HTTP 200 OK
Allow: GET, PUT, PATCH, HEAD, OPTIONS
Content-Type: application/json
Vary: Accept
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180748/",
"id": 180748,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/dokumente/180748-wie-steht-es-um-die-umsetzung-des-koalitionsvertrages-im-bereich-digitalisierung-und-innovation/",
"title": "Wie steht es um die Umsetzung des Koalitionsvertrages im Bereich Digitalisierung und Innovation?",
"slug": "wie-steht-es-um-die-umsetzung-des-koalitionsvertrages-im-bereich-digitalisierung-und-innovation",
"description": "",
"published_at": "2022-01-26T00:00:00+01:00",
"num_pages": 4,
"public": true,
"listed": true,
"allow_annotation": true,
"pending": false,
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/ea/cb/ab/eacbab8f05ee4761a72d441908c65036/c25a0e2a6ab9d24690c9634d4011970c69623b61.pdf",
"file_size": 123982,
"cover_image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/ea/cb/ab/eacbab8f05ee4761a72d441908c65036/page-p1-small.png",
"page_template": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/ea/cb/ab/eacbab8f05ee4761a72d441908c65036/page-p{page}-{size}.png",
"outline": "",
"properties": {
"url": "https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16388.pdf",
"title": null,
"author": null,
"_tables": [],
"creator": "Microsoft® Word 2019",
"subject": null,
"producer": "Microsoft® Word 2019",
"publisher": "Landtag NRW",
"reference": "Drucksache 17/16388",
"foreign_id": "nw-Drucksache 17/16388",
"_format_webp": true,
"publisher_url": "https://www.landtag.nrw.de"
},
"uid": "eacbab8f-05ee-4761-a72d-441908c65036",
"data": {
"category": null,
"publisher": "nw",
"document_type": "minor_interpellation",
"legislative_term": "17"
},
"pages_uri": "/api/v1/page/?document=180748",
"original": null,
"foirequest": null,
"publicbody": null,
"last_modified_at": "2022-07-25 08:45:58.148736+00:00",
"pages": [
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180748/",
"number": 1,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17/16388 17. Wahlperiode 26.01.2022 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6260 vom 17. Dezember 2021 der Abgeordneten Christina Kampmann SPD Drucksache 17/16097 Wie steht es um die Umsetzung des Koalitionsvertrages im Bereich Digitalisierung und Innovation? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage CDU und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag verschiedene digitalpolitische Ziele ge- setzt, die später durch die sogenannte Digitalstrategie ergänzt wurden. Der Umsetzungsstand dieser Strategie ist kurz vor dem Ende der Legislaturperiode jedoch ernüchternd: nicht einmal die Hälfte der Ziele wurden bislang umgesetzt. Insofern stellt sich die Frage, wie weit die Um- setzung des Koalitionsvertrags im Bereich Digitalisierung und Innovation fortgeschritten ist. Im Bereich der Innovation sollte u.a. kleinen und großen Unternehmen ein innovatives und wirtschaftsfreundliches Umfeld geboten werden. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 6260 mit Schreiben vom 26. Januar 2022 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Schule und Bildung und der Ministerin für Kultur und Wissenschaft beant- wortet. 1. Welche Antworten hat die Landesregierung zur Gestaltung der Veränderungen von Gesellschaft, Staat und Wirtschaft entwickelt? Die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft im digitalen Zeitalter und in Richtung Kli- maneutralität ist stark technologiegetrieben und wird von Menschen und Unternehmen aktiv gestaltet. Handlungsleitend sind für die Landesregierung dabei die Strategien und Konzepte, die Rahmenbedingungen in den maßgeblichen Handlungsfeldern definieren, allen voran die Digitalstrategie, die Innovationsstrategie und das Industriepolitische Leitbild, die Energiever- sorgungsstrategie, die Wasserstoff Roadmap und die Carbon Management Strategie. Dort sind konkrete Schritte und Projekte definiert, mit denen die Landesregierung die digitale und klimaneutrale Transformation vorantreibt. Zu deren Umsetzung wurden vorhandene Infrastruk- turen wie etwa das Zentrum für Innovation und Technik in Nordrhein-Westfalen, ZENIT, oder das Technologie-Netzwerk it’s OWL weiterentwickelt und u.a. folgende Kompetenzzentren und Initiativen neu begründet: Kompetenzplattform KI.NRW, Competence Center 5G.NRW, Kompetenzzentrum Digital.Sicher.NRW, AeroSpace.NRW, in4Climate.NRW, Datum des Originals: 26.01.2022/Ausgegeben: 01.02.2022",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/ea/cb/ab/eacbab8f05ee4761a72d441908c65036/page-p1-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180748/",
"number": 2,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/16388 Energy4Climate.NRW, Gründen.NRW, Exzellenz Start-up Center.NRW sowie das Spitzen- cluster für industrielle Innovationen, SPIN. Gleichzeitig wurden die Mittel des Landes zur För- derung von Innovation und Digitalisierung einschließlich der für die Transformation notwendi- gen Ausgaben für Innovationen beim Klimaschutz vervielfacht. Die Digitalisierung hat eine starke gesellschaftliche Dimension. Ein Kernstück ist die Befähi- gung aller Menschen in Nordrhein-Westfalen, selbstbewusst und reflektiert an ihr teilhaben zu können. Strategisches Ziel ist dabei, Menschen lebensbegleitend zu befähigen und über diese individuelle Förderung einen Mehrwert für die gesamte Gesellschaft zu erzielen. Für Erwach- sene bietet in Nordrhein-Westfalen der Selbsttest #DigitalCheckNRW Orientierung und zeigt passende Medienkompetenzangebote auf. Der Prozess der digitalen Transformation bezieht auch eine gezielte Auseinandersetzung mit ethischen Grundsatzfragen ein, wie sie etwa im Rahmen des neuen CSR-Kompetenzzentrums für Wirtschaft & digitale Verantwortung oder auch wissenschaftlich im „Center for Advanced Internet Studies (CAIS) – Research for the Digital Age“ behandelt werden. Der Prozess der digitalen Transformation erfordert zudem eine rege Förderung der Innovati- onskultur. Hierzu trägt etwa der Innovationspreis.NRW bei, der seit 2017 wieder jährlich ver- liehen wird, wie auch eine regelmäßige Innovationsberichterstattung, wie sie 2005 in Nord- rhein-Westfalen angestoßen, zwischen 2011 und 2016 ausgesetzt und seit 2017 wieder in regelmäßigen Abständen durchgeführt wird. 2. Inwieweit ist Nordrhein-Westfalen das Spitzenreiterland im Bereich der Innovation und Digitalisierung? (Bitte um Angabe bezogen auf die Felder der Energiefor- schung, Nano- und Mikrotechnologie, Werkstoffen, Medizinforschung, Informa- tions- und Kommunikationstechnologien und Biotechnologien). Nordrhein-Westfalen gehört im Bereich Innovation und Digitalisierung aufgrund seiner breiten wissenschaftlichen Expertise, führenden IT-Unternehmen und den vielen mittelständischen Weltmarktführern zur Weltspitze. Auf dieser weltweit anerkannten Expertise baut Nordrhein- Westfalen seine Spitzenposition in vielfältigen technologischen Bereichen weiter aus, wie bei- spielsweise in den Bereichen Biotechnologie, Batterieforschung, Wasserstoffforschung, Cyber Security, Künstliche Intelligenz, Supercomputing und Quantentechnologien. Erkenntnisse namhafter Wissenschaftler und Technologieentwickler werden in Nordrhein-Westfalen durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalens Traditionswirtschaft und Deep- Tech Start-Ups in die Wertschöpfung überführt. Im Rahmen der letzten Runde der Exzellenz- strategie konnten die nordrhein-westfälischen Universitäten 2019 die bundesweit meisten Ex- zellenzcluster einwerben. Schlüsseltechnologien wie die Informations- und Kommunikationstechnik, als ein zentrales In- novationsfeld mit Querschnittscharakter, Think Tank und Impulsgeber für die übrigen Innova- tionsfelder, sind wesentliche Wachstumstreiber für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstand- ort Nordrhein-Westfalen. Dabei steht im Fokus, Erkenntnisse der Wissenschaft und Forschung für die Wirtschaft sowie für Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen. Die neuen Technologien liefern Lösungen für globale Herausforderungen und sind damit für alle Branchen und Bereiche von zentraler Bedeutung. Die Landesregierung unterstützt daher Innovationen, insbesondere digitale, frühzeitig, um im Falle einer schnellen Marktreife auch eine Durchsetzung auf dem internationalen Markt zu ermöglichen. 2",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/ea/cb/ab/eacbab8f05ee4761a72d441908c65036/page-p2-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180748/",
"number": 3,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/16388 In zahlreichen wichtigen Technologiefeldern sind Hochschulen bereits in die Bildung von nati- onalen Forschungsnetzwerken und Kompetenzzentren eingebunden und bieten so attraktive Bedingungen für Forschende und befördern den Transfer in die Wirtschaft. Das Land Nord- rhein-Westfalen fördert diese Strukturen zum Teil direkt, sowie auch Unterstützungsstrukturen und auch junge Forschende. Die hervorragend qualifizierten jungen Forschenden bilden das Fundament für Spitzenforschung und die weitere zukunftsorientierte Entwicklung von Innova- tionen. Aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur weist Nordrhein-Westfalen eine mittlere FuE-Quote auf, die dem Niveau etwa der Niederlande entspricht. Diese für die Innovations- und Zukunftsfä- higkeit eines Standortes wichtige Kenngröße konnte zwischen 2005 und 2010 erhöht werden, verringerte sich dann aber erneut in den Jahren 2011 bis 2015 leicht. Seitdem steigt die FuE- Quote wieder. Ziel der Landesregierung ist es, sie bis 2030 auf bundesweites Niveau anzuhe- ben. 3. Wie wurde die Initiative „Mittelstand.Innovativ!“ konkret weiterentwickelt? Im Rahmen der KMU-Digitalisierungsinitiative konnte die digitale Transformation des Mittel- standes in Nordrhein-Westfalen weiter unterstützt werden, indem Beratungs- und Entwick- lungsleistungen für KMU erheblich ausgebaut wurden und die jährliche Mittelausstattung im Programm „Mittelstand.Innovativ“ verdoppelt wurde. Durch die Einführung eines digitalen Förderportals können Anträge digital generiert werden und die durchschnittliche Bewilligungsdauer wesentlich verkürzen. Aufgrund der Corona-Krise wurde das Förderprogramm MID im November 2020 um das Son- derprogramm MID-Plus erweitert. So konnten Dienstleistungsunternehmen bei der Entwick- lung von digitalen Kurs-, Beratungs-, und Weiterbildungsangeboten unterstützt und durch die Erhöhung der Förderquoten weitere Anreize gesetzt werden. Aufgrund des Investitionsattentismus vieler KMU im Zuge der Corona-Krise wurde im Juli 2021 darüber hinaus der Programmbaustein MID-Invest ergänzt, der aus dem Corona- Rettungs- schirm des Landes finanziert und somit bis Ende 2022 befristet ist. Durch die Förderung spe- zifischer, technologiebasierter Hard- und Software werden Anreize für entsprechende Investi- tionen gesetzt. 4. Welche Angebote praxisnaher Ausbildung von Softwareentwicklern wurden in Nordrhein-Westfalen geschaffen? Über die bereits bestehenden Angebote in vollzeitschulischen Bildungsgängen, wie z.B. die Assistentenausbildung zum Staatlich geprüften Informatiker / Staatlich geprüften Informatike- rin mit dem Schwerpunkt Softwareentwicklung für Schülerinnen und Schüler mit Hochschulzu- gangsberechtigung sowie bisherige Fachklassen des dualen Systems in IT-Berufen hinaus, hat sich die Landesregierung sowohl mit der Durchführung des Schulversuchs FOS-Informatik als auch mit der Federführung bei der Neuordnung der IT-Berufe hinsichtlich der Entwicklung der KMK-Rahmenlehrpläne engagiert. Die bedarfsorientierte Einrichtung entsprechender Bil- dungsgänge durch die Schulträger in Nordrhein-Westfalen wurde durch die grundsätzliche Er- möglichung der Einrichtung der neuen Fachrichtungen bei bestehenden Standorten flächen- deckend aktiv unterstützt. 3",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/ea/cb/ab/eacbab8f05ee4761a72d441908c65036/page-p3-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180748/",
"number": 4,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/16388 5. Welche Ergebnisse wurden beim Ausbau des „NRW-Rückkehrerprogramms“ für herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Ausland er- zielt? Das Programm zur Förderung der Rückkehr des hochqualifizierten Forschungsnachwuchses aus dem Ausland wurde in dieser Legislaturperiode bislang zu den Themen Künstliche Intelli- genz, Batterieforschung und Medizinrelevante Forschung ausgeschrieben. Trotz des intensiven Wettbewerbs um die besten Köpfe konnten im Fall der KI-Ausschreibung fünf herausragende Talente nominiert werden, wovon aktuell vier an einer Universität in Nord- rhein-Westfalen tätig sind. Im Rahmen der Ausschreibung zur Batterieforschung konnten drei exzellente Wissenschaftler nominiert werden, die alle eine Forschungsgruppe in Nordrhein- Westfalen aufgebaut haben. Die Ausschreibung zur Medizinrelevanten Forschung des Jahres 2020, deren Symposium im Sommer 2021 stattfand, war von einer besonders hohen Nachfrage sowie herausragenden Qualität der Bewerbungen geprägt. Hier konnte die Höchstzahl an Nominierungen (sechs) durch die Jury ausgesprochen werden, wovon zum Stichtag 5. Januar 2022 zwei Personen bereits die Arbeit aufgenommen haben, drei Zuwendungsanträge vorliegen und eine Rück- kehrerin unmittelbar vor der formalen Antragstellung steht. Die Ausschreibung des Jahres 2021 läuft derzeit, das Symposium wird im Juni 2022 stattfinden. 4",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/ea/cb/ab/eacbab8f05ee4761a72d441908c65036/page-p4-{size}.png"
}
]
}
