigen. Dazu gehören insbesondere folgende Maßnahmen: - die Nutzung des Bewerberüberhangs an Lehrkräften mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen für die Schulform Grundschule, Schulen der Sekun- darstufe I sowie für das Gemeinsame Lernen an allgemeinen Schulen, - die Erweiterung des Seiteneinstiegs an Grundschulen, - die Beschäftigung von Pensionärinnen und Pensionären, - unter bestimmten Voraussetzungen Gewährung von Sonderzuschlägen oder Zulagen, - Vorgriffsstellen aufgrund der Umstellung auf G9 mit größtenteils Abordnung von Lehrkräf- ten mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen an andere Schulformen, - weitergehende Möglichkeiten für die befristete Beschäftigung von Lehrkräften, - Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden der Lehrkräfte, Datum des Originals: 01.09.2021/Ausgegeben: 09.09.2021",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/15096 - zusätzlicher selbstständiger Unterricht von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwär- tern, - die Schaffung zusätzlicher Studienplätze und - die Informations- und Werbekampagne für den Lehrerberuf. Seit Beginn der Maßnahmen konnten bisher über 5.360 Einstellungen oder Weiterbeschäfti- gungen zusätzlich erfolgen; Stand: 30.07.2021. Die Zahl der Stellen im Lehrerstellenhaushalt ist seit 2017 unter der jetzigen Landesregierung von 159.943 um 5.869 deutlich auf 165.812 erhöht worden. Hinzu kommt, dass die Landesre- gierung seit 2018 mehr als 6.300 kw-Vermerke der Vorgängerregierung gestrichen und diese Stellen damit langfristig für die Schulen gesichert hat. Damit stellt die jetzige Landesregierung den Schulen im Vergleich zu den Planungen der vorherigen Landesregierung über 12.000 zusätzliche Stellen im Lehrerstellenhaushalt zur Verfügung. Trotz der vielfältigen ergriffenen Maßnahmen, die z. B. aus zu geringen Ausbildungsplätzen an Universitäten in der Vergangenheit resultieren, sind gegenwärtig rund 3.600 Stellen im Leh- rereinstellungsverfahren unbesetzt. Gleichzeitig bedeutet dies, dass bei zum Jahr 2017 ver- gleichbaren Zahlen unbesetzter Stellen den Schulen über 8.000 – besetzte – Stellen mehr zur Verfügung stehen, als dies nach Planungen der Vorgängerregierung der Fall gewesen wäre. Darüber hinaus wurde seit dem Haushalt 2018 die Zahl der unbefristeten Stellen für multipro- fessionelle Teams und sozialpädagogische Fachkräfte insbesondere im Bereich der Primar- stufe (auf 2.400) und der Inklusion (auf 1.200) sukzessive deutlich erhöht. Auch diese zusätz- lichen Stellen unterstützen und entlasten die Schulen nachhaltig. 1. Wie stellt sich die Versorgung der Schulen in Bezug auf unbesetzte Stellen bzw. Unterhang- und Überhangstellen zum Stichtag 2. August 2021 in Solingen dar? (Bitte die absoluten Zahlen angeben und bitte zusätzlich aufschlüsseln nach Schulformen und Schulstandorten. Stellenbedarf, Stellenausstattung und kon- krete Personalausstattung bitte jeweils einzeln ausweisen) Der Stellenbedarf, die Personalausstattung sowie die Personalausstattungsquote der einzel- nen Schulen können, gegliedert nach Schulformen, der Anlage 1 entnommen werden. Der Stellenbedarf und die Personalausstattung wurden mit der IT-Anwendung „Schulinformations- und Planungssystem – SchIPS“ ermittelt (Stand 01. Juni 2021). SchIPS stellt grundsätzlich nur tagesaktuelle Daten zur Verfügung. Deshalb liegen diese zum erfragten Stichtag nicht vor. Die vorliegenden tagesaktuellen Daten beziehen sich bereits auf das Schuljahr 2021/22, sind jedoch derzeit nicht hinreichend valide. Der Grund dafür ist, dass die vielfältigen zum Schuljahresbeginn stattfindenden Schülerzahl-, Bedarfs- und Personalver- änderungen derzeit von den Bezirksregierungen in das System eingebucht werden. Belast- bare Daten zum Stellenbedarf und zur Personalausstattung der Schulen werden daher erst circa vier bis sechs Wochen nach Schuljahresbeginn vorliegen. Aus diesem Grund wurde auf den zuletzt gespeicherten Datenbestand vom 01. Juni 2021 zurückzugegriffen. Diese Daten beziehen sich auf das abgelaufene Schuljahr 2020/21 und wurden für Zwecke der regelmäßi- gen Veröffentlichung der Daten zur Unterrichtsversorgung der Schulen auf Landes- und Be- zirksregierungsebene im Bildungsportal gespeichert. Bei der Bewertung der Unterrichtsversorgung ist auf Folgendes hinzuweisen: 2",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/15096 Grundsätzlich folgt aus einer sich rechnerisch ergebenden zu geringen Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht notwendig, dass der Unterrichtsbedarf dieser Schule nicht gedeckt werden kann. Vielmehr kann die Schulaufsichtsbehörde vor Ort bestehende Besonderheiten (z. B. im Hinblick auf den Umfang von Alters- bzw. Schwerbehindertenermäßigungen) im Rah- men der Personalzuweisung berücksichtigen. Auf der anderen Seite bedeutet eine sich rech- nerisch ergebende zu hohe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch eine Überversorgung dieser Schule. Bei der Interpretation der Daten aus SchIPS ist ferner zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine stichtagsbezogene Momentaufnahme handelt und die Unterrichtsversorgung einzel- ner Schulen daher nicht immer vollständig abgebildet werden kann. Alle sich noch in Bearbei- tung befindlichen Vorgänge, wie z. B. Veränderungen in der Personalzuweisung, Neueinstel- lungen, Pensionierungen, Beginn oder Beendigung von Erziehungsurlaub, Elternzeit oder Al- tersteilzeit, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang können in einer stich- tagsbezogenen Abfrage nicht berücksichtigt werden. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass den Schulen landesweit zusätzliches Personal zur Verfügung steht, das in SchIPS nicht bei der Personalausstattung der jeweiligen Schule erfasst wurde. Hierzu zählen beispielsweise die Vertretungsreserve Grundschule, Lehrkräfte für den herkunftssprachlichen Unterricht oder Schulpsychologinnen und Schulpsychologen. Obwohl dieses Personal nicht bei der Personal- ausstattung der einzelnen Schule verbucht wurde, verbessert es deren Personalsituation. 2. Wie viele unbefristete Neueinstellungen gibt es im Schuljahr 2021/2022 in Solin- gen? (Bitte die absoluten Zahlen angeben und bitte zusätzlich nach Schulformen und Standorten aufschlüsseln mit der Angabe, wie viele der ausgeschriebenen Stellen bislang besetzt werden konnten) 4. Wie viele Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger wurden für das Schuljahr 2021/22 in Solinger Schulen eingesetzt? (Bitte die absoluten Zahlen angeben und bitte zusätzlich aufschlüsseln nach Schulformen und Schulstandorten) Aus Gründen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 2 und 4 gemeinsam beantwortet. In Nordrhein-Westfalen werden Lehrkräfte nicht nur im Rahmen des Ausschreibungsverfah- rens, sondern auch im sog. Listenverfahren in den öffentlichen Schuldienst eingestellt. Die Zahl der zum Schuljahresbeginn 2021/22 unbefristeten Neueinstellungen und darunter diejenigen Lehrkräfte, die im Rahmen des Seiteneinstiegs eingestellt werden, ergibt sich aus der Anlage 2. 3. Wie stellt sich zum Stichtag 2. August 2021 die Besetzungssituation von Schullei- tungsstellen und stellvertretenden Schulleitungsstellen an den Schulen in Solin- gen dar? (Bitte die absoluten Zahlen angeben und bitte zusätzlich aufschlüs- seln nach Schulform, Standort, kommissarischer Beauftragung, Bewertung der Stelle und tatsächlicher Besoldungsgruppe des/der Stelleninhabers/in, Anzahl der Stellenausschreibungen sowie ausweisen, seit wann die Stelle nicht besetzt ist) Die Besetzungssituation bei den Schulleitungs- und Stellvertretungsstellen ergibt sich aus der Anlage 3a, die Bewertung der Schulleitungsämter in Nordrhein-Westfalen aus der Anlage 3b. Eine rückwirkende Erhebung der Besetzungssituation zum 02.08.2021 ist nicht möglich; die Erhebung erfolgte somit zum Stichtag 12.08.2021. Die Angabe der individuellen Besoldung bzw. Eingruppierung der Stelleninhaberinnen und -inhaber ist aus datenschutzrechtlichen 3",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/15096 Gründen nicht möglich. Die Dauer der Vakanzen sowie die Anzahl der Stellenausschreibungen werden statistisch nicht erhoben und konnten in der für die Beantwortung zur Verfügung ste- henden Zeit nicht ermittelt werden. Zur Besetzungslage bei den stellvertretenden Schulleitungen an Grundschulen ist darauf hin- zuweisen, dass im Rahmen der Umsetzung des Masterplans Grundschule auch an Grund- schulen mit weniger als 180 Schülerinnen und Schülern eine Konrektorenstelle (A13 mit Amts- zulage) eingerichtet wurde. Zuvor war die Zuweisung einer Stelle an die Schülerzahl geknüpft, sodass kleine Grundschulen keinen Anspruch auf eine Konrektorenstelle hatten. Die landes- weit zusätzlich 591 Stellen stehen seit dem 01.08.2021 zur Verfügung. Dies hat notwendig zur Folge, dass im Grundschulbereich ein Großteil dieser Stellen noch vakant ist. 5. Wie viele Stellen sind im Bereich der sonderpädagogischen Förderung zum Stich- tag 2. August 2021 in Solingen unbesetzt? (Bitte die absoluten Zahlen angeben und bitte zusätzlich aufschlüsseln nach Schulform, Standort, Anzahl der Stellen- ausschreibungen sowie ausweisen, seit wann die Stelle nicht besetzt ist.) Die zum Schuljahresbeginn 2021/22 im Einstellungsverfahren unbesetzten Stellen für die son- derpädagogische Förderung ergeben sich aus der Anlage 4. Seit welchem Zeitpunkt die Stellen frei und besetzbar sind, wird im Lehrereinstellungsverfah- ren statistisch nicht erhoben. 4",
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"content": "Anlage 1 zur Kleinen Anfrage 5826 Seite 1 von 1 Stellenbedarf und Personalausstattung an öffentlichen Schulen Stand 1.6.2021 Grund- und Personal- Kommune Schulform Schule Unterrichts- Personal- Ausgleichs- insgesamt ausstattungs- mehrbedarf ausstattung bedarf quote 1 2 3 4 5 Solingen Grundschule 105211 Solingen, GG am Rosenkamp 10,41 2,66 13,1 13,6 104,1% 105223 Solingen, GG Westersburg 14,44 4,30 18,7 21,5 114,8% 105235 Solingen, GG Gottlieb-Heinrich-Straße 12,12 7,33 19,5 18,0 92,7% 105247 Solingen, GG Stübchen 8,60 2,13 10,7 12,8 119,5% 105259 Solingen, GG Weyer 14,04 2,72 16,8 18,0 107,6% 105260 Solingen, GG Gerberstr. 9,88 3,01 12,9 13,6 105,8% 105272 Solingen, GG Erholungstr. 10,50 2,78 13,3 14,5 109,1% 105284 Solingen, GG Bogenstr. 10,16 7,47 17,6 17,3 98,3% 105296 Solingen, GG Südstraße 9,59 3,27 12,9 13,0 100,8% 105302 Solingen, GG Böckerhof 12,77 5,82 18,6 17,6 94,6% 105314 Solingen, GG Aufderhöhe 9,13 1,46 10,6 11,9 112,3% 105363 Solingen, GG Yorckstr. 14,94 5,12 20,1 19,9 99,3% 105375 Solingen, GG Wiener Str. 11,31 5,83 17,1 19,5 114,0% 105387 Solingen, GG Bünkenberg-Widdert 11,82 2,18 14,0 14,6 104,1% 105399 Solingen, GG Schützenstraße 11,12 3,83 14,9 16,7 111,8% 105405 Solingen, GG Scheidter Str. 11,74 8,27 20,0 19,9 99,2% 105417 Solingen, GG Meigen 16,43 3,05 19,5 20,5 105,2% 105429 Solingen, GG Kreuzweg 12,17 7,07 19,2 19,0 98,6% 105430 Solingen, GG Klauberg 18,74 9,91 28,7 30,9 107,7% 105442 Solingen, GG Katternberger Str. 13,28 7,68 21,0 21,3 101,5% 184743 Solingen, GG Uhlandstr. 16,92 2,47 19,4 19,7 101,4% Realschule 159220 Solingen, RS Albert-Schweitzer-Schule 35,82 8,34 44,2 40,2 91,1% 159232 Solingen, RS Theodor-Heuss 37,69 10,92 48,6 46,5 95,6% 159244 Solingen, RS Vogelsang 30,99 12,44 43,4 40,6 93,4% Sekundarschule 197968 Solingen, SK Central 30,80 14,94 45,7 43,7 95,6% Gesamtschule 188300 Solingen, GE Alexander-Coppel 79,33 25,88 105,2 106,0 100,7% 188890 Solingen, GE Geschwister-Scholl-Schule 67,52 25,18 92,7 96,2 103,8% 190913 Solingen, GE Friedrich-Albert-Lange 95,14 25,35 120,5 115,4 95,8% 198717 Solingen, GE Höhscheid 44,11 19,50 63,6 61,4 96,5% Gymnasium 165335 Solingen, Gym Humboldt 51,03 2,95 54,0 57,2 106,0% 165347 Solingen, Gym Schwertstraße 61,00 1,78 62,8 58,9 93,9% 165359 Solingen, Gym August-Dicke 49,59 0,71 50,3 50,7 100,8% 165360 Solingen, Gym Vogelsang 45,71 5,66 51,4 53,6 104,4% Förderschule 152857 Solingen, FÖ LE, ES, SQ Erika-Rohstein 22,34 3,29 25,6 26,6 104,0% 152882 Solingen, FÖ GG Wilhelm-Hartschen 30,77 9,35 40,1 38,6 96,3% 183799 Solingen, FÖ ES Halfeshof 11,00 11,50 22,5 18,4 81,9% 187094 Solingen, FÖ ES Carl-Ruß-Schule 16,08 16,79 32,9 31,4 95,6% 187112 Solingen, FÖ BK, ES Halfeshof 1,68 0,00 1,7 1,9 110,9% Berufskolleg 173101 Solingen, BK Friedrich-List 37,21 4,37 41,6 44,5 107,1% 173125 Solingen, BK Technik 53,50 5,26 58,8 63,9 108,8% 173137 Solingen, BK Mildred-Scheel-Berufskolleg 60,28 3,29 63,6 62,7 98,6% Seite 1 von 1",
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"content": "Seite 1 von 1 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage 5826 Einstellungen zum Schuljahresbeginn 2021/22 Einstellungen darunter Schulform Standort insgesamt Seiten- einstieg Einstellungen im Bereich des Schulamts - - 122 0 0 0 Grundschule Solingen, GG Katternberger Str. 1 1 Solingen, GG Klauberg 1 - Solingen, GG Kreuzweg 1 1 Solingen, GG Scheidter Str. 1 - Realschule Solingen, RS Albert-Schweitzer 1 - Solingen, RS Theodor-Heuss 1 - Solingen, RS Vogelsang 2 - Gesamtschule Solingen, GE Friedrich-Albert-Lange 2 - Solingen, GE Höhscheid 4 - Solingen, GE Wupperstr. 1 - Gymnasium Solingen, Gym Humboldt 1 - Solingen, Gym Vogelsang 1 - Föderschule /G/H Solingen, FÖ ES Carl-Ruß 1 - Solingen, FÖ GG Wilhelm-Hartschen 1 -",
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"content": "Anlage 3a - Stand: 12.08.2021 Leitung Stellvertretung Schulform Standort ernannt beauftragt vakant ernannt beauftragt vakant Berufskolleg Solingen, BK Friedrich-List X X Berufskolleg Solingen, BK Technik X X Berufskolleg Solingen, BK Mildred-Scheel-Berufskolleg X X Förderschule Solingen, FÖ LE, ES, SQ Erika-Rohstein X X Förderschule Solingen, FÖ GG Wilhelm-Hartschen X X Förderschule Solingen, FÖ ES Halfeshof X X Förderschule Solingen, FÖ ES Carl-Ruß-Schule X X Förderschule Solingen, FÖ BK, ES Halfeshof X X Gesamtschule Solingen, GE Alexander-Coppel X X Gesamtschule Solingen, GE Geschwister-Scholl-Schule X X Gesamtschule Solingen, GE Friedrich-Albert-Lange X X Gesamtschule Solingen, GE Höhscheid X X Grundschule Solingen, GG am Rosenkamp X X Grundschule Solingen, GG Westersburg X X Grundschule Solingen, GG Gottlieb-Heinrich-Straße X X Grundschule Solingen, GG Stübchen X X Grundschule Solingen, GG Weyer X X Grundschule Solingen, GG Gerberstr. X X Grundschule Solingen, GG Erholungstr. X X Grundschule Solingen, GG Bogenstr. X X Grundschule Solingen, GG Südstraße X X Grundschule Solingen, GG Böckerhof X X Grundschule Solingen, GG Aufderhöhe X X Grundschule Solingen, GG Yorckstr. X X Grundschule Solingen, GG Wiener Str. X X Grundschule Solingen, GG Bünkenberg-Widdert X X Grundschule Solingen, GG Schützenstraße X X Grundschule Solingen, GG Scheidter Str. X X Grundschule Solingen, GG Meigen X X Grundschule Solingen, GG Kreuzweg X X Grundschule Solingen, GG Klauberg X X Grundschule Solingen, GG Katternberger Str. X X Grundschule Solingen, GG Uhlandstr. X X Gymnasium Solingen, Gym Humboldt X X Gymnasium Solingen, Gym Schwertstraße X X Gymnasium Solingen, Gym August-Dicke X X Gymnasium Solingen, Gym Vogelsang X X Realschule Solingen, RS Albert-Schweitzer-Schule X X Realschule Solingen, RS Theodor-Heuss X X Realschule Solingen, RS Vogelsang X X Sekundarschule Solingen, SK Central X X Gesamt 41 36 0 5 36 0 5",
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"content": "Anlage 3b Besoldung der Schulleitungsämter in NRW nach der Landesbesoldungsordnung A (Anlage 1 zum Landesbesoldungsgesetz) Stand: (1. August 2021) Schulform Stellvertretung Leitung Hinweise 1) Grundschule A 13 mit Amtszulage A 14 Besoldung ist unabhängig von der Schülerzahl der Schule 1 Es ist beabsichtigt, ab dem Schuljahr 2021/2022 Stellen für Stellvertretungen an allen Grundschulen einzurichten (vgl. Art. 2 i.V.m .Art. 4 Abs.3 des Gesetzentwurfs zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften; Drucksache 17/14100. Die parlamentarische Entscheidung bleibt abzuwarten). Hauptschule A 13 mit Amtszulage A 14 Besoldung ist unabhängig von der Schülerzahl der Schule Schulen mit bis zu 180 Schülerinnen und Schüler haben keine Stelle für eine stellvertretende Schulleitung. Ab 541 Schülerinnen und Schüler ist ein Zweiter Konrektor mit A 13 mit Amtszulage vorgesehen A 14 A 14 Besoldung ist abhängig von der Schülerzahl und vom Ausbaustand der Schule. Realschule A 14 mit Amtszulage A 14 mit Amtszulage Schulen mit bis zu 180 Schülerinnen und Schüler haben keine Stelle für eine A 15 stellvertretende Schulleitung. Ab 541 Schülerinnen und Schüler ist ein Zweiter Konrektor mit A 14 vorgesehen. A 14 A 14 Besoldung ist abhängig von der Schülerzahl und vom Ausbaustand der Schule. Sekundarschule A 14 mit Amtszulage A 14 mit Amtszulage A 15 A 15 A 15 mit Amtszulage A 14 A 14 Besoldung ist abhängig von der Schülerzahl, dem Förderschwerpunkt und dem A 14 mit Amtszulage A 14 mit Amtszulage Bildungsbereich (Realschule, Gymnasium, Berufskolleg). Förderschule A 15 A 15 A 15 mit Amtszulage A 16 A 14 mit Amtszulage A 15 Besoldung ist abhängig von der Schülerzahl und vom Ausbaustand der Schule. Gesamtschule A 15 A 15 mit Amtszulage A 16 A 15 A 15 Besoldung ist abhängig von der Schülerzahl. Berufskolleg A 15 mit Amtszulage A 15 mit Amtszulage A 16 A 15 A 15 mit Amtszulage Besoldung ist abhängig von der Schülerzahl und vom Ausbaustand der Schule. Gymnasium A 15 mit Amtszulage A 16 A 14 A 14 Besoldung ist abhängig von der Zahl der Studierenden, der Art (Abendrealschule, A 14 mit Amtszulage A 14 mit Amtszulage Abendgymnasium) und der Zahl der Bildungsgänge. Weiterbildungskolleg A 15 A 15 A 15 mit Amtszulage A 16",
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"content": "Seite 1 von 1 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage 5826 Unbesetzte Stellen im Bereich der sonderpädagogischen Förderung - Stand 31.08.2021 unbesetzte Schulform Standort Stellen Grundschule Solingen, GG Klauberg - Realschule Solingen, RS Albert-Schweitzer-Schule 2 Solingen, RS Theodor-Heuss 1 Solingen, RS Vogelsang 2 Sekundarschule Solingen, SK Central 2 Gesamtschule Solingen, GE Alexander-Coppel 1 Solingen, GE Friedrich-Albert-Lange 1 Solingen, GE Höhscheid 1 Förderschule Solingen, FÖ LE, ES, SQ Erika-Rohstein 2 Solingen, FÖ GG Wilhelm-Hartschen 1 Solingen, FÖ ES Halfeshof 1 Solingen, FÖ ES Carl-Ruß-Schule 2 Solingen, FÖ BK, ES Halfeshof 1",
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