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"content": "STAATSMINISTERIUM FÜR Freistaat REGIONALENTWICKLUNG SACHSEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR REGIONALENTWICKLUNG 01 095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl Herrn Dr. Matthias Rößler Telefon +49 351 564-50000 Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 Telefax +49 351 564-52901 01067 Dresden stm.schmidt@ smr.sachsen.de lhr Zeichen lhre Nachricht vom Kteine Anfrage des Abgeordneten Thomas Thumm (AfD) 14. April 2022 Drs.-Nr.:719654 Aktenzeichen Thema: Forum ,,Klimaneutraler und bezahlbarer Wohngebäude' (bitte bei Antwort angeben) bestand\" z-105311161100 Dresden, OS.O$ aOZZ Sehr geehrter Her Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Gemäß Verlautbarung der Staatsregierung vom 16. März 2022 wurde im 22. Oktober 2021 durch die Staatsregierung das Forum ,,Klima- neutraler und bezahlbarer Wohngebäudebestand\" gegründetl.\" MACH- Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich I WAS WICHTIGES die Kleine Anfrage wie folgt: Afteiten im öffentlichen Dienlt Sachsen Frage 1: Welche Personen und lnstitutionen sind Mitglieder dieses Forums und welche Aufgaben soll dieses Forum wahr' nehmen? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung Zu den eingeladenen lnstitutionen wird auf die zusammenfassende Beant- Archivstraße 1 wortung der Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage Nr. 7/8984 verwiesen; 01 097 Dresden diese lnstitutionen entscheiden in eigener Verantwortung über die von www.smr.sachsen.de ihnen entsandten Personen. Themenabhängig können gezielt weitere lnsti- tutionen oder Fachkrä'fte zu einzelnen Sitzungen eingeladen werden. Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßen- bahnlinien 3,6, 7,8, 13 Seitens der Staatsregierung sind Vertreter der Referate 53 (Bautechnik, Für Besucher mit Behinderungen Bauordnungsrecht, Holzbau), 54 (Städtebauförderung, besonderes Städte- befinden sich gekennzeichnete baurecht) ünd 55 (Wohnungswirtschaft, Wohnraumförderung, Wohngeld) Parkplätze am Königsufer. des Staatsministeriums für Regionalentwicklung und des Referats 63 Für alle BesucherparkPlätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. (Energiewirtschaft und -aufsicht, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz) des Staatsministeriums für Energie, Klimaschu2, Umwelt und Landwirt- Bitte beachten Sie die allgemei- nen Hinweise zur Verarbeitung schaft beteiligt. Geleitet wird das Forum von der Leiterin des Referates 55 personenbezogener Daten durch (Woh nu ngswirtschaft, Woh nrau mförderung, Wohngeld ) des Staatsm n iste- i das Sächsische Staatsministeri- um für Regionalentwicklung zur riums für Regionalentwicklung. Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Daten- schutz-Grundverordnung auf www.smr.sachsen.de Seite 1 von 2 1 Vgl. Drucksache 718984",
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"content": "STAATSMINISTERIUM FÜR Freistaat REGIONALENTWICKLUNG w SACHSEN Das Forum bietet den organisatorischen Rahmen für die im Koalitionsvertrag und im Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021 der Staatsregierung angekündigten Ge- spräche mit den Akteuren der Wohnungswirtschaft darüber, wie gemeinsam die Her- ausforderungen auf dem Weg zu einem klimaneutralen Gebäudebestand sozialverträg' lich bewältigt werden.können. Mit dem Forum werden maßgebliche Beteiligte zusam- mengebracht, um den Au3tausch und die Vernetzung zu ermöglichen sowie den Wis- senstransfer zu unterstützen. lm Forum sollen auch Bedarf und Ausgestaltung der För- derung sowie sonstige Maßnahmen erörtert werden. Frage 2: In welchem Umfang und über welchen Zeitraum wird das Forum aus dem Landeshaushalt finanziert bzw. unterstützt? (Bitte unter Nennung der entsprechenden Einzelpläne, Kapitel, Haushaltstitel und Haus' haltsstellen.) Die Mitgliedsinstitutionen tragen die mit ihrer Teilnahme verbundenen Kosten jeweils selbst. Bei Präsenzveranstaltungen wird eine angemessene Konferenzbewirtung aus dem Titel 1O 02l 547 04 (,,Ausgaben für die Durchführung überregionaler und sonstiger Konferenzen und Veranstaltungenl') finanziert; Kosten eingeladener externer Referen- ten könnten sofern sie anfallen auch aus dem Titel 1005/ 52602 (,,Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. .ä. Ausschüssen\") übernommen werden. Frage 3: ln welchem personellen Umfang wird das Forum durch die Staatsre' gierung unterstützt? (Bitte unter Nennung der entsprechend zuständi- gen Staatsministerien, Ministerialabteilungen, Personalansätze und Planstellen.) Die in der Antwort auf Frage 1 genannten Referate sind in der Sitzung jeweils durch eine Person auf Referenten- oder Sachbearbeiterebene vertreten. Das federführende Referat 55 ist neben der Leitung durch eine weitere Person auf Referenten- sowie bei Bedarf noch einer Person auf Sachbearbeiterebene vertreten. M ndl Grüßen Schmidt Seite 2 von 2",
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