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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 6/9136 6. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3598 des Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion) Drucksache 6/8869 Probleme an einer Schule in Potsdam Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Laut Presseberichterstattung gab es anonyme Hinweise auf problematische Verhältnisse an einer Schule in Potsdam (PNN, Aggressive Spirale oder Einzelfälle?, vom 16.5.2018). In dem anonymen Schreiben sei die Rede von massi- ven Übergriffen zwischen Schülern und gegen Lehrer. Bedrohungen, Sexismus, Antisemi- tismus und Rassismus seien der Alltag und prägten damit eine Angstkultur. Die Stadt Potsdam stellt unterdessen die geplante Erweiterung der Schule zurück. Das brandenbur- gische Bildungsministerium spricht von Einzelfällen und betont, die Schule gehe aktiv ge- gen Gewalt vor. Frage 1: Wie stellt sich aus Sicht der Landesregierung der derzeitige Sachstand dar? Frage 2: Wie beurteilt die Landesregierung die Situation an der Schule hinsichtlich der anonym beschriebenen Zustände? zu den Fragen 1 und 2: Es liegt keine Meldung bzw. Anzeige einer Lehrkraft dieser Schule im zuständigen Staatlichen Schulamt Brandenburg an der Havel vor. Gleichwohl werden die in dem anonymen Schreiben und dem PNN-Artikel vom 16.05.2018 erhobenen Vor- würfe ernst genommen, auch wenn sie nach Ansicht der Landesregierung in der darge- stellten Form überzogen sind. Die Vorwürfe wären, sollten sie eine reale Grundlage haben, anzeigepflichtig gewesen, insbesondere im Falle antisemitistischer Äußerungen oder bei Gewaltvorfällen. Frage 3: Inwiefern wird die Landesregierung den Inhalt des anonymen Schreibens über- prüfen? zu Frage 3: Im Ergebnis des anonymen Schreibens gab es Gespräche des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport mit dem zuständigen Schulrat sowie eine Beratung unter Beteiligung der Schulaufsicht, dem Schulträger, der Schulleitung, dem Vorsitzenden der Schulkonferenz und dem Sprecher des Kreiselternrates der Stadt Potsdam. In diesen Ge- sprächen und der Beratung wurden die Inhalte des Schreibens erörtert und überprüft. Da- neben liegen Briefe der Eltern sowie der Schülerinnen und Schüler der Schule vor, die die Vorwürfe zurück weisen und darstellen, was die Schule leistet. Eingegangen: 05.07.2018 / Ausgegeben: 10.07.2018",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 6/9136 Frage 4: Welche Maßnahmen hat die Landesregierung in dieser Angelegenheit kurzfristig ergriffen? zu Frage 4: In der Diskussion wurden Themenfelder und Maßnahmen identifiziert, die im Rahmen der weiteren Schulentwicklungsarbeit berücksichtigt werden, um die Kolleginnen und Kollegen in ihrer Arbeit zu unterstützen und die Kommunikationskultur in der Schule und mit den Eltern weiterzuentwickeln. Notwendig ist es, die Kommunikation innerhalb der Schule, zwischen Schülerinnen und Schülern und Schulleitung sowie zwischen Lehrkräf- ten und Schulleitung zu verbessern. Dafür soll externe Unterstützung, z. B. durch Fortbil- dung, Hilfe durch den Schulträger und Beratung durch das Beratungs- und Unterstüt- zungssystem (BUSS), erfolgen. Zu den weiteren verabredeten Maßnahmen gehört die geplante Teilnahme am Programm des Gemeinsamen Lernens. Die Schule befindet sich im Antragsverfahren „Gemeinsames Lernen“. Der Beginn ist für das Schuljahr 2019/2020 geplant. Damit würde die Schule in wichtigen Bereichen zusätzliche Unterstützung erhal- ten. Vorgesehen ist des Weiteren ein Konzept zur Elternarbeit. Das Ziel sollte es sein, El- tern zu helfen oder anzuleiten, ihre Kinder im schulischen Alltag besser zu unterstützen. Der Schulträger prüft Unterstützungsmöglichkeiten durch das Jugendamt. Schließlich wer- den Maßnahmen entwickelt zur Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit bspw. bei Schul- veranstaltungen oder die Überarbeitung der Internetseite. Frage 5: Gab es seitens der zuständigen Landesministerin einen Vor-Ort Termin in der betroffenen Schule? zu Frage 5: Nein. Frage 6: Inwieweit besteht eine Kommunikation zwischen der Landesregierung, der Stadt und der betroffenen Schule aufgrund der aktuellen Situation? zu Frage 6: Siehe Antwort zu Frage 3. Weitere Beratungen mit dem genannten Teilneh- merkreis sind geplant. Frage 7: Inwiefern liegen der Landesregierung Hinweise oder Beschwerden von Lehrkräf- ten, Eltern und Schülern aus dieser Schule vor? zu Frage 7: Es liegen keine Beschwerden der benannten Personengruppen vor. Frage 8: Wie stellt sich die Situation an der betroffenen Schule (bitte jeweils mit Zahlen der Jahre 2015 - 2018 aufführen) hinsichtlich a. Krankenstand der Lehrer b. Personalfluktuation c. Anmeldezahlen/ Schüler d. und Gewalt und Drogendelikten dar? zu Frage 8: a. Krankenstand der Lehrer: Für den Krankenstand der Lehrkräfte der Schule liegen keine Daten vor. Daher wird auf die zur Vertretung angefallenen Unterrichtsstunden wegen Krankheit an der Schule verweisen und in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Anteil der durch Krankheit der Lehrkräfte, nicht Schuljahr planmäßig erteilten Unterrichtsstunden am Stundensoll 2015/2016 (1. Halbjahr) 8,6 -2-",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 6/9136 2015/2016 (2. Halbjahr) 10,1 2016/2017 (1. Halbjahr) 10,1 2016/2017 (2. Halbjahr) 9,2 2017/2018 (1. Halbjahr) 10,1 b. Personalfluktuation: Wie an jeder Schule werden jährlich Umsetzungswünsche aus den unterschiedlichsten Gründen gestellt, bei vorhandenem Fachbedarf an den Zielschulen erfolgten Umsetzungen in der Größenordnung von 1 bis 3 Lehrkräften. Zu vergleichbaren Schulen dieser Größe zeigen sich keine Unterschiede. c. Anmeldezahlen/ Schüler: Schuljahr Erstwünsche Zweitwünsche 2017/2018 nach 2018/2019 39 72 2016/2017 nach 2017/2018 64 83 2015/2016 nach 2016/2017 72 93 d. Gewalt- und Drogendelikte: An der Schule gibt es Einzelfälle, wie an vergleichbaren an- deren Schulen, wo Schulleitung und Schulamt dann entsprechend den Möglichkeiten über Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen usw. angemessen reagieren. Es werden keine Statistiken zu den erfragten Delikten geführt. Zu vergleichbaren Gesamtschulen dieser Größe zeigen sich keine Unterschiede bzw. Auffälligkeiten. Frage 9: Welche Unterstützungsmöglichkeiten für die Schule gibt es seitens der Landes- regierung? zu Frage 9: Siehe Antwort zu Frage 4. -3-",
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