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"content": "BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 22/902 22. Wahlperiode 11.08.20 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 04.08.20 und Antwort des Senats Betr.: Geplante Sanierungen von Hauptverkehrsstraßen – Wie ist der aktuelle Sachstand? Einleitung für die Fragen: In der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 22/447 teilt der Senat über die Planungen des LSBG zur Sanierung von Hauptverkehrsstraßen im Bezirk Wandsbek mit: „Die Planung von Straßenbauprojekten unterliegt sowohl den örtlichen Rahmenbedingungen als auch den verkehrsrechtlichen Anforderungen. Auf Basis des jeweils festgestellten Bedarfs und des aktuellen Zustands ergeben sich die Planungsziele zu Beginn der Planung. In einigen Fällen werden vorher Stakeholderinformationen eingeholt oder sogar ein Beteiligungsverfahren gestartet. Daraus erarbeitet der LSBG als Realisie rungsträger eine erste Planung, die sogenannte Erstverschickung. Damit wer den alle Träger öffentlicher Belange (TöB) im Rahmen eines formalen Verfah rens beteiligt und um Stellungnahme gebeten. In diesem Zusammenhang erfolgt zudem die Einbindung der Bezirksversammlung. Die eingegangenen Stellungnahmen werden geprüft, miteinander abgeglichen und gegensätzliche Anforderungen erneut abgestimmt. Unter Abwägung der Zulieferungen erfolgt danach in der Regel die Schlussverschickung als Abschluss der Planung. Stadtentwicklerische Gründe, Verschiebung von Prioritäten, Anforderungen des Verkehrsflusses oder auch Abhängigkeiten zu anderen Projekten können insofern zu Verschiebungen von Prozessabläufen führen, sodass größere Grundinstandsetzungen an Hauptverkehrsstraßen zeitlich nicht linear geplant werden können. Die Gründe für Verschiebungen sind daher projektbezogen unterschiedlich und müssen einzeln analysiert werden. Im Rahmen der Stra ßenunterhaltung können Maßnahmen ohne Änderung des Straßenquer schnitts auch kurzfristig notwendig werden.“ Es stellt sich die Frage, welche Sanierungsmaßnahmen von Hauptverkehrs straßen in Hamburg verschoben wurden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Einleitung für die Antworten: Die Planungen zu Straßenbauprojekten unterliegen vielen äußeren Einflüssen und Rahmenbedingungen, die die Planungen inhaltlich und terminlich beeinflussen. Dies gilt insbesondere für Projekte zur Sanierung und Grundinstandsetzung von Hauptverkehrs straßen. Zu Beginn der Planungen wird ein Baujahr festgelegt, welches unter Berück sichtigung des Erhaltungszustands angestrebt wird. Im Verlauf der Planungen wird die geplante Bauzeit in Abhängigkeit des Planungsfortschritts sowie des Sanierungsum fangs konkretisiert. Ein wichtiger Faktor bei der Terminierung von Bauzeiten sind die Anforderungen der Verkehrsflusskoordination mit anderen Bauprojekten, welche bei den Hauptverkehrsstraßen eine wesentliche Rolle spielt. Daher kann es dazu führen, dass sich der zu Beginn der Planung vorgesehene Bauzeitraum verschiebt. Im Übrigen siehe Drs. 22/447.",
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"content": "Drucksache 22/902 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: Frage 1: Welche Sanierungsmaßnahmen und Grundinstandsetzungen von Hauptverkehrsstraßen wurden jeweils nach der Erstverschickung, der Zweitverschickung sowie der Schlussverschickung seit dem Jahre 2019 jeweils um wie viele Monate/Jahre verschoben? Bitte pro Bezirk angeben. Antwort zu Frage 1: Tabelle 1 Bau war Baubeginn aktu Grund der Ver Projekt geplant für ell terminiert für schiebung Altona Osdorfer Weg, Baustellenkoordi 2020 2023 Zum Hünengrab bis BAB A 7 nation Luruper Hauptstraße, Baustellenkoordi 2021 Mrz 22 Elbgaustraße bis Landesgrenze nation Eimsbüttel Im Gehölz, 2017 Okt 20 Anliegerklage Bushaltestelle „Goebenstraße“ Rothenbaumchaussee, Komplexer Abstim 2020 Mrz 21 Hallerstraße bis Moorweidenstraße mungsprozess St. Benedictstraße, Baustellenkoordi 2021 Mrz 22 Klosterstern bis Leinpfad nation Wandsbek Saseler Chaussee/Bergstedter Ch., Baustellenkoordi 2020 Mrz 22 Saseler Mühlenweg bis Immenhorstweg nation Berner Straße/Fasanenweg, Baustellenkoordi 2020 ab 2024 Alter Zollweg bis Kriegkamp nation Bergstedter Chaussee, Baustellenkoordi 2020 ab 2024 Immenhorstweg bis Landesgrenze nation Poppenbütteler Chaussee/Lohe, Baustellenkoordi 2021 ab 2023 Specksaalredder bis Landesgrenze nation Lemsahler Landstraße, Baustellenkoordi 2021 ab 2024 An der Alsterschleife bis Specksaalredder nation Poppenbütteler Berg/Lemsahler Landstr., Baustellenkoordi Harksheider Straße bis An der Alster 2021 ab 2022 nation schleife Bergedorf Baustellenkoordi Vierlandenstraße 2020 2022 nation Bergedorfer Straße, Baustellenkoordi 2021 2023 Lohbrügger Landstraße bis Ruseler Weg nation Harburg Bremer Straße, Baustellenkoordi 2021 Apr 22 Sunderweg bis Hohe Straße nation Frage 2: Welche Sanierungsmaßnahmen und Grundinstandsetzungen von Hauptverkehrsstraßen sind für die Jahre 2021, 2022 und 2023 jeweils geplant und welche sollen wann umgesetzt werden? Bitte pro Bezirk angeben. Antwort zu Frage 2: Siehe Anlage. Die genannten Bauzeiten sind ein Stand nach aktueller Planung und können sich verändern. 2",
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"content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Drucksache 22/902 Frage 3: Wie hat sich die Personalsituation beim LSBG seit dem Jahre 2018 entwickelt? Bitte Stellen-Soll und VZÄ jeweils zum Stichtag 1. Januar und 1. Juli angeben. Antwort zu Frage 3: Tabelle 2 01.01.2018 01.07.2018 01.01.2019 01.07.2019 01.01.2020 01.07.2020 594,3 607,7 619,4 640,99 659,9 631,9 Der Rückgang der VZÄ zwischen dem 01.01.2020 und dem 01.07.2020 liegt in dem Übergang von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) zur Autobahn GmbH aufgrund der Zuständigkeitsänderung der Aufgaben in Zusammenhang mit den Bundesfernstraßen. Aufgrund der gewählten Stichtage zum 1. Januar und 1. Juli ist der Abgang der VZÄ erst zum 01.07.2020 sicht bar. Im Übrigen siehe Wirtschaftsplan des LSBG (https://www.hamburg.de/contentblob/ 11504684/fdcc8a3b3b81f648c368bc6858430b8b/data/7-0.pdf). Bei Bedarf kann das Personal angepasst werden. Frage 4: Besteht nach Erkenntnissen der zuständigen Behörde beim LSBG eine überdurchschnittliche Fluktuation bei den Mitarbeitern? Falls ja, was sind die Gründe hierfür? Antwort zu Frage 4: Nein. 3",
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"content": "Drucksache 22/902 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Anlage Abschnitt Bauzeit Jahr Bezirk Straße von bis von bis 2021 Hamburg-Mitte Esplanade Stephansplatz Neuer Jungfernstieg 03/2021 11/2021 2021 Hamburg-Mitte Spaldingstraße Anckelmannsplatz Repsoldstraße 06/2021 11/2022 2021 Hamburg-Mitte Hammer Landstraße Diagonalstraße Schurzalle Nord 03/2021 11/2021 2021 Hamburg-Mitte Horner Landstraße Schurzalle Nord Horner Rampe 03/2021 11/2021 2021 Hamburg-Mitte Burgstraße Borgfelder Straße Bürgerweide 03/2021 11/2021 2021 Altona Elbchaussee Manteuffelstraße Parkstraße 03/2021 11/2021 2021 Eimsbüttel Rothenbaumchausssee Hallerstraße Moorweidenstraße 03/2021 11/2021 2021 Hamburg-Nord Wellingsbüttler Landstraße Fuhlsbüttler Straße Borstels Ende 03/2021 11/2024 2021 Wandsbek Wellingsbüttler Weg Borstels Ende Rolfinckstraße 03/2021 11/2024 2021 Wandsbek Bovestraße Gehölzweg Jüthornstraße 06/2021 04/2022 2021 Bergedorf Bergedorfer Straße BAB-Anschlusstelle Kandinskyallee 05/2021 11/2021 2021 Bergedorf Sander Damm Bergedorfer Straße Höperfeld 03/2021 11/2021 2021 Bergedorf Lohbrügger Markt Höperfeld Leuschnerstraße 03/2021 11/2021 2021 Harburg Neuländer Straße Hannoversche Straße B 75 01/2021 10/2021 2022 Hamburg-Mitte Holstenwall Millerntordamm Johannes-Brahms-Platz 2022 2023 2022 Hamburg-Mitte Gorch-Fock-Wall Johannes-Brahms-Platz Stephansplatz 2022 2023 2022 Hamburg-Mitte Högerdamm Amsinckstraße Amsinckstraße 2022 2022 2022 Altona Luruper Hauptstraße Elbgaustraße Landesgrenze 2022 2023 2022 Eimsbüttel St. Benedictstraße Klosterstern Leinpfad 2022 2022 2022 Wandsbek Saseler Ch. / Bergstedter Ch. Saseler Mühlenweg Immenhorstweg 2022 2024 2022 Wandsbek Farmsener Weg / Karlshöhe Saseler Chaussee Pezolddamm 2022 2023 2022 Wandsbek Poppenb. Berg / Lemsahler Landstr. An der Alsterschleife Specksaalredder 2022 2023 2022 Bergedorf Vierlandenstraße Bergedorfer Straße Sander Damm 2022 2022 2022 Harburg Bremer Straße Sunderweg Hohe Straße 2022 2024 2023 Altona Osdorfer Weg, Zum Hünengrab BAB A 7 2023 2024 2023 Hamburg-Nord Hindenburgstraße Jahnring Rathenaustraße 2023 2024 2023 Wandsbek Poppenbütteler Ch. / Lohe Specksaalredder Landesgrenze 2023 2024 2023 Bergedorf Bergedorfer Straße Lohbrügger Landstraße Ruseler Weg 2023 2024 2023 Harburg Neuenfelder Fährdeich Hasselwerder Straße Neuenfelder Hauptdeich 2023 2024 4",
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