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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17/15509 17. Wahlperiode 04.11.2021 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6004 vom 29. September 2021 des Abgeordneten Christian Loose AfD Drucksache 17/15281 Welche Subventionen sind für die „Get H2“ Maßnahmen geplant? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage „Den Kern für eine bundesweite Wasserstoffinfrastruktur zu etablieren, um eine effiziente Um- setzung der Energiewende möglich zu machen: Das ist das Ziel der Initiative GET H2. Hinter der Initiative stehen Unternehmen und Institutionen, die sich aktiv für die Schaffung eines wett- bewerbsorientierten Wasserstoffmarktes und für die dazu notwendigen Anpassungen der ge- setzlichen und regulatorischen Grundlagen einsetzen. In mehreren Projekten treiben die Part- ner der Initiative die Entwicklung der Technologien und ihre Markteinführung voran und planen die Realisierung von Infrastrukturen zu Produktion, Abnahme, Transport und Speicherung von grünem Wasserstoff (H2).“ 1 Die eingebundenen Infrastrukturknotenpunkte in Lingen (BP Raffinerie und RWE Kraftwerk) 2 liegen dabei außerhalb von NRW. Laut Angaben von GET H2 Nukleus besteht eine Leitung von Ledgen nach Marl und eine weitere von Legden nach Dorsten, darüber hinaus ist ein Neubau von Dorsten nach Marl bis 3 Dezember 2026 geplant. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 6004 mit Schreiben vom 4. November 2021 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichten am 11. Januar 2021 ein Interessen- bekundungsverfahren zur geplanten Förderung im Bereich Wasserstofftechnologien und – 1 Vgl. https://www.get-h2.de/, abgerufen am 08.09.2021 um 19:39 Uhr. 2 Vgl. https://www.get-h2.de/wp-content/uploads/geth2-nukleus_praesentation_201127.pdf, S.2 ab- gerufen am 08.09.2021 um 19:42 Uhr. 3 Vgl. Ebenda, S.15. Datum des Originals: 04.11.2021/Ausgegeben: 10.11.2021",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/15509 systeme. Die Förderung soll vor dem Hintergrund eines Important Projects of Common Euro- pean Interest (IPCEI) erfolgen. Das Projektkonsortium rund um „GET H2“ hat in diesem Inte- ressenbekundungsverfahren eine Projektskizze eingereicht. Diese Projektskizze wurde als ei- nes von 62 Projekten in Deutschland vorausgewählt. Sie besteht aus mehreren Teilprojekten, die sich über Niedersachen und Nordrhein-Westfalen erstrecken. Die in Deutschland vorausgewählten Projekte sollen gemeinsam mit Projekten aus anderen Mitgliedstaaten in sogenannten „Wellen“ bei der Europäischen Kommission (EU KOM) notifi- ziert werden. Hierfür müssen Projekte zusammengefasst und ein gemeinsames so genanntes „Chapeau-Dokument“ erstellt werden. Es wird derzeit davon ausgegangen, dass es mehrere dieser sogenannten „Wellen“ geben wird. Diese werden unabhängig voneinander notifiziert. Erst nach erfolgreicher Notifizierung durch die EU ist bekannt, ob und in welcher Höhe genau die einzelnen Projekte gefördert werden können. 1. In welche vier Einzelprojekte gliedern sich die vier „GET H2“ Projekte? Das „GET H2“ Projekt hat zum Ziel, das erste, öffentlich zugängliche Wasserstoffnetz mit auf- zubauen. Das Gesamtvorhaben teilt sich in mehrere Schritte auf. Im ersten Schritt soll die erste Wertschöpfungskette bestehend aus einer 100 MW-Elektrolyse in Lingen, rund 130 km Transport und Abnahme in Raffinerien realisiert werden. Im zweiten Schritt soll die zweite 100 MW-Elektrolyse in Lingen sowie eine Pipeline-Anbindung an die Niederlande umgesetzt wer- den. Im dritten Schritt wird die dritte 100 MW-Elektrolyse in Lingen errichtet. Darüber hinaus wird in Epe ein H2-Speicher auf- bzw. umgebaut. Zudem soll das erste Pipeline-Teilstück nach Salzgitter und das Stahlprojekt in Salzgitter umgesetzt werden. Im vierten Schritt wäre per- spektivisch der Ausbau des H2-Netzes bis Salzgitter möglich. 2. Wie hoch sind die jeweils die Bundes-, sowie Landesmittel für die Einzelmaßnah- men lauf Frage1? (Bitte Angaben in TEUR). 3. Wie hoch sind die Gesamtkosten für den geplanten Gasleitungsumbau der Pro- jekte in den „GET H2“-Maßnahmen? (Bitte nach Teilabschnitten a) Bentheim- Ledgen (OGE), b) Ledgen-Marl (Evonik) und c) Ledgen-Dorsten (Open-Grid) auf- schlüsseln; Angaben bitte in TEUR). 4. Wie hoch sind die Gesamtkosten für den Neubau von Gasleitungen der „Get H2“ Maßnahmen? (Bitte aufschlüsseln nach den Teilabschnitten von Dorsten bis Che- miepark Marl und von Chemiepark Marl bis Raffinerie Scholven; Angaben bitte in TEUR) Die Fragen 2, 3 und 4 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Antragssteller haben für alle IPCEI-Projekte in Nordrhein-Westfalen insgesamt ein Förder- volumen von 1,65 Milliarden Euro angemeldet. Die Förderhöhe und Förderfähigkeit für die einzelnen Projekte kann im Rahmen bereiter Haushaltsmittel erst nach erfolgreicher Notifizie- rung durch die EU KOM bestimmt werden. Das Projekt „GET H2“ ist noch nicht notifiziert. Insoweit können zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben zur Höhe der Förderung zu diesem Vorhaben gemacht werden. 2",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/15509 5. Welcher Energieverbrauch (Angabe bitte in GWh) ist für die einzelnen Projekte aus dem Maßnahmen-Paket „Get H2“ für die stoffliche Anwendung des Wasserstoffs sowie für den Einsatz als Energieträger jeweils geplant? (Bitte Angaben nach den Abnehmern Chemiepark Marl (Evonik) und Ruhr Oel Raffinerie (BP Gelsenkirchen) aufschlüsseln). Dies ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht bekannt. 3",
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