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"content": "Drucksache 18 / 27 788 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 31. Mai 2021 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2021) zum Thema: Dialogdisplays und Antwort vom 16. Juni 2021 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juni 2021) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Danny Freymark (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/27788 vom 31.05.2021 über Dialogdisplays Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirke von Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Die übersandten Stellungnahmen werden in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie bewertet der Senat den Einsatz von Dialogdisplays zur Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsreduzierung? Antwort zu 1: Dialog-Displays haben sich als ein geeignetes Mittel erwiesen, um die Teilnehmenden am Verkehr für Temporeduzierungen zu sensibilisieren. Mit den Geräten findet keine Geschwindigkeitsüberwachung im Sinne von Kontrolle der am Verkehr Teilnehmenden statt. Frage 2: Wie viele Dialogdisplays sind aktuell in den unterschiedlichen Berliner Bezirken in Benutzung (bitte nach Bezirken aufgegliedert)? 1",
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"content": "Antwort zu 2: Die Bezirke teilen hierzu mit: Bezirk Anzahl an Dialog-Displays Mitte 1 Friedrichhain-Kreuzberg 7 Lichtenberg 1 Marzahn-Hellersdorf 4 Treptow-Köpenick 17 Pankow Keine Neukölln 10 Steglitz-Zehlendorf Keine Spandau Keine Angaben Tempelhof-Schöneberg 9 Charlottenburg-Wilmersdorf Keine Angaben Reinickendorf 19 Frage 3: Im Jahr 2019 befragte der Senat die Bezirke zu den Dialogdisplays und übernahm daraufhin die Ausschreibung der Dialogdisplays zentral für die Berliner Bezirksämter. Wie viele Dialogdisplays wurden aufgrund dieser Ausschreibung bis heute angeschafft und wie viele Dialogdisplays wurden davon bereits in den Berliner Bezirken aufgestellt (bitte nach Bezirken aufgegliedert)? Antwort zu 3: Bisher wurden keine Dialog-Displays ausgeliefert, da die Vergabe aufgrund fehlender qualifizierter Angebote aufgehoben werden musste. Aktuell läuft daher eine Abfrage, ob bei den Bezirken Interesse an der Nutzung der Mittel zum Zweck der direkten Beschaffung von Dialogdisplays besteht. Frage 4: Welchen Zweck sollen Dialogdisplays in den unterschiedlichen Bezirken erfüllen? Antwort zu 4: Von den Bezirken wurden zusammenfassend folgende Zwecke benannt: In erster Linie dienen Dialog-Displays als Aufforderung, die vorgegebene Richtgeschwindigkeit einzuhalten. Daher werden Sie von den Bezirken oftmals in der Nähe von Schulen (vor allem Grundschulen), Jugendeinrichtungen, Kindertagesstätten und Senioreneinrichtungen aufgestellt. Sie dienen vornehmlich dazu, die Wege zu diesen 2",
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"content": "Einrichtungen zu schützen. Mit diesen Geräten soll die Verkehrssicherung vor diesen Einrichtungen erhöht werden. Dialog-Displays haben eine erzieherische Wirkung auf die am Verkehr Teilnehmenden. Sie sind die einzigen dem Bezirk zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um pädagogisch Einfluss auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Richtgeschwindigkeit zu nehmen. Jedoch haben sie keine ahndende Funktion. Frage 5: Gibt es aktuell bereits Planungen wo (weiterte) Dialogdisplays aufgestellt werden sollen und wenn ja, wo (bitte aufgegliedert nach Bezirken)? Antwort zu 5: Bis auf die Bezirke Treptow-Köpenick und Mitte haben die anderen Bezirken keine konkreten Standorte benannt. Das Bezirksamt Mitte teilt hierzu mit: „Mitte strebt seit Langem die Erweiterung der Aufstellung an und hatte auf einen erfolgreichen Abschluss des Beschaffungsverfahrens gehofft. U.a. sind Aufstellungen auf der Köpenicker Str. (Höhe Michaelkirchstraße) und der Adalbertstraße (zw. Köpenicker und Melchiorstraße) beabsichtigt.“ Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit: „Geplant sind zwei Standorte (je Fahrtrichtung) in der Bouchèstraße vor der Schule. Die Umsetzung erfolgt in der 24. Kalenderwoche.“ Frage 6: Wer ist für die Aufstellung und Instandhaltung von Dialogdisplays zuständig? Antwort zu 6: Die Instandhaltung der Dialog-Displays liegt im Zuständigkeitsbereich der Bezirke. Auch entscheiden die Bezirke eigenständig, an welchen Standorten Dialog-Displays aufgestellt werden sollen. Frage 7: Welche Kosten entstehen durch die Anschaffung, Installation sowie Wartung von Dialogdisplays und wer trägt diese? Antwort zu 7: Die Kosten für die Beschaffung eines Dialog-Displays betragen ca. 6.000 € netto. Für Wartung der Dialog-Displays werden monatlich ca. 75 € netto veranschlagt. Diese Kosten beinhalten jedoch keinen Standortwechsel. Die Beschaffungskosten wurden bisher durch 3",
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"content": "Land Berlin getragen, die Folgekosten (Wartungskosten, Standortwechsel) müssen die Bezirke übernehmen. Berlin, den 16.06.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 4",
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