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"content": "Bayerischer Landtag 15. Wahlperiode Drucksache 15/4580 30.01.2006 Schriftliche Anfrage Deponien: In der Regel liegen Deponien im Außenbereich und haben des Abgeordneten Thomas Mütze BÜNDNIS 90/DIE keinen Gleisanschluss. An Deponien werden im Allgemei- GRÜNEN nen Abfälle von verschiedenen Transporteuren in ver- vom 15.11.2005 gleichsweise geringen Mengen angeliefert. Seit dem 01.06.2005 ist die Ablagerung von unbehandelten Sied- Mülltransporte auf der Schiene in Bayern lungsabfällen nicht mehr zulässig. Es dürfen nur noch weit- gehend inerte Abfälle abgelagert werden. Die noch angelie- Der Müll der Verbrennungsanlagen von Schweinfurt und ferten Abfallmengen sind deshalb weiter deutlich zurückge- Würzburg sowie der Deponie in Wirmsthal und deren Sam- gangen. melstellen wird derzeit mittels LKW auf der Straße transpor- Darüber hinaus wäre bei einem zwischengeschalteten Bahn- tiert. Dieser Mülltransport ist den Anwohnern nicht länger transport vom Abfallbesitzer bis zur Deponie mit einem zuzumuten. Der Transportweg zur Deponie Wirmsthal führt mehrmaligen Umladen zu rechnen. Bahntransporte wären u. a. nahe an Schulen und Kindergärten vorbei, z.B. in Oer- danach zum überwiegenden Teil logistisch nicht sinnvoll lenbach, Ebenhausen, Euerdorf oder Schweinfurt. Anders- und wirtschaftlich nicht vertretbar. wo, z. B. in Schwandorf erfolgt der Mülltransport auf dem Nur in wenigen geeigneten Einzelfällen wurden Abfalltrans- Schienenweg. porte zu Deponien mit der Bahn durchgeführt. Ein Beispiel ist die Anlieferung von Rekultivierungsmaterial zur firme- Ich frage die Staatsregierung: neigenen Deponie Ettringen/Landkreis Unterallgäu. Hier konnten mineralische Abfälle von Baustellen der Deutschen 1. Wo in Bayern erfolgen die Mülltransporte auf der Schie- Bahn AG direkt auf der Schiene an der Deponie angeliefert ne? werden. 2. Welche der Deponien und Verbrennungsanlagen verfü- Zu 3.: gen über Gleisanschluss? Über Verträge von Gebietskörperschaften mit Entsorgern, die den Transport auf der Schiene vorsehen, liegen dem Mi- 3. Welche Gebietskörperschaften besitzen Verträge mit den nisterium keine Informationen vor. Entsorgern, die den Transport auf der Schiene vorsehen? Für die Entsorgung der überlassungspflichtigen Abfälle sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Landkreise 4. Unterstützt die Staatsregierung die Maßnahme, Müll statt und kreisfreie Städte) bzw. deren Zweckverbände zuständig. mit dem LKW mit der Bahn zu transportieren, und wenn Diese können auch private Dritte mit den Abfalltransporten ja, wie? beauftragen. Die Entscheidung über die Art der Abfalltransporte liegt in der Hand der Entsorgungsträger und orientiert sich dabei ins- Antwort besondere an logistischen und wirtschaftlichen Kriterien. Voraussetzung für den Transport von Siedlungsabfällen auf des Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und der Schiene sind zusätzliche Investitionen in Müllumladesta- Verbraucherschutz tionen und spezielle Transportcontainer. Erfahrungsgemäß vom 28.12.2005 ist der Transport auf der Schiene im Vergleich zum Trans- port auf der Straße erst bei größeren Mengen und Entfernun- Zu 1. und 2.: gen wirtschaftlich. Thermische Abfallbehandlungsanlagen (MVA): Regelmäßige Abfalltransporte auf der Schiene finden gegen- Zu 4.: wärtig nur noch zu den Müllverbrennungsanlagen in Coburg, Maßnahmen wie die Verlagerung der Abfalltransporte von Schwandorf und Burgkirchen statt. der Straße auf die Schiene wurden und werden grundsätzlich Weitere Anlagen (München, Nürnberg, Augsburg) verfügen unterstützt. Die Entscheidung hierüber liegt jedoch bei den zwar über eine Schienenanbindung, können jedoch mangels zuständigen Entsorgungsträgern (vgl. Antwort zu 3). entsprechender Umlade- und Entladeeinrichtungen Abfälle Der Bayerische Landtag hat sich bereits am 19.05.1994 in ei- nur bedingt (Nürnberg) oder nicht über die Schiene anneh- nem Beschluss dafür ausgesprochen, dass bei Wertstoff- men. Unabhängig hiervon werden Reststoffe (Schlacken) transporten (wie Transporten von Altglas, Schrott und Alt- aus der Abfallverbrennung in Augsburg, Kempten und kunststoffen), die über eine Entfernung von mehr als 300 km Burgkirchen zur Entsorgung über die Schiene abtranspor- gehen, zwischen öffentlich-rechtlichen Körperschaften und tiert. Weitere Details sind beiliegender Tabelle zu entneh- den Abnehmern der Wertstoffe verbindlich die Bahn als men. Transportmittel vereinbart wird. In diesem Zusammenhang",
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"content": "Seite 2 Bayerischer Landtag · 15. Wahlperiode Drucksache 15/4580 Anlage: Übersicht zu Abfallverbrennungsanlagen mit Gleisanschluss Verbrennungsanlage Abfalltransporte per Bahn • x Lkr. Kronach (Umladestation Kronach) Lkr. Kronach (Umladestation Kronach) MHKW Coburg • Lkr. Lichtenfels (Umladestation Lichtenfels) x Lkr. Lichtenfels (Umladestation Lichtenfels) • Zweckverband Erlangen (Umladestation Stadt Erlangen) x Zweckverband Erlangen (Uml adestation Stadt Erlangen) x Stadt Amberg (Umladestation Amberg) x Lkr. Amberg-Sulzbach (Umladestation Amberg) x Stadt und Landkreis Bayreuth (Umladestation Bayreuth) x Lkr. Neustadt a. d. W. (Umladestation Weiden) x Stadt Weiden (Umladestation Weiden) MKW Schwandorf x Lkr. Cham (Umladestation Cham) x Lkr. Neumarkt i. d. Opf. (Umladestation Neumarkt) x Stadt u. Lkr. Regensburg (Umladestation Regensburg) x Stadt Straubing (Umladestation Straubing) x Lkr. Straubing-Bogen (Umladestation Straubing) x Lkr. Kulmbach (Umladestation Kulmbach) x Lkr. Rosenheim (Umladestation Thansau) x Lkr. Berchtesgadener Land (Umladestation Hofham) x Lkr. Traunstein (Umladestation Weiderting) MHKW Burgkirchen x Lkr. Mühldorf (Umladestation Mühldorf) x Lkr. Rottal-Inn (Umladestation Huldsessen) x Lkr. Dingolfing-Landau (Umladestation Marklkofen) Schlacke wird mit der Bahn abtransportiert Soweit sinnvoll und möglich, werden Transporte von und zur Anlage auf den MVA Nürnberg Schienenweg verlegt. Derzeit Anlieferungen aus der Gewerbemüllsortieranlage der Nürnberger Gewerbemüll Verwertung (NGV). Die Wirtschaftlichkeit des Abtransportes der Schlacke auf dem Schienenweg wird zur Zeit geprüft. Keine Anlieferung von Abfällen per Bahn. Die Umladung von Restmüll in Sonthofen und Röthenbach auf Güterzüge wurde aus Kostengründen vor einigen Jahren MHKW Kempten aufgegeben. Schlacke wird mit der Bahn abtransportiert Keine Anlieferung von Abfällen per Bahn. AHKW Augsburg Schlacke wird mit der Bahn abtransportiert MHKW München-Nord Keine Anlieferung von Abfällen per Bahn.",
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"content": "Drucksache 15/4580 Bayerischer Landtag · 15. Wahlperiode Seite 3 hat das damalige Staatsministerium für Landesentwicklung nersysteme und der Bau von Umladestationen in der Ver- und Umweltfragen mit Schreiben vom 01.07.1994 an die gangenheit zum Teil mit staatlichen Mitteln gefördert wer- Kommunalen Spitzenverbände empfohlen, sämtliche Trans- den. Allerdings ist seit März 1991 mit In-Kraft-Treten des porte von Abfällen und Wertstoffen, wenn immer dies von Bayerischen Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes die fi- den technischen Voraussetzungen her möglich und sinnvoll nanzielle Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen nur ist, auf die Schiene zu verlagern. noch in Ausnahmefällen, beschränkt auf Mustervorhaben Darüber hinaus konnte die Entwicklung geeigneter Contai- und neue Technologien, möglich.",
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