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"content": "BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 22/733 22. Wahlperiode 14.07.20 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dirk Nockemann und Alexander Wolf (AfD) vom 06.07.20 und Antwort des Senats Betr.: Salafisten im Fokus – ein Querschnitt der Hamburger Szene (Mai/Juni 2020) Einleitung für die Fragen: Die salafistische Szene Hamburgs unterliegt seit Jahren einem rasanten Wachstum. Jüngsten Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz zufol- ge gab es im April 2020 insgesamt 714 Salafisten in der Hansestadt (confer Drs. 22/192). Vor diesem Hintergrund ist es nötig, hier regelmäßig die aktuel len Daten abzufragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Einleitung für die Antworten: Die der Schriftlichen Kleinen Anfrage zugrunde liegende Annahme, dass die salafisti sche Szene Hamburgs einem rasanten Wachstum unterliege, ist unzutreffend. Auf Bun desebene steigt die Gesamtzahl der Salafisten zwar noch leicht an. Dieser Trend hat aber deutlich an Dynamik verloren. In Hamburg hingegen sinken die Zahlen der Salafis ten seit dem 2. Quartal 2018 weiterhin kontinuierlich. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: Frage 1: Wie war die Struktur der salafistischen Szene im Mai/Juni 2020 in Hinblick auf die Staatsangehörigkeit ihrer Angehörigen beschaffen? Bitte anhand von Staatsangehörigkeit, Alter und Geschlecht auf schlüsseln sowie die bislang nach Syrien Gereisten gesondert nen nen. Frage 2: Wie viele von diesen Leuten verfügen über die doppelte Staatsbür gerschaft? Bitte die jeweils aktuellen Kombinationen einzeln nennen und nicht auf andere Drucksachen verweisen. Antwort zu Fragen 1 und 2: Tabelle 1 Salafisten Jihadisten Männer Frauen Männer Frauen unter 18 Jahre 1 0 2 0 18 – 21 Jahre 11 3 20 3 22 – 25 Jahre 41 11 64 9 26 – 34 Jahre 95 28 130 12 35 Jahre o.ä. 101 37 91 12 ohne Geb.Datum 2 0 1 0 Summe 251 79 308 36 Gesamtsumme 330 344 674",
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"content": "Drucksache 22/733 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Tabelle 2 Staatsangehörigkeit Salafisten Jihadisten Afghanistan 8 24 Deutschland 240 173 nur deutsch 137 71 dopp. Staatsangeh. 103 102 Irak 0 6 Marokko 5 7 Russland 9 8 Syrien 8 24 Tunesien 7 0 Türkei 22 24 Somalia 0 18 Rumänien 0 5 Sonstige (bei Grenze 5) 25 54 nicht bekannt 6 1 Summe 330 344 674 Tabelle 3 Syrienreisende Männer Frauen unter 18 Jahre 0 0 18 – 21 Jahre 4 0 22 – 25 Jahre 12 7 26 – 34 Jahre 40 5 35 Jahre o.ä. 12 5 ohne Geb.Datum 0 0 Summe 68 17 Gesamtsumme 85 Tabelle 4 Staatsangehörigkeit Syrienreisende Deutschland 57 nur deutsch 24 dopp. Staatsangeh. 33 Libanon 2 Syrien 4 Tunesien 2 Türkei 8 Jordanien 2 Sonstige (bei Grenze 2) 10 Summe 85 Frage 3: Wie viele bosnische, serbische, kroatische, makedonische, albani sche, kosovarische, tunesische, algerische, marokkanische, liby sche, ägyptische, irakische, syrische, libanesische, afghanische und russische Staatsbürger waren zum 30. Juni 2020 in Hamburg regis triert? Antwort zu Frage 3: Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein erhält halbjährlich – jeweils mit Stand zum 30. Juni und 31. Dezember – einen Gesamtabzug des Melderegisters und wertet diesen aus. Daten mit Stand 30. Juni 2020 liegen nicht vor September 2020 vor. Die im Zeitraum vom 1. Mai 2020 bis 30. Juni 2020 im Ankunftszentrum eingetroffenen Personen (vor Verteilungsentscheidung) sind der folgenden Übersicht zu entnehmen. 2",
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"content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Drucksache 22/733 Tabelle 5 Herkunftsland Zugang Bosnien und Herzegowina 10 Serbien 23 Kroatien - Nordmazedonien 11 Albanien 62 Kosovo 11 Tunesien 1 Algerien 5 Marokko 1 Libyen 2 Ägypten 11 Irak 13 Syrien 41 Libanon 2 Afghanistan 62 Russische Föderation 21 Im Übrigen siehe Drs. 22/192. Frage 4: Wie viele Personen der oben genannten Staatsangehörigkeiten sind seit dem 1. Januar 2020 strafrechtlich in Hamburg in Erscheinung getreten? Bitte anhand der Staatsangehörigkeit jeweils gesondert aufschlüsseln. Antwort zu Frage 4: Zahlen zu Tatverdächtigen aus unterschiedlichen Straftatbeständen werden von der Polizei in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst. Die PKS ist auf Jahresaus wertungen ausgelegt. Innerhalb eines Berichtsjahres unterliegt der PKS-Datenbestand einer ständigen Pflege, zum Beispiel durch Hinzufügen von nachträglich ermittelten Tat verdächtigen oder der Herausnahme von Taten, die sich im Nachhinein nicht als Straftat erwiesen haben. In der PKS wird ein Fall in dem Monat gezählt, in dem er erfasst wurde. Die Tatzeit bleibt dabei unberücksichtigt. Wird dieser Fall in einem Folgemonat im Sinne der vor stehend beschriebenen ständigen Pflege geändert, führt das in diesem Folgemonat zu einer erneuten Zählung, weil eine Datensatzänderung im rechnerischen Sinne eine neue Erfassung ist. In den sogenannten kumulativen Tabellen, die vom ersten bis zum aktuellen Monat des Jahres berichten, wird immer nur der eine Fall mit der letzten Änderung gezählt. Das hat zur Folge, dass die Summe von Monatszahlen regelmäßig größer ist als die kumulativen Zahlen dieser Monate. Änderungen in der PKS oder spe zielle Kriminalitätsaufkommen, auch in Verbindung mit entsprechenden Qualitätssiche rungsmaßnahmen, können dazu führen, dass monatliche Fallerfassungen beträchtli cher Größenordnung in Folgemonaten erneut gezählt werden. Zur Gewährleistung eines Mindestmaßes an Validität wird in der nachstehenden Tabelle die Anzahl der in der PKS im ersten Halbjahr 2020 (Januar – Juni) erfassten Tatverdächtigen der erfragten Staatsangehörigkeiten dargestellt: Tabelle 6 Staatsangehörigkeit Erfasste Tatverdächtige 01.01. – 30.06.2020 bosnisch 127 serbisch 440 kroatisch 146 makedonisch 366 albanisch 519 kosovarisch 135 tunesisch 128 algerisch 200 marokkanisch 211 3",
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"content": "Drucksache 22/733 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Staatsangehörigkeit Erfasste Tatverdächtige 01.01. – 30.06.2020 libysch 96 ägyptisch 284 irakisch 350 syrisch 719 libanesisch 79 afghanisch 1.374 russisch 384 Im Übrigen siehe Drs. 21/15181. Frage 5: Wie viele Personen mit einer der oben genannten Staatsangehörig keiten sitzen zum 1. Juli 2020 in Hamburger Justizvollzugsanstalten ein? Bitte die jeweils aktuellen Kombinationen einzeln nennen und nicht auf andere Drucksachen verweisen. Antwort zu Frage 5: Tabelle 7 Staatsangehörigkeit Anzahl Afghanistan 73 Ägypten 12 Albanien 42 Algerien 32 Bosnien und Herzegowina 11 Irak 12 Kosovo 15 Kroatien 9 Libanon 4 Libyen 4 Marokko 19 Mazedonien 25 Russische Föderation 11 Serbien 47 Syrien 16 Tunesien 5 Stichtag: 01.07.2020 Frage 6: Gegen wie viele Personen, die vom Verfassungsschutz der salafisti schen Szene zugerechnet werden, wurde im Mai/Juni 2020 in Ham burg ermittelt? Gegen wie viele von ihnen wurde in diesem Zeitraum prozessiert? Frage 7: Wie viele Personen, die vom Verfassungsschutz der salafistischen Szene zugerechnet werden, sind in diesem Zeitraum im Rahmen strafrechtlicher Prozesse verurteilt worden? Antwort zu Fragen 6 und 7: Siehe Drs. 21/15181. Frage 8: Gibt es Belege dafür, dass die salafistischen Szenen Hamburgs und anderer Regionen des In- oder Auslands im Mai/Juni 2020 stärker miteinander vernetzt sind als zuvor? Antwort zu Frage 8: Siehe Drs. 22/192. 4",
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"content": "Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Drucksache 22/733 Frage 9: Wie viele Verfahren gegen Islamisten waren im Mai/Juni 2020 beim Hamburger Staatsschutzsenat anhängig? Antwort zu Frage 9: Zwei. Frage 10: Wie viele der Beschuldigten stammten aus Hamburg, wie viele aus anderen Bundesländern? Antwort zu Frage 10: Eine der beschuldigten Personen stammt aus Hamburg, eine aus Schleswig-Holstein. 5",
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