HTTP 200 OK
Allow: GET, PUT, PATCH, HEAD, OPTIONS
Content-Type: application/json
Vary: Accept
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180757/?format=api",
"id": 180757,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/dokumente/180757-umsetzung-der-manahmen-der-landesstraenerhaltungsprogramme-2018-2021/",
"title": "Umsetzung der Maßnahmen der Landesstraßenerhaltungsprogramme 2018-2021",
"slug": "umsetzung-der-manahmen-der-landesstraenerhaltungsprogramme-2018-2021",
"description": "",
"published_at": "2021-12-15T00:00:00+01:00",
"num_pages": 5,
"public": true,
"listed": true,
"allow_annotation": true,
"pending": false,
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/55d6624d8a5636546b944b4100ea36621aa1a572.pdf",
"file_size": 162859,
"cover_image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/page-p1-small.png",
"page_template": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/page-p{page}-{size}.png",
"outline": "",
"properties": {
"url": "https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16066.pdf",
"title": "Antwort auf Kleine Anfrage",
"author": "Raschen, Jaqueline (Landtag NRW)",
"_tables": [],
"creator": "Microsoft® Word 2019",
"subject": null,
"producer": "Microsoft® Word 2019",
"publisher": "Landtag NRW",
"reference": "Drucksache 17/16066",
"foreign_id": "nw-Drucksache 17/16066",
"_format_webp": true,
"publisher_url": "https://www.landtag.nrw.de"
},
"uid": "87fff9a6-ed94-4edf-b36b-5daf8ab0ad6a",
"data": {
"category": null,
"publisher": "nw",
"document_type": "minor_interpellation",
"legislative_term": "17"
},
"pages_uri": "/api/v1/page/?document=180757",
"original": null,
"foirequest": null,
"publicbody": null,
"last_modified_at": "2022-07-25 08:46:00.508461+00:00",
"pages": [
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180757/?format=api",
"number": 1,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17/16066 17. Wahlperiode 15.12.2021 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6135 vom 16. November 2021 des Abgeordneten Gordan Dudas SPD Drucksache 17/15656 Umsetzung der Maßnahmen der Landesstraßenerhaltungsprogramme 2018-2021 Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm wird jedes Jahr die konkrete Aufteilung der Lan- desmittel für Sanierungsmaßnahmen aufgelistet. Zuletzt wurden für 2021 konkrete Angaben gemacht, welche Landesstraßen aufgenommen bzw. weiter im Programm enthalten sind, wel- che Mittel für die Bauamtspauschale bereitgestellt werden, wie viele Mittel für die Sanierung von Rad- und Gehwegen entlang von Landesstraßen eingesetzt werden und auch welche Mit- tel für die Abstufung von Landes- zu Kreis- und Gemeindestraßen genutzt werden. Mit der Veröffentlichung des Landesstraßenbauprogramms wird immer auch die Hoffnung ge- nährt, dass die jeweils enthaltenen Maßnahmen begonnen, fortgeführt oder auch final abge- schlossen werden, je nach dann vorliegendem Umsetzungsstand. Denn häufig sind es die Landesstraßen direkt vor der Haustür vieler Anwohnerinnen und Anwohner, die teils schon viele Jahre unter den sich verschlechternden Straßenbedingungen leiden. Aber auch unzäh- lige Pendlerinnen und Pendler und auch die Wirtschaft sind auf heile Straßen angewiesen, dies gilt sowohl in den Ballungsräumen als auch in den ländlich geprägten Regionen unseres schönen Bundeslandes. Jedoch warten viele nach der Aufnahme in ein aktuelles Landesstraßenerhaltungsprogramm auch schon mal vergeblich auf einen Maßnahmenbeginn im jeweiligen Jahr. Daher ist es wich- tig Klarheit darüber zu schaffen, ob und aus welchen Gründen in das jeweilige Programm aufgenommene Maßnahmen tatsächlich auch im selben Jahr begonnen wurden bzw. in die- sem Jahr noch werden. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 6135 mit Schreiben vom 15. Dezember 2021 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die nordrhein-westfälische Straßenbauverwaltung erstellt das Landesstraßenerhaltungspro- gramm im Rahmen der vom Landtag bereit gestellten Finanzmittel auf der Grundlage der er- mittelten Zustandswerte, der Verkehrsbelastung, der Verkehrsbedeutung, der Verfügbarkeit Datum des Originals: 15.12.2021/Ausgegeben: 21.12.2021",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/page-p1-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180757/?format=api",
"number": 2,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/16066 der betroffenen Straßennetzabschnitte, der Verkehrssicherheit und sonstiger fachlichen Be- lange. Die einzelnen Maßnahmen dieses Erhaltungsprogramms basieren auf einer Vorplanung sowie einer groben Kostenschätzung. Die detaillierte Ausarbeitung der Umsetzung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Diese beinhaltet unter anderem Beprobungen des jeweiligen Straßenkör- pers, die erforderliche Abstimmung mit Dritten, gegebenenfalls erforderlichen Grunderwerb, eine genaue Kostenberechnung sowie die Prüfung, ob im Rahmen der Erhaltungsmaßnahme weitere Anpassungen erforderlich beziehungsweise möglich sind. Das Programm ist daher in seiner Grundstruktur flexibel angelegt, um auf mögliche, erst im Zuge der detaillierten Ausarbeitung erkennbare Hindernisse sowie zum Zeitpunkt der Pro- grammerstellung unvorhergesehene und damit zusätzliche Sanierungserfordernisse ange- messen reagieren zu können. Sofern ursprünglich für das Haushaltsjahr vorgesehene Projekte nicht planmäßig begonnen oder umgesetzt werden können, werden die vorhandenen Ressourcen sinnvoll für alternative Erhaltungsmaßnahmen eingesetzt. Dabei handelt es sich um weitere Maßnahmen mit Sanie- rungsbedarf, die zugunsten anderer Projekte zunächst nicht in das Erhaltungsprogramm auf- genommen werden konnten, oder um Maßnahmen, bei denen sich plötzlich ein unvorherge- sehener Sanierungsbedarf ergeben hat. Die dargestellte Vorgehensweise stellt die sinnvolle und langjährig ausgeübte Praxis dar, nach der sich in der Jahresbilanz der Erhaltungsprogramme Abweichungen zwischen den ursprüng- lich gemeldeten und den umgesetzten Vorhaben ergeben. Darüber hinaus ist anzumerken, dass es sich bei dem Erhaltungsprogramm nicht um ein „Ka- lenderjahresprogramm“ handelt, da es zum Teil aufwendige Sanierungsprojekte beinhaltet, deren Abwicklung von vornherein auf mehrere Jahre ausgelegt ist. 1. Bei wie vielen der in den Jahren 2018-2021 in das Landesstraßenerhaltungspro- gramm aufgenommenen Sanierungsmaßnahmen wurden die mit den jeweiligen Geldmitteln hinterlegten Maßnahmen in dem jeweiligen Jahr auch tatsächlich ent- sprechend umgesetzt? (Bitte Angabe der jeweiligen Sanierungsmaßnahme und des jeweiligen Maßnahmenbeginns, -fortschritts oder -abschlusses je Kalender- jahr) 2. Bei wie vielen der in den Jahren 2018-2021 in das Landesstraßenerhaltungspro- gramm aufgenommenen Sanierungsmaßnahmen wurden die mit den jeweiligen Geldmitteln hinterlegten Maßnahmen in dem jeweiligen Jahr nicht entsprechend umgesetzt? (Bitte Angaben der jeweiligen Sanierungsmaßnahme) 4. Wie hoch ist der Anteil an in das Landesstraßenbauprogramm aufgenommenen Sanierungsmaßnahmen, die in den Jahren 2018-2021 nicht im jeweiligen Jahr der erstmaligen Aufnahme begonnen werden konnten? (Bitte Angabe unter Berück- sichtigung der entsprechend der Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm nicht begonnenen, fortgesetzten oder abgeschlossenen Sanierungsmaßnahmen im Verhältnis zur Gesamtzahl der Maßnahme) Die Fragen 1, 2 und 4 werden auf Grund des Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. 2",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/page-p2-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180757/?format=api",
"number": 3,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/16066 Der Anlage 1 ist für den Zeitraum von 2015 bis 2020 zu entnehmen, wie viele Maßnahmen vorgesehen waren, umgesetzt bzw. begonnen wurden und wie viele ursprünglich geplante Maßnahmen nicht begonnen wurden. Darüber hinaus ist das Verhältnis der umgesetzten/be- gonnenen Maßnahmen zu den ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen angegeben. Dabei wurden alle Maßnahmen mit Mittelabflüssen im Haushaltsjahr als „begonnen“ erfasst. Die geforderte Erstellung von Auflistungen zu allen Einzelprojekten in der gewünschten De- tailtiefe war auf Grund des Aufwandes bei der Zusammenstellung der Daten innerhalb der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht leistbar. 3. Welche Gründe führten dazu, dass die in den Jahren 2018-2021 in das Landesstra- ßenerhaltungsprogramm aufgenommenen Sanierungsmaßnahmen nicht im sel- ben Jahr umgesetzt werden konnten? (Bitte Angabe der jeweiligen Sanierungs- maßnahme und des jeweiligen Grundes) Die geforderte Erstellung von Auflistungen zu allen Einzelprojekten in der gewünschten De- tailtiefe war auf Grund des Aufwandes bei der Zusammenstellung der Daten innerhalb der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht leistbar. Wesentliche Gründe für die Verschiebung von einzelnen Projekten waren unter anderem: - Unvorhersehbarer Aufwand durch Erkenntnisse aus der Detailplanung inklusive der bautechnischen Beprobung des Straßenkörpers - Prioritätenverschiebungen zugunsten anderer unvorhergesehener Maßnahmen oder Schadensereignisse - Unvorhersehbare Verzögerungen durch Erfordernisse, die sich im Zuge der Abstim- mungen mit Dritten, wie den Trägern öffentlicher Belange, den Versorgungsunterneh- men und den Verkehrsunternehmen, ergeben. Hierzu gehören auch die gemeinsame Ausarbeitung und Abstimmung von Sperrungen, Umleitungsverkehren und verkehrs- abhängiger zeitlicher Umsetzungsdisposition. - Zeitliche Verschiebungen durch erforderliche Koordinierung mit Baumaßnahmen an- derer Baulastträger - Verzögerungen durch Kapazitäts- und Verfügbarkeitsengpässe auf Seiten des Auftrag- nehmers - Schwierigkeiten bei Grunderwerbsverhandlungen - Berücksichtigung der Belange von Anliegern bei der Umsetzung von Baumaßnahmen - Unwägbarkeit bei Projekten, die gemeinsam mit Dritten oder die auf Grundlage einer Planungs- und Bauvereinbarung durch Dritte ausgeführt werden - Verzögerungen innerhalb des Vergabeverfahrens - Verzögerungen durch die Witterungsabhängigkeit der Bautätigkeit - Verzögerungen durch unvorhersehbare Ereignisse, wie die Flutkatastrophe im Juni 2021. 5. Wird die Landesregierung entsprechende Schritte ergreifen, damit im Landesstra- ßenerhaltungsprogramm aufgenommenen Sanierungsmaßnahmen auch tatsäch- lich im jeweiligen Jahr umgesetzt werden? Grundsätzlich ist es erforderlich, die Flexibilität des Programms zu erhalten (vgl. Vorbemer- kung). Diese Flexibilität geht zwangsläufig mit einer Diskontinuität bei der Umsetzung der Maß- nahmen einher. Die Realisierungsquote konnte in der aktuellen Legislaturperiode deutlich ge- steigert werden (siehe Anlage 1). 3",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/page-p3-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180757/?format=api",
"number": 4,
"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/16066 Während zwischen 2015 und 2017 durchschnittlich lediglich 67 Prozent der Maßnahmen des jeweiligen Programmes umgesetzt wurden, waren es zwischen 2018 und 2020 im Durchschnitt 77 Prozent der Projekte. Dies entspricht einer Steigerung von rund 15 Prozent. Darüber hinaus ist seit 2018 eine Verstetigung bei der Umsetzung des Landesstraßenerhaltungsprogramms auf diesem Niveau erkennbar. Dementsprechend haben sich die Mittelabflüsse von 2018 bis 2020 im Vergleich zu dem Zeitraum von 2015 bis 2017 um durchschnittlich rund 60 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Aufgrund der in der Vorbemerkung genannten Zusammenhänge ist die Möglichkeit, die Rea- lisierungsquote signifikant noch weiter zu steigern, eingeschränkt. 4",
"width": 2481,
"height": 3508,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/page-p4-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180757/?format=api",
"number": 5,
"content": "Anzahl davon gesamt im angemeldete geplante davon zusätzliche Ist-Ausgaben umgesetzt/ davon Jahr Jahr Kosten [Mio. Maßnahmen umgesetzt/ umgesetzte [Mio. Euro] begonnen verschoben umgesetzte Euro] im Erhaltungs- begonnen Maßnahmen [%] Maßnahmen programm* 2015 100,00 107,442 159 117 74 42 42 159 2016 115,50 133,774 176 121 69 55 70 191 2017 127,45 144,556 206 119 58 86 66 175 2018 160,85 199,517 184 135 73 49 48 183 2019 175,00 182,620 191 154 81 37 52 206 2020 185,00 186,148 163 127 78 36 77 204 *) bis zum Jahr 2017 wurden Einzelmaßnahmen ab Jahresansatz von 100 Tsd. Euro im Programm dargestellt, ab 2018 Maßnahmen ab 200 Tsd. Euro",
"width": 3505,
"height": 2480,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/87/ff/f9/87fff9a6ed944edfb36b5daf8ab0ad6a/page-p5-{size}.png"
}
]
}
