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"content": "Bayerischer Landtag 15. Wahlperiode Drucksache 15/6567 22.11.2006 Schriftliche Anfrage Miltach, Pemfling, Reichenbach, Rettenbach, Schorndorf, Tiefenbach, Traitsching, Waffen- des Abgeordneten Reinhold Strobl SPD brunn, Wald, Weiding, Willmering, Zandt, Zell. vom 19.09.2006 im Landkreis 43 Dorferneuerungen mit 52 Siedlungseinheiten; Neumarkt i.d.OPf: 2 kombinierte Verfahren mit 2 Siedlungseinhei- Dorferneuerungsmaßnahmen in der Oberpfalz ten; In der Oberpfalz stehen derzeit 412 Orte auf der Warteliste Antragsteller sind die Gemeinden: Berching, Berngau, Breitenbrunn, Deining, für Dorferneuerungsmaßnahmen. Diese Zahl zeigt den Dietfurt, Freystadt, Lauterhofen, Mühlhausen, großen Bedarf an Maßnahmen, um den Strukturwandel zu Parsberg, Pilsach, Postbauer-Heng, Seubersdorf. gestalten. im Landkreis 64 Dorferneuerungen mit 69 Siedlungseinheiten; Neustadt/Waldnaab: 4 kombinierte Verfahren mit 5 Siedlungseinhei- Ich frage deshalb die Staatsregierung: ten; 1. Um welche Gemeinden handelt es sich? Antragsteller sind die Gemeinden: Altenstadt a.d. Waldnaab, Eschenbach i.d.Opf., 2. Welche Summen wurden beantragt? Floß, Grafenwöhr, Kirchendemenreuth, Kirchenthumbach, Kohlberg, Leuchtenberg, Mantel, Moosbach, Neustadt a. Kulm, Parkstein, 3. Welche Zuschüsse wurden zugesagt und welche Anträge Pressath, Püchersreuth, Schirmitz, Schlammers- wurden negativ beschieden? dorf, Schwarzenbach, Speinshart, Tännesberg, Theisseil, Trabitz, Vohenstrauß, Vorbach, Waldthurn, Windischeschenbach. 4. Denkt die Staatsregierung daran, die Mittel für Dorfer- neuerungsmaßnahmen zu erhöhen? im Landkreis 32 Dorferneuerungen mit 35 Siedlungseinheiten; Regensburg: 1 kombiniertes Verfahren mit 1 Siedlungseinheit; Antragsteller sind die Gemeinden: Barbing, Beratzhausen, Bernhardswald, Deuer- Antwort ling, Donaustauf, Hemau, Holzheim am Forst, Kallmünz, Mintraching, Mötzing, Pfakofen, des Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten Regenstauf, Sünching, Thalmassing, Wenzen- bach. vom 19.10.2006 im Landkreis 17 Dorferneuerungen mit 19 Siedlungseinheiten; Zu 1.: Schwandorf: 2 kombinierte Verfahren mit 2 Siedlungseinhei- In der Oberpfalz stehen derzeit (Stand: 06.10.2006) 273 ten; Dorferneuerungen mit 380 Siedlungseinheiten sowie 14 Antragsteller sind die Gemeinden: kombinierte Verfahren (gleichzeitige Flurneuordnung und Bruck i.d.Opf., Fensterbach, Guteneck, Dorferneuerung) mit 19 Siedlungseinheiten auf der Warteli- Maxhütte-Haidhof, Neunburg vorm Wald, ste. Alphabetisch nach Landkreisen und Gemeinden geord- Oberviechtach, Pfreimd, Schönsee, net wurden beantragt: Schwarzhofen, Stulln, Thanstein. im Landkreis 16 Dorferneuerungen mit 87 Siedlungseinheiten; im Landkreis 53 Dorferneuerungen mit 69 Siedlungseinheiten; Tirschenreuth: 1 kombiniertes Verfahren mit 3 Siedlungseinhei- Amberg-Sulzbach: 2 kombinierte Verfahren mit 2 Siedlungseinhei- ten; ten; Antragsteller sind die Gemeinden: Antagsteller sind die Gemeinden: Bärnau, Ebnath, Krummennaab, Mähring, Auerbach i.d.Opf., Birgland, Ebermannsdorf, Mitterteich, Neusorg, Plößberg, Reuth b. Erben- Etzelwang, Freihung, Freudenberg, Hahnbach, dorf, Tirschenreuth, Waldershof, Wiesau. Hirschau, Hirschbach, Königstein, Kümmers- bruck, Neukirchen b. Sulzbach-Rosenberg, Schnaittenbach, Sulzbach-Rosenberg, Ursensol- len, Weigendorf. Zu 2.: Bei der Antragstellung werden grundsätzlich keine konkre- im Landkreis Cham: 48 Dorferneuerungen mit 49 Siedlungseinheiten; 2 kombinierte Verfahren mit 4 Siedlungseinhei- ten Einzelmaßnahmen beantragt, denen bestimmte Kosten ten; zugeordnet werden könnten. Es ist lediglich darzulegen, wel- che Zielvorstellungen mit der Dorferneuerung verfolgt wer- Antragsteller sind die Gemeinden: den sollen und ggf. welche Gesichtspunkte eine besondere Arrach, Blaibach, Cham, Eschlkam, Lohberg, Dringlichkeit für die Dorferneuerung begründen. ______ Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Parlamentspapiere abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de - Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.",
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"content": "Seite 2 Bayerischer Landtag · 15. Wahlperiode Drucksache 15/6567 Zu 3.: Dorferneuerung benannt ist. Nur wenn die Projektvorberei- Für die in die Warteliste aufgenommenen Dorferneuerungen tung einen erfolgreichen Verlauf der Dorferneuerung erwar- werden keine konkreten Zuschussbeträge zugesagt. ten lässt, leitet das Amt für Ländliche Entwicklung im Ein- Das Amt für Ländliche Entwicklung wählt in Abstimmung vernehmen mit der Gemeinde die Dorferneuerung ein. mit der Regierung, den zuständigen Ämtern für Landwirt- schaft und Forsten und Landratsämtern sowie im Benehmen Keine der beantragten Dorferneuerungen, die sich auf der mit den jeweiligen Gemeinden und unter Beteiligung ande- unter Nr. 1 näher beschriebenen Warteliste befinden, wurde rer berührter Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Be- bisher negativ verbeschieden. lange die Ortschaften in der Warteliste aus, die in das Bayeri- sche Dorfentwicklungsprogramm aufgenommen werden sol- Zu 4.: len. Dabei ist auch die mehrjährige Arbeits- und Finanzpla- Zur Förderung von Maßnahmen der Dorferneuerung standen nung des Amtes für Ländliche Entwicklung zu berücksichti- für Bayern während der in diesem Jahr endenden EU-Pro- gen. grammplanungsperiode von 2000 bis 2006 insgesamt rund 310 Mio. € zur Verfügung. Lässt man das Jahr 2001 (mit Rechtzeitig vor der geplanten Einleitung der Dorferneuerung rund 59 Mio. € Fördermitteln) außer Acht, so blieb die Mit- führen das Amt für Ländliche Entwicklung und die Gemein- telausstattung in der Dorferneuerung in den Jahren 2000 bis de eine sog. Projektvorbereitung durch (Aktionen zur Stär- 2006 summarisch betrachtet (von EU, Bund und Land) rela- kung der Bürgermitverantwortung, aktive Beteiligung der tiv stabil und bewegte sich in einer Spanne zwischen 40 und Bürger in Arbeitskreisen u. ä., gemeinsame Analyse der vor- 45 Mio. €. handenen Probleme und Potenziale im Dorf, gemeinsame Erarbeitung von Zielvorstellungen für die künftige dörfliche Im Doppelhaushalt 2007/2008 des Freistaates Bayern wer- Entwicklung sowie fachliche Erhebungen). Die Ergebnisse den für die Dorferneuerung zusätzliche Landesmittel in der Projektvorbereitung werden zu einer Projektbeschrei- Höhe von jährlich 5 Mio. € bereitgestellt; damit wird die bung zusammengefasst; diese enthält u. a. eine Finanzie- Mittelausstattung in der Dorferneuerung gegenüber dem Jahr rungsübersicht, in der auch ein vorläufiges Budget für die 2006 von rund 43 auf 48 Mio. € angehoben.",
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