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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 18/647 18. Wahlperiode 23.08.2022 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 212 der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley AfD Drucksache 18/315 Wanderfischprogramm Nordrhein-Westfalen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Vergangenes Jahr startete das sogenannte Wanderfischprogramm in seine sechste Pro- grammphase. Seit dem Beginn des Wanderfischprogramms im Jahre 1998 sind allein in Nordrhein-Westfalen wieder rund 5.000 Lachse gezählt worden, die die Flüsse seitlich des Rheins aufgestiegen sind. Neben den Lachsen haben sich auch andere Wanderfischarten wie z.B. Aal, Maifisch und Nordseeschnäpel etablieren können. Für die kommenden Jahre bis 2027 hat die Landesregierung über 10.000 Gewässer- Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Wanderfischprogramm geplant. Sie alle haben das Ziel, die Qualität der nordrhein-westfälischen Gewässer spürbar zu verbessern. Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 212 mit Schreiben vom 23. August 2022 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Das Wanderfischprogramm Nordrhein-Westfalen ist eines der größten fischereilichen Wiederansiedlungs- und Artenschutzprojekte des Landes Nordrhein-Westfalen. Kooperationspartner der Landesbehörden (Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein- Westfalen) sind neben dem Fischereiverband Nordrhein-Westfalen und den regionalen Fischereiverbänden und Fischereigenossenschaften auch andere Bundesländer, wie zum Beispiel Rheinland-Pfalz und Hessen und andere europäische Staaten, wie zum Beispiel die Niederlande, Frankreich und die Schweiz. Vieles setzen die Verbände mit ihren Initiativen vor Ort, in großen Teilen in ehrenamtlicher Arbeit und in finanzieller Eigenleistung um. Die darüber hinaus notwendigen Finanzen setzen sich aus Landesmitteln der beteiligten Bundesländer, EU-Mitteln und verschiedenen Fördertöpfen zusammen. Datum des Originals: 23.08.2022/Ausgegeben: 29.08.2022",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode Drucksache 18/647 Zusätzlich zu den fischereilichen Maßnahmen hat das Land Nordrhein- Westfalen mit dem Bewirtschaftungsplan 2022-2027 für die nordrhein- westfälischen Anteile von Rhein, Ems und Maas ein umfangreiches Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgelegt. Das grundsätzliche Ziel der WRRL ist, die Gewässer in einen guten ökologischen und chemischen Zustand bzw. ein gutes ökologisches Potenzial zu versetzen. Es zielt daher nicht singulär auf eine Verbesserung des Zustands hinsichtlich der in der Anfrage genannten Wanderfische ab, sondern betrachtet die Gewässerökosysteme und speziell die Gewässerbiozönose in ihrer Gesamtheit. Das Maßnahmenprogramm berücksichtigt daher mit den in Kapitel 7.4 des Bewirtschaftungsplans 2022- 2027 aufgeführten 9825 Umsetzungsmaßnahmen alle Handlungsbereiche, die aus Sicht der Landesbehörden notwendig sind, dieses Ziel des guten ökologischen Zustands der Gewässer zu erreichen. Sie umfassen u.a. Maßnahmen zur Abwasserbehandlung, zur Verbesserung der Gewässerstruktur sowie der hydrochemischen Bedingungen. Obwohl natürlich auch sie die Lebensbedingungen für Wanderfische verbessern, sind sie nicht originäre Bestandteile des Wanderfischprogramms. Nur ein kleiner Teil dieser Maßnahmen unterstützt unmittelbar die Wiederherstellung der Durchgängigkeit zur Erreichung der Ziele des Wanderfischprogramms. Im Zuge der WRRL-Bewirtschaftungsplanung wurden in Nordrhein-Westfalen für die beiden Wanderfischarten Aal und Lachs Zielartengewässer ausgewiesen, an denen Maßnahmen zur Wiederansiedlung einer sich selbst reproduzierenden Population (Lachs) bzw. Maßnahmen zur Stützung der Population (Aal) durchgeführt werden. Diese Maßnahmen sind Bestandteil des Maßnahmenprogramms zur Umsetzung der WRRL. Sie dienen nicht singulär diesen beiden Wanderfischarten, werden hier aber als Maßnahmen für Wanderfische bei der Beantwortung der Fragen mit aufgeführt. 1. Welche Wanderfischarten sind fürs Ablaichen in nordrhein- westfälischen Flüssen bekannt? Lachs, Meerforelle, Meer- und Flussneunauge, Nordseeschnäpel, Maifisch sowie der ausgestorbene Stör gehören in das Inventar der historischen Langdistanzwanderfischarten, die sich in nordrhein-westfälischen Gewässern vermehren. Nicht zuletzt dank der Schutz- und Wiederansiedlungsmaßnahmen des Wanderfischprogramms gibt es wieder Naturbrutnachweise der fünf erstgenannten Arten für Nordrhein-Westfalen. Erstnachweise adulter Maifische in Nordrhein-Westfalen gelangen im Rhein (2014, Niederrhein bei Rees) und im Rhein-Nebenfluss Sieg (2022, Kontrollstation Buisdorf). Abwandernde junge Maifische werden regelmäßig im Herbst im Rhein nachgewiesen. Zudem konnten laichende Maifische aus dem Wiederansiedlungsprogramm in rheinland-pfälzischen und hessischen Stromabschnitten beobachtet werden. 2. Welche Maßnahmen im Rahmen des Wanderfischprogramms hat die Landesregierung im Jahr 2021 umgesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach einzelnen konkreten Maßnahmen und Kosten) Die fischereilichen Maßnahmen im Wanderfischprogramm und die Maßnahmen zur Durchgängigkeit und zum Fischschutz werden getrennt dargestellt. 2",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode Drucksache 18/647 Tabelle 1: Umgesetzte fischereiliche Maßnahmen und Kosten im Wanderfischprogramm Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 Maßnahmen Kosten 2021 [EUR] Erbrütung und Besatz von 826.000 Junglachsen 112.000 Basisprogramm & Betrieb Kontrollstationen, Lachs 140.000 Begleituntersuchungen, Lachs (Smoltabwanderung, 30.000 Effizienzkontrollen, Gesundheitsuntersuchungen) Sonderkosten Genbank Lachs 14.000 Erbrütung und Besatz 56.000 von 610 000 Maifischlarven Begleituntersuchungen, Maifisch 41.000 (Monitoring, Genetik) Ankauf und Besatz von 82.000 270.000 Farmaalen Begleituntersuchungen Aal 9.000 (Gesundheitsuntersuchungen) Im Jahr 2021 wurden die in Tabelle 2 aufgeführten Maßnahmen zur Durchgängigkeit und zum Fischschutz im Zuge der Umsetzung des Maßnahmenprogramms zur Erreichung der Ziele der WRRL an Zielartengewässern von Aal und Lachs umgesetzt. Eine genaue Kostenangabe der Maßnahmen zur Durchgängigkeit und zum Fischschutz kann nicht erfolgen, da die einzelnen Maßnahmen (z.B. zur Durchgängigkeit) zumeist in ein größeres Maßnahmenpaket (z.B. mit einer Gewässerrenaturierung) eingebettet sind, welches in der Regel mehreren Zielen dient und nicht separat ausgewertet werden kann. Daher geben die hier aufgeführten Kosten immer die insgesamt gewährten Fördermittel aller Maßnahmen aus dem Jahr 2021 wieder, die zeitgleich an dem jeweiligen Standort umgesetzt werden. Tabelle 2: Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit und des Fischschutzes in Gewässern mit der Zielart Lachs oder Aal, die im Jahr 2021 mit Fördermitteln zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie gefördert wurden Gewässername Beschreibung der Maßnahme Fördersumme (übergeordnetes 2021 [EUR] Gewässer) Trotzbach (Lippe) Wiederherstellung der 150.000 Durchgängigkeit an km 4+710 durch Laufverlegung im Rahmen einer Renaturierung Lippe Neubau Wehrkomplex Stiftsmühle 363.024 Stever (Lippe) Bau eines Umgehungsgerinnes an 10.715 der Füchtelner Mühle Stever (Lippe) Beseitigung des \"Rialtowehres\" und 8.773 die ökologische Umgestaltung der \"Alten Stever\" in Lüdinghausen Bocholter Aa Bau einer Fischaufstiegsanlage am 220.178 (Issel) Stauwehr in Velen-Ramsdorf 3",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode Drucksache 18/647 Schlinge (Issel) Bau einer Fischaufstiegsanlage am 161.970 Stauwehr in Südlohn Rheder Bach Bau einer Fischaufstiegsanlage am 581.904 (Issel) Stauwehr Münsterstraße in Rhede Kannebrocksbach Herstellung eines durchgängigen 14.110 (Lippe) Kannebrocksbachs zwischen den Stationen 7+050 und 7+750 Wellingbach Offenlegung und naturnahe 8.640 (Berkel) Gestaltung des Wellingbachs zwischen Stat. 14+664 und Stat. 14+844 in Südlohn Vechte (Zwarte Durchgängigkeit Vechte bei 3.680 Water) Rockeler Mühle Liener Herstellung der Durchgängigkeit 33.241 Mühlenbach am Stau Ibershoff in Lienen (Glane) Angel (Werse) Herstellung der Durchgängigkeit an 10.000 einem Wehr im Münster-Wolbeck Recker Aa und Herstellung der Durchgängigkeit an 29.867 Mettinger Aa elf Querbauwerken in der Recker (Speller Aa) Aa und Mettinger Aa in Recke und Mettingen Werse (Ems) Herstellung der Durchgängigkeit 55.600 bei Haus Göttendorf in Drensteinfurt Hummertsbach Offenlegung und ökologische 245.015 (Ems) Verbesserung des Hummertsbachs in Emsdetten-Ortheide Durchgängigkeit Wehr \"Flocke\", Sülz (Sieg) 39.120 Sülz Rückbau eines Wehres in Rösrath- 4.200 Sülz (Sieg) Lehmbach Gewässerentwicklung und Renaturierung Bröl, Bröl (Agger) 12.200 Retentionsbodenfilter der Kläranlage Homburg Ökologische Durchgängigkeit Neffelbach (Erft) 3.495 Neffelbach, Umbau Graben Poller Wupper Herstellung der Durchgängigkeit 376.200 Erft Erftausbau Gnadental 560.000 In Ergänzung zu den aufgeführten Maßnahmen haben das ehemalige Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz (MULNV) und die sondergesetzlichen Wasserverbände Wupperverband, Aggerverband sowie Wasserverband Eifel-Rur im Sommer 2021 eine Vereinbarung zur Wiederansiedlung des Lachses unterzeichnet, in der für die betroffenen Gewässer Maßnahmen mit den Wasserverbänden vereinbart wurden und Weitere in Zusammenarbeit entwickelt und geplant werden sollen. Bereits konkretisiert werden konnten Maßnahmen zur Durchgängigkeit (Herstellung der Durchgängigkeit an vier Wehren der Unteren Rur in Rurdorf-Linnich, Orsbeck, Hochbrück-Kempen (Klappenwehr) und Karken (Ophovener Steg)) sowie zum Bau von Retentionsbodenfiltern (Brandenberg, Tiefenbach, Ruppichteroth, 4",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode Drucksache 18/647 Homburg-Bröl sowie Eckenbacher Tal). Diese Maßnahmen werden in den nächsten Jahren umgesetzt. 3. Welche Maßnahmen im Rahmen des Wanderfischprogramms wurden im Jahr 2022 umgesetzt bzw. sind noch in Planung? (Bitte aufschlüsseln nach einzelnen konkreten Maßnahmen bzw. Planungen und Kosten) Tabelle 3: Umgesetzte bzw. geplante fischereiliche Maßnahmen und Kosten im Wanderfischprogramm NRW im Jahr 2022 Maßnahmen Kosten [EUR] Erbrütung und Besatz von 957.000 Junglachsen 113.000 Basisprogramm & Betrieb Kontrollstationen Lachs 164.000 Begleituntersuchungen, Lachs (Smoltabwanderung, 80.000 Kontrollen Naturbrut, Laichgruben, Sedimente, Gesundheitsuntersuchungen) Sonderkosten Genbank Lachs 15.000 Erbrütung und Besatz von 77.000 1 Million Maifischlarven Ankauf und Besatz von 159.000 1,1 Millionen Glasaalen Begleituntersuchungen Aal (Gesundheitsuntersuchungen) 9.000 Im Rahmen der Lachszielartenvereinbarung (s. Frage 2) wurden - ergänzend zu den Maßnahmen zur Durchgängigkeit und zum Bau von Retentionsbodenfiltern - folgende Projekte ausgeschrieben bzw. sind in Planung: • Ausschreibung der Kartierung der Lachslaichhabitate an den Lachs- Zielartengewässern im Bereich der Rur und Zuflüsse sowie Wupper/Dhünn • Planung von zwei Projekten zur stofflichen Modellierung der siedlungswasserwirtschaftlichen Einflüsse auf die Gewässer Vicht und Dhünn. Bislang liegt keine abschließende Kostenkalkulation für diese Maßnahmen bzw. Projekte vor. Zu den im Rahmen der Umsetzung der WRRL umgesetzten und geplanten Maßnahmen kann zum jetzigen Zeitpunkt keine abschließende Maßnahmenliste sowie der diesbezügliche Fördermittelbedarf vorgelegt werden. 4. Aufgrund von langanhaltender Trockenheit und dem damit verbundenen Niedrigwasser in den Nebenflüssen sind die Herausforderungen im Umgang mit Wanderfischen gestiegen. Welche konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung, um Barrieren für Wanderfische passierbar zu machen? (Bitte aufschlüsseln nach Einzelmaßnahmen, Kosten und Orten der Einzelmaßnahmen) 5",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode Drucksache 18/647 Die Tabelle 4 umfasst die im 3. Bewirtschaftungsplan vorgesehenen Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit und zum Fischschutz, die bis 2027 in Zielartengewässern der Wanderfische Lachs und Aal umgesetzt werden sollen. Dabei handelt es sich um sogenannte Programmmaßnahmen, die erst im Rahmen der Umsetzung endgültig konkretisiert werden. Eine Kostenangabe ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Die in der Tabelle genannte Anzahl an Einzelmaßnahmen bezieht sich auf die Anzahl der Wanderungshindernisse im jeweiligen Gewässer. Dabei ist zu berücksichtigen, dass für die Erreichung der Bewirtschaftungsziele nach WRRL eine Umsetzung aller Maßnahmen nicht zwingend erforderlich ist. Auch sind ggf. nicht alle Maßnahmen zwingend für die genannten Wanderfischarten erforderlich. Tabelle 4: Übersicht über die im Maßnahmenprogramm des Bewirtschaftungsplan 2022-2027 geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Fischdurchgängigkeit und des Fischschutzes in Gewässern mit der Zielart Lachs oder Aal, die nach aktueller Planung bis zum Jahr 2027 umgesetzt sein sollen. Teileinzugsgebiet Gewässername Anzahl der Einzelmaßnahmen Ems Ems 6 Ems Furlbach 12 Ems Sennebach 4 Ems Forthbach 1 Ems Dalkebach 3 Ems Lutter 2 Ems Südlicher Talgraben 3 Ems Nördlicher Talgraben 2 Ems Holzbach 1 Ems Werse 10 Ems Angel 13 Ems Schlautbach 3 Ems Kinderbach 3 Ems Temmingsmühlenbach 3 Ems Bullerbach 2 Ems Lengericher Aa Bach 10 Ems Eltingmühlenbach 1 Ems Saerbecker 3 Mühlenbach Ems Walgenbach 2 Ems Emsdettener 1 Mühlenbach Ems Hemelter Bach 1 Ems Düsterdieker Aa 1 Ems Ruthemühlenbach 2 Ems Hase 2 Ems Seester Bruchgraben 1 Maas Schwalm 4 Maas Nierskanal 1 Maas Ponter Dondert 1 Maas Spanische Ley 1 Maas Niers 2 6",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode Drucksache 18/647 Maas Trietbach 16 Maas Cloer 1 Maas Hammer Bach 6 Maas Kanal III3b 1 Maas Willicher Fleuth 3 Maas Schleck 1 Maas Kleine Schleck 1 Maas Langdorfer Beek 5 Maas Kleine Niers 1 Maas Niersgraben 1 Maas Gelderner Fleuth 2 Maas Landwehr 2 Maas Meerbecke 1 Maas Sevelener 1 Landwehrbach Maas Issumer Fleuth 3 Maas Nenneper Fleuth 1 Maas Grootbruchsley 1 Maas Spandicks Ley 1 Maas Helmes Ley 1 1 Maas Kervenheimer 3 Mühlenfleuth Maas Wetterley 1 2 Maas Ottersgraben 1 Maas Steinberger Ley 21 Maas Nuthgraben 1 Maas Kendel 1 Maas Rodebach 4 Maas Saeffeler Bach 2 Maas Rur 38 Maas Kall 7 Maas Birgeler Bach 1 Maas Inde 27 Maas Vichtbach 13 Maas Wehebach 14 Maas Ellebach 1 Maas Ellebach 8 Maas Merzbach 7 Maas Freialdenhovener Fließ 10 Maas Baaler Bach 1 Maas Beeckfließ 3 Maas Gereonsweiler Fließ 1 Maas Kötteler Schar 1 Maas Kitschbach 2 Maas Flutgraben 9 Maas Helpensteiner Bach 1 Rhein Issel 7 Rhein Löchter Mühlenbach 6 Rhein Winzelbach 4 Rhein Bocholter Aa 12 Rhein Borkener Aa 6 7",
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"content": "LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode Drucksache 18/647 Rhein Heubach 5 Rhein Kettbach 12 Rhein Schermbecker 7 Mühlenbach Rhein Ahr 5 Rhein Jüchener Bach 11 Rhein Moersbach / 1 Rheinberger Altrhein Rhein Achterathsheidegraben 2 Rhein Haffensche Landwehr 1 Rhein Kalflack 1 Rhein Griethauser Altrhein 1 Rhein Sieg 35 Rhein Wisserbach 8 Rhein Gierzhagener Bach 6 Rhein Eipbach 12 Rhein Krabach 12 Rhein Bröl 58 Rhein Waldbrölbach 52 Rhein Harscheider Bach 15 Rhein Hanfbach 7 Rhein Wolfsbach 1 Rhein Pleisbach 7 Rhein Lauterbach 3 Rhein Agger 7 Rhein Naafbach 7 Rhein Sülz 46 Rhein Kürtener Sülz 30 Rhein Lennefe 12 Rhein Wupper 12 Rhein Eschbach 15 Rhein Murbach 6 Rhein Scherfbach 4 Weser Bastau 1 Weser Unterlübber- 5 Mühlenbach Weser Ösper 1 Weser Großer Dieckfluß 4 Weser Hollwedener Graben 1 9",
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