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            "content": "BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG                                      Drucksache    22/2193 22. Wahlperiode                                                                               20.11.20 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 13.11.20 und  Antwort des Senats Betr.:   Atomtransporte durch Hamburg (III) Einleitung für die Fragen: Das Thema Atommüll und damit einhergehend auch der Transport wird in den kommenden Jahren aufgrund der Atommüllendlagersuche wieder an Brisanz gewinnen. Einen Vorgeschmack dürfte die zum Monatsbeginn gerade noch rechtzeitig vor dem bundesweit verhängten Corona-Lockdown in Nordenham eingelaufene „PACIFIC GREBE“ mit sechs Castorbehältern gegeben haben. Das Schiff brachte Abfälle aus der sogenannten Wiederaufarbeitungsanlage im britischen Sellafield vertraglich vereinbart zurück. Diese „Restabfälle“ wur­ den unter hohen Kosten und gesundheitlichen Risiken durch Europa transpor­ tiert, ohne dass es hierzulande schon ein Endlager gibt. Weitere Transporte sind nicht nur in einigen Jahren erwartbar. Nach der Verkündung des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kern­ brennstoffen im Hamburger Hafen durch die letzten dabei tätigen Unterneh­ men am 2. April des letzten Jahres hat der bisher letzte Umschlag Schiff/Lkw von Uranhexafluorid (UF6) und der bisher letzte Schiffstransit mit unbestrahlten Brennelementen im September des Vorjahres stattgefunden (vergleiche Drs. 21/18649). Inwieweit Hamburgs Hafen nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abge­ lehnten Teilentwidmung für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) von seiner Rolle als ein Drehkreuz im internationalen Atomgeschäft, unter ande­ rem zur Versorgung von AKWs, weggekommen ist, bleibt zu beobachten. Aber Uranoxide, das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, unbestrahlte (neue) Brennelemente oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nut­ zung der Atomtechnologie werden weiterhin umgeschlagen und durch das Hamburger Stadtgebiet fahren weiterhin zahlreiche „Kernbrennstoff-Trans­ porte“ ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit; bis zum 02.08.20 wur­ den laut einer Veröffentlichung der Gruppe „Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke“ auf Grundlage unserer Anfragen bereits 43 „Kernbrennstoff- Transporte“ im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet durchgeführt, überwiegend mit neuen Uran-Brennelementen (ver­ gleiche https://sand.blackblogs.org/2020/10/26/hamburg-atomtransporte-auf- dem-strassenweg-durch-hamburg-2017-2020/). Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behör­ den der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind; aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten und zu der Umweltbehörde vorliegenden gültigen Genehmigungen für den Transport",
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            "content": "Drucksache 22/2193       Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode radioaktiver Stoffe sind aus den seit einem Jahrzehnt immer wieder aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt in der Anfang August beantworteten Drs. 22/883, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar. Um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen öffentlich verfügbar zu machen, werden aus der Fraktion DIE LINKE hier zum nunmehr 42. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex gestellt. Wir fragen den Senat: Vorbemerkung: Wir fragen bezogen auf Transporte von Kernbrennstoffen und sons­ tigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hamburger Hafen sowie durch das Hamburger Stadtgebiet ab dem 3.8.2020 bis zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage: (Bitte die Tabellen in der Anlage zur Drs. 22/883 für alle Transporte entsprechend fortführen.) Frage 1:          Wann erfolgten Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen (bitte Datum des Eingangs beziehungsweise Ausgangs soweit vorhanden)? Frage 2:          Um welche beförderten Kernbrennstoffe und sonstigen radioaktiven Stoffe handelte es sich dabei jeweils? Frage 3:          In welchem Umfang und welcher Menge sind Kernbrennstoffe und sonstige radioaktive Stoffe jeweils transportiert worden (bitte Angabe im passenden Maß)? Frage 4:          Wie hoch war die jeweilige Aktivität der Kernbrennstoffe und sonsti­ gen radioaktiven Stoffe (bitte Angabe im passenden Maß)? Frage 5:          Wie wurden die Kernbrennstoffe und sonstigen radioaktiven Stoffe jeweils klassifiziert? Frage 6:          Welche Art von Behältern wurde zum Transport der Kernbrennstoffe und sonstigen radioaktiven Stoffe jeweils verwendet (bitte genaue Typenkennung der Behälter angeben)? Frage 7:          Welche Beförderungsmittel (zum Beispiel Schiff, Bahn oder Lkw) wur­ den zum Transport der Kernbrennstoffe und sonstigen radioaktiven Stoffe jeweils verwendet? Frage 8:          Wo wurden die Kernbrennstoffe jeweils umgeladen? Frage 9:          Wie lange wurden die Kernbrennstoffe jeweils gelagert? Frage 10:         Wer war der jeweilige Absender (Firma mit Ortsangabe) der Kern­ brennstoffe und welcher der Abgangshafen bei sonstigen radioakti­ ven Stoffen? Frage 11:         Wer war der jeweilige Empfänger (Firma mit Ortsangabe) der Kern­ brennstoffe und welcher (bei sonstigen radioaktiven Stoffe) der Ziel­ hafen? Antwort zu Frage 1 bis 11: Zu den meldepflichtigen Kernbrennstofftransporten für den Zeitraum vom 3. August 2020 bis zum 16. November 2020 siehe Anlage 1, zur Legende siehe Anlage 5. Daten über die im Gefahrgutinformationssystem der Polizei (GEGIS) gemeldeten Transporte liegen nur für die jeweils letzten drei Monate vor. Die Transportvorgänge mit 2",
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            "content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode      Drucksache 22/2193 sonstigen radioaktiven Stoffen für den Zeitraum vom 13. August 2020 bis einschließlich 16. November 2020 sind in Anlage 2 zusammengefasst. Die Dauer des Umschlags sowie die Namen und Adressen der Absendenden und der Empfangenden werden in GEGIS nicht erfasst. Vorbemerkung: In der Drs. 20/13644 führt der Senat aus, Umschlag von mit Luftfracht transportierten Kernbrennstoffen habe es in Hamburg seit vielen Jah­ ren nicht gegeben. Über den Transport von sonstigen radioaktiven Stoffen per Luftfracht lägen dem Senat keine Informationen vor, da die Zuständigkeit für die Aufsicht für diesen Transportweg beim Luft­ fahrt-Bundesamt liegt. In der Drs. 20/14621 führt der Senat aus, die Zuständigkeit für die Aufsicht über Transporte radioaktiver Stoffe auf bundeseigenen Eisenbahnstrecken liege beim Eisenbahn-Bundesamt. Frage 12:          Auch wenn die Routenverläufe international nicht pauschal erfasst werden und Angaben zu den Transportrouten aus Sicherheitsgrün­ den bundesweit als Verschlusssache eingestuft sind und Fragen der Einsatztaktik der Polizei betreffen (vergleiche unter anderem Drs. 19/3011 und 3835), kann man im Transit durch unsere Stadt von der Nutzung von BAB als festgelegten „Gefahrgutrouten“ .durch das Stadtgebiet ausgehen. Welche Straßenzüge sind gegebenenfalls als Ausweichrouten zugelassen beziehungsweise aus welchen Gründen ausgeschlossen? Antwort zu Frage 12: Die Beförderung auf der Straße von Gütern, die gefahrgutrechtlichen Vorschriften unterliegen (einschließlich radioaktiver Stoffe), wird in Hamburg durch die „Bekanntma­ chung über die Beförderung gefährlicher Güter auf Straßen im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg“ vom 17. Dezember 2019 (Amtlicher Anzeiger Nummer 1 Seite 3) geregelt. Die zu nutzende Strecke ist jeweils abhängig von der Klassifizierung der gefährlichen Güter nach den nationalen gefahrgutrechtlichen Vorschriften der Verord­ nung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (GGVSEB) in Verbindung mit dem ADR (Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße). Frage 13:          Zuletzt in der Drs. 22/883 berichtete der Senat Anfang August zu Mängeln von Güterbeförderungseinheiten (CTU) im Zusammenhang unter anderem mit radioaktiven Stoffen der Klasse 7 für Schiffe und Lkws. Sind dem Senat für die Zeit nach Ende Juli solche bekannt? Wenn ja, bitte mit Datum und möglichst konkreter Beschreibung der Mangelart und anderem wie in Anlage 3 zur Drs. 22/883 aufführen. Antwort zu Frage 13: Daten über die bei Kontrollen festgestellten Mängel im Zusammenhang mit dem Trans­ port radioaktiver Güter für den Zeitraum vom 1. August 2020 bis zum 15. November 2020 (einschließlich) sind in der Anlage 3 zusammengestellt. In diesem Zeitraum wurden durch die Polizei 166 Kontrollen im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter auf Schiffen, auf der Straße und im Schienenverkehr durchgeführt. Davon verliefen 162 Kontrollen ohne Beanstandungen. Drei Kontrollen im Zusammenhang mit dem Beförderungsmittel Schiff führten zu je einem formalen Man­ gel. Im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr wurde ein formaler Mangel im Zustän­ digkeitsbereich der Polizei Hamburg in dem angegebenen Zeitraum festgestellt. Im Schienenverkehr wurde in dem angegebenen Zeitraum kein Mangel durch die Polizei Hamburg festgestellt. 3",
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Aktivität zu 1             zu 1               zu 10                     zu 11          zu 5                      zu 2                  zu 2               zu 6          zu 7 zu 8                           zu 3           zu 4 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 15.08.2020                        Canada/Montreal              D/Hamburg                                                   Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A. 362.724 kg 10,25 TBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE Drucksache 22/2193 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 21.08.2020                        Canada/Montreal              D/Hamburg                                                   Uranhexafluorid     8 Cylinder IP-2    Schiff k.A. 120,970 kg                           3,42 TBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE Zeitpunkt der RADIOACTIVE MATERIAL, Kontrolle                            D/Schwerin          Niederlande/Petten 7 / 2915                                          Mo-99           1 Pakage Typ A     LKW k.A.                           16 kg         330 MBq TYPE A PACKAGE 01.09.2020 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 19.09.2020                        Canada/Montreal              D/Hamburg                                                   Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A. 362.798 kg 10,25 TBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 19.09.2020           D/Hamburg             Canada/Montreal                                                Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A.                       58.257 kg      2,4 GBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 19.09.2020           D/Hamburg             Canada/Montreal                                                Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A.                       58397,00       1,1 GBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 09.10.2020                        Canada/Montreal              D/Hamburg                                                   Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A. 362.698 kg 10,25 TBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 16.10.2020                        Canada/Montreal              D/Hamburg                                                   Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A. 362.896 kg 10,25 TBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 23.10.2020                        Canada/Montreal              D/Hamburg                                                   Uranhexafluorid     32 Cylinder IP-2   Schiff k.A. 483.862 kg 13,66 TBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE RADIOACTIVE MATERIAL, TYPE 23.10.2020                        Canada/Montreal              D/Hamburg       7 / 2916                                        Co-60         4 Packages Typ B(U) Schiff k.A.                        21.036 kg      25,9 PBq B(U) PACKAGE 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 24.10.2020           D/Hamburg             Canada/Montreal                                                Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A.                       58.181 kg      941 MBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 02.11.2020           D/Hamburg             Canada/Montreal                                                Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A.                       58.017 kg      2,4 GBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE RADIOACTIVE MATERIAL, LOW         Uran- und 08.11.2020                        Santos/Brasilien             D/Hamburg       7 / 2912                                                       40 Packages IP-1    Schiff k.A.                       42.200 kg      3,0 GBq SPECIFIC ACTIVITY (LSA - I)     Thoriumerze RADIOACTIVE MATERIAL, 15.11.2020       16.11.2020 Frankreich/Le Havre              USA/New York      7 / 2910 EXCEPTED PACKAGE - LIMITED             Co-60            36 Packages       Schiff k.A.                       8.300 kg       10 MBq QUANTITY OF MATERIAL 7 (6.1/8)      RADIOACTIVE MATERIAL, 16.11.2020           D/Hamburg             Canada/Montreal                                                Uranhexafluorid     24 Cylinder IP-2   Schiff k.A.                       58.340 kg      1,1 GBq 2978         URANIUM HEXAFLUORIDE Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Anlage 2 Erklärungen zur Tabelle: SMIS: Schiffsmeldeinformationssystem Klasse/UN: UN Recommendations on the Transport of Dangerous Goods (Gefahrgut-Kennzeichnungsnummer der Vereinten Nationen) k.A.: Keine Angabe Verpackung: gemäß den Gefahrgutvorschriften der jeweiligen Verkehrsträger Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 13. August 2020 bis zum 16. November 2020",
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            "content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode                    Drucksache 22/2193 Anlage 5 Abkürzung          vollständiger Wortlaut ABB                ABB Atom (Schweden) AEAT               AEA Technology QSA GmbH ALM                Almaraz NPP (Spanien) ANAV               Asociacion Nuclear Asco-Vandellos (Spanien) ANF                Advanced Nuclear Fuels GmbH ARC                Areva NC (ehemals: Cogema) Pierrelatte ARP                Areva NP (ehemals: Framatome ANP Inc.) Richland ATN                Areva TN International (Transnuklear) Montigny-le-Bretonneux BASE               Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung bBE                bestrahlte Brennelemente bBSS               bestrahlte Brennstabstücke BE                 Brennelement/e BfE                Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit BfS                Bundesamt für Strahlenschutz BKW                BKW FMB Energie AG BNFL               British Nuclear Fuels plc BS                 Brennstab/stäbe BSS                Brennstabstücke CEA                Commissariat á l`Energie Atomique CEN/SCK            Centre d'étude de I'énergie nucléaire - Studiecentrum voor Kernenergie CERCA              Compagnie pour l'Etude et la Realisation de Combustibles Atomiques CEZ                Jadema Elektrama Temelin (Tschechische Republik) CNA                Combustibles Nucleares Argentinos S.A. CNC                Central Nuclear de Cofrentes (Spanien) CNPE Bla           Kernkraftwerk Blayias CNPE Bu            Kernkraftwerk Bugey CNPE Bv            Kernkraftwerk Bellville sur Loire CNPE Ca            Kernkraftwerk Cattenom CNPE Ch            Kernkraftwerk Chinon CNPE Cr            Kernkraftwerk Cruas CNPE Dp            Kernkraftwerk Dampierre CNPE Fla           Kernkraftwerk Flamanville CNPE Go            Kernkraftwerk Golfech CNPE Gr            Kernkraftwerk Gravelines CNPE Pa            Kernkraftwerk Paluel CNPE Pe            Kernkraftwerk de Penly CNPE StL           Kernkraftwerk Saint Lauent des Eaux CNPE Tr            Kernkraftwerk Tricastin Cogema             Compagnie Générale des Matières Nucléaires DKFZ               Deutsches Krebsforschungszentrum DNT                Daher Nuclear Technologies GmbH (vormals NCS) DP                 Daher Projects GmbH (vormals Transkem) DWR                Druckwasserreaktor/en E                  Eurogate EdF                Electricité de France EDIF               Eurodif EIA                Enusa Industrias Avanzadas, S.A. ELEC               Electrabel S.A. FBFC               Franco Belge de Fabrication de Combustible Legende - 1 9",
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            "content": "Drucksache 22/2193   Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode FRAM          Framatome ANP Inc. FZJ           Forschungszentrum Jülich GmbH GE            General Electric GKN           Gemeinschaftskernkraftwerk Neckarwestheim GKSS          GKSS-Forschungszentrum Geesthacht GNF-Americas  Global Nuclear Fuels-Americas GSR           Gamma-Service Recycling GmbH HaTr          Hafen-Transit HHLA A        HHLA-Container-Terminal Altenwerder GmbH HHLA B        HHLA-Container-Terminal Burchardkai GmbH IFE           Institutt for Energieteknikk INB           Industrias Nucleares do Brasil INEEL         Idaho National Engineering and Environmental Laboratory ITU           Institut für Transurane JSC           JSC Tenex Techsnabexport Moskau (Russland) k.A.          keine Angabe KBR           Kernkraftwerk Brokdorf KEPCO         Korea Electric Power Corporation KGR           Kernkraftwerk Greifswald KHNPC         Korea Hydro Nuclear Power Company KKB           Kernkraftwerk Brunsbüttel KKD           Kernkraftwerk Gösgen-Däniken (Schweiz) KKE           Kernkraftwerk Emsland, Lingen Kernkraftwerk Lippe-Ems GmbH KKF           Kernkraftwerk Forsmark, Östhammar (Schweden) KKG           Kernkraftwerk Grafenrheinfeld KKI           Kernkraftwerk Isar KKK           Kernkraftwerk Krümmel KKL           Kernkraftwerk Leibstadt AG (Schweiz) KKM           Kernkraftwerk Mühleberg (Schweiz) KKN           Kernkraftwerk Neckarwestheim KKP           Kernkraftwerk Philippsburg KKR           Kernkraftwerk Ringhals (Schweden) KKS           Kernkraftwerk Stade KKT           Kernkraftwerk Trillo (Spanien) KKU           Kernkraftwerk Unterweser KKW           Kernkraftwerk KKY           Kernkraftwerk Teollisuuden (Finnland) KKZ           Kernkraftwerk Beznau-Döttingen (Schweiz) KMK           Kernkraftwerk Mühlheim-Kärlich KNFC          Korea Nuclear Fuel Co. Ltd. KRB           Kernkraftwerk Gundremmingen KWB           Kernkraftwerk Biblis KWG           Kernkraftwerk Grohnde KWO           Kernkraftwerk Obrigheim MOX           Mischoxid MTR           Material Test Reactor NCS           Nuclear Cargo + Service GmbH o. B.         ohne Beanstandung OJSC          OJSC Mashinostroitelny Zavod OLBA MP       Olba Metallurgical Plant Legende - 2 10",
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            "content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode                   Drucksache 22/2193 ORANO              ehemals ARC PJSC               PJSC Mashinostroitelny Zavod PSI                Paul Scherrer Institut RSB                RSB Logistic GmbH S                  Siemens AG UB KWU SFL                Springfields Fuels Ltd. (GB) SNAB               Studsvik Nuclear AB SPC                Siemens Power Corporation, jetzt: Framatome ANP Richland, Inc. SRAB               Studsvik Radwaste AB SUR                Siemens Unterrichtsreaktor SWR                Siedewasserreaktor/en Techs              Techsnabexport (Russland) TENEX              Techsnabexport (Russland) TNP                Transnucléaire, Paris; jetzt: Cogema Logistics TRIGA              Training, Research, Isotope-Production, General Atomic TUM                Technische Universität München TVO                Teollisuuden Voima Oyj U                  Uran uBE                unbestrahlte Brennelemente uBS                unbestrahlte Brennstäbe UF6                Uranhexafluorid UKAEA              United Kingdom Atomic Energy Authority Ulba               Ulba Metallurgical Plant Uni                Unikai Lagerei- und Speditionsgesellschaft mbH UO                 Uranoxid UO2                Urandioxid uRe                unbestrahlte Reststoffe Urenco D           Urenco Deutschland GmbH Urenco GB          Urenco Ltd. (Großbritannien) Urenco N           Urenco Nederland B.V. US-DOE             US - Department of Energy uU                 unbestrahltes Uran VKTA               Verein für Kernverfahrenstechnik und Analytik Rossendorf e.V. WAU                Wiederaufgearbeitetes Uran WE/GB              Westinghouse Springfields Fuels Ltd WE/S               Westinghouse Electric Sweden (bis 2003 Westinghouse Atom AB) WE/U               Westinghouse Electric Company LLC (USA) ZLN                Zwischenlager Nord Legende - 3 11",
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