HTTP 200 OK
Allow: GET, PUT, PATCH, HEAD, OPTIONS
Content-Type: application/json
Vary: Accept
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180816/",
"id": 180816,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/dokumente/180816-zuwendungen-im-rahmen-der-rl-denkmalforderung-an-eigentumerund-besitzer-von-kulturdenkmalen-im-jahr-2021-sowie-nachfragen-zur-kleinen-anfrage-auf-drs-78525/",
"title": "Zuwendungen im Rahmen der RL Denkmalförderung an Eigentümerund Besitzer von Kulturdenkmalen im Jahr 2021 sowie Nachfragen zur Kleinen Anfrage auf Drs. 7/8525",
"slug": "zuwendungen-im-rahmen-der-rl-denkmalforderung-an-eigentumerund-besitzer-von-kulturdenkmalen-im-jahr-2021-sowie-nachfragen-zur-kleinen-anfrage-auf-drs-78525",
"description": "",
"published_at": "2022-03-21T00:00:00+01:00",
"num_pages": 3,
"public": true,
"listed": true,
"allow_annotation": true,
"pending": false,
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/d6/a7/cf/d6a7cf04fc3e40ac8105b057a86cfe27/bab5422d5dff3f9d45550560dcb2cd6610374df7.pdf",
"file_size": 255373,
"cover_image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/d6/a7/cf/d6a7cf04fc3e40ac8105b057a86cfe27/page-p1-small.png",
"page_template": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/d6/a7/cf/d6a7cf04fc3e40ac8105b057a86cfe27/page-p{page}-{size}.png",
"outline": "",
"properties": {
"url": "https://ws.landtag.sachsen.de/images/7_Drs_9234_1_1_1_.pdf",
"title": null,
"author": null,
"_tables": [
{
"page": 1,
"order": 1,
"accuracy": 100.0,
"whitespace": 56.0
}
],
"creator": "Canon iR-ADV C5760 PDF",
"subject": null,
"producer": "Adobe PSL 1.3e for Canon; modified using iTextSharp™ 5.5.12 ©2000-2017 iText Group NV (Sächsischer Landtag, Verwaltung; licensed version)",
"publisher": "Sächsischer Landtag",
"reference": "7/9234",
"foreign_id": "sn-7/9234",
"_format_webp": true,
"publisher_url": "https://www.landtag.sachsen.de/de"
},
"uid": "d6a7cf04-fc3e-40ac-8105-b057a86cfe27",
"data": {
"category": null,
"publisher": "sn",
"document_type": "minor_interpellation",
"legislative_term": 7
},
"pages_uri": "/api/v1/page/?document=180816",
"original": null,
"foirequest": null,
"publicbody": null,
"last_modified_at": "2022-07-25 08:48:21.720258+00:00",
"pages": [
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180816/",
"number": 1,
"content": "STAATSMINISTERIUM FÜR Freistaat REGIONALENTWICKLUNG w SACHSEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR REGIONALENTWCKLUI\\ 01095 Dresdon Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl Herrn Dr. Matthias Rößler Telefon +49 351 564-50000 Bern hard-von-Li ndena u-PlaE 1 Telefax +49 351 564-52901 01067 Dresden stm.schmidt@ smr.sachsen.de lhr Zeichen lhre Nachrlcht vom 'l8.Februar2O22 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste (AfD) Aktenzelchen Drs.-Nr.:7/,9234 (bitte bei Antwort angeben) Thema: Zuwendungen im Rahmen der RL Denkmalförderung an z-1053t116153 Eigentümer und Besitser von Kulturdenkmalen im Jahr 2021 sowie Nachfragen zur Kleinen Anfrage auf Drs. 718525 on a.n,2/\"oJ-JNl Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welcher Höhe wurden Zuschüsse zur Sicherung, Erhal- MACH- tung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landes' I WAS' WICHTIGES programm Denkmalpflege im Jahr 2021beantragt, bewilligt Arbeiten in öffentlichen oienst Sachsen ünd ausgezahlt? (Bitte in gleicher Weise wie in der Antwort zu Drs. 7t4406 sowie zusätzlich mit lnformationen darüber angeben, wie viele bewilligte bru. abgelehnte Anträge den Zahlen ieweils zugrunde lagen und welche Gründe bav' Hauranrchrlft: Mängel in der Regel.für eine Ablehnung ursächlich waren') ftlr Reglonalonhdcklung Archivstraße 1 Ausgezahlt 01097 Dr$den Jahr lnhalte Beantragt Bewillist 2021 www.smr.Bachsen.de Zuschüsse 24.361.379,93 € 8.711.153,40 € 7.714.584,19€ Verkehrsveölndung: Anträge 950 518 Zu er€ichen mlt den Straßen- bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Ursächlich für Ablehnungen waren in der Regel fehlende Haushaltsmittel Fair Besucher mit Behinderungen befi nden sich gekennzeichnete sowie vereinzelt auch die nicht vorliegende Bewilligungsreife aufgrund Parkplätze am Königsufer. unvollständiger Antragsunterlagen, fehlende Eigenmittel oder nicht vorlie- Falr alle Besucherparkplätze gilt: gende bau- beziehungsweise denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen. Bitte beim Pbrtendlenst melden. Bitte beachten Sie dle allgemei- nen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministeri- um für Regionalentwicklung zur Erltlllung der lnbrmationspfl lchten nach der Eurcpäischen Daten- schutz-Grundverordnung auf www.smr.sachsen.de Seite 1 von 3",
"width": 2481,
"height": 3506,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/d6/a7/cf/d6a7cf04fc3e40ac8105b057a86cfe27/page-p1-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180816/",
"number": 2,
"content": "srAATSMrNrsrERlUM FÜR I E Freistaat REGToNALENTWICKLUNc i SACHSEN =F Frage 2: ln welcher Höhe wurden Zuschüsse zur Sicherung, Nufbarmachung, Erhattung und Pflege von besonders hochwertigen und national wert- vollen Küfiurdenkmalen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege im Jahr 2021beantragt, bewilligt und ausgezahlt? (Bitte in gleicher Weise wie in der Antwort zu Drs. 7t44OG sowie zusätslich mit lnformationen darüber angeben, wie viele bewilligte bav, abgelehnte Anträge den Zahten ieweils zugrunde lagen und welche Gründe bar. Mängel in der Regel für eine Ablehnung ursächlich waren.) Jahr lnhalte Beantragt Bewilliqt Ausqezahlt 2021 Zuschüsse 31.643.714,97 € 29.322.515,86 € 15.107.4174,26€ Anträge 215 126 Ursächlich für Ablehnungen sind fast ausschließlich fehlende Haushaltsmittel, ganz vereinzelt auch unvollständige Antragsunterlagen. Frage 3: ln ihrer Antwort zur Kleinen Anfrage auf Drs. 7/18525 (Frage 3) gibt die Staatsregierung an, dass die Ausgaben im Rahmen des Programms Dächer aicnU der hohen Auftragslage\" kuzfristig erhöht \"aufgrund werden mussten (außerplanmäßige Ausgaben in tlöhe von 1.500.000 Euro). Wie ist der so plötrlich gestiegene Bedarf nach Kenntnis der Staatsregierung zu erklären, und warum war,,im Rahmen der Aufstel- tung deJ Dopptlhaushaltes 2O19|2O2O (...) noch nicht bekannt, dass zusäfliche ntlittel für das Programm (...) bereitgestellt werden können\"? Die unteren Denkmalschutzbehörden sind dazu angehalten, den Aspekt der Substanz- sicherung stärker in den Blick zu nehmen und die zur Verfügung stehenden Förder- möglichkeiten zu nutzen. Dies hat zu einer steigenden Antragszahl geführt. Die nach der Landtagswahl im September 2019 durch die neue Regierungskoalition formulierten Vorhaben des Koalitionsvertrags und die darauf beruhenden Entscheidun- gen über die Mittelverwendung mussten sodann im laufenden Doppelhaushalt 201 I l2O2O abgebi ldet werden. Frage 4: lm Rahmen derselben Antwort (Frage 2) wird ausgeführt, dass im Rahmen der außerplanmäßigen Ausgaben im Kap. 10 05 Titel 686 07 keine Mittel verausgabt worden seien, ,,da die Errichtung des Bera- tu n gsnehverkes erhebl iche Vorarbeiten konzeptionel ler Art erforderte und ein Auswahlverfahren durchzuführen wal'. Wie gestaltet sich der aktuelle Stand im Hinblick auf die Aufstellung des BeraterneEwerkes und welcher Personalansatz ist hierfür vorgesehen? Die Förderung für den Aufbau eines Beratungsnetzwerks wurde zum Ende des Jahres 2021 bewilligt. Derzeit laufen beim Zuwendungsempfänger die nötigen Vorbereitungen zur Aufnahme der operativen Tätigkeit einschließlich personeller und sächlicher Aus- stattung. Das Konzept des Zuwendungsempfängers geht von einem Personaleinsatz im Umfang von rund vier Vollzeitäquivalenten aus. Seite 2 von 3",
"width": 2481,
"height": 3506,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/d6/a7/cf/d6a7cf04fc3e40ac8105b057a86cfe27/page-p2-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/180816/",
"number": 3,
"content": "STAATSMINISTERIUM FÜR REGIONALENTWICKLUNG IWBXöilsnlr Für die Staatsregierung ist in diesem Zusammenhang kein gesonderter Personalein- satz veranschlag-'t; teOigticn für die Aufbauphase ist eine Unterstützung aus Projekt- mitteln beim Lanlesaml für Denkmalpflege im Umfang rund eines halben Vollzeitäqui- valents vorgesehen. Frage 5: lm Rahmen derselben Antwort (Frage 1) konstatiert die Staatsregie- rung ferner, dass ,,der Leerstand und Verfall wertvoller Bausubstanz insbesondere von orts- und landschaftsprägenden Kulturdenkmalen (...) ein hohes Ausmaß angenommen\" habe. Was ist hiermit - auch im Veigleich mit den in den Antwoften zu Drs. 7t2278 und Drs. 712279 angegebenen Zahlen - konkret gemeint? Die Antworten auf die Kleinen Anfragen weisen darauf hin, dass es einen erheblichen Bestand an notleidenden Baudenkmäten gibt. Aufgrund des langjährigen Leerstandes beispielsweise von Rittergütern, Herrenhäusern, Vierseithöfen, Landgasthöfe1, Erbge- richten oder technischen benkmalen, auch infolge des demografischen Wandels, sind diese Objekte, denen meist orts- und landschaftsprägender Charakter zukommt, besonders nauiig in ihrer Substanz bedroht. Diesem Zustand abzuhelfen, ist die Staats- regierung mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln verpflichtet ichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3",
"width": 2481,
"height": 3506,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/d6/a7/cf/d6a7cf04fc3e40ac8105b057a86cfe27/page-p3-{size}.png"
}
]
}
