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"content": "Deutscher Bundestag Drucksache 19/22989 19. Wahlperiode 30.09.2020 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, Peter Boehringer, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/22527 – Sterblichkeit in Zeiten von COVID-19 Vorbemerkung der Fragesteller Das Statistische Bundesamt hat in einer Sonderauswertung vom 21. August 2020 aufgezeigt, wie sich die Sterbefälle im Zeitraum von 2016 bis 2020 ent- wickelt haben (https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Be voelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbef aelle.html). Anhand der Tabellen auf den Seiten 116 bis 120 (ebd.) wird er- sichtlich, dass sich die Zahl der Sterbefälle im Zeitraum 2016 bis Juli 2020 nicht stark verändert hat. Auch die Tabellen nach Altersgruppen und Bundes- ländern auf den Seiten 232 und 236 weisen ebenfalls im Vergleich zu den vo- rangegangenen Jahren keine starken Veränderungen in Bezug auf die Anzahl der Sterbefälle auf (ebd.). Unterdessen wird in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) berichtet, dass die Einnahmen von Bestattungsunternehmen um zwei Drittel einbrechen, während die Kosten konstant bleiben (https://ww w.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/zu-wenige-beerdigungen-bestatter-i n-kurzarbeit-16865665.html). In dem Artikel versucht eine Bestattungsunter- nehmerin die niedrige Zahl der Sterbefälle mit den geringeren Krankenhaus- aufenthalten zu erklären. Zitat aus dem Artikel: „Den Rückgang erklärt sie sich damit, dass in den Krankenhäusern weniger operiert werde als sonst. Die meisten Eingriffe gingen gut, aber einige alte oder schwache Patienten über- stünden die Operationen nicht oder infizierten sich mit tödlichen Keimen“. Vorbemerkung der Bundesregierung Nach Verlautbarungen des Bundesverbandes Deutscher Bestatter e.V. kann zu den Fragen 1 bis 4 zusammengefasst festgestellt werden, dass die dem Verband angeschlossenen 3.100 Bestattungsunternehmen (über 80 Prozent der gesamten Bestattungsunternehmen in Deutschland) überwiegend keine staatlichen Hilfs- maßnahmen in Anspruch nehmen müssen. Zwar sind Umsatzeinbußen auch im Bestatterhandwerk zu verzeichnen, da infolge der Kontaktbeschränkungen zeit- weise keine bzw. nur sehr kleine Trauerfeiern möglich und auch offene Aufbah- rungen und Abschiedsnahmen am offenen Sarg aufgrund des Infektionsschut- zes teilweise nicht zulässig waren. Dass infolge der Grenzschließungen zeitwei- se nahezu keine Überführungen von Verstorbenen per Bestattungskraftwagen Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 30. September 2020 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.",
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"content": "Drucksache 19/22989 –2– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode bzw. per Flugzeug durchgeführt werden konnten, führte zudem bei einer ge- ringen Anzahl von Unternehmen mit dem Arbeitsschwerpunkt internationale Überführungsdienstleistungen zu deutlichen Umsatzeinbußen und auch zu Kurzarbeit. Insgesamt sind die Corona-bedingten Mindereinnahmen nach Infor- mationen des Verbandes jedoch nicht gravierend. 1. Wie viele Bestattungsunternehmen haben nach Kenntnis der Bundesregie- rung in den Monaten März 2020 bis August 2020 Kurzarbeitergeld ange- meldet (bitte die Anzahl nach Bundesländern aufschlüsseln)? Voraussetzung für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen ist, dass Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstatten. Die Statistik über angezeigte Kurzarbeit berichtet über elektronisch erfasste und geprüfte Anzeigen von Kurzarbeit sowie die in den Anzeigen enthaltene Anzahl der Beschäftigten, welche voraussichtlich von ei- nem Arbeitsausfall betroffen sind. Angaben der Statistik der BA zu Anzeigen über konjunkturelle Kurzarbeit kön- nen nachfolgender Tabelle entnommen werden. Aktuelle Daten zum Wirt- schaftszweig 96031 „Bestattungsinstitute“ der Klassifikation der Wirtschafts- zweige 2008 (WZ 2008) liegen bis Juli 2020 vor. Eine Differenzierung nach Bundesländern kann aufgrund geringer Fallzahlen nicht ausgewiesen werden. 2. Wie viele Bestattungsunternehmen haben nach Kenntnis der Bundesregie- rung in den Monaten März 2020 bis August 2020 Bundessoforthilfen be- antragt (bitte die Anzahl nach Bundesländern aufschlüsseln)? Das Programm Corona-Soforthilfen des Bundes für kleine Unternehmen und Soloselbständige wird durch die Länder ausgeführt. Bei Antragstellung wurden die übergeordneten Branchen abgefragt, welche sich am Unternehmensregister orientieren, u. a. „Erbringung von sonstigen Dienstleistungen“. Die Branche „Bestattungswesen“ wurde nicht gesondert erfasst. Daher kann eine Aussage zu der Anzahl der Anträge in der angefragten Branche nicht getroffen werden.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –3– Drucksache 19/22989 3. Wie viele Bestattungsunternehmen haben nach Kenntnis der Bundesregie- rung in den Monaten März 2020 bis August 2020 Hilfskredite oder auch Schnellkredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragt (bitte die Anzahl nach Bundesländern aufschlüsseln)? Auch hier erfolgte keine gesonderte Auswertung nach Bestattungsunternehmen, es liegen daher keine Zahlen für diese Branche vor. 4. Wie viele Bestattungsunternehmen haben nach Kenntnis der Bundesregie- rung von März 2020 bis August 2020 steuerliche Hilfsmaßnahmen, wie beispielsweise Stundung von Steuerzahlungen, Anpassung von Vorauszah- lungen oder Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen, in Anspruch ge- nommen (bitte die Anzahl nach Bundesländern aufschlüsseln)? Der Bundesregierung liegen auch hierzu mangels gesonderter Auswertung kei- ne Informationen vor. 5. Wie entwickelte sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Sterblichkeit in Krankenhäusern in den Jahren 2016 bis 2020 (bitte die Anzahl der im Krankenhaus Verstorbenen nach Bundesländern, Monaten und Alter auf- schlüsseln)? Angaben zur Sterblichkeit in Krankenhäusern liegen der Bundesregierung an- hand von Daten des Statistischen Bundesamtes auf Basis der Krankenhausdia- gnosestatistik für die Jahre 2016 bis 2018 vor. Demnach stieg die Anzahl der Sterbefälle im Krankenhaus von 419.359 im Jahr 2016 auf 437.398 im Jahr 2018. Eine Aufschlüsselung nach Alter und Ländern ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Eine monatliche Datenerfassung erfolgt nicht. Ergebnisse für das Berichtsjahr 2019 stehen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes voraussichtlich An- fang 2021 und Daten für das Berichtsjahr 2020 Ende November 2021 zur Ver- fügung.",
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"content": "Drucksache 19/22989 –4– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Aus dem Krankenhaus entlassene vollstationäre Patienten 2016 bis 2018 – Ster- befälle nach Altersgruppen und Behandlungsland (Sitz des Krankenhauses): Quelle: Statistisches Bundesamt, Krankenhausdiagnosestatistik © Statistisches Bundesamt (Destatis), Wiesbaden, 2020 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333",
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