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            "content": "Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode                                                                                                     Drucksache     16/6704 01.02.2011 Schriftliche Anfrage                                                          Antwort des Abgeordneten Günther Felbinger FW                                         des Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, vom 15.10.2010                                                                Verkehr und Technologie vom 07.11.2010 Folgen der Schließung von Bundeswehr- und US-Army- Standorten für die Gemeinden, Städte und Landkreise in                        Die Schriftliche Anfrage beantworte ich im Einvernehmen Unterfranken                                                                  mit der Bayerischen Staatskanzlei sowie den Staatsministeri- en des Innern, der Finanzen, für Unterricht und Kultus, für Ich frage die Staatsregierung:                                                Wissenschaft, Forschung und Kunst, für Ernährung, Land- wirtschaft und Forsten sowie für Arbeit und Sozialordnung, 1. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, wie sich die                  Familie und Frauen wie folgt: Schließung von Bundeswehr- und US-Army-Standorten seit 1990 auf die betroffenen Kommunen und Landkreise                     Zu 1.: in Unterfranken ausgewirkt hat? Aufgeschlüsselt nach:                     Im von Antragsteller genannten Zeitraum seit 1991 wurden a) Arbeitsplätzen                                                         in Unterfranken die unten (vgl. Punkt II. zu Frage 2 der An- b) Steueraufkommen                                                        frage) näher umschriebenen Militärstandorte geschlossen c) Wirtschaftskraft der Gemeinden und Landkreise                          bzw. reduziert. Die nachfolgenden Ausführungen werden d) demografischer Entwicklung                                             sich daher zum Teil auf diese Standorte beschränken. Die e) Auswirkung auf das Angebot an Bildungseinrichtun-                      hier dargestellten Aussagen zur Entwicklung der betroffenen gen etc. in den Gemeinden, Städten und Landkreisen                    Regionen basieren vornehmlich auf Daten des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung sowie sonstigen öffent- 2. Wie viele Standorte mit welcher Anzahl von dort statio-                    lich zugänglichen Datenbeständen. Ob und inwiefern die nierten Soldaten waren dies seit 1990 (auch evtl. Verla-                  dargestellten Entwicklungen von konkreten Standort- gerungen von Standorten bzw. Truppenreduzierungen)?                       schließungen in Unterfranken kausal beeinflusst wurden, ist allerdings nicht ermittelbar, zumal die Entwicklung der ein- 3. In welchem Umfang hat die Bayerische Staatsregierung                       zelnen Regionen von einer Vielzahl von – teils entgegenge- in den zurückliegenden 20 Jahren Gemeinden, Städte und                    setzt verlaufenden – regionalen, nationalen und internationa- Landkreise in Unterfranken dabei unterstützt, den Struk-                  len Entwicklungstrends beeinflusst wird. turwandel durch die Schließung von Bundeswehrstan- dorten zu bewältigen? Wie z. B. in Form von:                              Zu den in der Anfrage aufgeworfenen Einzelfragen nehme a) Instrumenten der Wirtschaftsförderung,                                 ich im Übrigen wie folgt Stellung: b) Ansiedlung von Landesbehörden oder untergeordne- ten Behörden,                                                         Zu 1. a): c) Übernahme von Immobilien der Bundeswehr?                               Von den von Militärkonversion betroffenen Kommunen weisen im Zeitraum 1990–2009 sechs Städte und Gemeinden eine tendenziell rückläufige Entwicklung bei der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SvB) auf: 30.06.1990 30.06.2000 30.06.2009 SvB Anzahl       Anzahl          Anzahl Aschaffenburg                                  39706         39769          43033 Bad Kissingen                                  11891         11281          10112 Ebern                                           4199           4013          3849 Giebelstadt                                       710          1408          2090 Kitzingen                                      12280         11025           9531 Mellrichstadt                                   3446           3326          2816 Wildflecken                                     1222           1293          1073 Würzburg                                       77510         76223          74838 Landkreis Bad Kissingen                        31288         32094          29518 Landkreis Haßberge                             21956         24590          23398 Landkreis Kitzingen                            25067         26046          26354 Landkreis Rhön-Grabfeld                        25431         27239          27606 Landkreis Würzburg                             21934         28736          31903 Regierungsbezirk Unterfranken                424861         444586         450207 ______                                                            Z Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Parlamentspapiere abrufbar. 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            "content": "Seite 2                           Bayerischer Landtag      · 16. Wahlperiode                              Drucksache 16/6704 Zu sonstigen Wirtschafts- und Sozialdaten wird auf die An-      Insgesamt weist die Steuereinnahmekraft in den unterfränki- lage (Punkt I.1) verwiesen.                                     schen Kommunen seit 1990 einen steigenden Trend auf und folgt damit der gesamtbayerischen Entwicklung. Die Ent- Zu 1. b):                                                       wicklung der Steuereinnahmen in den betroffenen Kommu- In den von Militärkonversion betroffenen neun Kommunen          nen ist den in der Anlage enthaltenen Tabellen zu entnehmen sind im Zeitraum 1990–2009 unterschiedliche Entwicklun-         (vgl. Anlage Punkt I.2). Inwieweit sich Standortschließun- gen bei der Steuereinnahmekraft pro Einwohner zu verzeich-      gen auf die Steuerkraft einzelner Regionen konkret ausge- nen:                                                            wirkt haben, kann nicht quantifiziert werden. Zu 1. c): (Steuereinnahmen in EURO pro                                  Bei der mit dieser Frage abgefragten „Wirtschaftskraft“ han- 1990     2000     2009 Einwohner) delt es sich um eine komplexe, nicht definierte Größe, die in Aschaffenburg                       866      929       924    der Regel unter Einbeziehung zahlreicher Messwerte in einer Bad Kissingen                       551      635       775    Gesamtschau wertend ermittelt wird. Als aussagekräftige Ebern                               484      963       821    Einzelmessgrößen werden hierzu regelmäßig das Bruttoin- Giebelstadt                         381      746       634    landsprodukt (BIP) oder die Kaufkraft je Einwohner heran- Kitzingen                           574      670       656 Mellrichstadt                       412      712       535 gezogen. Statistische Auswertungen dieser Messgrößen lie- Wildflecken                         596      713       788    gen uns jedoch nur für einige der von Konversionsmaßnah- Würzburg                            645      696       818    men betroffenen Gemeinden vor: Landkreis Bad Kissingen             378      505       631 Landkreis Haßberge                  382      576       680 Landkreis Kitzingen                 477      699       760 Landkreis Rhön-Grabfeld             355      524       596 Landkreis Würzburg                  420      580       765 Regierungsbezirk Unterfranken       502      652       787 I Gemeinde/Stadt/R           Bruttoinlandsprodunkt                                               Kaufkraft in € je egion                      1998 (in Mio. € )        2008 (in Mio. € )           Verände-       Einwohner rung in % Aschaffenburg              2.833                    3.768                       33             20.190 Ebern                      n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Giebelstadt                n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Mellrichstadt              n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Wildflecken                n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Würzburg                   5.081                    5.919                       16,5           18.251 Bad Kissingen              2.302                    2.644                       14,8           n.b. Kitzingen                  1.852                    2514                        35,7           n.b. Unterfranken               31.300                   40.575                      29,3           18.785 Bayern                     332.675                  444.812                     28,9           20.505 I Inwiefern   Standortschließungen negative Auswirkungen auf        Einwohner                        1990      2000      2009 die Wirtschaftskraft der betroffenen Regionen gehabt haben, Aschaffenburg                  64.098    67.592    68.722 lässt sich nicht quantifizieren. Für eine nähere Aufstellung      Bad Kissingen                  21.081    21.565    20.791 der BIP-Entwicklung seit 1990 in den einzelnen unterfränki-       Ebern                           7.266     7.594     7.319 schen Landkreisen wird auf die Anlage (vgl. Anlage Punkt          Giebelstadt                     3.823     4.468     5.024 Kitzingen                      19.918    21.242    20.845 I.3) verwiesen.                                                   Mellrichstadt                   6.109     6.257     5.876 Wildflecken                     3.204     3.558     3.120 Zu 1. d):                                                         Würzburg                      127.777   127.966   133.195 Von den von Militärkonversion betroffenen Kommunen                Landkreis Bad Kissingen       104.602   109.328   104.932 Landkreis Haßberge             83.287    88.509    85.379 weisen die Städte Bad Kissingen und Mellrichstadt sowie die       Landkreis Kitzingen            82.627    88.986    88.692 Gemeinde Wildflecken im Zeitraum 1990–2009 eine rück-             Landkreis Rhön-Grabfeld        81.430    86.609    83.442 läufige Bevölkerungsentwicklung auf:                              Landkreis Würzburg            144.354   158.919   159.963 Regierungsbezirk Unterfran- ken                         1.258.997 1.335.991 1.321.957",
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            "content": "Drucksache 16/6704                              Bayerischer Landtag    ·  16. Wahlperiode                             Seite 3 Zu vergleichenden Strukturdaten zur Bevölkerungsentwick-       auf die Schließung von Bundeswehr- und US-Army-Stand- lung wird im Übrigen auf die Anlage (vgl. Anlage Abschnitt     orten zurückzuführen. I.4) verwiesen. Inwieweit die dargestellte Bevölkerungsent- wicklung auf die Schließung militärischer Standorte zurück-    Zu 2.: zuführen ist, ist nicht ermittelbar.                           Betroffene Standorte Seit den 1990er-Jahren sind die Bundeswehrstandorte Ebern Zu 1. e):                                                      (Aufgabe 2004), Giebelstadt/Klingholz (Aufgabe 1996) so- Durch den Abzug der US-Streitkräfte am Standort Würzburg       wie Mellrichstadt (Aufgabe 2006) mit insgesamt 2.594 Sol- wurde im Frühjahr 2009 u. a. das gesamte Areal der sog.        daten und Zivilangestellten aufgelöst worden. Weitere Leighton Barracks (ca. 135 ha) frei. Im Zuge der Ausbaupla-    Standorte mussten z.T. erhebliche Truppenreduzierungen nungen für die Universität Würzburg zur Bewältigung der        verkraften. Dies gilt insbesondere für den Standort Würz- steigenden Studierendenzahlen werden an der Hochschule         burg, der nahezu alle Dienstposten verloren hat. Von vor- 3.285 zusätzliche Studienplätze geschaffen, die einen ent-     mals insgesamt 12.710 Soldaten sind lediglich noch 5.805 sprechenden Raumbedarf auslösen. Darüber hinaus besteht        Soldaten in Unterfranken stationiert. an der Universität Würzburg seit geraumer Zeit ein hoher Raumbedarf, den die Hochschule zu bewältigen hat. Die          Die US-Armee hat im Vergleich zu 1990 weniger als ein Staatsregierung hat daher rund 39 ha auf dem Leighton Areal    Drittel der ursprünglich 13.871 Soldaten in Unterfranken sta- samt bestehenden Gebäuden zum 01.09.2009 für Hoch-             tioniert. Seit den 1990er-Jahren sind die Standorte Aschaf- schulzwecke erworben. Das Gelände, das in unmittelbarer        fenburg (Aufgabe 1992/1993), Bad Kissingen (Aufgabe Nachbarschaft zum Hochschulcampus am Hubland liegt,            1992), Giebelstadt (Aufgabe 2006), Kitzingen (Aufgabe wird derzeit einer sowohl hochschulpolitisch als auch städte-  2006), Wildflecken (Aufgabe 1994) und Würzburg (Aufga- baulich sinnvollen Nutzung zugeführt. Stadt und Hochschu-      be 2007/2008) aufgegeben und der noch verbleibende Stand- le arbeiten gemeinsam an der Nachnutzung des Kasernen-         ort Schweinfurt verkleinert worden. areals, das die Realisierungschance eines bundesweit einzig- artigen „Stadtteil-Campus-Konzepts“ eröffnet.                  Zu den Einzelheiten wird auf die Anlage (vgl. Abschnitt II.) verwiesen. Der Ministerrat hat im Jahr 1991 zudem beschlossen, in Aschaffenburg eine neue Hochschuleinrichtung aufzubauen.       Zu 3.: Entwickelt wurde zunächst eine Abteilung der Fachhoch-         Staatliche Unterstützungsleistungen schule Würzburg-Schweinfurt-Aschaffenburg, die seit dem        Zur Frage 3 ist einleitend anzumerken, dass – wie in fast al- 01.01.2000 als eigene Hochschule geführt wird. Die Hoch-       len Ländern – in Bayern kein spezifisches Förderprogramm schule hat ihren Standort auf dem damaligen ca. 6,6 ha         zur Konversion militärischer Standorte eingerichtet worden großen Areal der ehemaligen Jägerkaserne. Der Hochschul-       ist. Entsprechend den Vorgaben des Bayerischen Landtags betrieb wurde im Wintersemester 1995/1996 aufgenommen.         und des Ministerrats werden betroffene Gebietskörperschaf- An der Hochschule sind inzwischen rd. 2.400 Studierende        ten bei ihren Konversionsaktivitäten durch eine Prioritäten- eingeschrieben, die ein Angebot der beiden Fakultäten der      setzung im Rahmen bestehender Förderprogramme unter- Ingenieurwissenschaften sowie Wirtschaft und Recht wahr-       stützt. nehmen. Im Zuge des Ausbauprogramms der Bayerischen Staatsregierung zur Bewältigung der steigenden Studieren-      Hauptinstrument zur Unterstützung der städtebaulichen Mi- denzahlen werden an der Hochschule Aschaffenburg 777           litärkonversion sind die Programme der Städtebauförderung. neue Studienplätze geschaffen. Die Hochschule verfügt über     Seit 1991 hat das Staatsministerium des Innern im Rahmen ca. 125 Verwaltungsstellen. Durch die Neugründung der          der Städtebauförderprogramme einen Förderschwerpunkt Hochschule Aschaffenburg wurde somit eine zukunftsorien-       „Militärkonversion“ eingerichtet. Wichtige Beiträge zur tierte Nachnutzung des frei gewordenen Militärareals sicher-   Strukturverbesserung in den betroffenen Kommunen und gestellt. Wie bei allen Hochschuleinrichtungen schafft bzw.    Regionen leisten auch weitere staatliche Programme zur Un- sichert dies Arbeitsplätze, die über die Zahl der unmittelbar  terstützung kommunaler und privater Investitionen aus den an der Hochschule Beschäftigten weit hinausgehen.              Bereichen Wohnraumförderung und Straßenbau sowie Pla- nungszuschüsse des Freistaats Bayern. Zusätzliche Impulse Von 1990 bis 2010 sind in Unterfranken insgesamt 20 Volks-     geben im Einzelfall staatliche Infrastrukturprojekte, die von schulen aufgegeben worden. Diese Organisationsänderun-         der staatlichen Hochbauverwaltung auf geeigneten Konver- gen beruhen jeweils auf rückläufigen Schülerzahlen im be-      sionsflächen umgesetzt werden. Für Einzelheiten zu staatli- treffenden Sprengelgebiet. Ein unmittelbarer Zusammen-         chen Unterstützungsleistungen im Bereich Städtebau wird hang mit der Schließung von Bundeswehrstandorten bzw.          auf die Anlage (vgl. Anlage Abschnitte III.1 und III.2) ver- der Aufgabe von US-Army-Standorten kann nicht festge-          wiesen. stellt werden. Bei den anderen Schularten waren im genann- ten Zeitraum keine Schließungen öffentlicher Schulen zu        Zur Bekämpfung negativer Auswirkungen der Konversion verzeichnen.                                                   auf die regionalen Arbeitsmärkte standen und stehen neben dem Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik auch Mittel Soweit im Bereich der Berufsschulen einzelne Ausbildungs-      aus dem Europäischen Sozialfonds im Rahmen der Förder- gänge aufgegeben wurden, sind solche Entscheidungen nicht      zeiträume 2000–2006 sowie 2007–2013 zur Verfügung. Es",
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            "content": "Seite 4                            Bayerischer Landtag    · 16. Wahlperiode                             Drucksache 16/6704 kommt hierbei eine Reihe von Aktionen in Betracht, die da-     Zu 3. c): zu dienen, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Anpassungspro-       Neben der unter 3 b genannten Ansiedlung von Landes- zesse zu unterstützen oder den Strukturwandel zu antizipie-    behörden werden Konversionsliegenschaften seitens des ren.                                                           Staates im Rahmen des vorhandenen Flächenbedarfs gezielt genutzt (teils durch Ankauf, teils durch Anmietung): Ferner steht das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfran- ken mit den betroffenen ländlichen Gemeinden seit vielen       •  Aschaffenburg: Seit 1993 ist ein Teil der ehemaligen Jahren in engem Kontakt und bietet mit seinem Instrumenta-        Graves-Kaserne Aschaffenburg für Zwecke der Regie- rium Hilfe zur integrierten ländlichen Entwicklung, Flurneu-      rung von Unterfranken angemietet (Gemeinschaftsunter- ordnung und Dorferneuerung sowie zu Infrastrukturmaßnah-          kunft für Asylbewerberunterbringung); Eigentümerin ist men an, um die negativen Folgen des Strukturwandels abzu-         die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). mildern. Mit Ausnahme der Städte Würzburg, Schweinfurt            1994 wurden 5,8337 ha der ehem. Jägerkaserne für die und Aschaffenburg sind in allen Standortkommunen Vorha-           Einrichtung der Fachhochschule Aschaffenburg vom ben anhängig oder geplant. Für Einzelheiten wird auf die An-      Bund gekauft. lage (vgl. Anlage Abschnitt III.3) verwiesen.                  •  Bad Kissingen: 1995 wurden vom Bund 8.397 qm der ehem. Daley-Barracks für die Polizeiinspektion Bad Kis- Zu 3. a):                                                         singen angekauft. Ebenso hat die Bundesagentur für Ar- Im Rahmen der Bayerischen Regionalförderung hat die               beit auf der Konversionsfläche einen dort errichteten Bayerische Staatsregierung einen besonderen Schwerpunkt           Neubau bezogen. Die ehem. US-Schule Bad Kissingen auf die Kommunen bzw. Regionen gesetzt, die durch den             war als Ausgleich für die Räumung des Regentenbaus Abbau oder die Schließung von Bundeswehr- bzw. US-Ar-             durch die US-Armee auf einem Grundstück des Frei- my-Standorten betroffen waren. Um den Strukturwandel zu           staats Bayern errichtet worden und ist 2005 an den Frei- unterstützen, wurde ein gezielter Fokus auf die Attrakti-         staat Bayern zurückgefallen. 2008 sind Grundstück und vitätssteigerung und Qualitätsverbesserung des dortigen           Gebäude an die Stadt Bad Kissingen verkauft worden, Tourismus gelegt: So flossen in den vergangenen 20 Jahren         die dort eine Grundschule eingerichtet hat. Fördermittel in Höhe von knapp 35 Mio. € für den Ausbau        •  Würzburg, ehem. Faulenbergkaserne: Ein Gebäude auf der touristischen Infrastruktur nach Unterfranken. Parallel       dem Gelände wird für das Polizeipräsidium Unterfranken hierzu wurde die gewerbliche Tourismusbranche mit Zu-             zur Aus- und Fortbildung der Polizeibeamten im Polizei- wendungen in Höhe von mehr als 22 Mio. € gestärkt. Darü-          lichen Einsatzverhalten (PE) je nach Bedarf (wochen-/ ber hinaus wurden Mittel in Höhe von 170 Mio. € für Inves-        monatsweise) angemietet; die Nutzung läuft seit titionsvorhaben in den Bereichen Industrie, Handwerk und          07.04.2010 auf unbestimmte Zeit. Eigentümerin ist die sonstige Dienstleistungen bereitgestellt. Bis Februar 2006        BImA. wurde auch die Erschließung von Industrie-, Gewerbe- und       •  Würzburg, ehem. Hindenburgkaserne: 1994 wurden Tourismusflächen mit Zuwendungen in Höhe von 25 Mio. €            1,574 ha für die Feuerwehrschule vom Bund angekauft. gefördert. Insgesamt flossen in den vergangenen 20 Jahren         Eigentümerin der Restfläche ist mittlerweile die Stadtbau Fördermittel in einer Größenordnung von mehr als 250 Mio.         Würzburg GmbH, mit der aktuell Verhandlungen über € nach Unterfranken. Damit konnte ein Investitionsvolumen         den Ankauf weiterer Flächen für den Ausbau der Feuer- von mehr als 2,5 Mrd. € angeschoben, knapp 9.800 neue Ar-         wehrschule laufen. beitsplätze geschaffen und annähernd 57.000 bestehende Ar-     •  Würzburg, ehem. Leighton-Barracks: 2009 wurde für beitsplätze gesichert werden.                                     Zwecke der Universität Würzburg (Hochschulausbau) ei- ne Fläche von 38,8179 ha von der BImA angekauft. Auf Zu 3. b):                                                         der Restfläche (Eigentümerin: BImA) findet die Landes- Im Rahmen der Verwaltungsreform „Verwaltung 21“ wur-              gartenschau 2018 statt, außerdem ist dort eine hochwerti- den zum 01.08.2005 die Bezirksfinanzdirektionen aufgelöst         ge Wohnbebauung vorgesehen. Für zwei Gebäude hat die und als Dienststellen des neu gegründeten Landesamts für          IMBY mit Unterbringungsempfehlung vom 24.09.2010 Finanzen eingerichtet. Für Unterfranken bedeutet dies, dass       eine Zwischennutzung zuerst durch die Polizeibehörden die bisherige Bezirksfinanzdirektion Würzburg in die              Unterfranken und anschließend eine befristete Weiter- Dienststelle Würzburg umgewandelt wurde und die Region            nutzung durch die Universität Würzburg vorgesehen. durch die zusätzliche Einrichtung einer Zentralabteilung in       Ferner wird auf dem Kasernenareal im Zuge der Erweite- Würzburg von der Errichtung des Landesamts für Finanzen           rung       der     Julius-Maximilians-Universität     der profitiert hat. Im Bereich der Steuerverwaltung wurde 1993        Universitätscampus „Am Hubland“ errichtet. ein Teil der zentral in Nürnberg angesiedelten Erbschafts-     •  Würzburg, ehem. Emery-Kaserne: Seit 1993 ist ein Teil und Schenkungssteuerstelle nach Lohr a. Main verlagert. Da-       der ehem. Emery-Kaserne Würzburg für Zwecke der Re- mit erhielt das Finanzamt Lohr a. Main 20 zusätzliche Ar-         gierung von Unterfranken angemietet (Gemeinschaftsun- beitsplätze.                                                      terkunft für Asylbewerberunterbringung). Eigentümerin ist auch hier die BImA.",
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            "content": "Seite 6                           Bayerischer Landtag          · 16. Wahlperiode                               Drucksache 16/6704 b) Arbeitslosenquote 1990-2010 Landkreis / kreisfreie       Juni       Juni       Juni        Juni     Juni     Juni       Juni       Juni      Juni      Juni Stadt                       1990       1991        1992       1993      1994     1995      1996        1997      1998      1999 Aschaffenburg, Stadt            5,6        5,0        5,8         7,2       8,5      8,6        9,3      10,2      10,1        9,9 Schweinfurt, Stadt              8,9        8,3        8,6        12,1      14,6    13,9        15,4      16,8      15,4      14,6 Würzburg, Stadt                 5,9        4,6        5,0         6,0       7,6      7,5        7,9      10,0       9,6        8,7 Aschaffenburg                   3,5        3,1        3,6         5,1       6,2      6,2        7,0       7,2       6,6        6,3 BadKissingen                    6,5        5,0        4,7         6,7       8,3      7,6        8,1       9,2       9,0        8,4 Rhön-Grabfeld                   6,6        6,3        5,7         8,0       8,8      8,6        9,4      10,6       9,5        9,2 Haßberge                        5,4        4,9        5,4         7,8       9,2      7,8        9,1       9,1       7,5        6,9 Kitzingen                       3,7        3,2        4,1         6,5       6,7      6,2        6,7       7,1       6,4        5,5 Miltenberg                      3,8        3,3        4,1         6,0       6,8      6,4        7,7       8,4       8,0        7,3 Main-Spessart                   3,3        2,8        3,5         4,9       5,6      4,7        4,9       5,8       5,5        4,9 Schweinfurt                     5,1        4,8        5,0         7,6       9,2      8,3        8,3       8,7       7,8        7,3 Würzburg                        3,2        2,7        3,0         4,1       4,8      4,8        5,3       6,0       5,7        5,1 Reg.-Bez. Unterfranken*)                                                                                            7,9        7,3 Landkreis / kreisfreie   Juni      Juni      Juni     Juni       Juni    Juni   Juni     Juni     Juni      Juni Juni 2010 Stadt                    2000      2001      2002     2003       2004   2005    2006     2007     2008      2009 Aschaffenburg, Stadt        8,0       7,2      8,9        9,7     10,2    12,6    10,7     8,4       6,6       8,6         7,4 Schweinfurt, Stadt         12,3      11,7     12,0       12,1     11,6    14,6    11,4     9,3       8,6       9,3         8,3 Würzburg, Stadt             7,0       6,9      7,7        8,7       9,1   10,9     9,4     7,7       6,2       6,5         6,0 Aschaffenburg               5,3       4,9      5,8        6,4       6,3    7,4     5,9     4,7       3,3       4,3         3,9 BadKissingen                7,3       6,8      7,9        8,5       8,7    9,6     8,4     6,4       4,6       5,4         5,0 Rhön-Grabfeld               7,7       7,2      8,2        8,9       8,3   10,0     8,7     6,0       4,0       4,7         4,2 Haßberge                    6,5       5,8      6,5        7,3       7,6    7,8     7,7     5,2       3,9       5,0         4,6 Kitzingen                   4,6       4,8      5,0        6,0       5,9    7,0     6,1     4,9       3,5       4,3         4,3",
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            "content": "Seite 10                    Bayerischer Landtag    ·  16. Wahlperiode                        Drucksache 16/6704 I.3 Bruttoinlandsprodukt a) BIP zu Marktpreisen 1998 bis 2008 (Ergebnisse aus den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen gemäß ESVG `95; Rechenstand: Frühjahr 2010) Gebietseinheit                  1990        1991        1992        1993        1994         1995 Stadt Aschaffenburg         2.044.476   2.220.391   2.350.223   2.346.895   2.401.315    2.503.680 Stadt Schweinfurt           2.327.024   2.411.956   2.434.258   2.451.445   2.573.896    2.629.450 Stadt Würzburg              3.845.000   4.180.953   4.428.541   4.542.581   4.705.391    4.841.145 Aschaffenburg               2.527.238   2.755.585   2.925.939   2.909.731   3.010.089    3.100.553 Bad Kissingen               1.803.970   1.924.199   2.012.399   2.040.470   2.104.090    2.178.374 Rhön-Grabfeld               1.455.347   1.537.867   1.586.660   1.621.096   1.710.679    1.746.820 Haßberge                    1.117.030   1.233.172   1.327.520   1.370.704   1.477.505    1.530.586 Kitzingen                   1.272.396   1.414.692   1.531.338   1.548.535   1.629.854    1.661.950 Miltenberg                  1.996.286   2.179.127   2.321.442   2.354.679   2.489.292    2.556.952 Main-Spessart               1.965.797   2.151.685   2.293.794   2.362.704   2.539.638    2.639.625 Schweinfurt                   938.118   1.067.718   1.192.652   1.269.224   1.376.917    1.401.325 Würzburg                    1.400.886   1.569.145   1.719.079   1.791.678   1.916.572    2.001.114 Unterfranken                22 693 568  24 646 490  26 123 845  26 609 742  27 935 238   28 791 574 Bayern insgesamt            239 352 064 261 924 029 279 601 395 283 785 347 296 023 605  305 098 803 Gebietseinheit                  1996        1997        1998        1999        2000         2001 Stadt Aschaffenburg         2.577.774   2.626.358   2.832.655   2.829.147   2.853.251    3.141.115 Stadt Schweinfurt           2.664.578   2.777.706   2.877.352   2.876.015   3.043.075    3.161.589 Stadt Würzburg              4.910.345   5.025.301   5.081.397   5.249.363   5.348.822    5.317.469 Aschaffenburg               3.162.589   3.273.035   3.442.491   3.527.651   3.697.448    3.790.782 Bad Kissingen               2.237.828   2.240.211   2.302.492   2.353.304   2.349.540    2.384.960 Rhön-Grabfeld               1.773.333   1.777.763   1.823.949   1.884.847   1.945.904    1.948.124 Haßberge                    1.575.662   1.646.670   1.705.028   1.825.349   1.915.550    1.971.614 Kitzingen                   1.682.782   1.754.277   1.852.517   1.894.650   1.923.358    1.930.857 Miltenberg                  2.609.996   2.552.229   2.646.754   2.706.354   2.756.296    3.042.754 Main-Spessart               2.727.342   2.763.729   2.960.651   3.091.210   3.171.294    3.441.001 Schweinfurt                 1.414.789   1.471.290   1.528.672   1.578.396   1.654.632    1.658.238 Würzburg                    2.066.505   2.194.980   2.245.893   2.260.394   2.433.130    2.622.722 Unterfranken                29 403 523  30 103 549  31 299 851  32 076 680  33 092 300   34 411 225 Bayern insgesamt            311 293 600 319 156 634 332 675 280 344 192 105 359 376 125  369 518 151",
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            "content": "Seite 14                          Bayerischer Landtag      ·  16. Wahlperiode                             Drucksache 16/6704 III. Staatliche Unterstützungsleistung                          d) Giebelstadt Das 2006 aufgegebene ehemalige US-Militärgelände Flug- III.1 Städtebauliche Maßnahmen an den einzelnen Kon-            platz Giebelstadt, das mittlerweile als ziviler Verkehrslande- versionsstandorten                                              platz genutzt wird, erfolgt in kommunaler und privater Ver- antwortung. Die Ortskernsanierung in Giebelstadt wurde im a) Aschaffenburg                                                Rahmen der Städtebauförderung im Zeitraum von 1987– Die staatliche Unterstützung zur städtebaulichen Neuord-        1997 unterstützt. nung ehemaliger US-Kasernenflächen konzentriert sich in Aschaffenburg auf zwei räumliche Schwerpunkte. Mit der          e) Kitzingen Konversionsmaßnahme „Am Rosensee“ wird auf dem ehe-             Zur Bewältigung der strukturellen Folgen der Schließung des maligen US-Militärgelände der Fiori-/Smith-Kaserne ein          US-Standorts Kitzingen im Jahr 2006 unterstützt die Städte- neuer Stadtteil mit flächen- und ressourcensparendem Woh-       bauförderung die Stadt Kitzingen sowohl bei der notwendi- nungsbau realisiert. Das Siedlungsprojekt wurde im Rahmen       gen Neuausrichtung ihrer Stadtentwicklung (Stadtentwick- des Sonderprogramms „Siedlungsmodelle – Neue Wege zu            lungskonzept) und bei der konzeptionellen Vorbereitung der preiswertem ökologischen und sozialen Wohnen in Bayern“         Konversionsmaßnahme (städtebauliche Konzepte, Stadtum- durchgeführt und zusätzlich mit Finanzhilfen der Städtebau-     baumanagement) als auch bei kommunalen und privaten In- und Wohnraumförderung unterstützt.                              vestitionsmaßnahmen zur Aufwertung der Innenstadt und zur Stärkung des touristischen Profils der Gesamtstadt (z. B. Die städtebauliche Neuordnung der ehemaligen königlich          Neugestaltung Mainpromenade). Bayerischen Jägerkaserne in Aschaffenburg, die von 1945 bis 1992 von den US-Streitkräften genutzt wurde, erfolgt seit   f) Mellrichstadt 1994 im Zuge der Errichtung der Hochschule für angewand-        Zur Bewältigung der strukturellen Folgen der Schließung des te Wissenschaften Aschaffenburg, die von der staatlichen        Bundeswehrstandorts Hainberg-Kaserne im Jahr 2006 unter- Hochbauverwaltung umgesetzt wird. Aktuell wird der Hoch-        stützt die Städtebauförderung die Stadt Mellrichstadt sowohl schulstandort Aschaffenburg (Erhöhung der Studentenzahl         bei der notwendigen Neuausrichtung ihrer Ortsentwicklung aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs 2011) weiter ausge-      (städtebauliche Konzepte und Planungen) als auch bei kom- baut.                                                           munalen und privaten Investitionsmaßnahmen zur Profilie- rung der Ortsmitte und der Reaktivierung innerörtlicher Ge- b) Bad Kissingen                                                bäudeleerstände und Brachflächen. Die staatliche Unterstützung zur städtebaulichen Neuord- nung ehemaliger US-Kasernenflächen in Bad Kissingen um-         g) Wildflecken fasst das ehemalige Kasernenareal sowie eine ehemalige US-      Die tiefgreifenden strukturellen Folgen des Abzugs der US- Wohnsiedlung. Die städtebauliche Neuordnung des 18 ha           Streitkräfte im Jahr 1994 und die Schließung der von der großen, seit 1945 von der US-Armee genutzten Kasernen-          Bundeswehr genutzten Rhönkaserne im Jahr 1995 waren areals Daley-Barracks wurde mit Finanzhilfen der Städte-        Anlass für die Aufnahme des Marktes Wildflecken als Pilot- bauförderung sowie mit Planungszuschüssen des Freistaats        projekt in das Forschungsvorhaben „Stadtumbau West“ des Bayern (Stadtentwicklungsstudie Bad Kissingen Nord) un-         Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus des Bundes terstützt. Mit den Städtebaufördermaßnahmen (Abbruch ent-       (2003–2007). Die Unterstützung wird seit 2008 im Bund- behrlicher Kasernengebäude, Freimachung des Geländes,           Länder-Städtebauförderprogramm Stadtumbau West fortge- Umbau des ehemaligen Casinogebäudes als Jugendmusik-            setzt. Schwerpunkte der Förderung sind die konzeptionelle schule) wurden wichtige Impulse für umfangreiche private        Neuausrichtung der Ortsentwicklung, der Abbruch nicht und öffentliche Investitionen und damit für die zivile Nach-    mehr benötigter Wohnungen, die Aufwertung erhaltenswer- folgenutzung gesetzt. Seit 2008 wird in Bad Kissingen im        ter Wohnsubstanz sowie die städtebauliche Neuordnung von Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ u. a.          Brachflächen und die Neugestaltung der Ortsmitte. auch die Aufwertung der 2005 aufgegebenen ehemaligen US-Wohnsiedlung Daley Village mit Finanzhilfen des Bun-         h) Würzburg des und des Landes gefördert.                                   Die staatliche Unterstützung zur städtebaulichen Neuord- nung ehemaliger US-Kasernenflächen konzentriert sich in c) Ebern                                                        Würzburg auf zwei räumliche Schwerpunkte. Die städtebau- Zur Bewältigung der strukturellen Folgen der Schließung des     liche Neuordnung der 1993 geschlossenen ehemaligen Hin- Bundeswehrstandorts Balthasar-Neumann-Kaserne im Jahr           denburg-Kaserne wird mit Finanzhilfen der Städtebauförde- 2004 unterstützt die Städtebauförderung die Stadt Ebern so-     rung sowie mit Planungszuschüssen des Freistaats Bayern wohl bei der konzeptionellen Vorbereitung der Konversions-      (Architektenworkshop) unterstützt. In die 2006 gestartete maßnahme und der notwendigen Neuausrichtung ihrer Orts-         städtebauliche Erneuerung des Würzburger Stadtteiles „Zel- entwicklung (städtebauliche Konzepte und Planungen) als         lerau“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale auch bei kommunalen Investitionsmaßnahmen zur Profilie-         Stadt“ wird auch die Militärkonversionsfläche miteinbezo- rung der Ortsmitte und der Reaktivierung innerörtlicher Ge-     gen. bäudeleerstände und Brachflächen. Die städtebauliche Konversion des 134 ha umfassenden ehe- maligen US-Kasernenareals Leighton-Barracks wird bereits",
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            "content": "Drucksache 16/6704                          Bayerischer Landtag     · 16. Wahlperiode                            Seite 15 seit Bekanntwerden der Abzugspläne der US-Streitkräfte im    ten. Besondere Impulse erhält die Konversionsmaßnahme Jahr 2004 im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Stadt-        mit dem Erwerb von 39 ha Fläche durch den Freistaat Bay- umbau West“ unterstützt. Die Stadt Würzburg hat seither      ern im Jahr 2008 und der Errichtung des Universitätscampus umfangreiche Finanzhilfen der Städtebauförderung zur kon-    „Am Hubland“ im Zuge der Erweiterung der Julius-Maximi- zeptionellen Vorbereitung (städtebauliches Gesamtkonzept,    lians-Universität. Der Universitätsbetrieb auf dem Leighton- städtebaulicher Wettbewerb) des Konversionsprojekts erhal-   areal wird bereits ab dem Sommersemester 2011 erfolgen. III.2 Staatliche Finanzierungsleistungen in den von der Schließung von Bundeswehr- und US-Standorten betroffe- nen Gebietskörperschaften in Unterfranken seit 1990 Städtebauförderung staatliche Finanzhilfen 1990 - 2010                                          Mio.€ Aschaffenburg                                                                 16,1 Bad Kissingen - Landkreis Bad Kissingen                                        9,5 Ebern – Landkreis Hassberge                                                    2,3 Giebelstadt – Landkreis Würzburg                                               0,4 Kitzingen – Landkreis Kitzingen                                                7,2 Mellrichstadt – Landkreis Rhön-Grabfeld                                        3,7 Wildflecken - Landkreis Bad Kissingen                                          2,4 Würzburg                                                                      21,0 Landkreis Bad Kissingen                    11 Kommunen                        23,6 Landkreis Hassberge                        16 Kommunen                        21,2 Landkreis Kitzingen                        13 Kommunen                        37,5 Landkreis Rhön-Grabfeld                    18 Kommunen                        20,3 Landkreis Würzburg                         23 Kommunen                        24,9 Regierungsbezirk Unterfranken             138 Kommunen                       283,8",
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            "content": "Seite 16                 Bayerischer Landtag    ·   16. Wahlperiode                        Drucksache 16/6704 Wohnraumförderung 1990 – 2009 Bayerisches Wohnungs-            Bayerisches Modernisierungs- bauprogramm                           programm Darlehen          Zahl der         Darlehen          Zahl der Mio. €        Wohnungen            Mio. €        Wohnungen u. u. Heimplätze                        Heimplätze Aschaffenburg 50,0             1.374             19,8              1.146 Würzburg 93,4             3.003             43,3              1.868 Landkreis     Bad Kissingen                53,9             1.893              5,6               406 Landkreis Hassberge                35,2             1.085              8,3               342 Landkreis Kitzingen                42,4             1.275              4,4               296 Landkreis Rhön-Grabfeld            50,8             1.708              3,0               191 Landkreis Würzburg                 52,4             1.874              4,9               197 Regierungsbe- zirk Unterfranken        756,1            24.574           181,0              9.596 Experimenteller             Wohnungsbau                       1990        –        2010 (Mittel         in          der           obigen           Übersicht           enthalten) Aschaffenburg       39 Wohnungen, Modellvorhaben „Integriertes und Barrierefreies Woh- nen“ und „Mietwohnungen in Holzbauweise“ Würzburg            158 Wohnungen, Modellvorhaben „Mietwohnungen in Holzbauweise“ und „Wohnen in allen Lebensphasen“ Landkreis           18 Wohnungen, Modellvorhaben „Mietwohnungen in Holzbauweise“ Rhön-Grabfeld Landkreis           42 Wohnungen, Modellvorhaben „Mietwohnungen in Holzbauweise“ Würzburg            und „Ökologischer Wohnungsbau“ Studentenwohnraumförderung 1990 – 2009 Darlehen                      Zahl der Wohnplätze Mio. € Aschaffenburg 2,9                                 116 Würzburg 33,1                               1.458 Landkreis Würzburg                     2,2                                  88 Planungszuschüsse des Freistaats Bayern staatliche Finanzhilfen 1990 - 2009                                        Mio. € Aschaffenburg                                                               0,07 Bad Kissingen - Landkreis Bad Kissingen                                     0,06 Kitzingen – Landkreis Kitzingen                                             0,03 Würzburg                                                                     0,1 Regierungsbezirk Unterfranken                                               0,76",
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            "content": "Seite 18                                    Bayerischer Landtag            ·  16. Wahlperiode                          Drucksache 16/6704 Landkreis Rhön-Grabfeld                                             22,6                     2,8 Landkreis Würzburg                                                  27,1                     2,5 Regierungsbezirk Unterfranken                                      518,5                   17,7 III.3 Unterstützung der betroffenen Kommunen im Rah-                            •   Mellrichstadt men der Ländlichen Entwicklung                                                      Flurneuordnung und Dorferneuerung Bahra 2, Flurneu- ordnungen Eußenhausen 3, Mellrichstadt 3, Sondheim i. In der betroffenen Region anhängige oder geplante Vorha-                            Gr. und Dorferneuerung Mühlfeld 2 mit ca. 3.300 ha Ver- ben:                                                                                fahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben von ca. 7,9 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 3,6 Mio. €, davon 2,5 •   Bad Kissingen:                                                                  Mio. € bereits ausgereicht). Dorferneuerung Bad Kissingen in insgesamt 4 Ortsteilen mit geplanten Ausgaben von ca. 200 T€ (geplanter Zu-                        •   Volkach schuss ca. 100 T€).                                                             Flurneuordnungen Fahr und Volkach 2 mit 1.459 ha Ver- fahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben von ca. 9,5 •   Ebern:                                                                          Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 6,5 Mio. €, davon 6,3 Dorferneuerungen Unterpreppach 2, Ebern und Jessern-                            Mio. € bereits ausgereicht). Geplant ist die Durch- dorf 2 mit insgesamt 5 Ortsteilen mit geplanten Ausgaben                        führung einer Dorferneuerung in Escherndorf. von ca. 5,2 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 2,8 Mio. €, davon ca. 2,5 T€ bereits ausgereicht).                                      •   Nordheim a. Main (Nähe Volkach) Flurneuordnungen Nordheim a. Main 4 und Nordheim a. •   Giebelstadt                                                                     Main 5 mit 265 ha Verfahrensfläche und geplanten Ge- Wegebaumaßnahmen zur Erschließung von 5 Ortsteilen                              samtausgaben von ca. 5,3 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. mit geplanten Ausgaben von ca. 230 T€ (geplanter Zu-                            2,6 Mio. €, davon 2,0 Mio. € bereits ausgereicht). Ge- schuss ca. 100 T€, Gesamtwegelänge ca. 2,1 km).                                 plant ist die Durchführung einer Dorferneuerung in der Gemeinde Nordheim a. Main. •   Hammelburg Flurneuordnung und Dorferneuerung Gauaschach 2 mit                          •   Wildflecken 62 ha Verfahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben                             Geplant ist die Durchführung einer Dorferneuerung in von ca. 1,6 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 900 T€, da-                          Oberbach. von 500 T€ bereits ausgereicht). •   Eußenheim (Nähe Hammelburg)                                                 Über alle Standortkommunen ergeben sich geplante Gesamt- Geplant ist die Durchführung der Dorferneuerung Müns-                       ausgaben in Höhe von insgesamt ca. 35 Mio. € mit geplan- ter.                                                                        ten Zuschüssen in Höhe von ca. 20 Mio. €. Hiervon sind be- reits 16,7 Mio. € ausgereicht. Die Ausgaben und Zuschüsse •   Kitzingen                                                                   für die geplanten Vorhaben können noch nicht beziffert wer- Flurneuordnung und Dorferneuerung Etwashausen mit                           den. Bei den geplanten Zuschüssen handelt es sich um vor- 650 ha Verfahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben                        läufige Planungsgrößen. Die tatsächlichen Zuschüsse sind von ca. 5,3 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 3,3 Mio. €,                      abhängig von der weiteren Maßnahmenumsetzung, den je- davon 2,7 Mio. € bereits ausgereicht).                                      weils verfügbaren Haushaltsmitteln und den geltenden För- derbestimmungen. _______ Die Tabellen und Grafiken wurden original übernommen. Sie enthalten Form- und Rechtschreibfehler.",
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