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"content": "Niedersächsischer Landtag — Elfte Wahlperiode Drucksache 11/3329\nnn\n\nAntwort auf eine Kleine Anfrage\n— Drucksache 11/3077 —\n\nBetr.: Personalsituation in den Landeskrankenhäusern des Landes Niedersachsen\n\nWortlaut der Kleinen Anfrage der Abg. Graeber, Groth, Mientus (SPD) vom\n12. 10. 1988\n\nDie seit Jahren knapp bemessene Personaldecke ist immer kleiner geworden. Die Bela-\nstung des Personals ist zum Teil unerträglich. Die Aufgabenerfüllung muß trotz verbes-\nserter Fassaden häufig in Frage gestellt werden. Die Lage wird insgesamt auch nicht da-\ndurch verbessert, daß die Verweildauer verkürzt oder Patienten auf flankierende Ein-\nrichtungen verlagert werden. Die Grundlagen der Personalbemessung entbehren der\nPraxisnähe. Trotz verschiedener Hinweise blieben Verbesserungsvorschläge unberück-\nsichtigt, z.B. daß der Trend zur Intensivpflege mehr Personal erfordert.\n\nWir fragen die Landesregierung:\n\n1. Warum werden Stellen, die von den Krankenkassen bei Pflegesatzverhandlungen\nanerkannt werden, nicht besetzt?\n\n2. Wofür werden die für neue Stellen zur Verfügung gestellten Finanzierungsmirtet\nverwendet?\n\n3. Warum werden vorhandene Planstellen nicht besetzt?\n\n4. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um die Arbeitsbedingungen, insbesondere\ndes Pflegepersonals, zu verbessern?\n\n5. Warum werden die tatsächlichen Abwesenheitszeiten bei der Personalbemessung\nnicht berücksichtigt?\n\n6. Durch welche Maßnahmen wird sichergestellt, daß ausreichendes Fachpersonal in\nden Landeskrankenhäusern ausgebildet wird?\n\n7. Wieviel Überstunden wurden in den einzelnen Häusern im Jahre 1987/88 geleistet?\n\nAntwort der Landesregierung\n\nDer Niedersächsische Sozialminister Hannover, den 2. 12. 1988\n— Z/1 — 01 425/01 —\n\nDie Landesregierung hat in den letzten Jahren im Zusammenhang mit der Anpassung\nder Aufgaben und Kapazitäten der psychiatrischen Landeskrankenhäuser an die Erfor-\ndernisse der gemeindenahen Psychiatrie die Personalschlüssel in den Landeskranken-",
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"content": "\"Niedersächsischer Landtag — Elfte Wahlperiode\n\nhäusern wesentlich verbessert. Heute sind in den landeseigenen psychiatrischen Kran-\nkenhäusern mit 5364 Betten insgesamt 4804 Mitarbeiter tätig. Der Personalschlüssel für\ndie Krankenpflege liegt im Mittel aller Landeskrankenhäuser bei 1 zu 2,5. Damit ist\nin allen Häusern die von den Krankenkassen anerkannte „mittlere Personalausstat-\ntung“ erreicht.\n\nDie Landesregierung hat erst kürzlich in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage des Ab-\ngeordneten Groth zur „Personalausstattung in den Landeskliniken\" (Drs 11/2934 vom\n26. 8. 1988) darauf hingewiesen, daß noch 1987 dem Landessozialamt weitere Stellen\nzur Verfügung gestellt worden sind. Sie sind an die Häuser weitergegeben worden, de-\nnen von den Kostenträgern zusätzliche Stellen zugestanden worden sind. In der Ant-\nwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Riege, Milde, Groth, Schmaistieg\nund Pistorius zu „Leistungs- und Bertenreduzierungen in psychiatrischen Krankenan-\nstalten“ (Drs 11/3031 vom 23. 9. 1988) hat die Landesregierung darüber hinaus die\nvon ihr beabsichtigten Strukturmaßnahmen in den Landeskrankenhäusern erläutert\nund darauf verwiesen, daß das gute Angebot an gemeindenahen Nachsorgeeinrichtun-\ngen es ermöglicht, Langzeitpatienten und pflegebedürftige alte Menschen aus den\nKrankenhäusern zu entlassen. Die damit für die Landeskrankenhäuser gegebene Mög-\nlichkeit zur weiteren Konzentration auf ihre klinischen Behandlungsaufgaben führt zu\neiner zusätzlichen Verbesserung bei der Verdichtung der Personalschlüssel. Schließlich\nhat der Sozialminister bei der ersten parlamentarischen Beratung zum Entschließungs-\nantrag der Fraktion der SPD zur „Bekämpfung des Notstandes in der stationären\nKranken- und Altenpflege‘ (Drs 11/3019 vom 20. 9. 1988) die derzeitige Situation der\nKrankenpflege und die in den landeseigenen Krankenhäusern erreichten Verbesserun-\ngen erläutert. Auf die erwähnten Ausführungen wird verwiesen.\n\nDie Landesregierung wird in den nächsten Jahren ihre Bemühungen zur Verminderung\nder Bettenzahl der psychiatrischen Landeskrankenhäuser fortsetzen. Unter anderem sol-\nlen weitere Entlassungen von chronisch psychisch Kranken und seelisch Behinderten in\nnachsorgende Einrichtungen ermöglicht werden.\n\nMit Sorge beobachtet die Landesregierung, daß die Schwere der psychischen Störungen\nund damit die Behandlungsintensität von Patienten in den psychiatrischen Kranken-\nhäusern seit Jahren zunimmt. Die Landesregierung wird sich daher auch künftig dafür\neinsetzen, daß den zunehmenden Anforderungen in der Behandlung und Betreuung\ndurch Anpassungen der Personalschlüssel Rechnung getragen wird.\n\nDies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:\n\nZu 1 und 3:\n\nDas Verfahren der Einbringung solcher Stellen in den Landeshaushalt, die über die bis-\nherigen Personalansätze hinaus aus den Budgets finanzierbar sind, wurde bereits in der\nAntwort zur Kleinen Anfrage Dis 11/2934 erläutert. Hierauf wird verwiesen.\n\nVorhandene Planstellen der Landeskrankenhäuser werden, wenn Mittel im Budget zur\nVerfügung stehen, ohne Ausnahme wieder besetzt. Allerdings ist häufig eine Wieder-\nbesetzung nicht sofort möglich, weil qualifizierte Bewerber nicht sofort auf dem Ar-\nbeitsmarkt zu finden sind oder zum Beispiel Auszubildende aus kurz vor dem Abschluß\nstehenden Kursen übernommen werden sollen.\n\nZu 2:\n\nDen Budgets der Krankenhäuser liegen Prognosen zur Entwicklung der Pflegetage, zum\ntherapeutischen Angebot und zur erwarteten notwendigen Personalausstattung zugrun-\nde. Das vereinbarte Budget und der daraus abgeleitete Pflegesatz bilden einen Rahmen,\ninnerhalb dessen das Krankenhaus Entscheidungen zur Wirtschaftsführung zu treffen\n\nDrucksache 11/3329",
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"content": "Niedersächsischer Landrag — Elfte Wahlperiode ,\n\nhat. Innerhalb des Budgets können deshalb auch Mittel zwischen den Kostenstellen\numgesetzt werden.\n\nVor diesern Hintergrund ergeben sich aus Verzögerungen bei der Besetzung von Stellen\nkeine erheblichen finanziellen Vorteile im Budget.\n\nIm übrigen gehen zum Ende des Budgetjahres erwirtschaftete Überschüsse in die Rück-\nlagen des jeweiligen Krankenhauses ein. Dies gilt auch für Überschüsse aufgrund von\nUnterschreitungen der Ansätze für Personalkosten.\n\nZu 4:\n\nIn den landeseigenen Krankenhäusern wurden die Arbeitsbedingungen für alle Mitar-\nbeitergruppen, dabei insbesondere auch für das Pflegepersonal, in den vergangenen\nJahren wesentlich verbessert. Hierzu haben vor allem beigetragen:\n\n— die absolute Vermehrung der Stellen bei gleichzeitigem Abbau der Betten;\n— die Verkleinerung der Stationen;\n\n— durch Bau- und Sanierungsmaßnahmen erzielte Verbesserungen der Gebäudezu-\nschnitte, der sanitären Anlagen sowie der Dienst- und Sozialtäurme der Mitarbeiter;\n\n— die Fortentwicklung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebote sowie\n\n— das verstärkte Angebot an Teilzeitbeschäftigungsstellen, das vor allem Berufsanfän-\ngern und Krankenschwestern mit Familie zugute kam.\n\nZu 5:\n\nDer von den Krankenhäusern an die Budgerverhandlungen eingebrachte Personalbe-\ndarf wird von den Vereinbarungsbeteiligten auf seine Notwendigkeit und Wirtschaft-\nlichkeit geprüft. Hierbei werden auch die im einzelnen Krankenhaus entstandenen\nAusfallzeiten berücksichtigt.\n\nZu 6:\n\nDie Krankenpflegeausbildung in den Landeskrankenhäusern entspricht der in anderen\nKrankenhäusern. Mit 751 Plätzen in den Krankenpflegeschulen der Landeskrankenhäu-\nser werden nach wie vor mehr junge Menschen ausgebildet, als dort absehbar auch\nübernommen werden können. Für Absolventen der Krankenpflegeschulen mit guten\nZeugnissen bestehen für spätere Anstellungen in anderen Krankenhäusern erfahrungs-\ngemäß gute Aussichten.\n\nZu 7:\n\nUm in den Landeskrankenhäusern eine qualifizierte Personalbesetzung zu gewährlei-\nsten und um Engpässe zum Beispiel zu Urlaubszeiten zu überbrücken, sind bezahlte\nÜberstunden nicht gänzlich zu vermeiden. 1987 sind beim Krankenpflegepersonal in\nden Landeskrankenhäusern durchschnittlich 0,8 bezahlte Überstunden pro Pflegekraft\nim Monat entstanden; dies entspricht 0,5 % der Monatsarbeitszeit,\n\nDrucksache 11/3329",
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"content": "'Niedersächsischer Landtag — Elfte Wahlperiode Drucksache 11/3329\n\n \n\nAllerdings bestanden 1987 hinsichtlich der Zahl der bezahlten Überstunden zwischen\nden einzelnen Landeskrankenhäusern erhebliche Unterschiede:\n\nNLKH bez. Überst.\n\nGöttingen 5578\nHildesheim 25\nKönigslutter 1120\nLüneburg 546\nMoringen 589\nOsnabrück 4747\nWehnen 5437\nWunstorf 1927\nTiefenbrunn 823\nUnterstedt 205\nLandesfrauenklinik Hannover 1805\nBrauel —_\n\nDie Überstundenanteile erklären sich unter anderem aus betriebsorganisatorischen\nGründen und solchen der Stellenbesetzung, wie sie bei der Antwort zu den Fragen 1\nund 3 ausgeführt wurden.\n\nDie Landesregierung wird weiterhin die ihr gegebenen Möglichkeiten ausschöpfen, die\nZahl der Überstunden noch zu vermindern.\n\nFür 1988 liegt die Zahl der Überstunden noch nicht vor.\n\nSchnipkoweit\n\n4 (Ausgegeben am 19. 12. 1988)",
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