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            "content": "Niedersächsischer Landtag — 13. Wahlperiode Drucksache 13/3724\n\n \n\nKleine Anfrage mit Antwort\n\nWortlaut der Kleinen Anfrage\ndes Abg. Althusmann (CDU), eingegangen am 20. 10. 1997\n\nBetr.: Mangelhafte Unterrichtsversorgung zum Schuljahresbeginn 1997/98 —\nBildungsabbau auf dem Rücken der Schulkinder setzt sich in Stadt und\nLandkreis Lüneburg fort\n\nDie aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung zum Stichtag 8. September 1997 für das\nSchuljahr 1997/98 liegen jetzt vor. Zum Schuljahresbeginn 1997/98 sind im Vergleich zum\nVorjahr an den allgemeinbildenden Schulen Niedersachsens über 20000 zusätzliche Schüle-\nrinnen und Schüler zu beschulen. An den berufsbildenden Schulen wurden entsprechend\nca. 4000 zusätzliche Schülerinnen und Schüler erwartet. Dafür werden jedoch keine zusätz-\nlichen Lehrerstellen oder Lehrerstunden zur Verfügung gestellt, um den Anstieg der Schüler-\nzahlen entsprechend zu kompensieren. Erforderlich gewesen wären ca. 1500 zusätzliche\nVollzeitkräfte oder entsprechende Lehrerstunden. Statt dessen wurden emeut 710 Vollzeit-\nlehrerstellen in Niedersachsen gestrichen. Die Unterrichtssituation in Niedersachsen hat sich\ndamit weiter verschlechtert. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Auch die Landesregierung\nselbst spricht von einer „weiterhin zu erwartenden Verschlechterung der Schüler-Unter-\ntichtspersonal-Relation“ (Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Niedersäch-\nsischen Schulgesetzes vom 24. 6. 1997, Seite 36 - Dis 13/3060). Dennoch behauptet der\nNiedersächsische Kultusminister: „Die Situation wird sich etwa auf dem Niveau halten, das\nwir im vergangenen Jahr hatten.“ („Neue Presse“ vom 28. August 1997)\n\nVor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:\n\ni. Wie kann sie behaupten, daß „die Situation sich etwa auf dem Niveau halten (wird), das\nwir im vergangenen Jahr hatten“, wenn die ca. 24000 zusätzlichen Schülerinnen und\nSchüler nicht durch entsprechende zusätzliche Lehxerstellen und Lehrerstunden kom-\npensiert und statt dessen auch noch emeut 710 Vollzeitlehrerstellen gestrichen werden?\n\n2. Will sie ihre eigenen Ausführungen bestreiten, daß vor dem Hintergrund der sich seit\n1990 kontinuierlich verschlechternden Schüler-Unterrichtspersonal-Relation und der\nPlanungen und Vorgaben der Landesregierung von „einer weiterhin zu erwartenden Ver-\nschlechterung der Schüler-Unterrichtspersonal-Relation“ auszugehen ist?\n\n3. Wie viele Lehrkräfte mit wie vielen Lehterstunden sind zum Schuljahresbeginn 1997/98\nin Stadt und Landkreis Lüneburg (ohne Feuerwehrlehrkräfte, differenziert nach allge-\nmeinbildenden und berufsbildenden Schulen) eingestellt worden?\n\n4, Wie viele Lehrkräfte mit wie vielen Lehrerstunden sind im Schuljahr 1996/97 bzw. zum\nSchuljahresbeginn 1997/98 (differenziert nach allgemeinbildenden und berufsbildenden\nSchulen) in Stadt und Landkreis Lüneburg ausgeschieden?\n\n5. Wie hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Stadt und Landkreis Lüneburg\ngemäß der zum 8. 9. erhobenen Schulstatistiken vom Schuljahresbeginn 1996/97 zum\nSchuljahresbeginn 1997/98 entwickelt (differenziert nach allgemeinbildenden und be-\nrufsbildenden Schulen)?",
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            "content": "Niedersächsischer Landtag - 13. Wahlperiode\n\n6. Wie hat sich die Zabl der Lehrerstunden pro Schüler im Vergleich vom Schuljahresbe-\nginn 1996/97 zum Schuljahresbeginn 1997/98 in Stadt und Landkreis Lüneburg entwik-\nkelt (differenziert nach allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen)?\n\n(An die Staatskanzlei übersandt am 24. 10. 1997 — 11/721 — 1010)\n\nAntwort der Landestegierung\n\nNiedersächsisches Kultusministerium Hannover, den 19. 2. 1998\n—- 01 - 01 420/5 - 11/721 - 1010 —\n\nIm Jahre 1997 wurden an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen insgesamt\n1189 Einstellungsmöglichkeiten für Lehrkräfte geschaffen. Es ist der Landesregierung durch\nihre beschäftugungswirksame Einstellungspolitik, bei der durch die Einstellung auf 2/3- und\n3/4-Arbeitsplätzen mehr Lehrkräfte auf die vorhandenen Stellen eingestellt werden konnten,\ngelungen, Perspektiven für bisher arbeitslose Lehrkräfte und vor allem für jüngere Lehrkräfte\nzu schaffen. Nicht zuletzt konnte damit auch der befürchteten Überalterung der Kollegien\nentgegengewirkt werden. Die durch die Einstellungen auf 2/3- bzw. 3/4-Stellen im Jahre\n1997 „freigewordenen‘“ Mittel sind in vollem Umfang wieder der Sicherung der Unterrichts-\nversorgung zur Verfügung gestellt worden.\n\nMit dieser Einstellungspolitik und den zusätzlich getroffenen Maßnahmen — Erhöhung des\neigenverantwortlichen Unterrichts für die Auszubildenden im Vorbereitungsdienst, Kürzung\nder Freistellungen für Personalräte um ca. 9000 Stunden (rd. 350 Lehrerstellen) und Redu-\nzierung der Altersermäßigung im Umfang von ca. 250 Lehrerstellen — ist es darüber hinaus\ngelungen, die Unterrichtsversorgung zu stabilisieren. Insgesamt konnte erreicht werden, daß\ndie Anzahl der Lehrer-Ist-Stunden in den allgemeinbildenden Schulen gegenüber dem ver-\ngangenen Schuljahr nicht nur gehalten, sondem sogar leicht gesteigert werden konnte.\n\nEinstellungen wurden vorrangig dort vorgenommen, wo eine geringere Unterrichtsversor-\ngung zu erwarten war, während in den besser versorgten Gebieten entsprechend weniger\nEinstellungen erfolgten. Nur so ist ein gerechter Ausgleich in ganz Niedersachsen zu errei-\nchen.\n\nZur weiteren Stabilisierung der Unterrichtsversorgung hat die Landesregierung bereits zum\n1. 2. 1998 weitere 694 Einstellungsmöglichkeiten für Lehrkräfte bereitgestellt. Damit können\nalle im ersten Schulhalbjahr 1997/98 £freiwerdenden Planstellen wiederbesetzt werden; auch\nim Jahre 1998 sollen alle freiwerdenden Stellen wiederbesetzt werden.\n\nZum Einstellungstermin am 1. 2. 1998 ist für den Landkreis Lüneburg im Bereich der allge-\nmeinbildenden Schulen eine Zuweisung von 21 Lehrkräften mit insgesamt 425,5 Stunden\nerfolgt. .\n\nIm Bereich der berufsbildenden Schulen wurden 2 Lehrkräfte mit 46,0 Stunden eingestellt.\n\nDies vorausgeschickt, beantworte ich die einzelnen Fragen — gemäß den von der Bezirksre-\ngierung berichteten Daten — wie folgt:\n\nZul:\n\nDie im Schuljahr 1997/98 im Bereich der allgemeinbildenden Schulen bestehenden Eck-\nwerte — durchschnittliche Klassenfrequenzen, Lehrer-Schüler-Relation, Lehrer-Ist-Stunden je\nSchüler — sind in etwa mit denen des Jahres 1984 identisch, als die damalige Landesregierung\ndie rechnerische Unterrichtsversorgung auf einen deutlich größeren Prozentwert „hoch-\ngerechnet“ hat. Insofem sind die — bei einer vergleichbaren Schülerzahl — vorgenommenen\n\nDrucksache 13/3724\n\nRs",
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