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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/189911/",
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"content": "Deutscher Bundestag Drucksache 19/15317 19. Wahlperiode 19.11.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Thomas Ehrhorn und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/14222 – Anstehende Sanierungsbedarfe an den Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Vorbemerkung der Fragesteller Derzeit stehen mit Blick auf die Aktivitäten der Stiftung Preußischer Kultur- besitz (SPK) vor allem im Bau befindliche oder gerade in Betrieb genommene Großprojekte im Fokus der Öffentlichkeit. Nicht zuletzt der Zustand der De- pots des Ethnologischen Museums in Dahlem (siehe u. a. Bundestagsdruck- sache 19/12050), das hier stellvertretend für andere genannt sei, wirft nach Ansicht der Fragesteller indes die Frage auf, welche finanziellen Dimensionen der `Investitionsstau´ im Hinblick auf den Sanierungsbedarf der von der SPK betriebenen Museen mittlerweile angenommen hat. (www.tagesspiegel.de/kult ur/zum-zustand-der-dahlemer-depots-deutsche-voelkerkundemuseen-sind-teil geordnetes-chaos/24672552.html) Zu fragen ist vor dem Hintergrund des Diebstahls einer 100 kg schweren Goldmünze aus dem Bode-Museum nach Ansicht der Fragesteller weiterhin, welche allgemeinen sicherheitstechnischen Konsequenzen hieraus für alle Museen der SPK gezogen wurden. Ein leitender Sicherheitsmitarbeiter hatte unter anderem ausgesagt, dass „seit Jahren die Alarmsicherung eines Fensters [des Bode-Museums] defekt gewesen sein soll, durch das die Diebe einge- drungen waren“ (www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/01/goldmuenzen-dieb stahl-alarm-an-fenster-defekt-bode-museum.html). Aus Sicht der Fragesteller entsteht der Eindruck, dass die SPK für neue Aus- stellungshäuser Hunderte von Millionen Euro bewegt, der allgemeine bauliche Zustand der Museen aber zunehmend von Sanierungsbedarfen geprägt ist. Nach Ansicht der Fragesteller geht der Bau öffentlichkeitswirksamer Großpro- jekte zunehmend zu Lasten notwendiger Erhaltungsinvestitionen. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 15. November 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.",
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"content": "Drucksache 19/15317 –2– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Kann die Bundesregierung einen Überblick darüber geben, in welchen fi- nanziellen Dimensionen sich der „Investitionsstau“ im Hinblick auf die ausstehenden Reparaturen resp. Sanierungen aller Museen der SPK aktuell insgesamt bewegt? a) Wenn ja, wie schlüsselt sich dieser „Investitionsstau“ auf die einzelnen Museen der SPK genau auf? b) Wenn nein, warum nicht? Die Fragen 1 bis 1b werden gemeinsam beantwortet. Der Bedarf für den Bauunterhalt der Einrichtungen der Staatlichen Museen zu Berlin (SMB) wird durch jährliche Begehungen mit dem Bundesamt für Bau- wesen und Raumordnung (BBR) ermittelt. Nach Kenntnis der Bundesregierung wurde bisher ein Bedarf an Bauunterhaltsmaßnahmen über die nächsten Jahre in Höhe von insgesamt etwa 55 Mio. Euro prognostiziert. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 2. Kann die Bundesregierung Gründe für diesen „Investitionsstau“ angeben? a) Wenn ja, welcher Art sind diese Gründe? b) Wenn nein, warum kann die Bundesregierung hier keine Gründe ange- ben? Die Fragen 2 bis 2b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung stellt fest, dass seit der Wiedervereinigung erhebliche An- strengungen zum Erhalt des historischen Gebäudebestandes der SPK unternom- men wurden. Dabei galt es, zunächst die jahrelang vernachlässigten Liegenschaften in der ehemaligen DDR einer Generalsanierung zu unterziehen. Dies betrifft zum ei- nen die großen, erfolgreich abgeschlossenen Sanierungen auf der Museumsin- sel (Alte Nationalgalerie bis 2001, Bode-Museum bis 2006, Neues Museum bis 2009) sowie die Generalsanierung der Staatsbibliothek Unter den Linden (bis November 2019). Die Generalsanierung von Schloss Köpenick wurde 2004 be- endet. Derartige Grundinstandsetzungen – wie sie bei der Neuen Nationalgalerie und dem Pergamonmuseum noch andauern – dienen ebenso wie der laufende Bau- unterhalt dem Sichern der Bausubstanz. Auch bei der Staatsbibliothek an der Potsdamer Straße steht demnächst eine große Generalsanierung an, so dass der dort notwendige Bauunterhalt im Rahmen der Sanierungsmaßnahme berück- sichtigt wird. Die Höhe der bei der SPK veranschlagten Mittel für den Bauunterhalt hat sich aber rückblickend nicht als ausreichend erwiesen, um alle Stiftungsgebäude, insbesondere im ehemaligen Westteil Berlins, instand halten zu können. Des- halb hat die Bundesregierung eine deutliche Aufstockung der Mittel für die In- standhaltung vorgenommen (s. auch Antwort zu Frage 3). Allerdings erweist sich der aktuelle Fachkräftemangel bei den Museen und dem für die Umset- zung der Maßnahmen des Bauunterhalts beauftragten BBR als Problem. Ferner sind aufgrund der derzeitigen Konjunktur im Baugewerbe Ausschreibungen der öffentlichen Hand für die Bauwirtschaft wenig attraktiv, so dass veranschlagte Mittel mangels positiver Auftragsvergaben oft nicht abfließen konnten.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –3– Drucksache 19/15317 3. Gibt es seitens der Bundesregierung einen Maßnahmenkatalog resp. Bud- getplan, um diesen „Investitionsstau“ sukzessive abbauen? a) Wenn ja, innerhalb welches Zeitraumes plant die Bundesregierung eine Umsetzung dieser Maßnahmen? b) Wenn nein, warum nicht? Die Fragen 3 bis 3b werden gemeinsam beantwortet. Durch zusätzliche Etatisierungen des Bundes und des Landes Berlin konnten die Mittel für den Bauunterhalt in den letzten Jahren von rd. 3,7 Mio. Euro in 2010 auf rd. 7,5 Mio. Euro in 2019 angehoben werden. Eine weitere Erhöhung auf über 10 Mio. Euro ist im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2020 vorgesehen. Die SPK und das BBR stellen zudem einen Instandhaltungsplan auf. Dazu werden mit dem BBR zunächst die notwen-digen kurz-, mittel- und langfristigen Bauunterhaltsmaßnahmen für alle Liegenschaften erfasst und kon- kret beschrieben, um den Bauunterhaltungsstau sukzessive mit Prioritätenset- zungen abzubauen. 4. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, welche sicherheitstechnischen Konsequenzen aus dem Diebstahl einer Goldmünze im Bode-Museum in den Museen der SPK gezogen wurden (www.rbb24.de/panorama/beitrag/2 019/01/goldmuenzen-diebstahl-alarm-an-fenster-defekt-bode-muse um.html)? a) Wenn ja, kann die Bundesregierung hierzu für jedes Museum der SPK Angaben machen, welcher Art diese sicherheitstechnischen Konsequen- zen sind? b) Wenn nein, warum nicht? Die Fragen 4 bis 4b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung wird durch die SPK über deren Sicherheitsprüfungen, Analysen und daraus zu ziehende sowie bereits gezogene Konsequenzen insbe- sondere aus Anlass des Diebstahls einer Goldmünze im Bode-Museum unter- richtet. Auch hat sich der Stiftungsrat in mehreren Sitzungen informieren las- sen. Diese Informationen müssen aber im Interesse der Sicherheit der Museen vertraulich bleiben. 5. Sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang zwischen der Kostenex- plosion bei Großprojekten der SPK (z. B. James-Simon-Galerie, Perga- monmuseum, Museum der Moderne) und dem „Investitionsstau“ im Hin- blick auf den Sanierungsbedarf bei den Museen der SPK (www.morgen post.de/bezirke/mitte/article216005499/Berlin-hat-jetzt-die-teuerste-Garder obe-der-Welt.html; www.morgenpost.de/kultur/article208621631/Kosten explosion-beim-Pergamonmuseum-Parzinger-schockiert.html; www.deutsc hlandfunk.de/kostenexplosion-museum-der-moderne-in-berlin-wird-mehr- als.2849.de.html?drn:news_id=1049900)? a) Wenn ja, kann die Bundesregierung erläutern, welcher Art dieser Zu- sammenhang ist? b) Wenn nein, kann die Bundesregierung darlegen, warum hier kein Zu- sammenhang besteht? Die Fragen 5 bis 5b werden gemeinsam beantwortet. Nein. Großbaumaßnahmen und Bauunterhalt werden in unterschiedlichen Haushalts-titeln veranschlagt. Dabei ist der Bauunterhalt dem laufenden Be-",
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"content": "Drucksache 19/15317 –4– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode triebshaushalt der Stiftung zugeordnet, der zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent von den Ländern finanziert wird. Investitionen für Großbauprojekte mit Kosten über zwei Millionen Euro sowie deren Ersteinrichtung sind dem Bauhaushalt der SPK zugeordnet, der zu 100 Prozent vom Bund finanziert wird. Im Übrigen wird die in der Frage enthaltene pauschale Behauptung einer Kos- tenexplosion bei Großprojekten der SPK zurückgewiesen. 6. Teilt die Bundesregierung die Ansicht der Fragesteller, dass die finanziel- len Restriktionen, die aufgrund der Kostenexplosion bei den Großprojekten der SPK für deren Museen zu gewärtigen sind, auch Auswirkungen auf ei- ne angemessene Personalentwicklung an den Museen der SPK hat? a) Wenn ja, welche Konsequenzen hat die Bundesregierung bisher aus die- sem Befund gezogen? b) Wenn nein, mit welchen Argumenten kann die Bundesregierung unter- mauern, dass dieser Zusammenhang nicht besteht? Die Fragen 6 bis 6b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung teilt diese Ansicht nicht, da die Bautätigkeiten der SPK und deren Kostenvolumen nicht im Zusammenhang mit der Gesamtpersonal- entwicklung der SPK stehen. Hierzu wird auch auf die Antwort zur Frage 5 verwiesen. Im Übrigen wird die auch in dieser Frage enthaltene pauschale Be- hauptung einer Kostenexplosion bei Großprojekten der SPK zurückgewiesen. 7. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Erhebungen darüber, inwie- weit sich der Sanierungsbedarf von Museen der SPK und die laufenden Bauvorhaben negativ auf die Besucherzahlen auswirken? a) Wenn ja, welche Konsequenzen hat die Bundesregierung aus diesen Er- hebungen gezogen? b) Wenn nein, warum nicht? Die Fragen 7 bis 7b werden gemeinsam beantwortet. Schließungen gut besuchter Sammlungen, wie die der Neuen Nationalgalerie am Kultur-forum oder Teilschließungen, wie die des Pergamonmuseums auf der Museumsinsel, die durch Sanierungsbaumaßnahmen unausweichlich sind, führen zwangsläufig zu Besucherrückgängen. Die Einrichtungen der Stiftung versuchen diese mit Alternativ-programmen an anderen Spielorten so weit wie möglich aufzufangen – so stellt die Neue Nationalgalerie ihre Bestände in Tei- len im Hamburger Bahnhof aus, für den Zeitraum der Teilschließung des Perga- monmuseums ist ein Interimsbau mit der Präsentation des Telephosfrieses er- richtet worden. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333",
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