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"content": "Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/8446 01.06.2011 Schriftliche Anfrage Antwort der Abgeordneten Kathrin Sonnenholzner SPD des Staatsministeriums des Innern vom 03.03.2011 vom 11.04.2011 Drogen und Medikamente als Ursache für Verkehrsun- Vorbemerkung: fälle Dem Deliktsfeld „Drogen im Straßenverkehr“ wird seitens der Bayer. Polizei bereits seit über zehn Jahren innerhalb des Aus einer aktuellen Studie des Weltverkehrsforums geht her- Gesamtspektrums der polizeilichen Maßnahmen im Ver- vor, dass bei 14 bis 17 Prozent aller Verkehrsunfälle Drogen kehrsbereich ein hoher Stellenwert eingeräumt. oder Medikamente als Ursache eine Rolle spielen. Der Ein- fluss von Drogen und Medikamenten auf die Fahrtüchtigkeit Konkret wurde in den vergangenen Jahren zur Verstärkung wird in der Bevölkerung weitgehend unterschätzt. der Anstrengungen im Hinblick auf das Erkennen von Dro- genfahrten und -unfällen neben der Ausbildung von zahlrei- Daher frage ich die Staatsregierung: chen Multiplikatoren eine Sensibilisierung der Angehörigen der Bayer. Polizei und eine Spezialisierung erfahrener Ein- 1. Wie viele Autofahrten unter Drogen- und Medikamen- zeldienstbeamter durchgeführt. teneinfluss wurden in den letzten fünf Jahren auf Bayerns Straßen, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Alter Die Bekämpfung der Drogen im Straßenverkehr ist ein we- und Geschlecht, registriert? sentlicher Teil der derzeit noch laufenden Verkehrssicher- a) Welche Rausch- und Arzneimittel (ohne Alkohol) heitsaktion „Sicher und Fair im Straßenverkehr“. sind in diesem Zusammenhang jeweils die fünf häu- figsten? Die Erkenntnisse der Studie des Weltverkehrsforums sind für die Bayer. Staatsregierung bzw. die Bayer. Polizei nicht 2. Bei wie vielen Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jah- neu. Das Bayer. Staatsministerium des Innern bzw. die Bay- ren in Bayern, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, er. Polizei stehen seit Jahren auch in engem Kontakt mit den Alter und Geschlecht, spielte der Einfluss von Drogen anderen Bundesländern sowie der Wissenschaft und betrei- und Medikamenten eine Rolle? ben einen regen Erfahrungsaustausch. Daneben dient ein von a) Wie viele Verkehrsunfälle hatten einen tödlichen den Länderpolizeien erstelltes bundesweites Lagebild „Dro- Ausgang? gen im Straßenverkehr“ der Erhebung aktueller Erkenntnis- b) Welche Rausch- und Arzneimittel (ohne Alkohol) se und Studien sowie dem Austausch von „Best-Practice- sind in diesem Zusammenhang jeweils die fünf häu- Methoden“. figsten? Zu 1.: 3. Wie schätzt die Staatsregierung diese Entwicklung ein? Im Rahmen des Controllings für den Bereich „Drogen im a) Im Vergleich zu alkoholbedingten Verkehrsunfällen? Straßenverkehr“ wurden auf strategischer Ebene in den letz- b) Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung bereits ten Jahren sowohl bei der Verkehrsunfallaufnahme als auch ergriffen? der Feststellung von folgenlosen Drogenfahrten kaum Ver- c) Welche Maßnahmen will die Staatsregierung ergrei- schiebungen innerhalb der relevanten Hauptzielgruppe – fen? nämlich der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen und hier speziell der jungen Männer – festgestellt. 4. Wo sieht die Staatsregierung die Herausforderungen für die kommenden Jahre, wenn die Statistik zu Autofahrten Bei den nachfolgenden Zahlen handelt es sich um polizeilich und Verkehrsunfällen unter Drogen- und Medikamen- registrierte Verdachtsfälle von Fahrten unter dem Einfluss teneinfluss hinsichtlich des Alters und des Geschlechts von illegalen Drogen bzw. Medikamenten (im Folgenden des Fahrzeugführers bzw. der Fahrzeugführerin differen- Drogenfahrten genannt). Diese Zahlen liegen in dem ge- ziert wird? wünschten Detaillierungsgrad insbesondere nach Alter und Geschlecht nicht vor. Eine exakte Aufschlüsselung wäre nur anhand einer retrograden Einzelfallauswertung möglich, die einen erheblichen Aufwand erfordern würde. Im Folgenden wurde deshalb auf vorhandenes Datenmaterial bzw. Er- kenntnisse der Polizeipräsidien bzw. des Bayer. Landeskri- minalamtes zurückgegriffen. ______ Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de - Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.",
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"content": "Seite 2 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/8446 Die Anzahl der festgestellten Verdachtsfälle von Fahrten un- bezogenen prozentualen Verteilung ist in den zurückliegen- ter dem Einfluss von illegalen Drogen bzw. Medikamenten den fünf Jahren nicht festzustellen. Die aktuelle Verteilung (Drogenfahrten) in Bayern in den letzten fünf Jahren (ohne der Drogenfahrten nach Alter und Geschlecht in Bayern ist Verkehrsunfälle) sind der nachfolgenden Tabelle 1 zu ent- der nachfolgenden Tabelle 3 zu entnehmen: nehmen: Alter männlich weiblich Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 14–17 1,3% 0,0% Anzahl 9.257 8.531 8.083 8.389 7.157 18–24 36,2% 3,4% 25–45 49,2% 5,2% Tabelle 1 (Anzahl festgestellter Verdachtsfälle von Fahrten unter dem Einfluss von il- 46–65 3,7% 0,7% legalen Drogen bzw. Medikamenten (Drogenfahrten) in Bayern, 2006 bis 2010, 66–99 0,2% 0,1% Quelle: VKS) gesamt 90,6% 9,4% Der Rückgang in den letzten Jahren ist u. a. auf Rechtsände- Tabelle 3 (Drogenfahrten Bayern 2010 nach Altersgruppen und Geschlecht, Quelle: IGV-P) rungen wie z. B. dem Beschluss des Bundesverfassungsge- richts vom 21.12.2004 zur Ahndung von Verstößen gem. § Zu 1. a): 24 a Abs. 2 StVG beim Nachweis von Geringstmengen von Auch im Straßenverkehr ist nach wie vor schwerpunktmäßig Drogen im Blut oder dem Beschluss des Bayer. Verwal- eine Beeinflussung durch Cannabisprodukte festzustellen, tungsgerichtshofs vom 11.11.2004 zur Entziehung der Fahr- gefolgt von Amphetamin, Metamphetamin bzw. Ampheta- erlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und die damit min-Derivaten (z. B. MDMA, ein Wirkstoff von Ecstasy- verbundenen höheren Anforderungen an den Nachweis einer Tabletten), Heroin und Kokain. In den letzten Jahren weisen Drogenfahrt zurückzuführen. Mitursächlich für den Rück- allerdings Zuwächse im Bereich neuer psychoaktiver Sub- gang ist aber auch der seit Jahren anhaltende Verfolgungs- stanzen bzw. synthetischer Drogen auf einen weiteren zu- druck und die damit verbundene präventive Wirkung. nehmenden Schwerpunkt hin. Die in nachfolgender Tabelle 2 dargestellte Entwicklung in Die häufigsten Medikamente sind Tranquilizer insbesondere den Regierungsbezirken zeigt die Veränderungen im Ver- aus der Gruppe der Benzodiazepine (z. B. Diazepam, Bro- gleich zum Jahr 2009: mazepam) gefolgt von (starken) Schmerzmitteln. Regierungsbezirk 2009 2010 Zu 2.: Oberbayern 2.680 2.196 Der nachfolgenden Tabelle 4 ist zu entnehmen, dass der An- Niederbayern 946 748 teil der Verkehrsunfälle im Straßenverkehr mit Ursache Dro- Oberpfalz 865 717 gen im Verhältnis zur Gesamtzahl aller registrierten Ver- Oberfranken 927 894 Mittelfranken 1.167 1.051 kehrsunfälle in Bayern im Jahr 2010 ca. 0,07 % betrug und Unterfranken 886 741 sich damit auf einem niedrigen Niveau bewegt. Schwaben 918 810 Bayern gesamt 8.389 7.157 Hingegen ist der Anteil der getöteten Verkehrsteilnehmer Tabelle 2 (Drogenfahrten in den Regierungsbezirken, Quelle: VKS) mit Ursache Drogen im Verhältnis zur rückläufigen Ent- wicklung der Gesamtzahl der Verkehrstoten nahezu unver- Eine Verschiebung der geschlechterspezifischen bzw. alters- ändert. Verkehrsunfallstatistik Bayern 2006 2007 2008 2009 2010 Unfallaufkommmen gesamt 335.460 346.891 343.795 341.928 356.847 davon mit Ursache Drogen 364 395 337 296 251 Anteil in Prozent 0,11% 0,11% 0,10% 0,09% 0,07% Unfälle mit Personenschaden 54.807 56.133 53.777 52.913 50.973 davon mit Ursache Drogen ... 126 175 148 129 100 Anteil in Prozent 0,23% 0,31% 0,28% 0,24% 0,19% - Getötete (insgesamt) 911 992 788 784 697 -- davon mit Ursache Drogen ... 9 7 9 5 9 Anteil in Prozent 0,99% 0,71% 1,14% 0,64% 1,29% Tabelle 4 (Verkehrsunfälle im Straßenverkehr mit Ursache illegale Drogen und Medikamente; Quelle: VU-Verfahren Bayern)",
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"content": "Drucksache 16/8446 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 3 In den letzten fünf Jahren stellt sich in den Regierungsbezir- (ein starkes Schmerzmittel bzw. Substitutionsmittel zur The- ken die Entwicklung der Verkehrsunfälle unter Drogen- oder rapie Opiat-Abhängiger) sowie die Wirkstoffe Oxazepam, Medikamenteneinfluss wie folgt dar (Tabelle 5): Diazepam und Nordazepam aus der Gruppe der Benzodia- zepine festgestellt. Regierungsbezirk 2006 2007 2008 2009 2010 Mittelfranken 62 43 37 30 21 Zu 3. a) bis c): Oberbayern 117 139 105 107 92 Die Entwicklung der Gesamtzahl der Alkoholunfälle sowie Niederbayern 39 48 27 29 26 Oberfranken 25 35 19 24 26 insbesondere die Anzahl der bei Alkoholunfällen im Oberpfalz 27 26 36 23 25 Straßenverkehr getöteten Verkehrsteilnehmer ist in den letz- Schwaben 60 67 61 38 29 ten fünf Jahren in Bayern kontinuierlich gesunken. Der nach- Unterfranken 34 37 52 45 32 folgenden Tabelle 8 ist die Entwicklung der bei Alkoholun- Bayern gesamt 364 395 337 296 251 fällen im Straßenverkehr getöteten Verkehrsteilnehmer zu Tabelle 5 (Verkehrsunfälle im Straßenverkehr mit Ursache illegale Drogen entnehmen: und Medikamente verteilt auf die Regierungsbezirke; Quelle: VU-Verfah- ren Bayern) Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 Anzahl 122 120 104 102 70 Die Verteilung der Verkehrsunfälle mit Drogen- oder Medi- kamenteneinfluss im Jahr 2010 aufgeschlüsselt nach Alter Tabelle 8 (bei Verkehrsunfällen im Straßenverkehr Getötete mit Ursache Al- und Geschlecht ist der nachfolgenden Tabelle 6 zu entneh- kohol; Quelle: VU-Verfahren Bayern) men1: Die äußerlichen Anzeichen einer Drogenbeeinflussung sind Alter Gesamt % Männlich % Weiblich % insbesondere gegen Ende eines akuten Rauschzustands für 0 – 13 Jahre 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0% kontrollierende Polizeibeamtinnen und -beamte oft schwieri- 14 – 17 Jahre 8 3,2% 8 3,2% 0 0,0% ger feststellbar als beim Alkohol. Bei einer Drogenbeein- 18 – 24 Jahre 85 33,9% 78 31,1% 7 2,8% flussung ist jedoch grundsätzlich die Gefahr zu beachten, 25 – 34 Jahre 81 32,3% 71 28,3% 10 4,0% 35 – 44 Jahre 35 13,9% 28 11,2% 7 2,8% dass bei sonst unauffälligem Verhalten des Konsumenten 45 – 54 Jahre 19 7,6% 14 5,6% 5 2,0% Fehlreaktionen gerade in kritischen Momenten spontan auf- 55 – 64 Jahre 12 4,8% 9 3,6% 3 1,2% treten können, wenn komplexe Situationen nicht erkannt 65 – 99 Jahre 11 4,4% 3 1,2% 8 3,2% bzw. falsch eingeschätzt werden. Dies führt zu einer mess- Gesamt 251 100,0% 211 84,1% 40 15,9% baren, signifikanten Erhöhung der Zahl von Fahrfehlern. Die Tabelle 6 (Verkehrsunfälle im Straßenverkehr mit Ursache illegale Drogen Erkennung einer Drogenbeeinflussung bei Verkehrsunfällen und Medikamente; nach Altersgruppen und Geschlecht; Quelle: VU-Ver- kann darüber hinaus dadurch erschwert werden, dass dro- fahren Bayern) genspezifische Verhaltenssymptome von Beteiligten auch mit den Eindrücken des Verkehrsunfallgeschehens erklärt Zu 2. a): werden könnten. Die Anzahl der Getöteten bei Verkehrsunfällen mit Drogen- oder Medikamenteneinfluss in den letzten fünf Jahren aufge- Ferner wird durch das Fehlen von Grenzwerten analog zum schlüsselt nach Regierungsbezirken ist der nachfolgenden Alkoholgrenzwert der gerichtsverwertbare Nachweis einer Tabelle 7 zu entnehmen: Fahruntüchtigkeit infolge des Konsums berauschender Mit- tel (Drogen, Medikamente etc.) erschwert. Regierungsbezirk 2006 2007 2008 2009 2010 Mittelfranken 0 0 1 0 0 Die unter Ziffer 1 dargestellte Entwicklung der festgestellten Oberbayern 2 3 2 2 6 Niederbayern 5 3 0 0 0 Verdachtsfälle von Drogen- und Medikamentenbeeinflus- Oberfranken 0 0 1 0 1 sung im Straßenverkehr belegt, dass die eingangs dargestell- Oberpfalz 1 1 1 0 0 ten Schulungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen sowie der Schwaben 1 0 4 2 0 Einsatz von Drogenschnelltests die entscheidenden Maßnah- Unterfranken 0 0 0 1 2 Bayern gesamt 9 7 9 5 9 men darstellen, um das Dunkelfeld weiter aufzuhellen bzw. das Entdeckungsrisiko sowie das Gefahrenbewusstsein bei Tabelle 7 (Verkehrsunfälle im Straßenverkehr mit Ursache illegale Drogen den Verkehrsteilnehmern entsprechend zu erhöhen. und Medikamente; verteilt auf die Regierungsbezirke; Quelle: VU-Verfah- ren Bayern) Wie bereits zurückliegend wird die Bayer. Polizei deshalb weiterhin bei entsprechenden Veranstaltungen zu tatrelevan- Bei den neun tödlichen Verkehrsunfällen wurde in sechs Fäl- ten Zeiten verstärkte und intensive Kontrollen auch im Rah- len ein Mischkonsum festgestellt. Bei den illegalen Drogen men des täglichen Streifendienstes durchführen. wurden Amphetamin, Metamphetamin, der Cannabis-Wirk- stoff THC bzw. Kokain im Blut nachgewiesen. Bei den Me- Großer Stellenwert wird in Bayern auch der Prävention ein- dikamenten wurden im Blut Diphenhydramin, Methadon geräumt. Landesweite Verkehrssicherheitsaktionen, wie die Aktion „Ankommen statt Umkommen“, aber auch eine Viel- 1 Auf eine Auswertung der Jahre 2006 bis 2009, die größtenteils manuell er- zahl regionaler Aktionen werden zum Anlass für eine Sensi- folgen müsste, wurde aufgrund des damit verbundenen erheblichen Auf- bilisierung insbesondere junger Menschen für die Problema- wandes und der Kürze der zur Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit verzichtet. tik Alkohol und Drogen im Straßenverkehr genommen. Fer-",
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"content": "Seite 4 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/8446 ner wird die Thematik weiterhin u. a. über die Jugendbeam- wicklung genau beobachten. ten in den Schulen sowie über die Fahrlehrer in den Fahr- schulen behandelt. Wegen der sich ständig verändernden „Party-Szene“ oder neuer Drogenarten kommt der Lageanalyse und der Lagebil- Die bisher bei der Bekämpfung der allgemeinen Rauschgift- derstellung im Deliktsfeld „Drogen im Straßenverkehr“ eine kriminalität erfolgreich angewandten Grundsätze Präventi- besondere Bedeutung zu. Bestehende Konzepte werden fle- on, Repression und Therapie gelten insofern auch für die xibel angepasst. Als Reaktion auf die große Menge von neu- Bekämpfung der Drogen im Straßenverkehr. en Wirkstoffen, die u. a. in Form von sogenannten „Kräuter- mischungen“, „Badesalzen“ oder als „Forschungschemikali- Zu 4.: en“ verkauft werden, müssen derzeit eine Vielzahl von neu- Bei den Drogenfahrten handelt es sich nicht mehr nur um ei- en analytischen Methoden entwickelt werden. ne reine Freizeiterscheinung am Wochenende oder im Zu- sammenhang mit Veranstaltungen. Auch die Örtlichkeiten Seitens des Staatsministeriums des Innern wird der Thema- lassen keine Differenzierung mehr zu. Drogenfahrten finden tik „Drogen und Medikamente im Straßenverkehr“ im Rah- sowohl im urbanen als auch im ländlichen Bereich statt. Die men der Verkehrssicherheitsarbeit auch weiterhin ein hoher Polizeipräsidien haben ihre Konzepte diesen Entwicklungen Stellenwert eingeräumt. entsprechend angepasst und werden auch künftig die Ent-",
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