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Wahlperiode                                                                                                       Drucksache      16/961 23.04.2009 Schriftliche Anfrage                                                          Zu 1.1: 619 Personen des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 23.01.09                                                                  Zu 1.2: 298 Kinder „Mischfamilien“ in bayerischen Gemeinschaftsunter- künften                                                                       Zu 1.3: Vor dem Hintergrund des Gesetzes über die Aufnahme und                        Staatsangehörigkeit                                   Personen Unterbringung der Leistungsberechtigten nach dem Asylbe- werberleistungsgesetz (Aufnahmegesetz – AufnG) frage ich                      Afghanistan                                                    21 die Staatsregierung in Bezug auf „Mischfamilien“, also Fa-                    Angola                                                         12 milien, deren Mitglieder nur teilweise in den Zuständigkeits-                 Armenien                                                       17 bereich von Art. 1 AufnG fallen:                                              Aserbaidschan                                                  45 Äthiopien                                                       8 1.    Wie viele Mischfamilien sind derzeit in welchen bayeri-                 Bangladesch                                                     4 schen Gemeinschaftsunterkünften untergebracht?                          Bosnien-Herzegowina                                             4 1.1   Wie viele Personen sind davon betroffen?                                Bulgarien                                                       6 1.2   Wie viele Kinder sind betroffen?                                        China VR                                                       28 1.3   Welche Nationalitäten sind in welcher Zahl betroffen?                   Demokratische Republik Kongo                                   18 1.4   Wie viele Mischfamilien sind seit mindestens einem                      Eritrea                                                        17 Jahr, drei Jahren oder fünf und mehr Jahren in einer GU                 Georgien                                                        6 untergebracht?                                                          Ghana                                                           2 Irak                                                           81 2.    Wie hoch ist die Zahl der auszugsberechtigten Personen                  Iran                                                           26 aufgeschlüsselt nach Aufenthaltstitel?                                  Israel                                                          9 2.1 In wie vielen Fällen haben die Kinder den Titel, der zum                  Jugoslawien                                                     4 Auszug berechtigt, und die Eltern die weniger valide                    Kamerun                                                         2 Aufenthaltserlaubnis?                                                   Kasachstan                                                      2 Kongo                                                          17 3.    In wie vielen Fällen lebte das auszugsberechtigte Fami-                 Libanon                                                        11 lienmitglied bereits in einer Privatwohnung und erhielt                 Mazedonien                                                      3 die Erlaubnis, die Familieneinheit herzustellen, also zu                Mongolei                                                        7 den später eingereisten Familienmitgliedern in die Un-                  Nepal                                                           8 terkunft zu ziehen?                                                     Nigeria                                                        31 Republik Kosovo                                                 4 4.    Wie viele Anträge auf Auszugserlaubnis aus einer GU                     Republik Serbien                                               75 wurden seit Inkrafttreten des Aufnahmegesetzes für                      Russland                                                       43 Mischfamilien gestellt – aufgeschlüsselt nach Jahren?                   Serbien und Montenegro                                         24 4.1 Wie vielen Anträgen wurde stattgegeben?                                   Sierra Leone                                                    4 4.2 Wie viele Mischfamilien sind aufgrund einer Gerichts-                     Somalia                                                         2 entscheidung ausgezogen?                                                Sudan                                                           2 Syrien                                                         22 Togo                                                            5 Antwort                                                                       Tschad Türkei 5 20 des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung,                          Uganda                                                          2 Familie und Frauen                                                            Ungeklärte                                                     10 vom 10.03.2009                                                                Vietnam                                                        12 Zu 1.: Insgesamt sind in Bayern 162 sog. „Mischfamilien“ in Ge-                      Zu 1.4: meinschaftsunterkünften untergebracht. Hinsichtlich der                       Seit mindestens einem Jahr                             25 Familien einzelnen Gemeinschaftsunterkünfte wird auf die beiliegen-                    Seit mindestens drei Jahren                            16 Familien de Übersicht verwiesen.                                                       Seit mindestens fünf und mehr Jahren                   26 Familien ______ Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Parlamentspapiere abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de - Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.",
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            "content": "Seite 2                          Bayerischer Landtag      · 16. Wahlperiode                          Drucksache 16/961 Zu 2.:                                                        der Führung von unmittelbar auswertbaren Statistiken gelten Es ist darauf hinzuweisen, dass zu den erbetenen Angaben      auch hier entsprechend. Soweit von einzelnen Regierungen keine unmittelbar auswertbaren Statistiken geführt werden.    zu der Fragestellung Angaben gemacht werden konnten, ist Vielmehr wären genauere Angaben bei einigen Regierungen       dies in keinem Fall erfolgt. nur nach einer äußerst zeit- und personalintensiven Durch- sicht und Auswertung sämtlicher Einzelakten und Anträge       Zu 4.: möglich. Insoweit ist eine umfassende Beantwortung dieser     Die Ausführungen bei der Antwort zu Frage 2 hinsichtlich Frage mit vertretbarem Aufwand im vorgegebenen Zeitrah-       der Führung von unmittelbar auswertbaren Statistiken gelten men nicht möglich. Soweit von einzelnen Regierungen zu        hier ebenfalls entsprechend. Lediglich die Regierung von der Fragestellung Angaben gemacht werden konnten, ergibt      Mittelfranken konnte hierzu Folgendes mitteilen: sich auf der Basis dieser Meldungen folgendes Bild:           2002                                       33 Anträge Aufenthaltsgewährung nach                                     2003                                       29 Anträge § 23 Aufenthaltsgesetz                       5 Personen       2004                                       26 Anträge Aufenthaltsgewährung nach                                     2005                                       36 Anträge § 25 Aufenthaltsgesetz                      78 Personen       2006                                       44 Anträge Aufenthaltsgewährung nach                                     2007                                       34 Anträge § 104 Abs. 1 Satz 2 Aufenthaltsgesetz        2 Personen       2008                                       36 Anträge Aufenthaltsgewährung aufgrund eines deutschen Kindes                             3 Personen       Zu 4.1: Nach Einschätzung der Regierung von Mittelfranken wurde Zu 2.1:                                                       rd. 50% der dort gestellten Anträge stattgegeben. Für die Die Ausführungen bei der Antwort zu Frage 2 hinsichtlich      übrigen Regierungsbezirke liegen aus den unter Frage 2 er- der Führung von unmittelbar auswertbaren Statistiken gelten   läuterten Gründen keine Angaben vor. entsprechend. Soweit von einzelnen Regierungen zu der Fra- gestellung Angaben gemacht werden konnten, trifft dies in     Zu 4.2: 35 Fällen zu.                                                 Nach den hier vorliegenden Angaben ist dies nur bei einer Mischfamilie der Fall gewesen. Zu 3.: Die Ausführungen bei der Antwort zu Frage 2 hinsichtlich",
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            "content": "Drucksache 16/961                                  Bayerischer Landtag       · 16. Wahlperiode                               Seite 3 Mischfälle Stand 31.12.2008 RBZ  Unterkunft                   Staatsangehörigkeit          Anzahl Personen im     Anzahl Personen im 1-3 Jahre 3-5 Jahre > 5 Jahre Haushaltsverband inkl. Haushalts- verband Vorstand               unter 18 inkl. Vorstand OB   GU Dachau                    Aserbaidschan                           4                      2             0         0         0 OB   GU Dachau                    Irak                                    6                      3             0         0         0 OB   GU Denkendorf                China VR                                3                      1             0         0         1 OB   GU Germering                 Nigeria                                 2                      1             0         0         0 OB   GU Germering                 Äthiopien                               3                      1             0         1         0 OB   GU Grassau                   Russland                                5                      3             0         0         0 OB   GU Grassau                   Armenien                                4                      1             0         0         0 OB   GU Grassau                   Russland                                2                      1             0         0         0 OB   GU Grassau                   Republik Serbien                        5                      2             0         0         0 OB   GU Grassau                   Armenien                                3                      1             1         0         0 OB   GU Höhenkirchen              China VR                                5                      1             0         0         1 OB   GU München Dreilingsweg      China VR                                4                      2             0         0         1 OB   GU München Dreilingsweg      Äthiopien                               3                      2             0         0         0 OB   GU München Franz-Mader-Str.  Türkei                                  3                      1             0         0         0 OB   GU München Franz-Mader-Str.  Demokratische Republik Kongo            3                      2             0         0         0 OB   GU München Franz-Mader-Str.  Aserbaidschan                           2                      0             0         0         0 OB   GU München Franz-Mader-Str.  Mongolei                                3                      1             0         0         0 OB   GU München Franz-Mader-Str.  Irak                                    5                      0             0         0         0 OB   GU München Franz-Mader-Str.  Aserbaidschan                           3                      0             1         0         0 OB   GU München Hintermeier Str.  Irak                                    5                      3             0         1         0 OB   GU München Hintermeier Str.  Kongo                                   5                      3             0         0         0 OB   GU München Hintermeier Str.  Vietnam                                 2                      1             0         0         0 OB   GU München Hintermeier Str.  Republik Serbien                        4                      1             0         0         0 OB   GU München Hintermeier Str.  Irak                                    6                      4             0         0         0 OB   GU München Kronwinklerstr.   China VR                                2                      1             1         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Nigeria                                 2                      1             0         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Republik Serbien                        4                      2             0         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Togo                                    2                      1             0         0         1 OB   GU München Landsberger Str.  Irak                                    6                      4             1         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Angola                                  5                      2             0         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Republik Serbien                        2                      0             0         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Republik Serbien                        4                      2             0         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Irak                                    4                      1             1         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Iran                                    3                      1             1         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Bosnien-Herzegowina                     2                      0             0         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Kongo                                   7                      5             0         0         0 OB   GU München Landsberger Str.  Togo                                    3                      2             0         0         0 OB   GU München Pariser Str.      Irak                                    3                      1             0         0         0 OB   GU München Pariser Str.      Syrien                                  9                      5             0         0         0 OB   GU München Pariser Str.      Republik Serbien                        3                      2             0         0         0 OB   GU München Pariser Str.      Republik Kosovo                         4                      2             0         0         0 OB   GU München Pariser Str.      Republik Serbien                        2                      1             0         0         1 OB   GU München Prager Str.       Bulgarien                               2                      1             0         0         0 OB   GU München Prager Str.       Bosnien-Herzegowina                     2                      0             0         0         1 OB   GU München Schwanthaler Str. Nigeria                                 5                      3             0         0         0 OB   GU München Schwanthaler Str. Nigeria                                 4                      3             0         1         0 OB   GU München Schwanthaler Str. Republik Serbien                        4                      3             1         0         0 OB   GU München St.-Veit-Str.     China VR                                5                      2             0         0         0 OB   GU München St.-Veit-Str.     Republik Serbien                        7                      2             0         0         1 OB   GU München St.-Veit-Str.     Afghanistan                             5                      3             0         0         0 OB   GU München St.-Veit-Str.     Nigeria                                 2                      1             0         1         0 OB   GU München Tischlerstr.      Irak                                    3                      1             0         0         0 OB   GU München Tischlerstr.      Türkei                                  3                      2             0         0         0 OB   GU München Tischlerstr.      Irak                                    4                      2             0         1         0 OB   GU München Tischlerstr.      Irak                                    5                      3             0         0         0 OB   GU München Waldmeisterstr.   Türkei                                  5                      3             0         0         1 OB   GU München Waldmeisterstr.   Israel                                  9                      7             1         0         0 OB   GU München Waldmeisterstr.   Demokratische Republik Kongo            5                      3             0         1         0 OB   GU München Waldmeisterstr.   Kongo                                   3                      2             0         0         1 OB   GU München Waldmeisterstr.   Kamerun                                 2                      1             0         0         0 OB   GU München Waldmeisterstr.   Bangladesch                             4                      2             0         0         1 OB   GU München Waldmeisterstr.   Vietnam                                 2                      1             0         0         0 OB   GU München Waldmeisterstr.   China VR                                2                      0             0         0         1 OB   GU Neuburg                   Nigeria                                 2                      1             0         0         0 OB   GU Neuburg                   Demokratische Republik Kongo            2                      1             0         1         0 OB   GU Neuburg                   Nigeria                                 2                      1             0         0         0 OB   GU Schongau                  Sierra Leone                            4                      2             0         0         0 OB   GU Schongau                  China VR                                2                      1             0         0         0 NB   GU Hauzenberg                Kongo                                   2                      1             0         0         0 NB   GU Mainburg                  Republik Serbien                        6                      2             0         0         0 NB   GU Obermotzing               Russland                                3                      1             0         0         0 NB   GU Passau-Rittsteig          Bulgarien                               4                      2             0         0         0 NB   GU Passau-Rittsteig          Russland                                4                      1             0         0         0 NB   GU Passau-Rittsteig          Demokratische Republik Kongo            2                      1             0         1         0 NB   GU Passau-Schalding          Irak                                    5                      3             1         0         0 NB   GU Plattling                 Irak                                    2                      0             0         0         0 OPf. GU Regensburg XI             Russland                                5                      3             0         1         0 OPf. GU Regensburg XI             Tschad                                  5                      3             0         0         1 OPf. GU Regensburg XI             Serbien und Montenegro                  7                      5             0         0         1 OPf. GU Tirschenreuth             Irak                                    4                      2             0         0         0 OPf. GU Tirschenreuth             Serbien und Montenegro                  6                      4             0         1         0 OPf. GU Tirschenreuth             Georgien                                2                      1             0         0         0 OPf. TGU Cham III                 Afghanistan                             3                      0             0         0         0",
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GU Bayreuth III (AE)            Aserbaidschan                        5          3   0     0         0 Ofr.  GU Bayreuth III (AE)            Afghanistan                          8          6   1     0         0 Ofr.  GU Forchheim                    Nepal                                3          1   0     0         0 Ofr.  GU Forchheim                    Nepal                                5          2   0     0         0 Ofr.  GU Forchheim                    Russland                             3          1   1     0         0 Ofr.  GU Hof                          Aserbaidschan                        2          0   0     0         0 Ofr.  GU Hof                          Mazedonien                           3          1   0     0         1 Ofr.  GU Hof                          Vietnam                              2          1   0     0         0 Mfr.  GU Dietenhofen                  Iran                                 4          2   0     0         0 Mfr.  GU Erlangen                     Irak                                 5          3   0     1         0 Mfr.  GU Erlangen                     Irak                                 3          1   0     1         0 Mfr.  GU Erlangen                     Aserbaidschan                        4          2   1     0         0 Mfr.  GU Erlangen VI                  Nigeria                              2          1   0     0         0 Mfr.  GU Fürth V                      Ghana                                2          1   0     0         0 Mfr.  GU Höchstadt/Aisch              Kenia                                2          1   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg II                  Äthiopien                            2          0   1     0         0 Mfr.  GU Nürnberg II                  Armenien                             2          0   0     1         0 Mfr.  GU Nürnberg II                  Irak                                 4          2   0     0         1 Mfr.  GU Nürnberg II                  Irak                                 2          0   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg II                  Armenien                             2          0   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg II                  Armenien                             2          0   1     0         0 Mfr.  GU Nürnberg II                  Aserbaidschan                        3          2   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg IX                  Serbien und Montenegro               7          5   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg XII                 Irak                                 5          3   0     0         1 Mfr.  GU Nürnberg XIV                 Aserbaidschan                        3          1   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg XIV                 Türkei                               9          4   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg XIV                 Eritrea                              4          3   0     1         0 Mfr.  GU Nürnberg XIV                 Aserbaidschan                        5          3   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg XIV                 Iran                                 4          1   0     0         1 Mfr.  GU Nürnberg XIV                 Eritrea                              2          1   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg XVI                 Georgien                             4          2   1     0         0 Mfr.  GU Nürnberg XVI                 Vietnam                              4          3   0     0         1 Mfr.  GU Nürnberg XVIII               Aserbaidschan                        5          3   0     0         0 Mfr.  GU Nürnberg XVIII               Angola                               7          5   0     0         1 Mfr.  GU Uffenheim                    Nigeria                              2          1   0     0         0 Ufr.  GU Aschaffenburg I              Iran                                 5          3   0     0         1 Ufr.  GU Bad Königshofen              Republik Serbien                     4          0   0     1         0 Ufr.  GU Bad Königshofen              Eritrea                              2          1   1     0         0 Ufr.  GU Münnerstadt                  Ungeklärte                          10          2   0     0         0 Ufr.  GU Münnerstadt                  China VR                             3          2   0     0         1 Ufr.  GU Schweinfurt I                Afghanistan                          5          1   0     0         1 Ufr.  GU Schweinfurt I                Republik Serbien                     6          4   0     0         0 Ufr.  GU Schweinfurt I                Republik Serbien                     2          0   1     0         0 Ufr.  GU Würzburg I                   Iran                                 4          0   1     0         0 Ufr.  GU Würzburg II                  Mongolei                             4          2   0     0         0 Ufr.  GU Würzburg II                  Eritrea                              3          2   0     0         0 Ufr.  GU Würzburg II                  Aserbaidschan                        4          2   0     0         0 Ufr.  TGU Kitzingen                   Republik Serbien                     7          5   0     0         0 Ufr.  TGU Kitzingen                   Republik Serbien                     3          2   1     0         0 Ufr.  TGU Münnerstadt                 Eritrea                              3          1   0     0         0 Ufr.  TGU Münnerstadt                 Eritrea                              3          2   0     0         0 Ufr.  TGU Röthlein II                 Russland                             5          3   0     0         1 Ufr.  TGU Zeil                        Syrien                               7          2   0     0         0 Ufr.  TGU Zeil                        Uganda                               2          1   0     0         0 Ufr.  TGU Zeil                        Demokratische Republik Kongo         2          1   0     0         0 Schw. GU Augsburg X                   Vietnam                              2          1   1     0         0 Schw. GU Augsburg X                   Sudan                                2          1   0     0         0 Schw. GU Augsburg X                   Somalia                              2          1   0     0         0 Schw. GU Augsburg XI                  Syrien                               6          4   0     0         1 Schw. GU Augsburg XI                  Irak                                 4          2   0     0         1 Schw. GU Gersthofen                   Republik Serbien                     6          3   0     0         1 Schw. GU Gersthofen                   Demokratische Republik Kongo         2          1   0     0         0 Schw. GU Höchstädt                    Nigeria                              2          1   0     0         0 Schw. GU Kempten Rübez.               China VR                             2          1   0     0         0 Schw. GU Leipheim                     Russland                             6          4   1     0         0 Schw. GU Lindau                       Demokratische Republik Kongo         2          1   0     0         0 Schw. GU Mindelheim                   Nigeria                              3          2   0     0         0 Schw. GU Mindelheim                   Russland                             6          4   1     0         0 Schw. GU Mindelheim                   Serbien und Montenegro               4          2   0     0         0 Schw. GU Mindelheim                   Iran                                 2          1   0     0         0 Schw. GU Mindelheim                   Nigeria                              3          2   0     0         0 Schw. GU Schwabmünchen                Jugoslawien                          4          2   1     0         0 Bayern gesamt                                 619         298 25    16        26",
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