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"content": "Niedersächsischer Landtag — Zehnte Wahlperiode Drucksache 10/3147\n\nA ——————— — — —.\n\nAntwort auf eine Kleine Anfrage\n— Drucksache 10/2904 —\n\nBetr.: Magnet-Schwebebahn von Hannover nach Berlin\nWortlaut der Kleinen Anfrage der Abg. Aller, Senff (SPD) vom 25. 6. 1984\n\nPressemeldungen zufolge wollen sich „die Regierungschefs von Niedersachsen und Ber-\nlin“ (Braunschweiger Zeitung vom 9. März 1984) gemeinsam dafür einsetzen, daß das\nProjekt einer Magnet-Schwebebahn zwischen Hannover und Berlin „von allen Aspek-\nten zügig geprüft“ wird.\n\nWir fragen die Landesregierung:\n\n1. Unter welchen Bedingungen hält sie das Magnetbahnprojekt Hannover-Berlin für\nrealisierbar?\n\n2. Welche Zusammenhänge und negativen Auswirkungen sieht sie zwischen dem Pro-\njekt Magnet-Schwebebahn und dem aktuellen Bemühen aller Fraktionen, das\nStreckennetz der Bundesbahn gerade im Zonenrand zu erhalten und ein attraktives\nIntercity- Angebot Hannover-Braunschweig-Berlin durchzusetzen?\n\n3, Welche verkehrspolitische Gesamtkonzeption liegt der gemeinsamen Erklärung der\nRegierungschefs Albrecht und Diepgen zugrunde, falls die Magnet-Schwebebahn\nernsthaft in Erwägung gezogen wird?\n\n4. Ist sie bereit, anstehende Planungen und Investitionen zu stoppen, um gegebenen-\nfalls Doppel- oder Fehlinvestitionen für den Personen- und u.E. auch Güterverkehr\nzwischen Hannover und Berlin im Hinblick auf Investitions- und Folgekosten der\nMagnetbahn. zu vermeiden?\n\n5. Welche konkreten Maßnahmen sind seit Anfang März auf das gemeinsame Drängen\nder Regierungschefs Albrecht und Diepgen eingeleitet worden, um die in allen\nAspekten zügige Prüfung des Projekts schnell zum Abschluß zu bringen?\n\n6. Wann rechnet sie damit, den Gremien des Landtages und den Fraktionen ein\nPrüfungsergebnis vorlegen zu können?\n\nAntwort der Landesregierung\n\nDer Niedersächsische Minister Hannover, den 16. 8. 1984\nfür Wirtschaft und Verkehr\n— 01.2 — 57.00 —\n\nZul.\n\nDie Entscheidung über das Magnetschwebebahn-Projekt Hannover-Berlin liegt bei der\nBundesregierung, die z. Z. die verkehrlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Voraus-\nserzungen prüft.",
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"content": "Niedersächsischer Landtag — Zehnte Wahlperiode Drucksache 10/3147\n\nNach Auffassung der Landesregierung kommt eine Realisierung dieses Projektes erst\ndann in Betracht, wenn\n\na) die Finanzierung gesichert und die Wirtschaftlichkeit des Projektes geprüft worden\nist,\n\nb) die mit dem Projekt zusammenhängenden Rechtsfragen insbesondere mit den Alli-\nierten und der DDR geklärt sind und\n\nc) die Magnet-Schwebebahn sich in ein verkehrspolitisch sinnvolles Gesamtkonzept für\ndie Anbindung Berlins an das Bundesgebiet einfügt.\n\nZu 2.\n\nBei den im Zonenrand evtl. drohenden Einschränkungen im Schienenverkehr der Deut-\nschen Bundesbahn handelt es sich ausschließlich um schwachbelastete Nebenstrecken,\ndie mit der Planung einer Fernverkehrsstrecke für Magnetschwebetechnik in keinem\nSachzusarnmenhang stehen.\n\nDie bestehende Anbindung von Braunschweig an den Intercityverkehr der DB in Han-\nnover durch IC-Züge und D-Züge wird durch die Planung einer Magnet-Schwebebahn\nHannover---Berlin nicht beeinträchtigt.\n\nOb sich eines Tages eine Anbindung von Berlin an den Intercityverkehr im Bundesge-\nbiet realisieren läßt, ist gegenwärtig noch nicht abzusehen. Die Möglichkeit einer sol-\nchen Anbindung ist jedoch bei den Überlegungen zum verkehrspolitischen Gesamt-\nkonzept zu berücksichtigen.\n\nZu 3.\n\nHerr Ministerpräsident Dr. Albrecht hat erklärt, daß alle mit dem Projekt einer Magnet-\nSchwebebahn Hannover—Berlin zusammenhängenden Fragen geprüft werden sollen.\nDazu gehört auch die Frage, wie sich dieses Projekt in ein verkehrspolitisches Gesamt-\nkonzept einfügen würde.\n\nZu 4.\n\nPlanungs- und ggf. Bauträger des Projektes ist die Bundesregierung bzw. eine von ihr\nbeauftragte Stelle, die auch die Gefahr einer evtl. Fehlinvestition zu prüfen hat. Dabei\nist anzumerken, daß die Magnet-Schwebebahn Hannover— Berlin neben ihrer rein ver-\nkehrlichen Bedeutung auch die Funktion als Referenzstrecke für die neue Technik erfül-\nlen soll.\n\nZu 5.\n\nAuf Anregung der Landesregierung hat die Bundesregierung die Trasse Hanno-\nver—Berlin in ihre Überlegungen für die Planung einer Referenzstrecke für die Magnet-\nschwebetechnik einbezogen und die nähere Prüfung dieser Trasse eingeleitet.\n\nZu 6.\n\nDie Landesregierung kann z. Z. noch nicht erkennen, wann die Prüfung der Bundesre-\ngierung abgeschlossen sein wird. Sie wird die zuständigen Ausschüsse des Landtages zu\ngegebener Zeit über das Ergebnis der Prüfung unterrichten.\n\nBreuel\n\n2 (Ausgegeben am 18. 9. 1984)",
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