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"content": "Niedersächsischer Landtag - Zwölfte Wahlperiode Drucksache 12/5299\n\n\\\n\n \n\nAntwort auf eine Kleine Anfrage\n— Drucksache 12/5015 -\n\nWortlaut der Kleinen Anfrage des Abg. Wolter (CDU) - Drs 12/5015\n\nBetr.: Förderung der kulturellen Arbeit im ländlichen Raum\n\nIm Landkreis Gifhorn stellen Kulturvereine die kulturelle Grundversorgung der Bevölke-\nrung mit einem abwechslungsreichen Programm sicher. Durch den Wegfall der Zonen-\nrandförderung befürchten sie, daß die Förderung der kulturellen Arbeit im ländlichen\nRaum in den nächsten Jahren stark reduziert werden muß. Damit würde der Lebensqua-\nlität des ländlichen Raumes ein empfindlicher Schaden zugefügt werden. Die Betroffenen\nbeklagen damit auch, daß der Stellenwert der Arbeit kleinerer Kulturvereine durch die\nLandesregierung nicht hinreichend gewürdigt wird.\n\nDer zuständige Regierungspräsident in Braunschweig hat in einem Schreiben vom 10.\nMai 1993 mitgeteilt, „daß zukünftig nur Kulturträger und Veranstaltungen von überre-\ngionaler Bedeutung aus Landesmitteln gefördert werden können ... In der Maßnahme-\ngruppe Kulturvereinigungen liegen ... für eine Förderung aus dem kulturellen Zonen-\nrandprogramm 24 Anträge vor, davon werden vier nach den Vorgaben des BMI aus dem\nkulturellen Zonenrandprogramm reduziert bezuschußt werden können. Für die verblei-\nbenden Kulturvereine versuche ich derzeit aus Landesmitteln eine erheblich reduzierte\nAuffangfinanzierung mit MWK zu erreichen. Es handelt sich hierbei insbesondere um\nKulturträger im ländlichen Raum, die z.T. als einzige Veranstalter vor Ort Kulturpro-\ngramme anbieten.“\n\nIch frage die Landesregierung:\n\nl. Welchen Stellenwert mißt sie der Kulturförderung im ländlichen Raum insbesondere\nim Hinblick auf die bewährte und fundierte Arbeit der Kulturvereine zu?\n\n2. Wie drückt sich dies in Förderprogrammen und Landesmitteln aus, wie hoch ist der\nAnteil im Rahmen der allgemeinen Förderung der Kunst, Kultur- und Heimarpflege?\n\n3. Haben die geschilderten Bemühungen zu konkreten Ergebnissen durch Bereitstellung\nzusätzlicher Haushaltsmirttel geführt?\n\n4. Wenn ja,\n\na) in welcher Höhe,\n\nb) wie viele und welche der 20 verbleibenden Anträge können dadurch bewilligt wer-\nden?\n\n5. Wenn nein, warum verweigert die Landesregierung die Förderung von „Kulturträ-\nger(n) im ländlichen Raum, die z.T. als einzige Veranstalter vor Ort Kulturprogramme\nanbieten“ und setzt allein auf Kulturträger und Veranstaltungen von überregionaler\nBedeutung?",
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"content": "Niedersächsischer Landtag — Zwölfte Wahlperiode Drucksache 12/5299\n\n \n\nAntwort der Landesregierung\n\nNiedersächsisches Ministerium Hannover, den 26. 8. 1993\nfür Wissenschaft und Kultur\n- 401 - 01 420/5 - 12/5015 —\n\nDie Kulturvereine im ehemaligen Zonenrandgebiet sind seit vielen Jahren neben der För-\nderung durch das Land regelmäßig aus Bundesmitteln im Rahmen des Kulturellen Zo-\nnenrandprogramms unterstützt worden. Nachdem die Teilung Deutschlands überwun-\nden ist, hat der Bund die Mittel für dieses Programm drastisch gekürzt. Während sie 1992\nnoch 14,9 Mio. DM betrugen, belaufen sie sich 1993 lediglich auf 4 Mio. DM. Diese\nMittel können nur noch für größere kulturelle Projekte oder für die Beendigung von In-\nvestitionsmaßnahmen eingesetzt werden. Vorhaben von Kulturvereinigungen können\nnicht mehr berücksichtigt werden. Insoweit ist die frühere Mitteilung der Bezirksregie-\nrung Braunschweig, daß noch vier Projekte von Kulturvereinen mit Bundeszuschüssen fi-\nnanziert werden können, durch Vorgaben des Bundes überholt.\n\nDies vorausgeschickt, werden die einzelnen Fragen wie folgt beantwortet:\n\nZul:\n\nDie Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der\nFraktion der FDP - Drs 12/5024 - u.a. ausgeführt:\n\n„Es ist Ziel der Niedersächsischen Landesregierung, wertgleiche, d.h. in der Wertigkeit\nvergleichbare, Lebensverhältnisse im ganzen Land herzustellen. Sie schenkt dabei den\nEntwicklungschancen und Strukturproblemen in den mehr ländlich geprägten Räumen\nebenso ihre Aufmerksamkeit wie in den stärker verdichteten, städtischen Räumen. Ent-\nsprechend der unterschiedlichen Struktur der einzelnen Landesteite verfolgt sie eine den\njeweiligen Erfordernissen angepaßte differenzierte Raumordnungs- und Strukturpolitik.“\n\nFerner hat sie herausgestellt:\n\n— „Der Landesregierung sind die Probleme und Schwächen der ländlichen Räume - die\nsich insbesondere aus dem Strukturwandel der Landwirtschaft, aus der strukturellen\nund konjunkturellen Arbeitsmarktentwicklung sowie aus der spezifischen Bevölke-\nrungsentwicklung ergeben — ebenso bekannt wie die Vorzüge, Stärken und besonderen\nEntwicklungspotentiale. Sie ist sich in vollem Maße der Verantwortung für die ländli-\nchen Räume bewußt, in denen auf fast dreiviertel der Landesfläche knapp die Hälfte\nder Einwohner des Landes wohnen und überwiegend auch arbeiten. Sie ist der Auffas-\nsung, daß die Entwicklung der ländlichen Räume ganz entscheidend von der Siche-\nrung und vom Ausbau der sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Funktion ihrer\nStädte und Dörfer abhängt und daß leistungsstarke Gemeinden und Landkreise Ga-\nranten für die Erhaltung und Weiterentwicklung dieses attraktiven Lebensraumens\nsind.“\n\n— „Um die kulturelle Infrastruktur in den einzelnen ländlichen Regionen zu verbessern,\n\nhat die Landesregierung in einigen Regionen Modellversuche eingerichtet. Schwer-\n\n. punktmäßig fließen diesen Räumen verstärkt Mittel in der gesamten Breite kultureller\nFörderung zu.\n\nDiese Regionalprogramme zielen darauf ab, zwischen der Kulturarbeit in ländlich ge-\nprägten und städtischen Räumen Disparitäten abzubauen. Mit den Programmen ist\ndie Zusammenarbeit der lokalen Kulturträger erheblich verbessert und das Bewußtsein",
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"content": "Niedersächsischer Landtag - Zwölfte Wahlperiode Drucksache 12/5299\n\nder eigenen kulturellen Traditionen in der einheimischen Bevölkerung gestärkt wor-\nden. Im Kultur- und Freizeitbereich ist die Angebotspalette für Frauen durch eine Rei-\nhe von Frauenprojekten in den Regionen des ländlichen Raumes erheblich erweitert\nworden.“\n\nDiesen Aussagen ist nur noch hinzuzufügen, daß\n\n— auch die Kulturvereine in diesem Kontext eine wichtige Aufgabe vor Ort leisten. Die\nArbeit der Kulturvereine hat im ländlichen Raum für ein vielseitiges, interessantes, lo-\nkalbezogenes kulturelles Angebot gesorgt. Gerade in kleinen Gemeinden sind die Kul-\nturvereine zum Teil der einzige Kulturträger.\n\nZu 2:\n\nDas Land hat als besonderes Programm zur Förderung der kulturellen Infrastruktur im\nländlich geprägten Raum Regionalprogramme aufgelegt, in die seit 1975 fast 48 Mio.\nDM geflossen sind, davon 1992 2355000 DM und 1993 2430000 DM. Zu den geför-\nderten Regionen gehören gegenwärtig Ostfriesland, das Emsland, der Oberweserraum,\ndas Elbe-Weser-Dreieck und die Stadt Salzgitter mit ihren zum Teil ebenfalls ländlichen\nStrukturen. Zu einem weiteren Schwerpunkt der Belebung der Kultur im ländlichen\nRaum gehört die institutionelle Förderung von elf Landschaften und Landschaftsverbän-\nden, für die das Land 1993 2819300 DM aufwender. Sie decken im wesentlichen das ge-\nsamte Gebiet Niedersachsens ab und dienen insbesondere der Pflege und Förderung des\nkulturellen Lebens in der Region. Daneben sorgt der Niedersächsische Heimatbund - der\nLandesverband für die in der Heimatpflege wirkenden Vereine und Verbände - für die\nErhaltung und Weiterentwicklung niedersächsischer Kultur unter Betonung der ge-\nschichtlich gewachsenen Regionen in ihrer natürlichen und historisch bedingten Eigenart.\nDiesen Verband fördert das Land institutionell durch Zuschüsse, in diesem Jahr mit\n400000 DM. Auch die vielen Kulturvereine tragen zu einer angemessenen kulturellen\nVersorgung der Bevölkerung gerade im ländlichen Raum bei. Deshalb unterstützt das\nLand deren Aktivitäten regelmäßig durch Zuschüsse.\n\nDer Anteil der für die Förderung der Kunst, Kultur und Heimatpflege allgemein im Ka-\npitel 06 75 des Einzelplans 06 veranschlagten Mittel, der auf den ländlichen Raum ent-\nfällt, läßt sich nicht beziffern. Es kann aber davon ausgegangen werden, daß ein erhebli-\ncher Teil der in diesem Jahr in Höhe von fast 41 Mio. DM zur Verfügung stehenden Mit-\ntel den ländlich strukturierten Räumen zugute kommt.\n\nZu 3:\nJa.\n\nZu4a:\n\nDas Land hat zum teilweisen Ausgleich der ausgefallenen Bundesmittel bislang 65 000\nDM Landesmittel zusätzlich für die Kulturvereine bereitstellen können, so daß den Ver-\neinen in diesem Jahr mindestens 595 000 DM insgesamt zur Verfügung stehen werden.\n\nZu4b:\n\nBei der Bezirksregierung Braunschweig haben in diesem Jahr 25 Kulturvereinigungen Zu-\nschußanträge gestellt. Die Zuwendungen sind noch nicht in allen Fällen bewilligt worden,\nvoraussichtlich werden aber sämtliche — im folgenden aufgeführte — Vereine gefördert\nwerden können:\n\nKulturring Peine\nKukturring der Stadt Bad Gandersheim",
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"content": "Niedersächsischer Landtag — Zwölfte Wahlperiode Drucksache 12/5299\n\nre rer ne Hm\n7\n\nKulturverein Gifhorn\nKulturring der Stadt Einbeck\nKulturverein Wittingen\nKulturkreis Bad Lauterberg\nKulturbund Braunlage\nKulturkreis Salzgitter\nForum Kultur, Wolfenbüttel\nKulturverein Samtgemeinde Wesendorf\nKulturverein Hankensbüttel\nTheater- und Konzertvereinigung Duderstadt\nGoslarer Kulturvereinigung\nKulturverein Königslutter\nKulturverein der Stadt Schöningen\nMusik- und Kulturkreis Markoldendorf\nNeue Konzertgesellschaft Braunschweig\nMündener Kulturring\n\n. Arbeitskreis Salzgitter\nAG Kulturring in der Gemeinde Friedland\nVerein der Freunde und Förderer des Erich-Weniger-Hauses, Steinhorst\nGalerie KK im Fisch, Braunschweig\nKulturvereinigung Helmstedt\nGemeinnützige Gesellschaft Albertinum, Göttingen\nKulturkreis Stadt Herzberg am Harz\n\nIm Landkreis Gifhorn haben folgende Vereine Zuschüsse beantragt, die in der angegebe-\nnen Höhe voraussichtlich bewilligt werden, wobei die Zuschüsse infolge der ausgefallenen\nBundesmittel wie aufgezeigt erhöht werden:\n\n \n\nAntragsteller Landeszuschuß davon Erhöhung\nDM infolge ausgefallenen\n-Bundeszuschusses\nKulturverein Gifhorn 52500 4550\nKulturverein Wittingen 14 500 1250\nKulturverein Samtgemeinde Wesendosf 11000 950\nKulturverein Hankensbütrrtel 7000 600\nVerein der Freunde und Förderer :\ndes Erich-Weniger-Hauses, Steinhorst 2500 250\n\nIn Vertretung\n\nDr. Reinhardt\n\n4 (Ausgegeben am 13. 9. 1993)",
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