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"content": "STAATSMINISTERIUM Freistaat DES INNERN SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Geschäftszeichen 01095 Dresden (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/139/19 Präsidenten des Sächsischen Landtages Dresden, 21. Juni 2022 Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 7/9925 Thema: Versammlungsgeschehen vom 16. bis 22. Mai 2022 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Versammlungen, Ansammlungen und sonstige Protestereig- nisse (z.B. Fahrzeugkorsos, Mahnwachen oder „Spaziergänge“) fan- den im Freistaat Sachsen von Montag, 16. Mai 2022, bis einschließlich Sonntag, 22. Mai 2022, statt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Ort/Gemeinde, Landkreis, Zeitpunkt bzw. Zeitraum der Durchführung, Treffpunkt bzw. Antreteort und ggf. Aufzugsstrecke, Zahl der Teilneh- menden, thematischer Ausrichtung und ggf. Motto.) Frage 2: Welche Veranstaltungen im Sinne der Frage 1 waren angemeldet und auf welche Weise erhielt die Polizei jeweils Kenntnis von solchen Ver- anstaltungen, die nicht angemeldet waren? (Bitte Veranstaltungen im Hausanschrift: Sinne der Frage 1 zuordnen und bei angemeldeten Veranstaltungen Sächsisches Staatsministerium jeweils Veranstalter/in, Motto, Zahl der angemeldeten Teilnehmenden, des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 Art und Inhalt von Auflagen sowie gewährte Ausnahmen von Be- 01097 Dresden schränkungen bei der Zahl der Teilnehmenden und der ortsfesten Durchführung angeben.) Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Frage 3: Verkehrsanbindung: Welche Veranstaltungen im Sinne der Frage 1 wurden vor Beginn ver- Zu erreichen mit den Straßenbahnli- boten oder wurden im Verlauf der Durchführung aus welchen jeweili- nien 3, 6, 7, 8, 13 gen Gründen unterbunden bzw. vorzeitig — zum Beispiel durch Ein- Besucherparkplätze: schreiten bzw. auf Verlangen der Polizei oder der örtlich zuständigen Bitte beim Empfang Wilheim-Buck- Versammlungsbehörde — beendet? (Bitte jeweiliger Veranstaltung zu- Str. 2 oder 4 melden. ordnen.)",
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"content": "STAATSMINISTERIUM Freistaat DES INNERN SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Das Versammlungsgeschehen im Freistaat Sachsen ist unverändert von einer Gemen- gelage unterschiedlicher Themenbereiche geprägt. Weiterhin ist dabei insbesondere die thematische Befassung mit der Covid-19-Pandemie ausschlaggebend. Zunehmend werden jedoch die Themen „Krieg in der Ukraine“ sowie „Umwelt und Klima“ ebenso zum Gegenstand zahlreicher Versammlungen. Teilweise sind die Versammlungsinhalte miteinander verknüpft, so dass eine eindeutige Zuordnung der Themen zu einzelnen Versammlungen erschwert oder nicht möglich ist. Hinsichtlich der bei den Polizeidienststellen bekannten Versammlungen mit Bezug zu Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie wird auf die Anlage 1 verwiesen. Der Aufruf zu den Versammlungen und die Mobilisierung für die Versammlungen mit diesem Themenbezug erfolgen überwiegend in sozialen Netzwerken, so dass die Ver- sammlungsbehörden und die Polizei nicht von allen Versammlungen Kenntnis haben. Die bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigten Versammlungen sind in der Anlage 2 aufgeführt. Beschränkungen hinsichtlich der Zahl der Teilnehmenden und der ortsfesten Durchfüh- rung von Versammlungen sind nach der derzeitigen Rechtslage nicht vorgesehen, so dass die Frage nach gewährten Ausnahmen keiner Beantwortung bedarf. Darüber hinaus wird von einer Beantwortung abgesehen. Die zur Beantwortung der Fragen notwendigen Erkenntnisse liegen der Staatsregie- rung nicht unmittelbar vor. Sie müssten aufwendig recherchiert werden. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staats- regierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grund- satz der Verfassungsorgantreue ist jedes Verfassungsorgan verpflichtet, bei der Aus- übung seiner Befugnisse den Funktionsbereich zu respektieren, den die hierdurch mit- betroffenen Verfassungsorgane in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben. Die- ser Grundsatz gilt zwischen der Staatsregierung und dem Parlament sowie seinen ein- zelnen Abgeordneten, so dass das parlamentarische Fragerecht durch die Pflicht der Abgeordneten zur Rücksichtnahme auf die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Staats- regierung begrenzt ist. Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann. Im vorliegenden Fall wäre durch eine vollständige Beantwortung die Arbeits- und Funk- tionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet, weil eine elektronische Recherche zu den erfragten Angaben nicht möglich ist. Die notwendigen Daten können nur durch die händische Auswertung von Einsatzverlaufsberichten in unterschiedlichen Dokumentati- onssystemen und Einzelakten zu den einzelnen Versammlungen erlangt werden. Für das Anfordern, das Suchen, den Transport der Akten sowie die Auswertung und Do- kumentation im Sinne der Fragestellungen und den Rücktransport ist von einer Bear- beitungszeit von mindestens 45 Minuten pro Ereignis auszugehen. Hinzu kommen Re- cherchen bei den Versammlungsbehörden von insgesamt 13 Landkreisen und Kreis- freien Städten. Für das Abgleichen und Zusammenführen der verschiedenen Angaben Seite 2 von 3",
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"content": "STAATSMINISTERIUM Freistaat DES INNERN SACHSEN bei der Erstellung der Antwort werden ebenfalls mindestens 30 Minuten pro Ereignis benötigt. Bei mindestens 201 Einzelereignissen, wie den hier benannten und bei den Versammlungsbehörden angezeigten Versammlungen, zuzüglich der bekannt gewor- denen nicht angezeigten Versammlungen, würde eine Gesamtbearbeitungszeit von ca. 251 Arbeitsstunden anfallen. Die Feststellungen hinsichtlich des erforderlichen Arbeits- aufwandes beruhen auch auf den Erfahrungen bei der Erstellung der Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen Drs.-Nrn. 7/8201, 7/8253, 7/8273, 7/8320, 7/8330, 7/8382, 7/8388, 7/8465, 7/8536, 7/8538, 7/8621, 7/8630, 7/8741, 7/8795, 7/8861, 7/8957, 7/9062, 7/9165, 7/9228, 7/9297, 7/9340, 7/9403, 7/9454, 7/9511, 7/9554, 7/9714, 7/9764, 7/9843 und 7/9878. Um die Fragen für die festgestellten Ver- sammlungen innerhalb des zur Verfügung stehenden Zeitraums von vier Wochen zu beantworten, könnten andere Aufgaben, wie z. B. die Vorbereitung und Durchführung der weiter anhaltend hohen Zahl von Einsatzmaßnahmen im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, während- dessen nicht wahrgenommen werden. Eine umfassende Abwägung des Fragerechts der Abgeordneten führt zu dem Ergeb- nis, dass dem Interesse der Öffentlichkeit an einer funktionsfähigen Staatsregierung sowie der ihr nachgeordneten Polizeidienststellen der Vorrang zu gewähren ist. Mit freundliche ‚rüßen lL\\ LAe. ‘Armin Schuster Anlagen: 2 Seite 3 von 3",
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"content": "Anlage 1 zu Drs.-Nr. 7/9925 n . zäh = : Festgestellte Datum Polizeidirektion Ort Angezeigt i ee 16.05.2022 Chemnitz Annaberg Ja 91 16.05.2022 Chemnitz Schneeberg Nein 150 16.05.2022 Chemnitz Chemnitz Ja 3 16.05.2022 Chemnitz Chemnitz Ja 3 16.05.2022 Chemnitz Chemnitz Nein 170 16.05.2022 Chemnitz Débeln Ja 30 16.05.2022 Chemnitz Döbeln Ja 8 16.05.2022 Chemnitz Waldheim Nein 90 16.05.2022 Chemnitz Freiberg Ja 54 16.05.2022 Chemnitz Freiberg Ja 10 16.05.2022 Chemnitz Freiberg Nein 235 16.05.2022 Chemnitz Zschopau Nein 48 16.05.2022 Chemnitz Marienberg Nein 26 16.05.2022 Chemnitz Olbernhau Nein 43 16.05.2022 Chemnitz Mittweida Ja 55 16.05.2022 Chemnitz Frankenberg/Sa. Ja 50 16.05.2022 Chemnitz Burgstädt Nein 57 16.05.2022 Chemnitz Oelsnitz/Erzgeb. Ja 63 Großenhain, Innenstadt- ; 16.05.2022 Dresden bereich und Hauptmarkt Nein 87 16.05.2022 Dresden Radeburg, Markt Ja 125 16.05.2022 Dresden Meißen, Brückenkopf Ja 8 16.05.2022 Dresden Weinböhla, Rathausplatz Ja 150 16.05.2022 Dresden Meißen, Heinrichsplatz Ja 100 16.05.2022 Dresden Radebeul, Sidonienstraße |Nein 120 16.05.2022 Dresden Riesa, Innenstadtbereich Nein 38 16.05.2022 [Dresden FIEBEPR Allee MeiIeStan |, 230 16.05.2022 |Dresden Aen Heimut-Schön- hain 35 16.05.2022 Dresden Dresden, Brauergasse Nein 9 16.05.2022 Dresden Dippoldiswalde, Parksäle Ja 142 16.05.2022 Dresden Bad Schandau, Stadtgebiet |Nein 250 16.05.2022 Görlitz Görlitz, Klinikum Ja 35 16.05.2022 Görlitz Rothenburg/O.L. Nein 32 16.05.2022 Görlitz Niesky Ja 50 16.05.2022 Görlitz Görlitz, Postplatz Ja 335 16.05.2022 Görlitz Hoyerswerda Nein 41 16.05.2022 Görlitz Bernsdorf Nein 24 16.05.2022 Görlitz Bautzen Ja 750 16.05.2022 Görlitz Schirgiswalde Nein 23 16.05.2022 Görlitz Bischofswerda Nein 350 16.05.2022 Görlitz Zittau Ja 350 16.05.2022 Görlitz Zittau Ja 10 16.05.2022 Görlitz Löbau Nein 200 16.05.2022 Görlitz Neugersdorf Nein 30 16.05.2022 Görlitz Ebersbach Nein 52 16.05.2022 Görlitz Herrnhut Nein 100",
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"content": "Anlage 1 zu Drs.-Nr. 7/9925 a : . Festgestellte Datum Polizeidirektion Ort Angezeigt Tsilnshrönde 16.05.2022 Görlitz Kamenz Nein 100 16.05.2022 Görlitz Ottendorf-Okrilla Nein 10 16.05.2022 Görlitz Pulsnitz Nein 25 16.05.2022 Görlitz Radeberg Nein 127 16.05.2022 Görlitz Großröhrsdorf Nein 15 16.05.2022 Leipzig Schkeuditz, Rathausplatz Nein 20 16.05.2022 |Leipzig EN Erich-Thiela-Strale In... 17 16.05.2022 Leipzig Oschatz Nein 80 16.05.2022 Leipzig Wurzen Nein 22 16.05.2022 Leipzig Naunhof Nein 43 16.05.2022 Leipzig Bad Lausick Nein 120 16.05.2022 Leipzig Belgershain Ja 19 16.05.2022 Leipzig Engelsdorf Nein 40 16.05.2022 Leipzig Markkleeberg Nein 36 16.05.2022 Leipzig Belgern Nein 15 16.05.2022 Leipzig Eilenburg Nein 130 16.05.2022 Leipzig Borna Nein 45 16.05.2022 Leipzig Frohburg Nein 20 16.05.2022 Leipzig Leipzig, Innenstadtring Ja 140 16.05.2022 Leipzig Leipzig, Innenstadtring Ja 22 16.05.2022 Zwickau Glauchau Nein 20 16.05.2022 Zwickau Lichtenstein/Sa. Nein 53 16.05.2022 Zwickau Hohenstein-Ernstthal Nein 20 16.05.2022 Zwickau Limbach-Oberfrohna Nein 47 16.05.2022 Zwickau Meerane Nein 17 16.05.2022 Zwickau Crimmitschau Nein 100 16.05.2022 Zwickau Werdau Nein 30 16.05.2022 Zwickau Zwickau Ja 150 16.05.2022 Zwickau Plauen Nein 37 16.05.2022 Zwickau Klingenthal Nein 40 16.05.2022 Zwickau Auerbach/Vogtl. Ja 180 16.05.2022 Zwickau Reichenbach im Vogtland |Nein 25 17.05.2022 Chemnitz Chemnitz Ja 95 17.05.2022 Leipzig Oschatz Ja 40 17.05.2022 Leipzig Oschatz Nein 200 Dresden, Postplatz, Ecke 20.05.2022 Dresden Sophienstraße in Höhe SAP-IJa 10 Gebäude 20.05.2022 Dresden Dresden, Postplatz Ja 420 20.05.2022 Görlitz Neukirch Ja 4 20.05.2022 Leipzig Grimma Ja 16 21.05.2022 Leipzig Oschatz Ja 7 21.05.2022 Leipzig Leipzig Ja 70 22.05.2022 Görlitz Zittau Ja 18 22.05.2022 Görlitz Holscha Ja 100 22.05.2022 Görlitz B 96 Nein 191 22.05.2022 Görlitz Görlitz B 6 Ja 16",
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"content": "Anlage 2 zu Drs.-Nr. 7/9925 Verbot/Auflösung oder vorzeitige Beendigung Angezeigter Ort (einschl. Treffpunkt/ Landkreis/ Angezeigte Zeit Auflagen/Maßgaben durch Polizei oder Teilnehmende Datum Antreteort/ Veranstalter Art Thema/Motto Kreisfreie Stadt (von; bis) (benennen) Versammlungsbehörde angezeigt Aufzugsstrecke) (Grund angeben) Bautzen 16.05.2022 Bautzen, Kornmarkt (Platz) - Kornmarkt (Straße) - Karl-Marx-Straße - Tuchmacherstraße - Lessingstraße - Amtsgericht 18:00 Uhr - 20:30 Uhr natürliche Person Auzug mit Auf- Mahnwache für Frieden, Freiheit, Einschränkung der Kundgebungsmittel, Alkoholkonsumverbot, Glasflaschenverbot, Benutzung Gehweg bzw. Nein 2.000 Bautzen (Zwischenkundgebung) - Erich-Pfaff-Straße - Stieberstraße (Richtung Husarenhof) - Karl-Liebknecht-Straße - August- takt-, Zwischen- Selbstbestimmung, Souveränität/ für die Nutzung rechter Fahrbahn abhängig von der Teilnehmerzahl, Tierverbot, Freihaltung der Rettungswege, Hinweis Bebel-Platz - Wallstraße - Postplatz - Karl-Marx-Straße - Kornmarkt (Platz). und Abschluss- Überwindung der Spaltung in der Gesellschaft/ für auf Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) kundgebung eine diskriminierungsfreie Gesellschaft Bautzen 20.05.2022 Neukirch/Lausitz, Oberlandkreuzung 16:00 Uhr - 17:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Kritik der Corona-Maßnahmen Einschränkung der Kundgebungsmittel, Alkoholkonsumverbot, Glasflaschenverbot, Tierverbot, Freihaltung der Nein 15 bis 20 Rettungswege, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Bautzen 21.05.2022 Bautzen, Kornmarkt 15:00 Uhr - 18:00 Uhr DIE LINKE Kundgebung Wahlkampfveranstaltung Einschränkung der Kundgebungsmittel, Alkoholkonsumverbot, Glasflaschenverbot, Tierverbot, Freihaltung der Nein 50 Rettungswege, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Bautzen 22.05.2022 Neschwitz, Ortsteil (OT) Holscha,B 96 10:00 Uhr - 11:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Stiller Protest gegen die Corona-Maßnahmen Einschränkung der Kundgebungsmittel, Alkoholkonsumverbot, Glasflaschenverbot, Tierverbot, Freihaltung der Nein 20 Rettungswege, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Chemnitz 16.05.2022 Straße der Nationen/Brückenstraße \"Bunter Stromkasten\" 17:00 Uhr - 21:00 Uhr dieBasis - Kreisverband Kundgebung Bürgerdialog für Zusammenhalt, Menschlichkeit Ordnungsrechtliche Auflagen, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 100 Chemnitz und Frieden Chemnitz, Stadt 16.05.2022 Gehweg Brückenstraße im Bereich der \"Uhr\"/vor Hochbeet 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Chemnitz steht auf Kundgebung Wahrheit - Freiheit - Frieden Ordnungsrechtliche Auflagen, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 50 Chemnitz, Stadt 17.05.2022 Neumarkt Chemnitz 17:00 Uhr - 20:00 Uhr LSVD Sachsen e. V. Kundgebung Weltweiter und Sachsen-weiter Rainbowflash Ordnungsrechtliche Auflagen, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 250 Chemnitz, Stadt 17.05.2022 Roter Turm - Am Wall - R.-Möbius-Straße - Düsseldorfer Platz - Börnichsgasse - Innere Klosterstraße - Markt Höhe \"Türmer\" 17:00 Uhr - 18:35 Uhr natürliche Person Kundgebung mit Für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Ordnungsrechtliche Auflagen, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 200 wenden - Innere Klosterstraße bis \"Pinguine\" - Am Wall - R.-Möbius-Straße - Düsseldorfer Platz - Börnichsgasse - Innere Aufzug Impfpflicht Klosterstraße - Markt Chemnitz, Stadt 19.05.2022 Am Wall/Richard-Möbius-Straße 13:00 Uhr - 18:00 Uhr Netzwerk für Kultur- und Kundgebung Aktionsstand \"Demokratie im Einsatz\" allg. Hinweise (Ordnung und Sauberkeit; Gehwege freihalten etc., Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 10 Jugendarbeit e. V. Chemnitz, Stadt 19.05.2022 Neumarkt Chemnitz Höhe \"Alex\" 18:00 Uhr - 19:00 Uhr AG Ukraine-Chemnitz-Europa e. Kundgebung Tag der Wyschywanka allg. Hinweise (Ordnung und Sauberkeit; Gehwege freihalten etc., Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 25 V. Chemnitz, Stadt 20.05.2022 Straße der Nationen 2 - 4 15:45 Uhr - 18:15 Uhr Anonymous for the Voiceless Kundgebung Umwelt, Tierrechte, Gesundheit, Veganismus allg. Hinweise (Ordnung und Sauberkeit; Gehwege freihalten etc., Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 10 Dresden, Stadt 16.05.2022 Prager Straße zwischen Karstadt und H&M 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Demokratische Montagsaktion/ Kundgebung Tag des Widerstands, gegen Hartz IV, nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 20 Montag Tag des Widerstands/ Rassismus, Nationalismus und Faschismus. hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis wonach empfohlen wird, wo Dresden Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Aggression. Stoppt den Krieg in der Ukraine. SächsCoronaSchVO) Kampf der Weltkriegsgefahr! Dresden, Stadt 16.05.2022 Jorge-Gomondai-Platz 19:00 Uhr - 21:00 Uhr natürliche Person Mahnwache Mahnwache für Frieden Dresden nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 10 hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 16.05.2022 Breitscheidstraße in Höhe Nr. 78 - 84 11:55 Uhr - 12:55 Uhr ver.di Sachsen West-Ost-Süd Kundgebung Fünf vor Zwölf! Kitas machen Druck auf den nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 25 Arbeitgeber. hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 16.05.2022 Sammeln: Parkplatz an der Lingnerallee: Lingnerallee - Lennéstraße - Straßburger Platz - Güntzstraße - Seidnitzer Straße - 19:00 Uhr - 21:00 Uhr natürliche Person Aufzug mit Montagsspaziergang \"Dresden vereint\" mit den nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 150 Zirkusstraße - Pillnitzer Straße - Steinstraße - Terrassenufer - am Radeberger Spezialausschank hoch auf Schloßplatz; Kundgebung Hauptthemen: Frieden, freie Impfentscheidung, hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo Zwischenkundgebung: Schloßplatz in Höhe der Brühlschen Treppe; Aufzug: Schloßplatz - Schloßstraße - Wilsdruffer Straße - mehr Dialog, um gesellschaftliche Spaltung zu immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Pirnaischer Platz - Grunaer Straße - Straßburger Platz - Lennéstraße zum Ausgangspunkt Parkplatz an der Lingnerallee und überwinden SächsCoronaSchVO) Beendigung der Versammlung Dresden, Stadt 17.05.2022 Aufbau/Sammeln/Auftaktkundgebung: Trinitatisplatz; Aufzug: Trinitatisplatz - Thomaestraße - Striesener Straße - Lili-Elbe- 18:00 Uhr - 21:30 Uhr Gerede e. V. Dresden - Verein Aufzug mit IDAHIT 2022 - Internationaler Tag gegen Homo-, nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 300 Straße (vormals Stephanienstraße); Zwischenkundgebung: Lili-Elbe-Straße/Ecke Striesener Straße; Aufzug: Lili-Elbe-Straße - für sexuelle und geschlechtliche Kundgebungen Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo Striesener Straße - Pillnitzer Straße - Rathenauplatz - Carolabrücke - Carolaplatz - Albertstraße - Albertplatz - Bautzner Straße - Vielfalt immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Rothenburger Straße - Görlitzer Straße - Alaunplatz (Abschlusskundgebung) SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 18.05.2022 Sammeln und kurze Ansprache: Wiener Platz/Zugang zur Prager Straße; Korso: Wiener Platz - St. Petersburger Straße 17:00 Uhr - 19:00 Uhr natürliche Person Fahrradkorso Ride of Silence - Gedenken an getötete und nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und der eingesetzten Nein 150 (Zwischenkundgebung) - Am Hauptbahnhof - Fritz-Löffler-Straße - Bergstraße über Fritz-Foerster-Platz - Südhöhe/Ecke verletzte Radfahrer*innen Fahrräder (Vorschriften nach StVZO), Beschränkungen hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Kohlenstraße (Zwischenkundgebung) - Südhöhe - Münzmeisterstraße - Heinrich-Greif-Straße (Schweigeminute) - Zellescher Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße - Wasaplatz - Kreischaer Straße - Altstrehlen - An der Christuskirche - Reicker Straße zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) (Schweigeminute und Zwischenkundgebung) - Lohrmannstraße - Oskar-Röder-Straße - Winterbergstraße - Dobritzer Straße - Bodenbacher Straße (Zwischenkundgebung) - Enderstraße - Altenberger Platz - Altenberger Straße - Schandauer Straße - Borsbergstraße - Striesener Straße - Güntzstraße - Güntzplatz - Sachsenallee - Sachsenplatz - Albertbrücke - Rosa- Luxemburg-Platz - Hoyerswerdaer Straße - Bautzner Straße (Zwischenkundgebung) - Rothenburger Straße - Görlitzer Straße - Bischofsweg - Bischofsplatz - Rudolf-Leonhard-Straße (Abschlusskundgebung) Dresden, Stadt 18.05.2022 Aufbau, Sammeln und Auftaktkundgebung: Bautzner Straße; Terrasse oberhalb des Neustädter Brückenkopfes der 20:00 Uhr - 21:00 Uhr FDP Dresden Aufzug mit Слава Україні! Слава свободі! - Es lebe die nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 150 Waldschlößchenbrücke; Aufzug vom Ausgangsort über den Geh-/Radweg zur Waldschlößchenbrücke; Kundgebungen Ukraine! Es lebe die Freiheit! hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo Zwischenkundgebung/Flaggenparade: an der Waldschlößchenbrücke; Aufzug zum Ausgangsort über den Geh-/Radweg zur immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Waldschlößchenbrücke; Zwischenkundgebung/Übergabeansprache: Bautzner Straße; Terrasse oberhalb des Neustädter SächsCoronaSchVO) Brückenkopfes der Waldschlößchenbrücke; Aufzug: vom Ausgangsort über Waldschlößchenstraße zur Radeberger Straße 51 und Beendigung der Versammlung mit Eintreffen Dresden, Stadt und 20.05.2022 Sammeln und Ansprache: Ortschaft Langebrück Park & Ride Parkplatz Langebrück; Korso: Güterbahnhofstraße - Liegauer 17:00 Uhr - 20:00 Uhr natürliche Person Fahrradkorso Fahrraddemo mit Abschlussveranstaltung zur nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und der eingesetzten Nein 150 Landkreis Bautzen Straße (bis Liegau Augustusbad) - Langebrücker Straße; Zwischenkundgebung: Langebrücker Straße; Korso: Langebrücker fehlenden Radwegverbindung von Langebrück Fahrräder (Vorschriften nach StVZO), Beschränkungen hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Straße - Rödertalstraße; Abschlusskundgebung: Rödertalstraße im Peter-Adler-Park auf der Wiese über Liegau Augustusbad nach Radeberg, Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern Bekundung des politischen Willens der zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Betroffenen Gemeinden Dresden, Stadt 20.05.2022 Schützenplatz 07:00 Uhr - 11:00 Uhr IG Metall Dresden Kundgebung Warnstreik Tarif nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 180 hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 20.05.2022 Auftaktkundgebung: Postplatz; Aufzug: Postplatz - Ostra-Allee - Maxstraße - Friedrichstraße - Waltherstraße - Schäferstraße - 17:00 Uhr - 20:00 Uhr natürliche Person Aufzug mit Gesundheitswesen zeigt Gesicht für eine freie nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 100 Schweriner Straße - Könneritzstraße - Ammonstraße - Falkenstraße - Sternplatz - Annenstraße - Postplatz Kundgebungen Impfentscheidung, gegen gesellschaftliche hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo (Abschlusskundgebung) Spaltung und für einen friedlichen Dialog. immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 20.05.2022 Postplatz/Ecke Sophienstraße 16:00 Uhr - 20:00 Uhr Partei FREIE SACHSEN Kundgebung Freie Sachsen unterstützen den Protest gegen die nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 2.000 Impfpflicht! hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 20.05.2022 Ostra-Allee 16:45 Uhr - 17:15 Uhr natürliche Person Eilversammlung Gegen Querdenken kein Bescheid erlassen Nein 20 Dresden, Stadt 21.05.2022 Prager Straße 15 13:45 Uhr - 17:30 Uhr natürliche Person Kundgebung Tierrechte, Umwelt, Gesundheit, Veganismus nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 20 hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 21.05.2022 Neustädter Markt in Höhe des Goldenen Reiters 11:00 Uhr - 15:00 Uhr Mennoniten-Brüder-Gemeinde Kundgebung Erhalt der christlichen Werte in unserer nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 10 Brakel e. V. Gesellschaft hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 21.05.2022 Prager Straße in Höhe Karstadt 10:00 Uhr - 19:00 Uhr Deutscher Falun Dafa Verein Kundgebung Stoppt den Organraub an lebenden Falun Gong nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 10 e. V. Praktizierenden in China! Der Kommunistischen hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo Partei China's ein Ende setzen (END CCP)! immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 21.05.2022 Helmut-Schön-Allee/Ecke Lennéstraße 18:00 Uhr - 24:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Keine Show für Täter nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 10 hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 21.05.2022 Alaunplatz 11:00 Uhr - 21:00 Uhr Piratenpartei Sachsen Kundgebung Die anderen haben Geld - wir haben Freund- nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 50 (PIRATEN) innen. Politische Vielfalt erhalten, finanzielle hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo Ungerechtigkeiten beseitigen. Gelebte Politik immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 durch eigenes Handeln und kreatives Gestalten. SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 21.05.2022 Neustädter Markt 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Greenpeace Ortsgruppe Kundgebung Kein Essen in den Tank kein Bescheid erlassen Nein 25 Dresden Dresden, Stadt 21.05.2022 Neumarkt 15:00 Uhr - 15:45 Uhr natürliche Person Kundgebung Fight for solidarity - Stoppt die Kriminalisierung nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 4 von Flucht und Seenotrettung hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Dresden, Stadt 22.05.2022 Auftaktkundgebung: Postplatz; Aufzug: Postplatz - Wilsdruffer Straße - Pirnaischer Platz - St. Petersburger Straße - Dr.-Külz- 16:00 Uhr - 18:00 Uhr natürliche Person Aufzug mit Solidarität mit der Ukraine nicht abschließend: Beschränkungen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes und Beschränkungen Nein 20 Ring - Marienstraße - Postplatz (Abschlusskundgebung) Kundgebungen hinsichtlich der organisatorischen Durchführung der Versammlung sowie Hinweis, wonach empfohlen wird, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO) Erzgebirgskreis 16.05.2022 Annaberg-Buchholz, Markt/Markt über die Große Kirchgasse - Schutzteich - Lindenstraße - Geyersdorfer Straße - 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Das Haus Deutschland - DHD, Kundgebung Demokratie, Grundrechte und Freiheit Ordner, Alkoholverbot, Verbot Mitführen von Hunden, Gehwege benutzen, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 100 bis 300 Wolkensteiner Straße zurück zum Markt Gebietsverband Erzgebirge und Aufzug Seite 1 von 3",
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Augustusplatz (Mittelfahrbahn) - Augustusplatz (Innenring) - Roßplatz (Innenring) - Schillerstraße - Petersstraße 43, auf Höhe der Musikschule (Abschluss und Beendigung) Leipzig, Stadt 16.05.2022 Markthallenstraße, Ecke Wilhelm-Leuschner-Platz (südlicher Bereich vor S-Bahn Zugang) 13:00 Uhr - 14:30 Uhr ver.di Kundgebung Aufwertung der Sozialen Arbeit - Mehr braucht Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 15 mehr! Leipzig, Stadt 16.05.2022 Sandberg, Ecke Weinberg 17:30 Uhr - 18:30 Uhr AfD Kundgebung Sachsen braucht eine bessere Politik! Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 10 Leipzig, Stadt 16.05.2022 Theresienstraße, Ecke B 2 16:00 Uhr - 17:00 Uhr AfD Kundgebung Sachsen braucht eine bessere Politik! Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 10 Leipzig, Stadt 17.05.2022 Richard-Wagner-Platz 17:00 Uhr - 19:30 Uhr LSVD Lesben- und Kundgebung Rainbowflash IDAHIT/IDAHOT Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 450 Schwulenverband Landesverband Sachsen Leipzig, Stadt 17.05.2022 öffentlicher Fußweg im Bereich Hugo-Junkers-Straße, Ecke Hans-Grade-Straße 12:30 Uhr - 14:00 Uhr IG Metall Leipzig Kundgebung Warnstreikkundgebung Imperial Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 150 Leipzig, Stadt 17.05.2022 Grünfläche im Kreisverkehr Hugo-Junkers-Straße, südlich vom Tor 3 des Porsche Werks 14:30 Uhr - 16:30 Uhr IG Metall Leipzig Kundgebung Warnstreikkundgebung Rudolph Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 50 Leipzig, Stadt 17.05.2022 öffentlicher Fußweg im Bereich Am Exer 09:30 Uhr - 11:30 Uhr IG Metall Leipzig Kundgebung Warnstreikkundgebung Schnellecke Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 50 Leipzig, Stadt 18.05.2022 kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz (Auftakt) - Petersstraße - Markt - Grimmaische Straße - Reichsstraße - 18:00 Uhr - 20:00 Uhr natürliche Person Aufzug Für Frieden und Abrüstung Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 50 Schuhmachergässchen - Nikolaistraße - Brühl - Katharinenstraße - Markt - Petersstraße - kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz (Abschluss, keine Kundgebung) Leipzig, Stadt 18.05.2022 kleiner Willy-Brandt-Platz 18:00 Uhr - 19:30 Uhr natürliche Person Kundgebung Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen - Keine Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 30 Show für Täter Leipzig, Stadt 18.05.2022 Eingang Congress Center, Seehauser Allee 1 09:30 Uhr - 13:00 Uhr Attac Deutschland Kundgebung International Transportforum, Mobilitätswende, Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 60 Güterversand mittels fossiler Brennstoffe Leipzig, Stadt 18.05.2022 öffentlicher Fußweg im Bereich Alte Seehauser Straße, Ecke BMW-Allee 09:00 Uhr - 13:00 Uhr IG Metall Leipzig Kundgebung Warnstreikkundgebung Kontraktlogistiker bei Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 60 BMW Leipzig, Stadt 18.05.2022 im Bereich Quarterback Immobilien Arena 19:50 Uhr - 23:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Keine Shows für Täter Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 30 Leipzig, Stadt 18.05.2022 Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Extinction Rebellion OG Leipzig Kundgebung Die Deutsche Bank finanziert die Klimakrise Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 30 Leipzig, Stadt 20.05.2022 Tante Emmas Lädchen (Kochstraße 35) - Kochstraße - Steinstraße - Karl-Liebknecht-Straße - Spätverkauf Karli 96 - Karl- 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Junge Liberale Leipzig Aufzug Solidarität mit den Leipziger Spätverkäufen für Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 25 Liebknecht-Straße - Kurt-Eisner-Straße - Arthur-Hoffmann-Straße - Paradies Spätverkauf (Arthur-Hoffmann-Straße 87) - Arthur- eine Flexibilisierung der Ladenöffnungen Hoffmann-Straße - Schenkendorfstraße - Ahoi Südvorstadt: Kiezkontor, Späti, Bierfachgeschäft, Bioweine (Schenkendorfstraße 45a) - Schenkendorfstraße - Südplatzspäti (Schenkendorfstraße 20) Leipzig, Stadt 21.05.2022 Kurt-Masur-Platz (Sammlung und Auftakt) - Universitätsstraße - Grimmaische Straße - Reichsstraße - Brühl - Katharinenstraße 15:00 Uhr - 16:45 Uhr Bewegung Leipzig Aufzug Frieden und freie Impfentscheidung für Alle Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 300 - Markt (Zwischenkundgebung) - Petersstraße - Schillerstraße - Neumarkt - Grimmaische Straße - Universitätsstraße - Kurt- Masur-Platz (Abschluss und Beendigung) Leipzig, Stadt 21.05.2022 Richard-Wagner-Platz 12:00 Uhr - 14:00 Uhr Greenpeace Leipzig Kundgebung Kein Essen in den Tank! Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 10 Leipzig, Stadt 21.05.2022 Grimmaische Straße 14 12:00 Uhr - 15:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Milch tötet Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 10 Leipzig, Stadt 21.05.2022 öffentlicher Fußweg Maximilianallee, Ecke Theresienstraße 11:00 Uhr - 13:30 Uhr Industriegewerkschaft Bauen- Kundgebung Tarifverhandlung in der Gebäudereinigung - Wir Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 30 Agrar-Umwelt schwitzen nicht für Mindestlohn! Leipzig, Stadt 22.05.2022 Fläche neben Parkplatz Stahlhelmsiedlung, Sylter Straße 10:00 Uhr - 11:00 Uhr NABU - Naturschutzbund Kundgebung Rettet die Bremer Stadtmusikanten! Öffentliche Hinweis auf § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 und Nr. 5 SächsCoronaSchVO Nein 50 Deutschland Beteiligung zum B-Plan 433 \"Stadtquartier östlich Bremer Straße\" zum Tag der Artenvielfalt Leipzig 16.05.2022 Grimma, Stadtgebiet 19:00 Uhr - 20:00 Uhr natürliche Person Aufzug \"Spaziergang\" keine Nein 100 Leipzig 19.05.2022 Wurzen, Markt 15:00 Uhr - 18:00 Uhr RosaLinde e. V. Kundgebung IDAHIT 2022 in Wurzen - Solidarität leben keine Nein 70 Leipzig 19.05.2022 Wurzen, Markt 16:00 Uhr - 19:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Gegen Genderwahn und Homo-Diktatur. Für keine Nein 100 deutsche Familien! Leipzig 20.05.2022 Grimma, Markt 19:00 Uhr - 20:00 Uhr AfD, Kreisverband Landkreis Aufzug Spaziergang keine Nein 50 Leipzig Leipzig 21.05.2022 Grimma, Markt 13:00 Uhr - 20:00 Uhr AfD, Kreisverband Landkreis Kundgebung Frühlings- und Familienfest mit Vorstellung des/ Ort; Ordner; Versammlungsleiter; Auflagenvorbehalt; sofortige Vollziehung, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 500 Leipzig der Kandidaten für die Wahl zum Landrat und Bürgermeister am 12. Juni 2022 Leipzig 21.05.2022 Grimma, Markt 12:30 Uhr - 20:00 Uhr AfD, Kreisverband Landkreis Kundgebung Berichte aus Berlin - ist Deutschland noch zu keine Nein 50 Leipzig retten? Leipzig 21.05.2022 Grimma, Markt 12:30 Uhr - 20:00 Uhr AfD, Kreisverband Landkreis Kundgebung AfD-Fraktion im Stadtrat Grimma vor Ort keine Nein 20 Leipzig Leipzig 21.05.2022 Grimma, Hohnstädter Straße 10:00 Uhr - 19:00 Uhr Aktionsbündnis Grimma zeigt Kundgebung Fest der Demokratie Ort; Ordner; Versammlungsleiter; Auflagenvorbehalt; sofortige Vollziehung, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 500 Kante Leipzig 21.05.2022 Grimma, Bahnhof - Karl-Marx-Straße - Wallgraben - Friedrich-Oettler-Straße - Hohnstädter Straße 16:12 Uhr - 16:41 Uhr natürliche Person Aufzug Save your Hinterland keine Nein 50 Leipzig 21.05.2022 Grimma, Hohnstädter Straße - Marktgasse - Nicolaiplatz - Nicolaistraße - Weberstraße - Leipziger Straße - Tops - 18:50 Uhr natürliche Person Aufzug Für Demokratie und Menschenrechte überall keine Nein 50 Schwanenteichpark - Karl-Marx-Straße - Bahnhof Leipzig 22.05.2022 Grimma, B 107, Bereich Kreisverkehr am schwarzen Netto 10:00 Uhr - 11:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Stiller Protest keine Nein 20 bis 50 Meißen 16.05.2022 Meißen, Brückenkopf linkselbisch 18:00 Uhr - 19:00 Uhr AfD Kundgebung Meinungskundgebung gegen Impfpflicht Gewährleistung der Durchführbarkeit von Rettungsdiensteinsätzen; Alkoholverbot; Verbot des Mitführens Nein 30 gefährlicher Gegenstände; Anordnung Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Meißen 16.05.2022 Radeburg, Marktplatz - Großenhainer Platz - Marktplatz 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Montagsspaziergänger Aufzug Gegen Impfpflicht für medizinisches Personal und Gewährleistung der Durchführbarkeit von Rettungsdiensteinsätzen; Alkoholverbot; Verbot des Mitführens Nein 600 bevorstehende Eheurkunde-Maßnahmen gefährlicher Gegenstände; Anordnung Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Meißen 16.05.2022 Weinböhla, Rathausplatz Bahnhofstraße - Rathausplatz 19:00 Uhr - 20:30 Uhr natürliche Person Aufzug Spaziergang für die Freiheit Gewährleistung der Durchführbarkeit von Rettungsdiensteinsätzen; Alkoholverbot; Verbot des Mitführens Nein 300 gefährlicher Gegenstände; Anordnung Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Meißen 16.05.2022 Meißen, Heinrichsplatz - Markt 19:00 Uhr - 21:00 Uhr natürliche Person Aufzug Respekt und Meinungsvielfalt Gewährleistung der Durchführbarkeit von Rettungsdiensteinsätzen; Alkoholverbot; Verbot des Mitführens Nein 30 gefährlicher Gegenstände; Anordnung Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Meißen 16.05.2022 Strehla, Marktplatz 17:00 Uhr - 19:00 Uhr AfD Kundgebung Impfpflicht, Inflation Gewährleistung der Durchführbarkeit von Rettungsdiensteinsätzen; Alkoholverbot; Verbot des Mitführens Nein 10 gefährlicher Gegenstände; Anordnung Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Mittelsachsen 16.05.2022 Döbeln, Obermarkt/Rathaus - Große Kirchgasse - Kleine Kirchgasse - Zwingerstraße - Straße des Friedens - Schillerstraße - 19:00 Uhr - 21:30 Uhr natürliche Person Aufzug Mensch sein Alkohol-, Glasflaschen-, Hundeverbot, Lautstärke, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 100 Körnerplatz - Franz-Mehring-Straße - Burgstraße - Bahnhofstraße - Rosa-Luxemburg-Straße - Ritterstraße - Kleine Kirchgasse - Zwingerstraße - Straße des Friedens - Obermarkt Mittelsachsen 16.05.2022 Döbeln, Niedermarkt 18:30 Uhr - 21:00 Uhr AfD, Kreisverband Mittelsachsen Kundgebung Gegen die Impfpflicht Alkohol-, Glasflaschen-, Hundeverbot, Lautstärke, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 50 Mittelsachsen 16.05.2022 Mittweida, Markt - Rochlitzer Straße - Technikumplatz - Leisniger Straße - Parkweg - Weststraße - Goethestraße - Am Bahnhof 19:00 Uhr - 20:30 Uhr natürliche Person Aufzug Einrichtungsbezogenen Impfzwang abschaffen. Alkohol-, Glasflaschen-, Hundeverbot, Lautstärke, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 100 - Bahnhofstraße - Technikumplatz - Rochlitzer Straße - Markt Kein Geld für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Frieden bewahren durch gesunden Menschenverstand! Regierungs-Ampel ist unfähig. Mittelsachsen 16.05.2022 Frankenberg/Sa., Markt - Baderberg - Altenhainer Straße - Sachsenstraße - Freiberger Straße - Bahnhofstraße - Winklerstraße 19:00 Uhr - 20:00 Uhr natürliche Person Aufzug Gemeinsam für die Freiheit Alkohol-, Glasflaschen-, Hundeverbot, Lautstärke, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 50 - Schloßstraße - Markt Mittelsachsen 16.05.2022 Freiberg, Petersstraße/Ecke Wallstraße - Bebelplatz - Schillerstraße - Platz der Oktoberopfer - Hornstraße - Donatsring - 18:30 Uhr - 20:00 Uhr natürliche Person Aufzug NEIN zu einer generellen bzw. berufs- oder Alkohol-, Glasflaschen-, Hundeverbot, Lautstärke, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 100 Meißner Ring - Albertpark - Schlossplatz - Burgstraße - Obermarkt - Petersstraße einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen Covid- 19 Mittelsachsen 16.05.2022 Freiberg, Petersstraße 17:00 Uhr - 18:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Friedensgebet, Gebet für ein Miteinander, Gebet Alkohol-, Glasflaschen-, Hundeverbot, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 20 bis 30 für Vergebung Seite 2 von 3",
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Nordsachsen 21.05.2022 Oschatz, B 6, Promenade bis Dresdener Straße 15:00 Uhr - 16:30 Uhr natürliche Person Kundgebung Impfpflicht stoppen Mindestabstand 1,5 m dringend empfohlen Nein 50 Sächsische Schweiz- 16.05.2022 Heidenau, Marktplatz - Bahnhofstraße - Ernst-Thälmann-Straße - Bahnunterführung - Thomas-Mann-Straße - August-Bebel- 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Freie Sachsen Kundgebung und Impfplicht stoppen - Pflegenotstand verhindern Ordner, Benutzung Fußweg, Aufzugbedingte Beschränkungen, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 100 Osterzgebirge Straße - Müglitztalstraße - Fußweg zum Hartmut-Fiedler-Ring - Beethovenstraße - Ernst-Schneller-Straße - Böhmischer Weg - Aufzug Werner-Seelenbinder-Straße - Fußweg zur Hauptstraße - Hauptstraße - August-Bebel-Straße - Platz der Freiheit - Bahnhofstraße - Marktplatz Sächsische Schweiz- 16.05.2022 Dippoldiswalde, Parkplatz Parksäle - Weißeritzstraße - Bahnhofstraße - Karl-Marx-Platz - Kirchplatz - Marktplatz 18:00 Uhr - 19:00 Uhr natürliche Person Aufzug Politik im Wandel - Interessen des Volkes wahren Ordner, Benutzung Fußweg/Richtungsfahrbahn, Aufzugbedingte Beschränkungen, Hinweis auf Nein 300 Osterzgebirge SächsCoronaSchVO Sächsische Schweiz- 16.05.2022 Pirna, Obermarkt 18:30 Uhr - 20:00 Uhr AfD, Kreisverband Sächsische Kundgebung Landratskandidat Ivo Teichmann stellt sich vor Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 200 Osterzgebirge Schweiz-Osterzgebirge Sächsische Schweiz- 16.05.2022 Bad Schandau, Marktplatz 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Freie Sachsen Kundgebung Wahlveranstaltung zur Landratswahl Ordner, Beschränkungen zum Kundgebungsort, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 300 Osterzgebirge Sächsische Schweiz- 17.05.2022 Pirna, Marktplatz, vor dem Canaletto-Haus 18:00 Uhr - 19:00 Uhr CSD Pirna e. V. Kundgebung Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, und keine Nein 50 Osterzgebirge Transphobie Sächsische Schweiz- 17.05.2022 Freital, Dresdner Straße 16:15 Uhr - 17:15 Uhr natürliche Person Kundgebung Freital bekommt die ersten Stolpersteine keine Nein 50 Osterzgebirge Sächsische Schweiz- 17.05.2022 Dohna, Marktplatz 15:00 Uhr - 20:00 Uhr Freie Sachsen Kundgebung Frieden, Freiheit, Souveränität - Kurswechsel Ordner, Beschränkungen zum Kundgebungsort, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 20 bis 30 Osterzgebirge auch in Dohna Sächsische Schweiz- 21.05.2022 Pirna, Marktplatz 07:00 Uhr - 20:00 Uhr Aktion Zivilcourage e. V. Kungebung Demokratie stärken - Markt der Kulturen Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 1.000 Osterzgebirge Sächsische Schweiz- 21.05.2022 Heidenau, Platz der Freiheit 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Freie Sachsen Kundgebung Wahlkampfveranstaltung Ordner, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 100 Osterzgebirge Vogtlandkreis 16.05.2022 Auerbach/Vogtl., Altmarkt - Rathaus - Göltzschtalstraße - Klingenthaler Straße - Schloss - Altmarkt 19:00 Uhr - 20:30 Uhr natürliche Person Aufzug Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Alkoholverbot, Hundeverbot, Lautstärkebegrenzung auf 90dB; Hinweis auf SächsCoronaSchVO Nein 200 Vogtlandkreis 17.05.2022 Plauen, Postplatz Gleisdreieck 15:00 Uhr - 19:00 Uhr natürliche Person Kundgebung Rainbowflash anlässlich des IDAHIT Alkoholverbot, Verbot von Glasflaschen, Hundeverbot, Lautstärkebegrenzung auf 90dB; Hinweis auf Nein 40 SächsCoronaSchVO Zwickau 16.05.2022 Zwickau, Hauptmarkt 18:00 Uhr - 20:00 Uhr natürliche Person Aufzug Coronakritische Themen \"Wir sind die Rote Linie\" Einschränkung der Kundgebungsmittel, Beachtung Mindestabstand sowie Benutzung Mund-Nasen-Schutz bei Nein 450 Unterschreitung dieses, Alkoholkonsumverbot, Glasflaschenverbot, Tierverbot, Einhalten der Lautstärke der Lautsprecher Zwickau 16.05.2022 Zwickau, Hauptmarkt 18:00 Uhr - 20:30 Uhr natürliche Person Versammlung Wir müssen reden Einschränkung der Kundgebungsmittel, Verbot Konsum Branntweine u. ä. Getränke, Glasflaschenverbot, Nein 400 Tierverbot, Einhalten der Lautstärke der Lautsprecher, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Zwickau 18.05.2022 Glauchau, Güterbahnhofstraße - Kreisverkehr Leipziger Platz - Kreuzung Auestraße - Kreuzung Waldenburger Straße - 13:00 Uhr - 15:00 Uhr IG Metall Aufzug Warnstreik Firma Schnellecke Logistics Einschränkung der Kundgebungsmittel, Verbot Konsum Branntweine u. ä. Getränke, Glasflaschenverbot, Nein 600 B 175 - Am Schafteich 2 Tierverbot, Einhalten der Lautstärke der Lautsprecher; Fahrbahnfestlegung bei Straßennutzung, Hinweis auf SächsCoronaSchVO Zwickau 16.05.2022 Zwickau, Innere Plauensche Straße 17:00 Uhr - 18:30 Uhr Aktionsbündnis gegen Agenda Aufzug Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir! Einschränkung der Kundgebungsmittel, Beachtung Mindestabstand sowie Benutzung Mund-Nasen-Schutz bei Nein 30 2010 Unterschreitung dieses, Alkoholkonsumverbot, Glasflaschenverbot, Tierverbot, Einhalten der Lautstärke der Lautsprecher Seite 3 von 3",
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