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"content": "BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 22/2006 22. Wahlperiode 10.11.20 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen (DIE LINKE) vom 02.11.20 und Antwort des Senats Betr.: Aktuelles Infektionsgeschehen mit COVID-19 in Unterkünften für Geflüchtete Einleitung für die Fragen: Inzwischen steigen die Infektionen mit COVID-19 in der Hamburger Bevölke- rung wieder massiv. Hamburg hat sogar die Grenze von 100 Fällen auf 100.000 Einwohner/-innen innerhalb von sieben Tagen deutlich überschritten. Immer wieder kommt es zu größeren Ausbrüchen etwa in Schulen, Alten- und Pflegeheimen und in Unterkünften für Geflüchtete, zuletzt in der ZEA Rahl- stedt. Dabei stehen der Winter und die Grippesaison erst noch bevor. Ich frage den Senat: Einleitung für die Antworten: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: Corona an den beiden Standorten der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) Frage 1: Wie viele Geflüchtete an jeweils welchem der beiden Standorte der ZEA wurden im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 positiv auf COVID-19 getestet? Bitte die genauen Daten angeben und auch als Quote aus weisen. Bitte nach Standort getrennt anführen. Antwort zu Frage 1: Tabelle 1 Bargkoppelweg 66 a Bargkoppelstieg 10 – 14 Personen Personen Positiv Quote Positiv Quote² gesamt gesamt² September 5 586 0,85 % 0 0 0 2020 Oktober 12 596 2,01 % 69¹ - - 2020 ¹ Eine weitere Person wurde im Rahmen einer Abschiebemaßnahme Corona-positiv durch die Bundespolizei getestet, die zuvor am Standort Bargkoppelstieg unterge bracht war. ² Eine Quote kann aufgrund der laufenden Zu- und Abgänge nicht errechnet werden. Frage 2: Wie viele der positiv Getesteten nach Frage 1 mussten im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 wegen eines besonders schweren Verlaufs der Erkrankung COVID-19 in ein Krankenhaus eingewiesen werden? Wie viele davon mussten intensivmedizinisch behandelt werden?",
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"content": "Drucksache 22/2006 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Antwort zu Frage 2: In keinem Fall waren eine Krankenhauseinweisung oder eine intensivmedizinische Behandlung erforderlich. Frage 3: Wie viele Geflüchtete nach Frage 1 wurden im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 insgesamt wegen COVID-19 jeweils innerhalb der Stand orte isoliert? Bitte auch als Quote ausweisen und die Zeiträume der Isolierung angeben. Wie viele weitere Geflüchtete waren oder sind von der jeweiligen Iso lierung noch betroffen? Wurde eine vollständige Quarantäne verhängt? Wenn ja, für welchen der beiden Standorte und für welchen Zeit raum? Wie viele Personen waren oder sind davon betroffen? Antwort zu Frage 3: Im Bargkoppelweg werden alle ankommenden Personen einzeln oder in Flucht- oder Familiengemeinschaft isoliert untergebracht. Die Isolation wird solange aufrechterhal ten, bis das Testergebnis vorliegt. Dies ist in der Regel am Folgetag der Fall. Anschlie ßend erfolgt eine vorsorgliche Unterbringung am Quarantänestandort Neuer Höltig baum. Anschließend erfolgt die Rückverlegung in den Bargkoppelstieg. Dort erfolgt eine Isolierung immer dann, wenn Symptome vorliegen und ein Abstrich genommen wurde. Dies betraf im erfragten Zeitraum ein Kind, das zusammen mit der Familie (insgesamt drei Personen) isoliert untergebracht wurde. Die Familie bewohnte ein geteiltes Kompartiment mit einer anderen Familie (gemeinsamer Zugang, Trenn mauer). Vorsichtshalber wurde auch diese Familie (fünf Personen) isoliert. Nach Vorliegen des positiven Testergebnisses wurde die Familie am Quarantänestand ort Neuer Höltigbaum untergebracht. Die zweite Familie wurde als Kontaktpersonen I klassifiziert und abgestrichen. Nach Vorlage der negativen Testergebnisse wurde auch diese Familie zur Sicherheit zur Durchführung der Quarantäne in den Neuen Höltig baum verlegt. Über diese beiden Familien hinaus gab es keine weiteren Isolierungen wegen COVID- 19. Mit dem Gesundheitsamt war vereinbart, dass beim Auftreten einer positiv getesteten Person die gesamte Halle getestet wird, um eine etwaige Ausbreitung zu untersuchen. Die durchgeführte Testung in der betroffenen Halle ergab zehn positiv getestete Perso nen, die verschiedene Kompartiments bewohnten. Daraufhin entschied das Gesundheitsamt, auch alle anderen Bewohner in den übrigen zwei Hallen zu testen. Diese Testungen ergaben weitere 58 positiv getestete Personen. Das Gesundheitsamt verhängte daraufhin eine Quarantäne über den Standort Barg koppelstieg 10 bis 14. Die positiv getesteten Personen wurden in den Quarantänestandort Neuer Höltigbaum verlegt. Von der angeordneten Quarantäne sind weitere 172 Personen betroffen. Diese wurden an den Standort Bargkoppelweg 60 verlegt. Die Quarantäneanordnung wurde vom Gesundheitsamt daraufhin auf diesen Standort übertragen. Für den Bargkoppel stieg 10 bis 14 wurde die Quarantäneanordnung aufgehoben. Frage 4: Welche weiteren Schutzmaßnahmen – auch für Mitarbeitende – wur den ergriffen oder sollen ergriffen werden (zum Beispiel entzerrte Belegung, Verlegung innerhalb der beiden Standorte der ZEA oder in eine andere Unterkunft et cetera)? Bitte auch erläutern, welches Schutzkonzept genau einer Verlegung innerhalb der Standorte sowie anderen Maßnahmen zugrunde liegt. Antwort zu Frage 4: Bereits vor der ersten positiven Testung wurde an beiden Standorten eine generelle Maskenpflicht eingeführt. Zuvor gab es nur einige festgelegte Orte, für die eine Mas kenpflicht galt, ansonsten handelte es sich um eine dringende Empfehlung. 2",
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"content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Drucksache 22/2006 Ansonsten gelten die bereits zu Beginn der Epidemie eingeführten Schutzmaßnahmen. Frage 5: Wie wurden oder werden Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung identifiziert und welche besonderen Schutzmaßnahmen wurden oder werden für sie ergriffen? Falls nein, warum werden die Personen nicht identifiziert? Antwort zu Frage 5: Siehe Drs. 22/140, Drs. 22/206 und Drs. 22/589. Frage 6: Wie viele Plätze am Standort Neuer Höltigbaum sind jeweils mit Stand 30.09.2020 und 31.10.2020 für Isolierungszwecke von Geflüchteten, die positiv auf COVID-19 getestet wurden, belegt? Wie viele Plätze sind mit Kontaktpersonen der Kategorie I belegt? Wie viele freie Plätze gibt es? Wie viele Personen waren jeweils mit Stand 30.09.2020 und 31.10.2020 insgesamt dort untergebracht? Wie genau ist die Versorgung dort? Bitte detailliert schildern. Antwort zu Frage 6: Tabelle 2 Datum Positiv Kontaktperso Freie untergebrachte Getestete nen Kategorie I Plätze Personen 30.09.2020 5 13 146 104 31.10.2020 99 42 8 242 Am Standort Neuer Höltigbaum werden die dort untergebrachten Personen durch ein Cateringunternehmen mit Essen und Getränken versorgt. Zusätzlich gibt es einen Zigaretten- und einen Snackautomaten. Die ärztliche Versorgung erfolgt von Montag bis Freitag, teilweise auch am Wochenende, durch beauftragte Ärzte. Tagsüber findet eine Beratung durch das Sozialmanagement von f & w fördern und wohnen AöR statt. Der Neue Höltigbaum bietet zudem Aufenthaltsräume, Spielzimmer sowie Spielplätze. Corona in Erstaufnahmeeinrichtungen einschließlich der Standorte für beson ders schutzbedürftige Geflüchtete Frage 7: Wie viele Geflüchtete wurden an je welchem Erstaufnahmestandort im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 positiv auf COVID-19 getestet? Bitte auch die genauen Daten angeben und als Quote ausweisen. Antwort zu Frage 7: Tabelle 3 Anzahl positiv Standort getesteter Personen Sportallee 1* Kaltenkirchener Platz 1* Harburger Poststraße 2* * Eine Quote kann hier aufgrund der laufenden Zu- und Abgänge nicht errechnet wer den. Frage 8: Wie viele der Erkrankten an je welchem Standort mussten wegen eines besonders schweren Verlaufs der Erkrankung im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 in ein Krankenhaus eingewiesen werden? Wie viele davon mussten intensivmedizinisch behandelt werden? 3",
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"content": "Drucksache 22/2006 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Antwort zu Frage 8: In keinem Fall waren eine Krankenhauseinweisung oder eine intensivmedizinische Behandlung erforderlich. Frage 9: Wie viele Geflüchtete an je welchem Erstaufnahmestandort wurden im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 insgesamt wegen COVID-19 jeweils innerhalb der Standorte isoliert? Bitte auch als Quote auswei sen und die Zeiträume der Isolierung angeben. Wie viele weitere Geflüchtete waren oder sind von der jeweiligen Iso lierung noch betroffen? Wurde eine vollständige Quarantäne verhängt? Wenn ja, für welchen der Standorte und für welchen Zeitraum? Wie viele Personen waren oder sind davon betroffen? Antwort zu Frage 9: Im abgefragten Zeitraum gab es keine Isolierungen in den Standorten der Erstauf nahme. Bisher wurde keine dezentrale Erstaufnahmeeinrichtung vollständig unter Qua rantäne gestellt. Frage 10: Welche weiteren Schutzmaßnahmen – auch für Mitarbeitende – wur den ergriffen oder sollen ergriffen werden (zum Beispiel entzerrte Belegung, Verlegung innerhalb der Standorte oder in eine andere Unterkunft et cetera)? Bitte auch erläutern, welches Schutzkonzept genau einer Verlegung innerhalb von Standorten sowie anderen Maßnahmen zugrunde liegt. Antwort zu Frage 10: Siehe Drs. 22/140, Drs. 22/180, Drs. 22/206, Drs. 22/273, Drs. 22/589 und Drs. 22/590. Frage 11: Wie wurden oder werden Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung identifiziert und welche besonderen Schutzmaßnahmen wurden oder werden für sie ergriffen? Falls nein, warum werden die Personen nicht identifiziert? Antwort zu Frage 11: Siehe Drs. 22/140 und Drs. 22/589. Corona in Folgeunterkünften inklusive UPW und Einrichtungen für besonders schutzbedürftige Geflüchtete Frage 12: Wie viele Geflüchtete wurden in je welchen Folgeunterkünften im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 positiv auf COVID-19 getestet? Bitte ebenfalls die Quote angeben und die Tabelle zu Frage 7 aus Drs. 22/749 fortführen. Antwort zu Frage 12: Für alle Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen sowie der für sie eingerichteten Quarantänestandorte erfolgt ein zen- trales tagesbezogenes Monitoring der COVID-19-Positivtestungen und Verdachtsfälle, um eine sachgerechte Beobachtung des Infektionsgeschehens sowie ausreichende Aufnahmekapazitäten jederzeit gewährleisten zu können. Unter dieser Zielsetzung sind standardisierte Differenzierungen nach dem Merkmal Geflüchtete/Wohnungslose sowie die Abbildung der individuellen Verlaufsdauer der Erkrankungen beziehungsweise Iso lierungen einschließlich des Übergangs vom Verdachtsstadium in den Positivstatus nicht erforderlich und daher auch nicht standardisiert hinterlegt. Diese Daten werden vor Ort in den Unterkünften beziehungsweise in den Gesundheitsämtern vorgehalten. Um den Ausschnitt einer monatlich aggregierten Gesamtzahl von positiv getesteten Geflüchteten in den Folgeunterkünften zu ermitteln, wäre daher eine Auswertung aller personenbezogenen Unterlagen der jeweils betroffenen Unterkünfte der öffentlich- 4",
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"content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Drucksache 22/2006 rechtlichen Unterbringung händisch vorzunehmen. Aufgrund des im Vergleich zu den Drs. 22/590 und 22/749 längeren abgefragten Zeitraums sowie der, infolge zwischen zeitlicher Erhöhungen der Infektionslage im angegebenen Zeitrahmen, gestiegenen Anzahl der einzubeziehenden Fälle und Unterkünfte kann eine solche Auswertung nicht im Rahmen der zur Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung ste henden Zeit abgeschlossen werden. Anstelle der mit Drs. 22/590 und 22/749 gewählten Darstellung nach Kalendertagen ist aus den vorgenannten Gründen zur Vermeidung von Fehlinterpretationen und zur besseren Einschätzung des Ausmaßes von COVID- 19-Positivtestungen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung die Angabe der jeweili gen monatlichen Höchststände auf Basis des geschilderten Monitorings wie folgt mög lich: Tabelle 4 Monat Höchststand Anzahl COVID-19-Positivfälle Quote September 28.09.2020: 12 0,04 % Oktober 30.10.2020: 40 0,13 % Quelle: Daten f & w Frage 13: Wie viele der Erkrankten in je welchen Folgeunterkünften mussten wegen eines schweren Krankheitsverlaufs jeweils im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 in ein Krankenhaus eingewiesen werden? Wie viele davon mussten intensivmedizinisch behandelt werden? Antwort zu Frage 13: An COVID-19 erkrankte Personen aus Folgeunterkünften werden in spezielle Quaran tänestandorte verlegt (siehe Drs. 22/1904). Zwei Personen aus der Quarantäneeinrich tung Holsteiner Chaussee wurden in ein Krankenhaus verlegt, beide Personen bedurf ten jedoch keiner intensivmedizinischen Pflege. Weitere Fälle sind nicht bekannt. Im Übrigen siehe Antwort zu 12. Frage 14: Wie viele Geflüchtete in je welcher Folgeunterkunft wurden im Zeit raum 01.09. bis 31.10.2020 insgesamt wegen COVID-19 jeweils innerhalb der Standorte isoliert? Bitte auch als Quote ausweisen und die Zeiträume der Isolierung angeben. Wie viele weitere Geflüchtete waren oder sind von der jeweiligen Iso lierung noch betroffen? Wurde eine vollständige Quarantäne verhängt? Wenn ja, für welchen der Standorte und für welchen Zeitraum? Wie viele Personen waren oder sind davon betroffen? Antwort zu Frage 14: In der Notkestraße 25 wurde im Oktober 2020 eine vollständige Quarantäne für 152 Personen durch das Gesundheitsamt Altona angeordnet. Diese wurde noch im Oktober für 102 Personen wieder aufgehoben und besteht derzeit für 50 Personen wei ter fort. Im Übrigen siehe Drs. 22/1850 und Antwort zu 12. Frage 15: Welche weiteren Schutzmaßnahmen – auch für Mitarbeitende – wur den ergriffen oder sollen ergriffen werden (zum Beispiel entzerrte Belegung, Verlegung innerhalb der Standorte oder in eine andere Unterkunft et cetera)? Bitte auch erläutern, welches Schutzkonzept genau einer Verlegung innerhalb von Standorten sowie anderen Maßnahmen zugrunde liegt. Antwort zu Frage 15: Siehe Drs. 22/140, 22/180, 22/206, 22/273, 22/589 und 22/590. 5",
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"content": "Drucksache 22/2006 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Frage 16: Wie wurden oder werden Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung identifiziert und welche besonderen Schutzmaßnahmen wurden oder werden für sie ergriffen? Falls nein, warum werden die Personen nicht identifiziert? Antwort zu Frage 16: Siehe Drs. 22/140. Frage 17: Medienberichten zufolge bietet die Jugendherberge Horner Renn bahn Studierenden Übernachtungsmöglichkeiten an. Wurde der Qua rantänestandort dort aufgegeben? Wenn ja, wann und welche alternativen Standorte mit welchen Kapa zitäten gibt es? Wie viele Plätze am Standort Horner Rennbahn oder neuen Standor ten waren mit Stand 30.09.2020 und wie viele mit Stand 31.10.2020 für Isolierungszwecke von Geflüchteten, die positiv auf COVID-19 getestet wurden, belegt? Wie viele Plätze waren jeweils mit Kontaktpersonen der Kategorie I belegt? Wie viele freie Plätze gab es jeweils? Antwort zu Frage 17: Mit Inbetriebnahme des Quarantänestandortes Oehleckerring am 1. August 2020 lief die Nutzung des bis zum 31. Juli 2020 angemieteten Standortes Horner Rennbahn aus. Am 14. September wurde zusätzlich der Quarantänestandort Holsteiner Chaussee in Betrieb genommen. Die nachfolgend genannten Daten zur Auslastung der Quarantänestandorte werden für alle Bewohnergruppen insgesamt genannt und können nicht nach Personengruppen (Geflüchtete und Wohnungslose) getrennt werden. Tabelle 5 30.09.2020 31.10.2020 Kapa Anzahl Anzahl Freie Anzahl Anzahl Freie zität an infi an Ver Plätze an infi an Ver Plätze zierten dachts zierten dachts Perso fällen Perso fällen nen nen Holsteiner 108 0 9 99 7 8 71 Chaussee Oehlecker 54 4 15 35 9 16 29 ring Quelle: Daten f & w Im Übrigen siehe Drs. 22/1904 und 22/1921. Todesfälle in ZEA, Erstaufnahmen und öffentlicher Unterbringung Frage 18: Gibt es Erkrankte aus den beiden ZEAs, Hamburger Erstaufnahmen oder Folgeunterkünften inklusive UPW, die im Zeitraum 01.09. bis 31.10.2020 an COVID-19, mit COVID-19 oder mit dem Verdacht darauf gegebenenfalls auch im Krankenhaus gestorben sind? Wenn ja, wie viele und aus welchen Unterkünften? Antwort zu Frage 18: Entsprechende Fälle sind den zuständigen Behörden nicht bekannt. Im Übrigen siehe auch Drs. 22/590. Die Weitergabe von Gesundheitsdaten unterliegt hohen datenschutz rechtlichen Anforderungen. 6",
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