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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17/14181 17. Wahlperiode 15.06.2021 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5471 vom 18. Mai 2021 der Abgeordneten Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/13837 Welche Konsequenzen haben die Planungen für eine neue Energie- und Klimaagen- tur NRW für den Kreis Herford? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wie Minister Professor Dr. Pinkwart vor etwa 9 Monaten öffentlich machte, soll Ende des Jah- res Schluss sein mit der 30-jährigen Geschichte der EnergieAgentur.NRW. Statt eine Neuaus- schreibung vorzubereiten, soll nach dem Willen der Landesregierung eine neue „Energie- und Klimaagentur“ als Landesgesellschaft aufgebaut werden, die In4Climate GmbH soll dafür die Basis bilden. Die Planungen für die neuen Angebote ab dem Jahr 2022 sollten inzwischen konkretisiert worden sein, der neue Geschäftsführer wurde bereits vorgestellt. Insbesondere für die Kommunen und Kreise in NRW ist die EnergieAgentur.NRW aktuell eine wichtige Part- nerin bei Energiewende und kommunalem Klimaschutz. Daher ist insbesondere für diese Ziel- gruppe ein Abgleich entscheidend, welche Angebote der EnergieAgentur.NRW bisher von dem Kreis Herford in Anspruch genommen wurden bzw. welche gemeinsamen Projekte und Kooperationen es bislang mit der EnergieAgentur.NRW gab und welche Konsequenzen sich aus den Planungen der Landesregierung für die Umstrukturierung für den Kreis Herford erge- ben. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 5471 mit Schreiben vom 14. Juni 2021 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Gegenwärtig arbeitet die EnergieAgentur.NRW GmbH als eigenständige, privatrechtlich orga- nisierte Gesellschaft im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen. Gesellschafter der Energie- Agentur.NRW GmbH sind die privatrechtlichen Unternehmen agiplan GmbH und ee energy engineers GmbH zu jeweils 50 Prozent. Die EnergieAgentur.NRW GmbH erbringt ihre Dienst- leistungen auf der Grundlage eines Rahmenvertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen und darauf basierender Einzelaufträge. Der laufende Rahmenvertrag sowie alle Einzelaufträge des Landes Nordrhein-Westfalen enden planmäßig zum 31. Dezember 2021 und können nach geltendem Vergaberecht nicht nochmals verlängert werden. Datum des Originals: 14.06.2021/Ausgegeben: 21.06.2021",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/14181 Vor dem Hintergrund des auslaufenden Vertrages und der damit notwendigen Entscheidung zur Neugestaltung dieser Aktivitäten, hat sich die Landesregierung nach eingehender Prüfung verschiedener Varianten für die Etablierung einer Landesgesellschaft entschieden. Der ope- rative Aufbau der NRW.Energy4Climate GmbH - Landesgesellschaft für Energie und Klima- schutz wird aktuell mit Hochdruck vorangetrieben. 1. Welche Angebote der EnergieAgentur.NRW hat der Kreis Herford in den vergan- genen zwei Jahren in Anspruch genommen? 3. Welche gemeinsamen Projekte oder Kooperationen gibt es aktuell zwischen der EnergieAgentur.NRW und dem Kreis Herford? (inkl. gemeinsamer Veranstaltun- gen) Die Fragen 1 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Um ein vollständiges Bild zu erhalten, wurden die EnergieAgentur.NRW als Anbieter und die Kommune als Nachfragerin gebeten, diese Informationen zusammen zu stellen. Das Ergebnis ist der Anlage I zu entnehmen. 2. Wie werden diese aktuell durch den Kreis Herford in Anspruch genommenen An- gebote der EnergieAgentur.NRW nach den aktuellen Planungen der Landesregie- rung ab Anfang des Jahres 2022 fortgeführt? 4. Inwiefern werden diese aktuellen Projekte oder Kooperationen zwischen dem Kreis Herford und der EnergieAgentur.NRW nach den aktuellen Planungen der Landesregierung ab Anfang des Jahres 2022 von der neuen Energie- und Klimaa- gentur NRW fortgeführt werden? Die Fragen 2 und 4 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die NRW.Energy4Climate - Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz wird den Städ- ten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen zukünftig mit umfassenden, nicht-kom- merziellen Unterstützungs- und Beratungsangeboten engagiert zur Seite stehen und diese bei der Umsetzung ihrer Klimaschutzkonzepte unterstützen. Neben einem Beratungsangebot in den relevanten Fragen der Energiewende und des Klimaschutzes, wird die Landesgesellschaft den einzelnen Kommunen auch die notwendige Plattform für einen Wissens- und Erfahrungs- austausch bieten. Beteiligung, Vernetzung und Austausch nehmen in der Landesgesellschaft einen großen Stellenwert ein. Anlassbezogen wird sie zu fachlichen Austauschformaten, Workshops und Projekttreffen einladen. Darüber hinaus wird sie durch dezentral vertretene Ansprechpartner und Ansprechpartnerinnen den engen Kontakt in die Regionen Nordrhein- Westfalens halten, um kommunale Initiativen zum Klimaschutz und zur Energiewende zu un- terstützen. In diesem Zusammenhang wird auf den an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lan- desplanung übermittelten Sachstandsbericht zur „Strategischen Neuordnung der operativen Begleitung der Energie- und Klimaschutzpolitik Nordrhein-Westfalen“ vom 20. Mai 2021 (Vor- lagen-Nr.17/5178) verwiesen. 2",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/14181 5. Wie wird die Landesregierung verhindern, dass die unter Frage 2 und 4 genannten Änderungen in der Ausrichtung der zukünftigen Energie- und Klimaagentur nega- tive Auswirkungen auf den kommunalen Klimaschutz im Kreis Herford haben wer- den? Mit dem Aufbau der ersten Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz zeigt die Landes- regierung, dass das Gelingen der Energie- und Klimawende in Nordrhein-Westfalen höchste Relevanz hat. Der kommunale Klimaschutz ist und bleibt ein zentraler Pfeiler der nordrhein-westfälischen Energie- und Klimaschutzpolitik. Die Kommunen, Städte und Kreise Nordrhein-Westfalens sind eine zentrale Zielgruppe der NRW.Energy4Climate GmbH. Diese wird den Kommunen und ihren Klimaschutzmanagern und -managerinnen insbesondere durch die vor Ort tätigen, dezentralen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner unmittelbar zur Verfügung stehen und sie dabei unterstützen, vorhandene Förderangebote auf EU-, Bundes- oder Landesebene zu nutzen und Projektideen voranzutreiben. 3",
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"content": "Anlage I zu der Kleinen Anfrage 5471 Die gemachten Angaben wurden mit Ausnahme der Unkenntlichmachung personenbezogener Daten unverändert aufgeführt. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben übernommen. Welche Angebote der EnergieAgentur.NRW hat der Kreis Herford in den vergangenen zwei Jahren in Anspruch genommen? Auskunft des Kreises Herford: Mitglied im Netzwerk AltBauNeu (häufige Nutzung aller Inhalte) Etablierung der Mission E in der Kreisverwaltung Teilnahme an essentiellen Netzwerktreffen zum regionalen Austausch Teilnahme an Wissensaustausch-Treffen bzw. Vernetzungstreffen zu den Themen Bürgerenergiegenossenschaften, Erneuerbaren Energien und klimaneutrale Unternehmen Klima.Kita-Wettbewerb Auskunft der EnergieAgentur.NRW GmbH: 9 Personen aus der Kreisverwaltung haben per E-Mail Newsletter-Angebote (EA.News, fachliche Rundbriefe, Magazin innovation & energie etc. ) der EnergieAgentur.NRW abonniert. Initialberatung (online) zu den Möglichkeiten der Erstellung und Förderung eines Klimaanpassungskonzeptes für den Kreis Herford Initialberatung zu Balkonmodulen und Hilfestellung bei der Einschätzung zu einem kommunalen Förderprogramm für Balkonmodule. (März 2020) Initialberatung und Medienarbeit: KWK.NRW-Vor Ort und Projekt des Monats August 2019: in der Energiezentrale der Schokoladenfabrik Weinrich. 800 kW-Blockheizkraftwerk, eine Absorptionskältemaschine (AKM), Speicher sowie ein zuschaltbarer Spitzenlastkessel, die für die Produktion von 22.500 Tonnen Schokolade im Jahr ganzjährig Wärme, Kälte und Strom bereitstellen. (22.5.2019) Initialberatung zu den Fördermöglichkeiten innerhalb der Bundesförderung für effiziente Gebäude (16.02.2021) Initialberatung bei den Stadtwerken Herford zum Projekt PV-Anlagen auf Gründach einer Energiegenossenschaft (12.08.2019); Kreis Herford Initialberatung Klimaschutzmanagerin Rödinghausen zum Thema Bürgerbeteiligung und PV auf Dächern, Kreis Herford (21.1.2020) gelegentlicher Austausch des Netzwerkers für Klimafolgenanpassung mit den Klimamanagerinnen des Kreises Herford, insbesondere zu Fragen der Herangehensweise an das Thema Klimafolgenanpassung regelmäßige Teilnahme der Klimamanagerinnen des Kreises Herford an den regionalen Vernetzungsveranstaltung zur Klimafolgenanpassung in der Region OWL sowie an weiteren Workshops Einführungsseminar zur ”mission E” für die Kreisverwaltung (17. und 24. September 2019.). Im Anschluss: Unterstützung für die Gestaltung von Kampagnenmaterialien und Teilnahme am Erfahrungsaustausch mit anderen Anwendern der mission E.",
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"content": "Anlage I zu der Kleinen Anfrage 5471 Nutzung des CO2-Bilanzierungstools Klimaschutz-Planer: Anwenderseminar der EnergieAgentur.NRW zum Klimaschutzplaner, First Level Support, Datenbereitstellung und Aufbereitung für die Kommunen Teilnahme KlimaKita.NRW: DRK KiTa und FamZ Sonnenland Online-Veranstaltung KWK.NRW regional in OWL - Informationsveranstaltung zur KWK in Industrie, Handwerk und Gewerbe in Bielefeld u.a. in der Kooperation mit der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld und der Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld zum Thema KWK in Industrie, Handwerk und Gewerbe (26.3.2019) Beitrag des Kreises Herford und der Stadt Löhne beim Workshop Solaroffensive OWL Organisation und Durchführung der Klimakampagne OWL mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen, u. a. Bürgermeisterkonferenz mit Vortrag und Austausch über den Auftakt zur Klimakampagne OWL (März 2019) Auftakt der Klimakampagne OWL mit 61 BürgermeisterInnen und Landräten sowie der Regierungspräsidentin (8.4.2021) Klimakampagne OWL geht live im Kreis Herford (25.5.2019) Vertreter von Körperschaften des Kreises haben an folgenden Veranstaltungen der EnergieAgentur.NRW teilgenommen: \"Lokaler Klimaschutz und Energiewende - Mit den Menschen ins Gespräch kommen\" (22.06.2020) Teilnahme am European Energy Award (2016 - 2020). Die EnergieAgentur.NRW leistet als Landeskoordinierungsstelle seit 2003 bis heute folgende Arbeiten: Kontinuierliche Begleitung durch die 4-Jahres-Phasen + First-Level-Support in allen Fragen rund um das Projekt und auch zu Themen darüber hinaus, Organisation + Durchführung von Erfahrungsaustausch, Organisation + Durchführung der jährlichen Auszeichnungsveranstaltung, Austausch mit allen Projektbeteiligten (Jülich, Bundesgeschäftsstelle, Beratende). Der Zeitaufwand + Kontakt je nach Projektphase und anstehenden Aufgaben variiert von täglich bis mehrmals monatlich oder mehrmals jährlich. Der Kreis Herford hat im Rahmen von ALTBAUNEU folgende Informations- und Marketingangebote genutzt: Lokaler Internetauftritt www.alt-bau-neu.de/kreis-herford mit Informationen zu relevanten Themen der energetischen Sanierung, zu Förder- und Beratungsprogrammen, lokalen Informationen wie Pressemeldungen und Veranstaltungen. Beratungen, Giveways, Leihmaterial (wieRoll-up-Ausstellung, Dämmstoffkoffer), Öffentlichkeitsmaterial wie Flyer Pressemeldungen und Social-Media-Beiträge, Broschüren. Veranstaltungen: Wärmepumpe Workshop „Heizung optimieren oder tauschen?“, „Jetzt gibt es noch mehr Unterstützung bei der Haussanierung“ beim Start von ALTBAUNEU Ergänzungen der EnergieAgentur.NRW GmbH zu OWL: - März 2019: Bürgermeisterkonferenz mit Vortrag und Austausch über den Auftakt zur Klimakampagne OWL",
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"content": "Anlage I zu der Kleinen Anfrage 5471 - 8.4.2021: Auftakt der Klimakampagne OWL mit 61 BürgermeisterInnen und Landräten sowie der Regierungspräsidentin - 25.5.2019: Klimakampagne OWL geht live im Kreis Herford - 03.06. bis 07.06.: Klimakampagne OWL auf dem Hoekerfest des Kreises Herford - 19.08.2019: Fachlicher Austausch zum Thema Klimaschutzkonzept mit der Stadt Bünde - 22.09.2021: Klimakampagne OWL im Rahmen eines Aktionstages der Gemeinde Rödinghausen - 26.09.2019: Regionales Arbeitstreffen Klimakampagne OWL - 29.09.2019: Klimakampagne OWL im Rahmen des Aktionstages „Mobil ohne Auto“ der Stadt Herford - 3.10.bis 6.10.2019: Informationsstand „Mobilität“ mit der Klimakampagne OWL auf dem Oktoberfest der Stadt Löhne - 11.3.2020: Vortrag „Klimaschutz im Alltag“ mit Klimakampagne OWL, Stadt Löhne - 12.05.2020: Regionales Arbeitstreffen Klimakampagne OWL als Videokonferenz - 10.-15-08.2020: Klimakampagne OWL im Rahmen Klimawoche der Stadt Herford - 18.08.2020: Planung einer Online-Vortragsreihe mit den Städten Herford und Löhne und der Gemeinde Rödinghausen - 19.08.2020: Vortrag im Rahmen des Klimabeirats Bünde. „Mehrwert und Nutzung der Klimakampagne OWL“ - 9.11.2020: Stadt Porta-Westfalica Online-Vortrag „Ressourcenschutz ist Klimaschutz I“ – Moderation - 12.11.2020: Löhne, Herford, Rödinghausen: Online-Vortrag „Heizungstausch“ – Moderation und Vortrag - 9.11.2020: Stadt Porta-Westfalica Online-Vortrag „Ressourcenschutz ist Klimaschutz II“ – Moderation - 19.11.2020: Löhne, Herford, Rödinghausen: Online-Vortrag „Die Sonne nutzen lohnt sich“ – Moderation und Vortrag - 23.11.2020: Stadt Porta-Westfalica Online-Vortrag „Ressourcenschutz ist Klimaschutz III“ – Moderation - 26.11.2020: Löhne, Herford, Rödinghausen: Online-Vortrag „Heizungstausch“ – Moderation und Vortrag - 9.3.2021: Stadt Vlotho: Planungstreffen/fachlicher Austausch „Wie wieter mit dem kommunalen Klimaschutzkonzept?“ - 15.03.2021: Stadt Herford Planungstreffen für regionalen Austausch „Kommunale Förderprogramme“ - 16.03.2021: Stadt Bünde: Planungstreffen „Workshop Klimaschutz in der Bauleitplanung für Politik und Verwaltung“ als Videokonferenz - 30.03.2021: Gemeinde Hiddenhausen: Initialberatung „Energetische Sanierung Kommune“ Videokonferenz - 22.04.2021: Stadt Herford und ganze Region: Online-Workshop „Kommunale Förderprogramme“; Vortrag und Moderation - 20.05.2021: Workshop „Klimaschutz in der BLP“ für Politik und Verwaltung in der Stadt Bünde; Orga und Moderation Welche gemeinsamen Projekte oder Kooperationen gibt es aktuell zwischen der EnergieAgentur.NRW und dem Kreis Herford? (inkl. gemeinsamer Veranstaltungen) Auskunft des Kreises Herford:",
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"content": "Anlage I zu der Kleinen Anfrage 5471 Klimaschutz-Netzwerker von der EnergieAgentur.NRW ist Mitglied in der Steuerungsgruppe des \"Netzwerkes für Unternehmensoptimierung und angewandten Klimaschutz im Kreis Herford\". Support bei Photovoltaik-Projektentwicklung auf der Deponie am Reesberg in Kirchlengern Entwicklung und Durchführung der Klimakampagne OWL Entwicklung der Solaroffenive OWL Begleitung im European Energy Award Übertrag der CO2-Daten aus dem Tool \"EcoRegion\" in den neuen Klimaschutz-Planer als Basisdatenbank für CO2-Bilanzen. Auskunft der EnergieAgentur.NRW GmbH: Der Kreis Herford ist seit 2019 Partner im kommunalen Netzwerk ALTBAUNEU. Ziel von ALTBAUNEU ist es, Ein- und Zweifamilienhausbesitzerinnen und -besitzern die Vorteile einer energetischen Sanierung nahe zu bringen und sie zu motivieren ihre Häuser auf ein zukunftsfähiges Energieniveau zu bringen. ALTBAUNEU bietet die Teilnahmemöglichkeit an 3 Steuerungs- und Netzwerktreffen im Jahr. Mitglied im Netzwerk Kraftwerkstechnik der EnergieAgentur.NRW (Stadtwerke Herford) Erfahrungsaustausch mit anderen Anwendern der mission E (laufendes Projekt, koordiniert von der EA.NRW) Teilnahme an dem Projekt KlimaKita mit einer Kita. Klimakampagne OWL Teilnahme am FUELLCELLBOX-Schülerwettbewerb Mitglied der Fachgruppe Digitalisierung von Stadtwerke-Geschäftsführern",
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