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"content": "Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/9501 14.09.2011 Schriftliche Anfrage – Bei landwirtschaftlich genutzten Flächen ist grundsätz lich eine Förderung über Agrarumweltprogramme (Kul des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER turlandschaftsprogramm, Vertragsnaturschutzprogramm) vom 18.07.2011 möglich. Für Vertragsnaturschutz werden bereits jetzt für die Landkreise GarmischPartenkirchen, Weilheim und Umwelt und Nachhaltigkeitsprojekte in der Region Bad Tölz zusammen 3,7 Mio. € je Jahr eingesetzt. Eine Oberland auf Grundlage der Olympia2018Bewerbung weitere Steigerung setzt voraus, dass entsprechende Be – Fördermöglichkeiten reitschaft der Bewirtschafter für Vertragsabschlüsse be steht und die dafür erforderlichen Haushaltsmittel bereit Auf meine Anfrage zum Plenum führte die Staatskanzlei gestellt werden können. u. a. aus: „Soweit Markt und/oder Landkreis GarmischPar – Zur Durchführung von Landschaftspflegemaßnahmen ist tenkirchen einzelne Projekte des Umwelt und Nachhaltig grundsätzlich eine Förderung über das Landschaftspfle keitskonzepts unabhängig von der IOCVergabeentschei ge und Naturparkprogramm (LNPR) des Freistaats Bay dung vom 06.07.2011 weiterverfolgen möchten, stehen hier ern möglich. für ausschließlich die regulären Förderprogramme und in – Darüber hinaus bietet die EU spezielle Förderinstrumen strumente zur Verfügung.“ te für die Umwelt wie beispielsweise „LIFE +“. – Im Bereich Umweltbildung/Bildung zur nachhaltigen Ich frage daher die Staatsregierung: Entwicklung können im Wege einer Projektförderung Maßnahmen mit einer umweltpädagogischen Ausrich 1. Welche einzelnen Förderprogramme und Förderinstru tung bis zu einem Höchstfördersatz von 70% aus Mitteln mente stehen für die Marktgemeinde GarmischParten des Umweltfonds im Rahmen der verfügbaren Haus kirchen bzw. den Landkreis GarmischPartenkirchen zur haltsmittel gefördert werden. Grundlage sind die aktuel Verfügung, um die einzelnen Projekte des Umwelt und len „Richtlinien für die Intensivierung der Umweltbil Nachhaltigkeitskonzepts umzusetzen, aufgeschlüsselt dung in Bayern aus Zinserlösen des Umweltfonds“. nach: Leitprojekt „Nachhaltiges GarmischPartenkirchen“: Leitprojekt – Aufwertung der Biotopqualität alpiner Durch das Leitprojekt sollte sichergestellt werden, dass nicht Sportstätten nur die Olympischen Winterspiele nachhaltig durchgeführt Leitprojekt – Natur, Kulturerbe und Bildung werden, sondern auch der Austragungsort selbst nachhaltig Leitprojekt – Nachhaltiges GarmischPartenkirchen entwickelt wird. Die Entwicklung einer lokalen Nachhaltig Leitprojekt – Zentrum für Nachhaltigkeit? keitsstrategie in GarmischPartenkirchen wird bereits mit 0,3 Mio. € durch das Staatsministerium für Umwelt und Ge 2. Welche Ergebnisse erbrachte das bis Mitte 2011 auszuar sundheit gefördert. Zusätzliche Haushaltsmittel stehen im beitende Konzept für das Zentrum für Nachhaltigkeit im laufenden Doppelhaushalt 2011/12 nicht zur Verfügung. Detail, u. a. zur inhaltlichen Ausgestaltung und zur Fi nanzierungsfrage? Leitprojekt „Zentrum für Nachhaltigkeit“: Die Errichtung eines Zentrums für Nachhaltigkeit war als Folgenutzung des für Olympische und Paralympische Win terspiele 2018 in GarmischPartenkirchen neu zu errichten den Medienzentrums vorgesehen. Mit der IOCVergabeent Antwort scheidung über die Winterspiele 2018 ist die Voraussetzung für das Wirksamwerden der im Bayerischen Olympiagesetz der Bayerischen Staatskanzlei verankerten Finanzierungsgarantie für die veranschlagten Baukosten für das Zentrum (Größenordnung: 20 bis 25 Mio. Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Streibl €) leider nicht mehr gegeben. Im laufenden Doppelhaushalt beantworte ich im Einvernehmen mit dem Staatsministerium 2011/12 sind keine Haushaltsmittel für die Errichtung eines für Umwelt und Gesundheit wie folgt: Zentrums für Nachhaltigkeit eingeplant. Ob sich dennoch die Möglichkeit einer anderweitigen Realisierung ergibt, kann Zu 1.: heute nicht beurteilt werden. Das Leitprojekt „Aufwertung der Biotopqualität alpiner Sportstätten“ ist eng mit dem Projekt „Natur, Kulturerbe und Zu 2.: Bildung“ verwoben, sodass eine isolierte Betrachtung der Fi Unter Einbindung des Landkreises und des Marktes Gar nanzierung für jedes einzelne Leitprojekt kaum möglich ist. mischPartenkirchen hat eine Expertengruppe ein Konzept Folgende Fördermöglichkeiten bestehen: für die inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung eines ______ Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.",
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"content": "Seite 2 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/9501 Zentrums für Nachhaltigkeit als Teil des Umwelt und Nach kooperative Organisationsstruktur, die dem Zentrum eigen haltigkeitskonzepts für die Olympischen Winterspiele 2018 ständige Sichtbarkeit verleiht, aber zugleich von der Zusam erarbeitet. menarbeit des Zentrums und der Partnereinrichtungen getra gen wird. Das Zentrum für Nachhaltigkeit sollte insbesondere den Olympiaprozess aktiv begleiten und durch das Zusammen Neben der organisatorischen und inhaltlichen Ausgestaltung führen von bestehendem Fach und Forschungswissen an des Zentrums für Nachhaltigkeit hat die Expertengruppe wendungsorientierte regionale Strategien für globale Nach auch einen Umsetzungszeitplan und den voraussichtlich er haltigkeitsthemen mit besonderem Fokus auf die Alpenregi forderlichen Finanzbedarf bis zum Jahr 2018 aufgezeigt. on entwickeln. Als vordringlich wurden dabei die Themen Vorgesehen war eine Nachnutzung des geplanten Medien felder Demografie, Klima und Energie, Ressourcen und zentrums mit Baukosten von geschätzt 20 bis 25 Mio. €. Die Landnutzung sowie Tourismus, Gesundheit und Sport iden Kosten für den Vollbetrieb des Zentrums wurden auf ca. 3 tifiziert. Mio. € jährlich zuzüglich einmaliger Investitionen in Höhe von ca. 0,55 Mio. € geschätzt. Hinsichtlich der Finanzierung Zusätzlich enthält das Konzept ein Organisationsschema für darf ich auf die Ausführungen zu Frage 1 verweisen. die Gründungs und Betriebsphase. Angestrebt wurde eine",
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