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"content": "LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wa hlperiode Drucksache 17/ 11415 02. 03. 2020 Große Anfrage der Fraktion der AfD Straßenmeistereien Die Straßenmeistereien in Rheinland-Pfalz erfüllen vielfältige Aufgaben vom Winterdienst, über die Grün- und Gehölzpflege bis hin zur Beseitigung von Schlaglöchern. Sie garantieren damit die Funktionsfähigkeit der Straßeninfrastruktur in Rheinland-Pfalz. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie viele Straßenmeistereien gibt es a) an Autobahnen (Autobahnmeistereien) und b) an sonstigen klassifizierten Straßen? 2. Wie haben sich die Zahlen aus Frage 1 seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte Werte für jedes Jahr angeben)? 3. Wie viel Personal (Vollzeitäquivalente) ist beschäftigt a) in den Autobahnmeistereien und b) in den Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 4. Wie viele offene und wie viele nicht besetzte Stellen (Vollzeitäquivalente) gibt es a) in den Autobahnmeistereien und b) in den Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 5. Wie ist der Personalschlüssel pro km Straße a) in den Autobahnmeistereien und b) in den Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 6. Wie haben sich die Zahlen aus den Fragen 3 bis 5 seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte Werte für jedes Jahr angeben)? 7. Wie viel Einsätze werden im Jahr gefahren a) in den Autobahnmeistereien und b) in den Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 8. Wie viele km werden für die Einsätze zurückgelegt a) in den Autobahnmeistereien und b) in den Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 9. Wie haben sich die Zahlen aus den Fragen 7 und 8 seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte Werte für jedes Jahr angeben)? 10. Welchen Anteil an den Einsätzen haben die verschiedenen Aufgaben (z. B. Winterdienst, Wartungen von Verkehrszeichen und elektrischen Anlagen, Reinigung, Grün- und Gehölzpflege, Unterhaltung der Verkehrsflächen und Bauwerken)? 11. Welche Finanzausstattung steht für a) die Autobahnmeistereien und b) die Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen zur Verfügung? 12. Wie verteilen sich die Ausgaben auf Sach- und Personalkosten a) in den Autobahnmeistereien und b) in den Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 13. Wie viele Fahrzeuge stehen zur Verfügung a) in den Autobahnmeistereien und b) in den Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 14. Wie haben sich die Zahlen aus den Fragen 11 bis 13 seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte Werte für jedes Jahr angeben)? Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. März 2020 b. w.",
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"content": "Drucksache 17/ 11415 Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode 15. Wie oft erfolgte im letzten Jahr die Vergabe von Leistungen der Straßenmeisterei an Dritte im Bereich a) der Autobahnmeistereien und b) der Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 16. Wie viel Kosten entstanden im letzten Jahr durch die Vergabe von Leistungen der Straßenmeisterei an Dritte im Bereich a) der Autobahnmeistereien und b) der Straßenmeistereien an sonstigen klassifizierten Straßen? 17. Welche Aufgaben (z. B. Winterdienst, Wartungen von Verkehrszeichen und elektrischen Anlagen, Reinigung, Grün- und Gehölzpflege, Unterhaltung der Verkehrsflächen und Bauwerke) wurden im letzten Jahr wie oft an Dritte vergeben? 18. Wie haben sich die Zahlen aus den Fragen 15 bis 17 seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte Werte für jedes Jahr angeben)? 19. Was sind die häufigsten Gründe für eine Vergabe von Leistungen der Straßenmeisterei an Dritte? Für die Fraktion: Dr. Jan Bollinger",
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