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"title": "Kongress \"Visions of Football\" als Veranstaltungspleite und Pleiteveranstaltung - Bericht des ORH vom 14.11.2005 und Antwort auf diesen Bericht durch Prof. Dr. Huber bzw. Staatsministerin a. D. Monika Hohlmeier, MdL, vom 08.03.2006 (Pleiteveranstaltung VI)",
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"content": "Bayerischer Landtag 15. Wahlperiode Drucksache 15/5330 30.05.2006 Schriftliche Anfrage sei, und war die Abteilung I im Kultusministerium an der Erarbeitung der Vorlage beteiligt? des Abgeordneten Dr. Martin Runge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5. Weshalb wurde der Bayerische ORH nicht über die Sit- vom 10.03.2006 zungen der Steuergruppe über den 25.10.2004 hinaus in- formiert und hatte der Bayerische ORH keinerlei Kennt- Kongress „Visions of Football“ als Veranstaltungspleite nis vom Projektbuch „Task Force der Bayerischen und Pleiteveranstaltung Staatsregierung – WM-Gesamtkonzept“, welches im – Bericht des ORH vom 14.11.2005 und Antwort auf die- ORH-Bericht kein einziges Mal Erwähnung findet? sen Bericht durch Prof. Dr. Huber bzw. Staatsministerin a.D. Monika Hohlmeier, MdL, vom 08.03.2006 (Pleite- 6. Wie ist die Antwort von Prof. Huber/Monika Hohlmeier veranstaltung VI) „Dazu ist zu bemerken, dass die Ministergespräche, die Im Nachgang an unsere Anfragen Kongress „Visions of federführend von der Staatskanzlei mit dem StMIVT, Football“ als Veranstaltungspleite und Pleiteveranstaltung – StMF und StMUK geführt werden sollten, bis zum 18. Vergangenheitsaufbereitung und Folgerungen (Pleiteveran- April 2005 noch nicht stattgefunden hatten.“ auf die Aus- staltung I) und Kongress „Visions of Football“ als Veran- sage des ORH „Dem Ministerrat wurde bisher kein kon- staltungspleite und Pleiteveranstaltung – Kosten und Erlöse kretes Finanzierungskonzept für das kulturelle Rahmen- (Pleiteveranstaltung II) und deren Beantwortung durch die programm vorgelegt“ zu beurteilen und weshalb hat sich Staatsregierung frage ich die Staatsregierung: die Staatskanzlei, die ja nach Aussage von Huber/Hohl- meier Ende 2004 die Koordination für die WM-Vorbe- 1. Wie ist zu erklären, dass laut o.g. ORH-Bericht dem Mi- reitung innerhalb der Staatsregierung übernommen hatte, nisterrat bis Ende 2005 kein konkretes Finanzierungs- so spät mit den offenen Finanzierungsfragen befasst? konzept für das kulturelle Rahmenprogramm vorgelegt wurde, obwohl in der Ministerratssitzung vom 15.02.05 7. Welcher Art waren die in o.g. Schreiben von Prof. Hu- der Leiter der Staatskanzlei, die Staatsministerin für Un- ber/Monika Hohlmeier genannten „Kommunikationspro- terricht und Kultus und der Staatsminister für Wirtschaft, bleme“ zwischen dem Amtschef des Kultusministeriums Infrastruktur, Verkehr und Technologie zur Vorlage eben und der Task Force, insbesondere dem Leiter deren Ge- eines solchen Finanzierungskonzeptes möglichst vor schäftsstelle, und wie häufig und in welcher Art wurde Ostern 2005 beauftragt worden waren? der Amtschef des Kultusministeriums in die Arbeit der Task Force eingebunden a) vor dem Zeitpunkt, zu dem 2. Was waren die Gründe dafür, dass bei dem Gespräch am der Geschäftstellenleiter der Task Force „zu regelmäßi- 02.06.2005 in der Bayerischen Staatskanzlei, an dem u.a. gen Informationen und Beratungen mit dem Amtschef die Staatsminister Huber, Schneider und Wiesheu sowie angewiesen“ worden war, und b) nach diesem Zeitpunkt? die Herren Schön und Höhenberger aus der Staatskanzlei teilnahmen, immer noch von viel zu optimistischen Da- 8. Wie erklärt die Staatsregierung, dass Kultusminister ten bezüglich der Kosten und deren Finanzierung ausge- Schneider jetzt zwar immer jeglichen Zusammenhang gangen wurde, insbesondere das „Kostenrisiko“ für die zwischen Entscheidungen der Staatsregierung und sons- Konferenz „Visions of Football“ als zu niedrig eingeord- tigem Regierungshandeln auf der einen Seite und der net wurde und demzufolge unzureichende Mittelauf- Gründung und den Aktivitäten des Vereins „Gesellschaft stockungen vereinbart wurden? der Freunde und Förderer der Kultur während der WM 2006 in München e.V.“ auf der anderen Seite bestreitet 3. Wann, durch wen und in welcher Größenordnung wurden (so schreibt er in Beantwortung einer Anfrage des Kolle- seit Januar 2005 Mittelaufstockungen durch Haushalts- gen Dr. Sepp Dürr am 07.11.2005: „Die Aktivitäten die- mittel zur Finanzierung der freistaatlichen Aktivitäten ses Beamten im Verein erfolgten zwar mit Wissen der im Fußball-WM-Begleit-/Vorbereitungsprogramm zuge- ehemaligen Staatsministerin für Unterricht und Kultus, sagt/vereinbart und wie und wann wurde hier der Bayeri- aber weder auf Verlangen, Vorschlag noch auf Veranlas- sche Landtag, konkret der Haushaltsausschuss einbezo- sung des Freistaates Bayern. Die Staatsregierung sieht gen? sich daher für die Aktivitäten dieses Vereins nicht ver- antwortlich“), während Prof. Huber/Monika Hohlmeier 4. Wie ist zu erklären, dass die damalige Ministerin für Un- die „Unterstützung der Gründung des Vereins“ als einen terricht und Kultus in der Ministerratsvorlage vom „Meilenstein in der Planung“ des Konzertes „Drei Or- 15.01.2005 berichtete, dass die Finanzierung der Konfe- chester“ bezeichnen und hier von „anerkannten Instru- renz „Visions of Football“ „durch Haushaltsmittel, Teil- menten des Verwaltungshandelns“ und „von der BayHO nehmergebühren und Sponsorenleistungen gesichert“ durchaus vorgesehen“ sprechen?",
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"content": "Seite 2 Bayerischer Landtag · 15. Wahlperiode Drucksache 15/5330 Antwort Die Ministerratsvorlage wurde von der Task Force erarbei- tet. Nach Fertigstellung der Vorlage wurde Abteilung I in des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus dem für die Vorlage von Ministerratsvorlagen üblichen Ge- vom 20.04.2005 schäftsgang beteiligt. Zu 1.: Zu 5.: Der Ministerrat hat am 15.02.2005 u. a. beschlossen: Zu der Sitzung der Steuergruppe am 20.01.2005 wurde kein „Der Leiter der Staatskanzlei, die Staatsministerin für Un- Protokoll gefertigt. Ob der ORH entsprechende Anfragen ge- terricht und Kultus und der Staatsminister für Wirtschaft, In- stellt hat und weshalb ggf. der ORH auf entsprechende An- frastruktur, Verkehr und Technologie werden beauftragt, fragen von den Mitarbeitern der Task Force nicht über die dem Ministerrat möglichst noch vor Ostern 2005 über den Sitzung informiert wurde, ist nicht bekannt. Das sog. „Pro- Fortgang der Vorbereitungen zur Fußballweltmeisterschaft jektbuch“ lag dem ORH im Rahmen seiner Prüfung vor. mit einem konkreten Finanzierungskonzept zu berichten.“ Zu 6.: In Erfüllung dieses Beschlusses wurde am 04.03.2005 eine Sitzung auf Arbeitsebene durchgeführt. Der neuberufene Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Im Übrigen Staatsminister für Unterricht und Kultus hat den Bayerischen hat die Staatskanzlei zu keinem Zeitpunkt die Koordination Obersten Rechnungshof gebeten, eine Prüfung der Aktivitä- für die WM-Vorbereitung innerhalb der Staatsregierung ten der Task Force vorzunehmen. Über das Ergebnis wurde übernommen und wurde hierzu vom Ministerrat auch nicht das Kabinett wie auch der Bayerische Landtag informiert. beauftragt. Zu 2.: Zu 7.: Das StMUK hatte aufgrund der seinerzeitigen Einschätzung Dem Amtschef wurde von Staatsministerin a.D. im Rahmen der Projektleitung einen zusätzlichen Mittelbedarf in Höhe eines ca. 1-stündigen Gesprächs im Dezember 2004 zuge- von 350.000 € für die Konferenz „Visions of Football“ an- sagt, dass er künftig besser in die Arbeit der Task Force ein- gemeldet. gebunden werde. Von Dezember 2004 bis April 2005 fanden Diesem Anliegen wurde in dem Ministergespräch vollum- daraufhin – nach Erinnerung des Amtschefs – zwei Ge- fänglich Rechnung getragen und für die Konferenz „Visions spräche mit Herrn Dr. Vorleuter statt, in denen dieser ohne of Football“ 350.000 € aus EPl. 13 zur Verfügung gestellt. Vorlage von Unterlagen einen allgemeinen Überblick über die Projekte der Task Force gab, aber im Wesentlichen ver- Zu 3.: sicherte, es laufe alles planmäßig. Vor Dezember 2004 wur- Gegenüber dem Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt de der Amtschef von Dr. Vorleuter noch rudimentärer infor- 2005/2006, der – in den genannten Punkten unverändert – miert. am 20.10.2004 in den Bayer. Landtag eingebracht und mit Haushaltsgesetz vom 8.3.2005 verabschiedet wurde, wurden keine Mittelaufstockungen durch Haushaltsmittel zur Finan- Zu 8.: zierung der freistaatlichen Aktivitäten im Fußball-WM-Be- Die Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Dr. Dürr gleit- /Vorbereitungsprogramm zugesagt oder vereinbart. vom 07.11.2005 beruht auf den bisherigen aktenkundigen Stellungnahmen des früheren Leiters der Task Force und Zu 4.: Büroleiters von Staatsministerin a. D. Hohlmeier, zugleich In der Ministerratsvorlage zur Ministerratssitzung vom Vorsitzender des Vereins „Gesellschaft der Freunde und För- 15.02.2005 berichtete die damalige Staatsministerin Monika derer der Kultur während der WM 2006 in München e.V.“, Hohlmeier, dass die Finanzierung der Konferenz „Visions of der stets betonte, dass er das Amt des Vorsitzenden in seiner Football“ durch Haushaltsmittel, Teilnehmergebühren und dienstfreien Zeit und als Privatperson wahrnehme, also gera- Sponsorenleistungen gesichert sei. Sie stützte sich in dem de nicht in Ausübung seines Amtes. Der Verein war nach sei- Bericht auf die Angaben der Task Force. ner Darstellung eine Privatinitiative.",
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