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"content": "Niedersächsischer Landtag − 15. Wahlperiode Drucksache 15/3693 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch (SPD), eingegangen am 21.02.2007 Zukunft der TU Clausthal In einem Interview vom 01.11.2006 mit dem NDR hat Ministerpräsident Wulff gesagt: „Wir werden unsere Technische Universität Braunschweig, die Hochschulen in Hannover, die ehrwürdige Uni- versität Göttingen massiv ausbauen, um in den nächsten Jahren auch dort unter die Elitehoch- schulen zu gelangen.“ Ich frage daher die Landesregierung: 1. Welchen Stellenwert hat die TU Clausthal für die Landesregierung im Gesamtkonzept der niedersächsischen Hochschulen? 2. Warum wird die TU Clausthal in dem Zusammenhang nicht erwähnt? 3. Wo in der Mipla bzw. im Haushalt des Landes kann man die Position „massiver“ Ausbau der Hochschulen finden? 4. Um welches Finanzvolumen und welchen Zeitrahmen handelt es sich bei dem Vorhaben des Ministerpräsidenten? 5. Setzt der beabsichtigte Ausbau der drei genannten Hochschulen eine Kürzung der Etats an- derer Hochschulen voraus? 6. Hat aus Sicht der Landesregierung die TU Clausthal Potenziale, die ebenfalls ausgebaut wer- den könnten, um Elitehochschule zu werden? 7. Wenn ja, warum hat man noch nicht von einem „massiven Ausbau“ der TU Clausthal gespro- chen? 8. Warum hat die Landesregierung den „massiven Ausbau“ nicht rechtzeitig zu Beginn des bun- desweiten Wettbewerbs „Elite-Hochschulen“ vorgenommen, um die Chancen der niedersäch- sischen Hochschulen im Vorfeld zu verbessern? 9. Wird das sogenannte Hochschuloptimierungskonzept rückgängig gemacht, um den Ausbau der zukünftigen Elitehochschulen zu ermöglichen? (An die Staatskanzlei übersandt am 06.03.2007 - II/721 - 664) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 10.04.2007 für Wissenschaft und Kultur - M – 01 420-5/664 - Die Kleine Anfrage beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Die TU Clausthal hat sich in den letzten Jahren erfolgreich restrukturiert: Der Traditionskern der Hochschule wurde modernisiert (u. a. durch die neuen Studiengänge „Energie und Rohstoffe“, „Pe- 1",
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"content": "Niedersächsischer Landtag – 15. Wahlperiode Drucksache 15/3693 troleum Engineering“, „Material Sciences and Engineering“); stark nachgefragte Studienangebote wurden ausgebaut bzw. kamen neu hinzu („Informatik“, „Wirtschaftswissenschaften“). Damit wurde die TU Clausthal zukunftssicher gemacht. Bei den Überlegungen zu einer trilokalen „Niedersächsi- schen Technischen Hochschule (NTH)“ nimmt die TU Clausthal neben der TU Braunschweig und der Leibniz-Universität Hannover einen gleichberechtigten Stellenwert ein. Zu 2: Der Ministerpräsident hat beispielhaft die drei größten Universitäten des Landes genannt; selbst- verständlich trifft die Aussage auch für die anderen Hochschulen des Landes zu. So besteht das Ziel, angesichts zunehmender Jahrgangsstärken im Rahmen des zwischen Bund und Ländern ver- einbarten Hochschulpakts 2020 an den niedersächsischen Hochschulen bis 2010 zusätzliche 11 200 Studienanfängerinnen und -anfänger aufzunehmen. Das Land wird die hierfür anfallenden Kofinanzierungsmittel zusätzlich bereitstellen. Zu 3.: Die Kofinanzierungsmittel werden im Zuge der Haushaltsaufstellung im Einzelplan 06 und in der Mittelfristigen Finanzplanung abgebildet. Dies wird möglich, wenn der Hochschulpakt im Juni 2007 unterzeichnet wird. Gleichwohl ist bereits im Haushaltsplan 2007 die Kofinanzierungssumme in Hö- he von 3,5 Mio. Euro für 2007 enthalten. Zu 4: Die genaue Summe im Rahmen des Hochschulpakts 2020 steht fest, sobald dieser von der Bun- deskanzlerin und den Ministerpräsidenten unterzeichnet wurde. Zu 5: Nein. Zu 6: Antragstellerin im Rahmen der Exzellenzinitiative ist die einzelne Hochschule. Der TU Clausthal steht es frei, sich an der Exzellenzinitiative zu beteiligen. Zu 7: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 8 und 9: Die Maßnahmen im Rahmen des Hochschuloptimierungskonzepts wurden, begleitet von weit rei- chenden Strukturmaßnahmen, umgesetzt. Der Optimierungsprozess wird kontinuierlich weiter vo- rangetrieben. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, unter denen sich niedersächsische Hochschulen und Hochschulverbünde in der Exzellenzinitiative besser behaupten können. Es ist jedoch vorrangig Aufgabe der Hochschulen selbst, durch strategische Berufungsplanung und Schwerpunktbildung ein eigenes, überregional sichtbares Profil zu entwickeln. Dies erfordert eigene Prioritätensetzung der Hochschulen, die dann in Zielvereinbarungen im Hinblick auf die Hochschul- entwicklung des Landes mit dem Land vereinbart werden. Lutz Stratmann 2 (Ausgegeben am 24.04.2007)",
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