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"content": "Nieder chsischer Landtag — Zwölfte Wahlperiode Drucksache 12/5908\n.—_MngIg7777 nn\n\nAntwort auf eine Kleine\n— Drucksache 12/5398 -\n\nWortlaut der Kleinen Anfrage der Abg. Frau Hoops (Bündnis 90/Die Grünen)\n- Drs 12/5398\n\nBetr.: Förderung von Kindertagesstättenplätzen im Landkreis Soltau-Fallingbostel\n\nDas zum 1. Januar d.J. in Kraft getretene Landes-Kita-Gesetz sichert Kindern im Alter von\n3 bis 6 Jahren ab dem 1. Januar 1996 einen Kindergartenplatz zu. Die Kommunen sind\nverpflichtet, den Bedarf an Plätzen festzustellen und zu decken. Nachdem in den Jahren\nvor 1990 der Bereich Kindertagesstätten vernachlässigt worden ist, ist ein im Umfang er-\nheblicher Neubau von Kita-Plätzen erforderlich. Mit dem 1990 aufgelegten Kindergar-\ntensofortprogramm leistet das Land eine erhebliche finanzielle Unterstützung der Ge-\nmeinden beim erforderlichen Neubau von Kindertagesstätten.\n\nIch frage die Landesregierung:\n\n1. Welche finanziellen Leistungen hat das Land in der Zeit von 1982 bis 1990 für Kin-\ndertagesstätten im Landkreis Soltau-Fallingbostel erbracht\n\na) zur Finanzierung investiver Maßnahmen,\nb) zur Personalkostenförderung?\n\n2. Welche finanziellen Leistungen hat das Land (entsprechende aufgeschlüsselt) jeweils in\nden Jahren 1991 und 1992 erbracht?\n\n3. Den Bau wie vieler Kita-Plätze hat das Land im Kreis Soltau-Fallingbostel seit 1990 ge-\nfördert? Für wie viele weitere Plätze ist eine Landesförderung bewilligt bzw. beantragt?\nUm welche Projekte handelt es sich im einzelnen?\n\nAntwort der Landesregierung\n\nNiedersächsisches Kultusministerium Hannover, den 17. 12. 1993\n-01 -01 420/5 - 12/5398 —\n\nZula:\n\nIn der Zeit bis 1989 förderte das Land insgesamt den Bau von Kindertagesstättenplätzen\nlediglich im Rahmen der Zonenrandförderung mit nur geringen Mitteln. Daraus ergibt\nsich, daß in diesem Zeitraum keine Förderung des Baues von Kindertagesstätten durch das\n\nLand im Landkreis Soltau-Fallingbostel erfolgte.",
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"content": "Niedersächsischer Landtag - Zwölfte Wahlperiode Drucksache 12/5908\n\nErst ab 1989 erfolgte eine landesweite Förderung durch ein Programm, das von 1989 bis\n1992 gelten sollte, mit einem Volumen von 16 Mio. DM. Grundlage dafür waren unver-\nöffentlichte Richtlinien vom 19.6.1989. Danach wurde ein Platz in einem Neu- oder Er-\nweiterungsbau mit 2500 DM gefördert.\n\nDie jetzige Landesregierung erhöhte dann 1990 in der Vorlaufphase zu ihrem Sofortpro-\ngramm die Gesamtsumme um 5,5 Mio. DM.\n\nDie Förderung investiver Maßnahmen an Kindertagesstätten im Landkreis Soltau-Fal-\nlingbostel konnte ab. 1989 erfolgen. Durch die Umorganisation im neu errichteten Nie-\nders. Landesjugendamt können diese Fördermittel z.Z. jedoch nur für den Zeitraum ab\n1990 ermittelt werden. Im Jahre 1990 lag die Fördersumme bei 62 500 DM für die Schaf-\nfung von 25 Plätzen in Walsrode-Vorbrück.\n\nZulb:\n\nIm Bereich der Personalkostenförderung ist bis 1986 keine Kostenbeteiligung durch das\nLand erfolgt. Lediglich Zuschüsse zu den Elternbeiträgen für Fünfjährige wurden ge-\nwährt. Erst seit dem 1.8.1986 werden Zuwendungen zu den Aufwendungen für pädago-\ngische Fachkräfte geleistet. Dies geschah so, daß je Beschäftigungsstunde einer Gruppen-\nleiterin oder freigestellten Leiterin eines Kindergartens rd. 90 DM jährlich als sog. Sockel-\nbetrag gezahlt wurde; eine Berücksichtigung der Zweitkräfte erfolgte nicht. Ab 1.1.1989\nwurde der Haushaltsansatz um 85 v.H. erhöht und der Sockelbetrag aufgestockt. \\\n\nDie aufgewandten Landesmittel für die Personalkostenförderung im Landkreis Soltau-\nFallingbostel können für die Jahre 1986 bis 1990 aus den in der Antwort zu 1 a angege-\nbenen Gründen zur Zeit nicht angegeben werden.\n\nZu 2:\n\nAb dem 1.1.1991 beteiligt sich das Land entsprechend dem Erlaß vom 20.12.1990\n(Nds. MBl. 1991 S. 50) an den Kosten für jeden Kindergartenplatz mit 5000 DM, bei\nUmbau- und Erweiterungsbauten mit 3000 DM.\n\nDafür wurden auf Landesebene im Jahre 1991 37 Mio. DM, 1992 59 Mio. DM und\n1993 51 Mio. DM zur Verfügung gestellt. Dem Landkreis Soltau-Fallingbostel wurden\naus diesen Mitteln 1991 935.000 DM zur Schaffung von 215 Plätzen bewilligt. 1992 hat\ndie Fördersumme 1580 000 DM für 316 Plätze betragen.\n\nFür die Fachkräfteförderung hat das Land 1991 und 1992 aufgrund des RdErl. vom\n21.12.1990 (Nds. MBl. 1991 S. 52) für die wöchentliche Beschäftigungsstunde der Kin-\ndertagesstätten- und Gruppenleiterinnen eine Pauschale von 175 DM jährlich gezahlt.\nFür Gruppen, die ab 1.8.1990 neu eingerichtet wurden, betrug die Summe 650 DM, da-\nbei wurden auch die Personalausgaben der zweiten Kraft einbezogen,\n\nSeit dem 1.1.1993 übernimmt das Land 20 v.H. der Personalausgaben für Leitungs- und\nGruppenkräfte. Das ist im Regelfall das Dreifache der bisherigen Fördersätze.\n\nZu 3:\n\nSeit 1990 wurde der Bau von 781 Kita-Plätzen gefördert. Darüber hinaus sind bisher für\nweitere 125 Plätze Landesfördermittel beantragt worden.\n\nDie einzelnen Projekte sind der nachfolgenden Aufstellung zu entnehmen.\n\ntv",
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"content": "Niedersächsischer Landtag — Zwölfte Wahlperiode Drucksache 12/5908\nne r—1797132737 11711 mm mm\n\nLandesförderung für die Schaffung von Kindertagesstätten im Landkreis Soltau-Falling-\n\nbostel ab 1990\n\n1990: Landesförderung\n25 Plätze in Walsrode-Vorbrück 62 500 DM\n\n1991:\n\n40 Plätze in Munster - St. Michael 120000 DM\n75 Plätze in Flecken-Langwedel 375000 DM\n25 Plätze im KKr.A Walsrode, Hangweg 75000 DM\n30 Plätze in Walsrode (Stadt), Südcamp 90000 DM\nfür die Umwandlung in einen Kindergarten 50000 DM\n\n40 Plätze in der Freien Kiga.Init. Benefeld in Bomlitz 200 000 DM\n5 Plätze in Flecken Ahlden 25000 DM\n\n215 Plätze insgesamt\n\n1992:\n\n100 Plätze in Walsrode (Stadt), Am Waldbad 500000 DM\n50 Plätze in Walsrode-Düshorn 250000 DM\n25 Plätze in der Gemeinde Essel 125 000 DM\n66 Plätze in Soltau (Stadt) 330000 DM\n50 Plätze in der Gemeinde Schwarmstedt-Bothmer 250000 DM\n25 Plätze in der Gemeinde Hackenstorf 125000 DM\n\n316 Plätze insgesamt\n\nIn 1993 wurden bereits gefördert:\n\n100 Plätze in Fallingbostel 500000 DM\n25 Plätze in der Gemeinde Bispingen 125000 DM\n100 Plätze in der Gemeinde Rethem 500000 DM\n\nWeiter sind für 1993 geplant:\n25 Plätze in der Gemeinde Wietzendorf\n75 Plätze in Munster-Breloh\n\nund für 1994\n\n25 Plätze in der Gemeinde Schwarmstedt.\n\nWernstedt\n\n(Ausgegeben am 21. 1. 1994)",
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