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"title": "auf die Kleine Anfrage\n- Drucksache 20/2374 -\nZustand der Wasserstraßen und der Bauwerke und Anlagen in und an Bundeswasserstraßen in Brandenburg",
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"content": "Deutscher Bundestag Drucksache 20/2679 20. Wahlperiode 07.07.2022 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 20/2374 – Zustand der Wasserstraßen und der Bauwerke und Anlagen in und an Bundeswasserstraßen in Brandenburg Vorbemerkung der Fragesteller Die Region Berlin-Brandenburg ist geprägt durch ein eng verzweigtes Wasser- straßennetz. Bedeutsam sind vor allem die Flüsse Spree, Havel und Dahme und die Vielzahl von Seen. Dieses Netz aus Wasserwegen und Seen ist für den Tourismus in Brandenburg von herausragender Bedeutung. Auch der Trans- port von Gütern über die Wasserwege wird immer wichtiger, um die Schwer- lasttransporte von der Straße zu bekommen. Dafür ist eine leistungsfähige und gut ausgebaute Infrastruktur unabdingbar. 1. Welche Schleusen und Wehre an Bundeswasserstraßen in Brandenburg sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zu- standskategorie mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen)? Die Systematik der Ermittlung der Zustandsnoten beschreibt nicht den Zustand des Gesamtbauwerks, sondern berücksichtigt immer den schlechtesten Zustand eines Bauteils der Anlage. Insofern sind die Zustandsnote sowie das Alter der Anlagen lediglich Indikatoren für die Notwendigkeit einer Maßnahme, lassen jedoch keine Rückschlüsse auf den Maßnahmenumfang (Reparatur, Instandset- zung, Ersatz) zu. Eine Note 3,5 oder 4 ist ein Indikator dafür, dass eine engma- schige Überwachung erforderlich und in näherer Zukunft eine Instandsetzungs- maßnahme zu planen ist, trifft aber keine Aussage zur Standsicherheit eines Bauwerks. Unabhängig von der Zustandsnote gilt, dass jedes Bauwerk in Be- trieb sicher und grundsätzlich leistungsfähig sein muss. Von 52 Schleusenanlagen in Brandenburg haben elf Schleusen Zustandsnoten über 3,7 und weisen dementsprechend Sanierungs- oder Ersatzbedarf auf. Von 57 Wehranlagen in Brandenburg haben 14 Wehre Zustandsnoten über 3,7 und weisen Sanierungs- oder Ersatzbedarf auf. Die Zustandsnote ist kein Indikator für den Umfang der erforderlichen Maß- nahmen. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 6. Juli 2022 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.",
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"content": "Drucksache 20/2679 –2– Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Für eine genaue Aussage hinsichtlich der tatsächlichen Veränderung des Zu- stands eines Bauwerks ist eine detaillierte Analyse der einzelnen Schäden am jeweiligen Bauwerk erforderlich. Eine reine Betrachtung der Zustandsnote ist daher nur eingeschränkt aussage- kräftig, da sich darin auch kleinere Schäden an Ausrüstungsteilen wiederfinden, welche zügig behoben werden können und sich nicht auf den eigentlichen Bau- werkskörper beziehen. Zustandsnote Bauwerk WaStr Baujahr 2022 Schiffsschleusenanlage Fürstenwalde Spree-Oder-WaStr 1911 4,0 Schiffsschleusenanlage Heegermühle Finowkanal 1876 3,9 Verbindungskanal Schiffsschleusenanlage Hohensaaten Ost 1986 3,9 Hohensaaten Ost Schiffsschleusenanlage Kupferhammer Finowkanal 1875 4,0 Schiffsschleusenanlage Neuhaus Spree-Oder-WaStr 1840 4,0 Schiffsschleusenanlage Rosenbeck Werbelliner Gew. 1890 3,9 Schiffsschleusenanlage Schönwalde Havelkanal 1953 4,0 Schiffsschleusenanlage Schwedt Schwedter Querfahrt 1924 4,0 Schiffsschleusenanlage Stadtschleuse Rathenow Untere-Havel-WaStr 1884 4,0 Schiffsschleusenanlage Stecher Finowkanal 1877 4,0 Schiffsschleusenanlage Wolfswinkel Finowkanal 1876 4,0 Wehranlage Durchstich Quitzöbel Untere-Havel-WaStr 1936 3,9 Wehranlage Grafenbrück Finowkanal 1932 3,9 Wehranlage Große Tränke Müggelspree 1997 4,0 Wehranlage Großes Wehr Sachsenhausen Havel-Oder-WaStr 1892 4,0 Wehranlage Himmelpfort Obere-Havel-WaStr 1934 4,0 Wehranlage Hinterarche Rathenow Untere-Havel-WaStr 1914 4,0 Wehranlage Kannenburg Templiner Gew. 1928 3,9 Wehranlage Kummersdorf Storkower Gew. 1863 3,9 Wehranlage Kupferhammer Finowkanal 1967 3,9 Wehranlage Plaue Rüdersdorfer Gew. 1931 4,0 Wehranlage Regow Obere-Havel-WaStr 1920 3,9 Wehranlage Schorfheide Obere-Havel-WaStr 1919 3,9 Wehranlage Templin Templiner Gew. 1982 4,0 Wehranlage Vorderarche Rathenow Untere-Havel-WaStr 1965 3,8 Wehranlage Zaaren Obere-Havel-WaStr 1920 4,0 2. Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg seit dem Jahr 2012 entwickelt, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten neu hinzu (bit- te tabellarisch aufführen)? Der Zustand der Schleusen und Wehre in Brandenburg ist durchschnittlich über alle Bauwerke betrachtet stabil. Eine Zustandsverschlechterung ist bei sieben von 52 Schleusen sowie bei 18 von 57 Wehren festzustellen. Die neuen Bau- werke können der folgenden Übersicht entnommen werden. Neue Bauwerke seit 2012 Lage Baujahr Wehranlage Eichhorst Wehrarm Eichhorst 2016 Wehranlage Fürstenberg, Rechter Wehrarm Fürstenberg 2017 Brandenburger Straße Schiffsschleusenanlage Steinhavel Obere-Havel-Wasserstraße 2022",
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"content": "Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode –3– Drucksache 20/2679 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 3. Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg sind ge- genwärtig nicht voll funktionsfähig oder für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Bau- maßnahmen werden dort jeweils durchgeführt? Die Schleuse Kannenburg ist derzeit außer Betrieb und wird durch einen Neu- bau ersetzt. Ziel ist eine Fertigstellung im Jahr 2023. Die Mittelkammer der Schleuse Kleinmachnow ist bis September 2022 außer Betrieb und wird in- standgesetzt (Hubtorantriebe). Anschließend, nach Wiederinbetriebnahme der Mittelkammer werden Ertüchtigungsmaßnahmen (Massivbau, Stahlwasserbau) an der Nordkammer der Schleuse durchgeführt, und diese für voraussichtlich 17 Monate gesperrt. 4. Befinden sich momentan neue Schleusen und Wehre an den Bundeswas- serstraßen in Brandenburg in Planung oder in Bau (bitte genauen Ort, Kosten und Datum der Eröffnung angeben)? Neben Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Unterhaltung sind folgende Grundinstandsetzungs-/Ersatzmaßnahmen in der Umsetzung: Anlage Fertigstellung: Bemerkungen Ostschleuse Hohensaaten ca. 2028 in Planung Schleuse Kannenburg 04/2023 ÖÖP mit Stadt Templin Schleuse Schönwalde k.A. Vorplanung Schleuse Kleinmachnow k.A Im Bau Schleuse Schwedt k.A. In Planung Großes Wehr Sachsenhausen ca. 2027 in Abhängigkeit Dauer PFV Wehr Zaaren ca. 2024 In Planung Wehr Regow ca. 2024 In Planung Wehr Schorfheide ca. 2025 In Planung Wehr Himmelpfort ca. 2027 in Abhängigkeit Dauer PFV Wehr Steinhavel ca. 08/2024 Im Bau Durchstichwehr Quitzöbel ca. 2025 In Planung Klappenwehr Neue Mühle ca. 2025 In Planung Wehr Hinterarche Rathenow ca. 2027 In Planung Wehr Himmelpfort ca. 2027 In Planung Aufgrund der derzeitigen Marktentwicklungen können keine belastbaren An- gaben zu den Baukosten gemacht werden. Die neue Schleuse Wusterwitz am Elbe-Havel-Kanal wird am 2. August 2022 eingeweiht. Die neue Schleuse Steinhavel wurde im Mai 2022 dem Verkehr freigegeben. 5. Wie viele Schleusungen finden jährlich an den Schleusen in Brandenburg statt (bitte tabellarisch die letzten fünf Jahre pro Schleuse angeben und nach Schiffarten aufschlüsseln)? Es findet zurzeit keine belastbare Verkehrserfassung an den Schleusen in Bran- denburg statt. Ein entsprechendes System befindet sich zurzeit in der Entwick- lung. Allgemeine Verkehrszahlen können beim statistischen Bundesamt einge- sehen werden.",
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"content": "Drucksache 20/2679 –4– Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 6. Welche Brücken an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg sind drin- gend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustands- kategorie mit jeweiliger Erläuterung, Baujahr und Baulastträger angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt und Baulastträger tabel- larisch aufführen)? 144 Brücken in der Unterhaltungslast der Wasserstraßen- und Schifffahrtsver- waltung kreuzen die Bundeswasserstraßen im Land Brandenburg, davon sind 31 Fuß- und Radwegbrücken und 113 Straßen- und Wegebrücken. Zwei Brü- cken sind zurzeit zustandsbedingt gesperrt, insgesamt neun Bauwerke weisen einen ungenügenden Zustand auf und sind dringend sanierungsbedürftig. Bauwerk WaStr nächster Ort Baujahr Zustandsnote Wegebrücke Landgraben Havel-Oder-WaStr Schwedt/Oder 1909 3,5 Schwedt Schleusenbrücke Lehnitz/ Havel-Oder-WaStr Oranienburg 1953 3,5 Bauwerk A Straßenbrücke Thürenbrücke Obere-Havel-WaStr Liebenwalde 1955 3,5 Liebenwalde Straßenbrücke Krewelin Obere-Havel-WaStr Krewelin 1974 3,5 Straßenbrücke Ruhlsdorf Finowkanal Ruhlsdorf 1936 3,5 Wegebrücke Wehr Finowkanal Eberswalde 1967 3,5 Kupferhammer Straßenbrücke Schachtschleuse Spree-Oder-WaStr Eisenhüttenstadt 1924 3,5 Freiarchenwehrbrücke Wernsdorf Spree-Oder-WaStr Wernsdorf 1912 4,0 Treidelwegbrücke Fürstenwalde Spree-Oder-WaStr Fürstenwalde 1903 4,0 Im Land Brandenburg gibt es 44 Straßenbrücken (Teilbauwerke nach ASB- ING) an Bundesstraßen, die über Bundeswasserstraßen führen. Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Dreißig Straßenbrücken davon befinden sich in der Bau- last der Bundesrepublik Deutschland in Auftragsverwaltung des Landes Bran- denburg, vier Brücken in der Baulast der Republik Polen und zehn in der Bau- last der Wasserstraßenverwaltung des Bundes. Fünf von den 30 Bauwerken in der Baulast der Straßenbauverwaltung weisen einen nicht ausreichenden Zustand gemäß der Richtlinie zur einheitlichen Er- fassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bau- werksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBW-PRÜF) aus. Weiterhin ist eine dieser fünf Brücken und eine weitere mit befriedigendem Zustand dem Traglast- index V zugeordnet. Alle sechs Brücken sind zeitnah zu erneuern oder zu er- tüchtigen. Derzeit laufen die entsprechenden Untersuchungen. Die Bestandsbauwerke im Bereich der Autobahnen in Brandenburg weisen kei- ne gravierenden baulichen Mängel auf. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. 7. Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken an den Bundeswas- serstraßen in Brandenburg seit dem Jahr 2012 entwickelt, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten neu hinzu? Es zeigt sich insgesamt ein befriedigender (2,0 bis 2,4) bis ausreichender (2,5 bis 2,9) Zustand entsprechend der Notenbewertung der Richtlinie zur einheitli- chen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBW-PRÜF).",
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"content": "Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode –5– Drucksache 20/2679 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Folgende Bauwerke wurden seit 2012 neugebaut: Bauwerk Wasserstraße nächster Ort Baujahr Verbindungskanal Straßenbrücke Schleuse Hohensaaten Ost Hohensaaten 2012 Hohensaaten Wegebrücke Schleuse Wusterwitz Elbe-Havel-Kanal Wusterwitz 2012 Straßenbrückenanlage Schleuse Schönwalde Havelkanal Schönwalde 2012 Straßenbrücke Schleuse Wolfsbruch Rheinsberger Gewässer Kleinzerlang 2013 Straßenbrücke Schleuse Grafenbrück Finowkanal Grafenbrück 2013 Straßenbrücke Klosterbrücke Havel-Oder-WaStr Liepe 2014 Straßenbrücke Eberswalde Havel-Oder-WaStr Eberswalde 2014 Schleusenbrücke Kersdorf Spree-Oder-WaStr Kersdorf 2014 Schleusenbrücke Kersdorf Spree-Oder-WaStr Kersdorf 2014 Fußgängerbrücke Schleuse Wusterwitz Elbe-Havel-Kanal Wusterwitz 2016 Straßenbrücke Nieder Neuendorf Havelkanal Hennigsdorf 2018 Seit dem Jahr 2012 wurden von den Bauwerken über Bundeswasserstraßen und in der Baulast der Straßenbauverwaltung vier Bauwerke neu gebaut. Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Zum Zustand der Bundesautobahnbrücken über Bundeswasserstraßen in Bran- denburg wird auf die Anlage 2 verwiesen. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine Informationen vor. 8. Befinden sich momentan neue Brücken an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg in Planung oder in Bau, und wenn ja, wo (bitte genauen Ort, Kosten und Datum der Eröffnung angeben)? Bauwerk WaStr km Nächster Ort vsl. Bauzeit Straßenbrücke Hennigsdorf Havel-Oder-WaStr 12,539 Hennigsdorf 2021 bis 2024 Straßenbrücke Havelhausen Havel-Oder-WaStr 22,94 Oranienburg 2025 bis 2027 Wegebrücke Lunow Havel-Oder-WaStr 98,89 Lunow 2028 bis 2029 Wegebrücke Stolpe Havel-Oder-WaStr 105,48 Stolpe 2024 bis 2025 Langrabenbrücke Schwedt Havel-Oder-WaStr 117,78 Zützen 2025 bis 2027 Straßenbrücke Schwedt Havel-Oder-WaStr 120,64 Schwedt Straßenbrücke Strasen Müritz-Havel-WaStr 2,943 Strasen 2024 bis 2025 Quenzbrücke Untere-Havel-WaStr 61,35 Brandenburg Rautenkranzbrücke Spree-Oder-WaStr 114,57 Rautenkranz 2022 bis 2024 Schachtschleusenbrücke Spree-Oder-WaStr 127,46 Eisenhüttenstadt 2024 bis 2025 Eisenhüttenstadt Wegbrücke Steinhavel Obere-Havel-WaStr 64,3 Steinhavelmühle 2024 bis 2025 Auf Grund der derzeitigen Marktentwicklungen können keine belastbaren An- gaben zu den Baukosten gemacht werden. Zu Brücken an Bundeswasserstraßen, die in Planung oder im Bau sind wird auf Anlage 3 verwiesen. Alle dargestellten Maßnahmen sind Ersatzneubaumaßnah- men.",
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"content": "Drucksache 20/2679 –6– Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Folgende Bauwerke im Bereich der Autobahnen befinden sich im Bau: • ÖPP-Projekt Verfügbarkeitsmodell A 10/A 24 (AS Neuruppin – AD Pan- kow): Brücke über den Oder-Havel-Kanal – BW 81 – BAB 10, – Betriebskilometer: 171+350, – geplante Kosten: ca. 8,9 Mio. Euro, – Baubeginn: Oktober 2020, – geplante Gesamtverkehrsfreigabe des dazugehörigen Bauabschnittes 7 für Nov. 2022; • A 14 Abschnitt VKE 3.2: Bauwerk Elbquerung bei Wittenberge – BAB 14, – Gesamtlänge von 1 100 Metern (Vorland- und Strombrücke gemein- sam), – geplante Kosten 167 Mio. Euro (Teilung ca. 30 Prozent BB und 70 Pro- zen ST), – Fertigstellung 2025. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine Informationen vor. 9. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Automatisierung und zen- tralen Steuerung der Schleusen, insbesondere der Storkower Gewässer, aus der Leitzentrale auf dem Bauhof Berlin-Grünau? Der Auftrag zum Bau der Leitzentrale Berlin wurde vor Kurzem erteilt. Mit ei- ner Inbetriebnahme ist in zwei Jahren zu rechnen. 10. Wie schätzt die Bundesregierung die bisherige Abstimmung zwischen dem Bund und dem Land Brandenburg, bezüglich der Umsetzung des Masterplans Freizeitschifffahrt ein? Die Zusammenarbeit des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr mit dem brandenburgischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie ist ver- trauensvoll.",
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"content": "Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333",
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