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"content": "STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS Der Staatsminister STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT, KULTUR UND TOURISMUS Aktenzeichen Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden (bitte bei Antwort angeben) L-1053/18/23-2022/19819 Präsidenten des Sächsischen Landtages Dresden, Herrn Dr. Matthias Rößler April 2022 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna Gorskih (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 7/9525 Thema: Mittelabfluss Im Einzelplan 12- Staatsministerium für Wissen Schaft, Kultur und Tourismus Sehr geehrter Herr Präsident, Forschung in Sachsen. namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Exzellent. Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie gestaltete sich der jeweilige Mittelabfluss Im Kapitel 1203/ TG 70 Forschungsförderungl Titel 685 70 - Zuschüsse für laufende Zwe PACK DEIN cke - Im Jahr 2021 und Im bisherigen Jahr 2022 und welchen Anteil ha ben daran die auf die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften ent STUDIUM. fallenden Gelder? Am besten in Sachsen. Frage 2: Welche Gründe gibt es für einen gegebenenfalls nicht vollstän digen Mittelabfluss Im Jahr 2021 Im Kapitel 1203/ TG 70/ Titel 685 70? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Mittel der TG 70 werden im wettbewerblichen Verfahren auf Antragstel lung bewilligt. Eine exakte Veranschlagung für Betriebs- (Titel 685 70) und Investitionsausgaben (Titel 894 70) ist erst im Zuge der Feststellung von För Besucheradresse: Staatsministerium für derwürdigkeit und Förderfähigkeit jedes einzelnen Projektes möglich, nicht je Wissenschaft, Kultur doch bereits im Zuge der Veranschlagung. Im Rahmen der Mittelbewirtschaf und Tourismus tung wird daher regelmäßig die gegenseitige Deckungsfähigkeit innerhalb der Wigardstraße 17 01097 Dresden Titelgruppe in Anspruch genommen. Insofern werden Mittelbindung und Mit (Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13) telabfluss stets als Summe für die gesamte Titelgruppe betrachtet. Parkpiätze für Personen mit Be einträchtigungen finden Sie am Die Mittelbindung, der Mittelabfluss sowie die auf die Hochschulen für Ange barrierefreien hinteren Eingang, wandte Wissenschaften (HAW) entfallenden Teilbeträge für das Jahr 2021 Zufahrt Uber Archivstraße. können der Anlage entnommen werden. www.smwk.sachsen.de Informationen zum Datenschutz sowie Mit Stand 31. März 2022 waren bereits rund 16,7 Mio. EUR der für 2022 ver zum Empfang elektronisch signierter und fügbaren Barmittel mittels Zuwendungsbescheiden gebunden (davon ca. verschlüsselter Nachrichten finden Sie auf 6,5 Mio. EUR für HAW). Die Förderwürdigkeitsprüfung ist für Projekte im Um unserer Website, fang des Restbetrages abgeschlossen; die Bewilligungen erfolgen in Kürze. Bisher wurden insgesamt 4,0 Mio. EUR von der SAB beim SMWK abgerufen",
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"content": "STAATSMINISTERIUIVI Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS und davon rund 0,6 Mio. EUR an Zuwendungsempfänger ausgezahlt. Der Mittelabfluss konzentriert sich in der Regel auf die Jahresmitte und das Jahresende. Infolge der Corona-Pandemie konnten einige Forschungsprojekte in 2021 nicht wie ge plant umgesetzt werden. Ursächlich dafür waren u. a. die Schließung bzw. Teilschlie ßung von Laboren und Archiven, die Absage von geplanten Konferenzen und Work shops, das grundsätzliche Aussetzen von Dienstreisen sowie Einschränkungen bei den Verwaltungsabläufen durch den Notbetrieb innerhalb der Einrichtungen, insbesondere mit Auswirkungen auf die Vorbereitung von Vergabeverfahren und die Beschaffung von Projektinvestitionen. Ebenso verzögerten sich die Bewilligungsprozesse aufgrund der vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung 2021. Für die Projektfortführung sowie um ein Nachholen der verzögerten bzw. ausgebliebenen Forschungstätigkeiten zu er möglichen, wurden Ausgabereste i. H. v. rund 4,67 Mio. EUR zur Übertragung nach 2022 beim SMF beantragt. Die Inanspruchnahme dieser Ausgabereste ist zur Erreichung der jeweiligen Projektziele notwendig und wurde für jedes Vorhaben begründet. Ein Betrag in Höhe von ca. 0,24 Mio. EUR wurde nicht gebunden bzw. von den Zuwendungsemp fängern nicht verausgabt. Trotz NichtVerausgabung wurden die jeweiligen Projektziele erreicht. Frage 3: Wie gestaltete sich der jeweilige Mittelabfluss im Kapitel 1207/ TG 62 Stu dentenwerkel Titel 685 62 - Zuschüsse zum laufenden Betrieb - und Titel 894 62 - Zuschüsse für Investitionen - im Jahr 2012 und im bisherigen Jahr 2022? Frage 4: Welche Gründe gibt es für einen gegebenenfalls nicht vollständigen Mit telabfluss im Jahr 2021 im Kapitel 1203/ TG 62/ Titel 685 70? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Kapitel 1207 Titel 685 62- Zuschüsse zum laufenden Betrieb: Jahr veranschlagt ausgezahlt 2021 11.830,0 TEUR 11.870,0 TEUR 2022 12.230,0 TEUR 0,0 TEUR Kapitel 1207 Titel 894 62- Zuschüsse für Investitionen Jahr veranschlagt übertragene Mittel ausgezahlt aus dem Vorjahr 2021 4.500,0 TEUR 1.747,2 TEUR 3.664,7 TEUR 2022 3.500,0 TEUR 0,0 TEUR Von den nicht veraüsgabten Mitteln in Kapitel 1207 Titel 89462 wurden 40,0 T€ zur De ckung von Mehrausgaben bei Titel 68562 verwendet. Die weiteren im Jahr 2021 aus Kapitel 1207 Titel 894 62 bewilligten, aber nicht ausgezahlten Mittel in Höhe von 2.542,5 TEUR wurden von den Studentenwerken nicht abgerufen. Seite 2 von 3",
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"content": "STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS In Höhe von 2.441,0 TEUR wurde die Übertragung der Mittel ins Jahr 2022 beantragt. Die Studentenwerke haben dafür folgende Gründe vorgetragen: - Verzögerungen im Bau: Lieferengpässe bei Baumaterialien, Personalmangel in den beauftragten Baufirmen - Verzögerungen durch generelle Lieferengpässe und Lieferschwierigkeiten Für die verbleibenden rund 100 TEUR wurde keine weitere Übertragung beantragt. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage Seite 3 von 3",
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