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In welchem Umfang wurde in den letzten Jahren in Bay- Nach Abschluss der Untersuchungen am zuständigen Julius- ern das Pestizid „Clothianidin“ in der Landwirtschaft ein- Kühn-Institut wurden bei insgesamt 324 Bienenvölkern von gesetzt, und welche negativen Auswirkungen, u. a. auch 9 bayerischen Imkern Schädigungen nachgewiesen. Es kam auf die Bienenvölker, wurden festgestellt. zu Schäden bei den Flugbienen, aber auch noch später durch die eingelagerten Pollen bei der Bienenbrut. Die Verteilung 2. Welche Maßnahmen ergreift die Staatsregierung – auch auf die Regierungsbezirke war wie folgt: Niederbayern: 6 auf Bundes- und Europaebene –, um künftig die Zulas- Imker, Oberbayern: 1 Imker, Schwaben: 2 Imker. Die Spann- sung von gesundheitsschädlichen Pflanzenschutzmitteln breite der geschädigten Bienenvölker bei den einzelnen Im- zu vermeiden. kern reichte von lediglich drei Völkern bis 200 Völker. Weitere negative Auswirkungen sind bislang nicht bekannt Antwort geworden. des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft Zu 2.: und Forsten Zuständig für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ist in vom 29.04.2009 Deutschland das BVL. Eine Zulassung erfolgt nur dann, wenn die Prüfung ergibt, dass nach dem Stande der wissen- Zu 1.: schaftlichen Erkenntnisse und der Technik bei bestim- Der Wirkstoff Clothianidin kam in Deutschland erstmals im mungsgemäßer und sachgerechter Anwendung des Pflanzen- Jahr 2005 zur Anwendung in Kartoffeln auf den Markt. Bis schutzmittels u. a. keine negativen Auswirkungen auf die 2008 gab es für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff Gesundheit von Mensch und Tier sowie auf den Naturhaus- mehrere Zulassungserweiterungen durch das Bundesamt für halt zu befürchten sind. Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Im Jahr 2008 waren verschiedene Pflanzenschutzmittel mit dem Das BVL entscheidet über das Vorliegen der Voraussetzun- Wirkstoff Clothianidin zur Saat- und Pflanzgutbehandlung gen für eine Zulassung u. a. zu Fragen der Wirksamkeit im in den Kulturen Raps, Rüben, Mais und Kartoffeln zugelas- Benehmen mit dem Julius-Kühn-Institut, zu Fragen des Ge- sen. Darüber hinaus war der insektizide Wirkstoff auch als sundheitsschutzes im Benehmen mit dem Bundesinstitut für Spritzmittel gegen Blattläuse als Virusvektoren und Kartof- Risikobewertung sowie zu Fragen des Naturhaushaltes im felkäfern an Kartoffeln registriert. Da keine Statistiken über Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt. die Einsatzhäufigkeit der zugelassenen Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Clothianidin vorliegen, kann die behan- Das BVL kann hierbei das Ruhen der Zulassung anordnen, delte Fläche nur geschätzt werden. Es wird davon ausgegan- sofern eine der Voraussetzungen für die Zulassung nicht gen, dass der Wirkstoff Clothianidin im Jahr 2008 auf einer mehr gegeben ist. So hat auch das BVL angesichts der Vor- Gesamtfläche von ca. 155.000 ha (Rüben: 40.000 ha; Kar- fälle im Frühjahr 2008 das sofortige Ruhen der Zulassung für toffeln: 30.000 ha; Raps: 70.000 ha, Mais: 15.000 ha) ausge- das Saatgutbehandlungsmittel Poncho und aus Vorsorge- bracht wurde. In den Vorjahren war die behandelte Fläche in gründen für weitere Mittel veranlasst. Zudem wurden zwi- Abhängigkeit der Zulassungssituation geringer. schenzeitlich die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Aus- saat von entsprechend gebeiztem Maissaatgut im Rahmen ei- Im Frühjahr 2008 sind in Baden-Württemberg erhebliche ner Eilverordnung durch das Bundesministerium für und im geringeren Umfang auch in Bayern Bienenschäden Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verboten. aufgetreten. Sie waren zurückzuführen auf einen erhöhten Abrieb des Saatgutbehandlungsmittels Poncho (Wirkstoff Insofern wurden seitens der zuständigen Bundesbehörden Clothianidin) von schlecht gebeiztem Maissaatgut, welches bereits sämtliche Maßnahmen getroffen, um ein weiteres bei der Aussaat mit pneumatischen Unterdrucksäge-Geräten Bienensterben, wie dies im Jahr 2008 verzeichnet werden auf blühende Nachbarpflanzen verweht und dort von den musste, zu verhindern und damit auch den Anliegen des ge- ______ Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Parlamentspapiere abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de - Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.",
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